Kommentierte EntscheidungBescheidbeschwerde – Einzel – Erkenntnis des BFG vom 05.06.2015, RV/6100847/2014

Abgrenzung der beruflichen Bedingtheit bei persönlichkeitsbildenden Maßnahmen

Beachte
  • VfGH-Beschwerde zur Zl. E 1520/2015 eingebracht. Behandlung der Beschwerde mit Beschluss vom 17.9.2015 abgelehnt und an den VwGH abgetreten.

Rechtssätze

Keine Rechtssätze vorhanden

Entscheidungstext

 

IM NAMEN DER REPUBLIK

 

Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter A in der Beschwerdesache des BF, Straße, Ort gegen die Bescheide des Finanzamtes Salzburg-Stadt vom 14.10.2013, betreffend Einkommenssteuer 2011 sowie Einkommenssteuer 2012 zu Recht erkannt:

Der Beschwerde gegen den Einkommenssteuerbescheid 2011 wird teilweise Folge gegeben.

Der Beschwerde gegen den Einkommenssteuerbescheid 2012 wird teilweise Folge gegeben.

Die Bemessungsgrundlagen und die Höhe der Abgaben sind den in der Beilage angeschlossenen Berechnungsblättern zu entnehmen und bilden einen Bestandteil des Spruches dieses Erkenntnisses.

Eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof ist nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig.

 

Entscheidungsgründe

 

Der BF reichte beim FA eine Einkommensteuererklärung (Arbeitnehmerveranlagung) für 2011 ein. In der Beilage zur Steuererklärung führte er zu den geltend gemachten Werbungskosten aus, dass er an einer berufsbildenden höheren Schule technische Gegenstände ( B , C ) unterrichte. Daher seien Bücher aus diesem Bereich immer wieder angeführt.

Weiters nehme er, um seine Lehrtätigkeit möglichst gut ausführen zu können, regelmäßig an Seminaren und Vorträgen aus dem pädagogischen und psychologischen Bereich teil. Zudem habe er im Jahr 2011 ein paar Supervisionsstunden in Anspruch genommen.

Im Labor unterrichte er verschiedene Software aus der D , der E und der F . Daher müsse er diese Software zu Hause als Vorbereitung erarbeiten. Außerdem benötige er den Computer zur Vorbereitung von Schularbeiten und Tests sowie für die Prüfungen der Reifeprüfung. Der Computer zu Hause werde dafür verwendet.

Zur Verbesserung seiner kommunikativen Fähigkeiten sowie der humorvollen Gestaltung des Unterrichts habe er den zweijährigen Lehrgang Humor, Kommunikation und Clownerie in G besucht. Durch diese Art des Unterrichts ergäben sich eindeutig bessere Unterrichtsergebnisse.

Einen Kursteil habe er in H besuchen müssen. Dieser sei unter der Woche gewesen und er habe als Lehrer in G nicht teilnehmen können. Die Referentin halte parallel zu Salzburg in H einen Kurs gleichen Inhalts ab. Da G den Kurs am Ende des ersten Jahres wegen zu geringer Teilnehmerzahl absagte, habe er - bei gleichen Inhalten – das zweite Jahr in H besuchen müssen, wobei er die erste Kursrechnung noch im Jahr 2011 beglichen habe.

G habe im Jahr 2013 das Seminar "Humor your human" von J angeboten, welches die gleichen Inhalte habe, wie das von ihm besuchte Seminar. Dieses sei von der Pädagogischen Hochschule als Fortbildung angeboten worden.

Um als Lehrer nicht nur in die eigene Landeskultur, sondern auch in andere Länder der EU und der Welt Einblick zu bekommen, habe er im Jahr 2010 (gemeint 2011) Kurse in Spanisch belegt und auch Lektüre in dieser Sprache gekauft (EU Forderung) sowie Lektüre aus dem Nicht-EU-Raum angeschafft.

