Richtlinie des BMF vom 01.01.2014, BMF-010307/0018-IV/7/2014 gültig von 01.01.2014 bis 10.03.2014

MO-8407, Arbeitsrichtlinie "Ausfuhrerstattung Rindfleisch"

Beachte
  • In die ARL MO-8407 wurden die Verweise auf die Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 vom 17.Dezember 2013 über eine gemeinsame Marktorganisation (GMO) für landwirtschaftliche Erzeugnisse eingearbeitet. Die GMO gilt ab 1. Jänner 2014. Keine inhaltlichen Änderungen.

0. Übersicht

(1) Für die im Warenkreis des Artikels 162196 Absatz 1 Buchstabe a Z iv der VO (EGEU) Nr. 12341308/20072013 (Verordnung über die einheitliche GMOeine gemeinsame Marktorganisation) angeführten Erzeugnisse des Sektors Rindfleisch kann unter Einhaltung der Voraussetzungen eine Ausfuhrerstattung gewährt werden. Der Warenkreis wird in Anhang I Teil XV der Verordnung eingehender aufgeführt (Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe o der VOVO (EU) Nr. 1308/2013 (EG) Nr. 1234/2007).

(2) Zweck der Zahlung einer Erstattung bei der Ausfuhr bestimmter landwirtschaftlicher Erzeugnisse ist es, den Unterschied zwischen den Preisen in der Gemeinschaft und auf dem Weltmarkt auszugleichen.

(3) Neben den unter Abschnitt 1. beschriebenen Grundregeln, welche in jedem Fall zu beachtensind, existieren bei der Ausfuhr von lebenden Rindern und bei bestimmten Rindfleischerzeugnissen Sonderbestimmungen (siehe Abschnitt 2., "Lebende Rinder" und Abschnitt 3., "Rindfleischerzeugnisse").