Suchbegriffe anzeigen Änderungen anzeigen
  • Abschnitt:
  • <
  • 1
  • /
  • 2
  • /
  • 3
  • /
  • 4
  • /
  • 5
  • /
  • ...
  • /
  • 25
  • >
Richtlinie des BMF vom 01.02.2019, BMF-010310/0037-III/11/2019 gültig von 01.02.2019 bis 03.05.2020

UP-7100, Arbeitsrichtlinie Japan

2. Anwendungsbereich

Grundsätzlich unterliegen dem begünstigten Warenverkehr mit der EU Waren, die ihren Ursprung in Japan haben.

Der räumliche Anwendungsbereich des Abkommens umfasst auch deren Hoheitsgewässer. Die auf hoher See befindlichen Schiffe, einschließlich deren Fabrikschiffe, auf denen die durch Fischfang gewonnenen Erzeugnisse be- oder verarbeitet werden, gelten als Teil des Staates, dem sie gehören.

Art. 3.3. des Ursprungsprotokolls enthält die genauen Bestimmungen hinsichtlich des Begriffes "Fischereifahrzeuge und Fabriksschiffe einer Vertragspartei" (siehe Abschnitt 5.4.).