Die Werbungskosten 2011 gliederte der BF in folgende Gruppen:

Beiträge zu Interessensverbänden im Gesamtausmaß von € 463,64

Arbeitsmittel im Gesamtausmaß von € 400,94

Fachliteratur im Gesamtausmaß von € 148,05

Reisekosten im Gesamtausmaß von € 500,73, die er noch weiter detaillierte

Fortbildungs- und abzugsfähige Ausbildungskosten im Gesamtausmaß von € 3.112,00

Was die geltend gemachten Spenden in Höhe von € 110,00 betraf, so ersuchte der BF unmittelbar nach der Einreichung der Beilage diesen Betrag auf € 80,00 zu korrigieren, da ihm bei der Zusammenstellung ein Fehler unterlaufen sei.

Im Zuge der Veranlagung zur Einkommensteuer 2011 nahm das FA bei den einzelnen Posten folgende Kürzungen vor:

Die Beiträge zu Interessensverbänden im Gesamtausmaß von € 463,64 kürzte das FA um die bereits vom Arbeitgeber berücksichtigten Gewerkschaftsbeiträge von € 272,64.

Die Arbeitsmittel im Gesamtausmaß von € 400,94 wurden zur Gänze zum Abzug als Werbungkosten zugelassen.

Die Fachliteratur im Gesamtausmaß von € 148,05 versagte das FA den Abzug als Werbungkosten zur Gänze. Dabei handelte es sich um Hörbücher, Zeitschriften in sowie Lehr- und Wörterbücher und CD´s für Spanisch, Bücher über Südafrika und Lybien, sowie ein Buch über die verbindende Wirkung des Lachens.

Die Reisekosten im Gesamtausmaß von € 500,73, kürzte das FA um die Kosten der Reise nach H zur Teilnahme am 3. Baustein des Seminars Humor, Kommunikation und Clownerie.

Die Fortbildungs- und Ausbildungskosten im Gesamtausmaß von € 3.112,00 kürzte das FA um die Kosten des Kurses in G im Ausmaß von € 1.590,00 sowie des Aufbauseminars II, Baustein 7 in Höhe von € 275,00. Spanischkurse an der VHS in Höhe von € 256,00 sowie in Havanna in Höhe von € 240,00 anerkannte das FA ebenso wie eine pädagogische Werktagung in Höhe von € 175,00 und Supervisionskosten in Höhe von € 576,00.

Begründet wurde diese Kürzung der Werbungkosten dahingehend, dass Aufwendungen oder Ausgaben für die Lebensführung gemäß § 20 Abs.1 Z. 2 lit. a EstG 1988 nicht als Werbungkosten abzugsfähig seien, selbst wenn sie sich aus der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Stellung des Steuerpflichtigen ergäben und zur Förderung des Berufes des Steuerpflichten erfolgten. Aufwendungen oder Ausgaben, die sowohl durch die Berufsausübung als auch durch die Lebensführung veranlasst seien unterlägen dem Aufteilungsverbot und stellten grundsätzlich keine Werbungkosten dar.

Kurz nach der Einreichung der Steuererklärung für 2011 reichte der BF auch die Einkommensteuererklärung für 2012 ein. Der Text der zur Steuererklärung vorgelegten Beilage war praktisch inhaltsgleich mit dem Text der Beilage für 2011. Lediglich bei der Erläuterung der Kosten für das in H absolvierte Seminar führte der BF ergänzend aus, dass er für die praktischen Hausübungen des Seminars Probenräume in G angemietet habe.

Die Werbungskosten 2012 gliederte der BF in folgende Gruppen:

Beiträge zu Interessensverbänden im Gesamtausmaß von € 416,04

Arbeitsmittel im Gesamtausmaß von € 390,61

Fachliteratur im Gesamtausmaß von € 169,04

Reisekosten im Gesamtausmaß von € 2.492,48 die er noch weiter detaillierte

Fortbildungs- und abzugsfähige Ausbildungskosten im Gesamtausmaß von € 2.091,00

Im Zuge der Veranlagung zur Einkommensteuer 2012, die zeitgleich mit der Veranlagung zur Einkommensteuer 2011 erfolgte, nahm das FA bei den einzelnen Posten folgende Kürzungen vor:

Die Beiträge zu Interessensverbänden im Gesamtausmaß von € 416,04 kürzte das FA um die bereits vom Arbeitgeber berücksichtigten Gewerkschaftsbeiträge von € 281.04.

