Richtlinie des BMF vom 16.09.2020, 2020-0.593.740 gültig von 16.09.2020 bis 27.09.2020

ZK-2630, Arbeitsrichtlinie Verbringung aus dem Zollgebiet

0. Einführung und Anwendungsbereich

Diese Arbeitsrichtlinie befasst sich mit dem Verbringen von Waren aus dem Zollgebiet der Union auf der Grundlage des mit 1. Mai 2016 anwendbaren Zollkodex der Union (UZK) und seiner ergänzenden delegierten Rechtsakte und Durchführungsrechtsakte, die sich auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) stützen.

0.1. Übergangsbestimmungen

Für die Umsetzung des UZK sind administrative und technische Übergangsbestimmungen erforderlich, die im Zeitraum vom 1. Mai 2016 bis 31. Dezember 2020 Anwendung finden. Die Übergangsbestimmungen setzen eine Reihe von Bestimmungen des UZK und seiner ergänzenden und durchführenden Rechtsakte im Übergangszeitraum aus.

Da die Übergangsbestimmungen aus rechtssystematischen Gründen in verschiedenen Vorschriften geregelt werden mussten, werden diese im Interesse der besseren Übersicht und Verständlichkeit in einer gesonderten, für alle Verfahrensbereiche geltenden Arbeitsrichtlinie zur Einführung des Zollkodex der Union und Übergangsbestimmungen (ZK-2780) zusammengefasst.

Auf die Übergangsvorschriften wird in der gegenständlichen Arbeitsrichtlinie nur dort eingegangen, wo dies aus systematischen Gründen unbedingt erforderlich ist (zB Antrags- und Bewilligungsverfahren). Im Interesse der Übersichtlichkeit und besseren Abgrenzung zu den Grundsatzbestimmungen werden diese kursiv dargestellt.

0.2. Rechtsgrundlagen

0.2.1. Zollkodex der Union (UZK)

Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. Oktober 2013 zur Festlegung des Zollkodex der Union (ABl. Nr. L 269 vom 10.10.2013 S. 1).

0.2.1.1. Spezifische Rechtsgrundlagen für die Verbringung von Waren aus dem Zollgebiet der Union

0.2.2. Delegierter Rechtsakt (UZK-DA)

Delegierte Verordnung (EU) 2015/2446 der Kommission vom 28. Juli 2015 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates mit Einzelheiten zur Präzisierung von Bestimmungen des Zollkodex der Union (ABl. Nr. L 343 vom 29.12.2015 S. 1).

0.2.2.1. Spezifische Rechtsgrundlagen für die Verbringung von Waren aus dem Zollgebiet der Union

0.2.3. Durchführungsrechtsakt (UZK-IA)

Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 der Kommission vom 24. November 2015 mit Einzelheiten zur Umsetzung von Bestimmungen der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung des Zollkodex der Union (ABl. Nr. L 343 vom 29.12.2015 S. 1).

0.2.3.1. Spezifische Rechtsgrundlagen für die Verbringung von Waren aus dem Zollgebiet der Union

0.2.4. Technische Übergangsbestimmungen (UZK-TDA)

Delegierte Verordnung (EU) 2016/341 der Kommission vom 17.12.2015 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Übergangsbestimmungen für bestimmte Vorschriften des Zollkodex der Union, für den Fall, dass die entsprechenden elektronischen Systeme noch nicht betriebsbereit sind, und zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446 der Kommission vom 28. Juli 2015 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates mit Einzelheiten zur Präzisierung von Bestimmungen des Zollkodex der Union (ABl. Nr. L 69 vom 15.3.2016 S. 1).

0.2.5. Zollrechts-Durchführungsgesetz (ZollR-DG)

Bundesgesetz betreffend ergänzende Regelungen zur Durchführung des Zollrechts der Europäischen Union (Zollrechts-Durchführungsgesetz - ZollR-DG), BGBl. Nr. 659/1994 in der Fassung BGBl. I Nr. 163/2015.

0.2.6. Zollrechts-Durchführungsverordnung (ZollR-DV)

Verordnung des Bundesministers für Finanzen zur Durchführung des Zollrechts (ZollR-DV 2004), BGBl. II Nr. 184/2004 idgF.

0.3. Abkürzungen

Die in dieser, aber auch in anderen Arbeitsrichtlinien verwendeten informellen Abkürzungen der einschlägigen EU-Rechtsvorschriften dienen ausschließlich der Übersichtlichkeit und besseren Lesbarkeit. Zitierungen der Abkürzungen wie auch Bestimmungen dieser Arbeitsrichtlinie in Bewilligungen und sonstigen Entscheidungen haben zu unterbleiben.

Folgende Abkürzungen werden verwendet:

UZK

Zollkodex der Union

UZK-DA

Delegierter Rechtsakt

UZK-IA

Durchführungsrechtsakt

UZK-TDA

Technische Übergangsbestimmungen

ABD

Ausfuhrbegleitdokument

AES

Automated Export System - automatisiertes Ausfuhrsystem

ECS

Export Control System

EXS

EXit Summary Declaration - summarische Ausgangsanmeldung

MRN

Master Reference Number - Hauptbezugsnummer; Registriernummer der Anmeldung