Die Arbeitsmittel im Gesamtausmaß von € 390,61 wurden zur Gänze zum Abzug als Werbungkosten zugelassen.

Die Fachliteratur im Gesamtausmaß von € 169,04 versagte das FA den Abzug als Werbungkosten zur Gänze. Dabei handelte es sich um Zeitschriften und CD´s für Spanisch, einen Katalog von Miro, Romane von Leo Tolstoi, Michael Köhlmeier und Graham Greene, Gedichte von Pablo Neruda; Bücher über den Umgang mit dem Islam sowie weitere Werke über Lebensweisheiten aus Afrika, Weisheitsgeschichten aus den Weltreligionen sowie ein Buch der Veranstalterin des vom BF über zwei Jahre besuchten Seminars.

Den Reisekosten im Gesamtausmaß von € 2.492,48 versagte das FA den Abzug als Werbungkosten zur Gänze. Es handelte sich dabei neben den Kosten der ÖBB Vorteilscard um die Kosten der Reisen nach H zur Teilnahme am Seminar Humor, Kommunikation und Clownerie (Bausteine 7-11).

Die Fortbildungs- und Ausbildungskosten im Gesamtausmaß von € 2.091,00 kürzte das FA um die Kosten für eine pädagogische Werktagung, die Kosten des Kurses "Humor, your human" in G sowie die im Jahr 2012 bezahlten Kosten der Bausteine 8-11 des Aufbauseminars II in H und die Miete des Proberaums für die praktischen Übungen in Höhe von gesamt € 1.694,00. Spanischkurse an der VHS in Höhe von € 109,00 anerkannte das FA ebenso wie Supervisionskosten in Höhe von € 288,00.

Begründet wurde dies vom FA wie im Vorjahr, wobei zusätzlich noch auf die Versagung des Abzuges der Kosten für die Literatur eingegangen wurde.

Gegen beide Einkommensteuerbescheide erhob der BF binnen offener Frist Beschwerde und führte dazu im Wesentlichen aus, dass der Lehrgang Humor, Kommunikation und Clownerie keinesfalls im Zusammenhang mit seiner Lebensführung stehe. Es handle sich um Kommunikationsmethoden für den Umgang mit Gruppen, sowie den humorvollen Umgang mit kritischen Situationen, wie sie im Schulalltag gang und gebe seien. Vergleichbare Kurse seien von einem anderen Referenten in G im Jahr 2013 angeboten worden und würden von der pädagogischen Hochschule als Fortbildung für Lehrer angeboten, da diese Fähigkeiten für die Lehrertätigkeit wichtig seien und bei den immer schwieriger werdenden Schülern an Bedeutung gewonnen hätten.

Darauf erließ das FA eine Beschwerdevorentscheidung, wies die Beschwerde des BF als unbegründet ab und führte dazu, nach ausführlichen rechtlichen Ausführungen aus, dass die in Frage stehende Ausbildung Fähigkeiten vermittle, die der Person nicht nur in ihrer beruflichen, sondern auch weitgehend in ihrem außerberuflichen Bereich zu Gute kämen. Der Kurs "Clownerie, Improvisation und Pantomime – Clown und Persönlichkeitsausbildung beinhalte ein typisches Mischprogramm, das einen Abzug der damit verbundenen Aufwendungen nicht zulasse.

Zudem scheine die in der Kursbestätigung angeführte besondere Eignung für Teilnehmer aus einem Lehrberuf in der offiziellen Kursbeschreibung nicht auf.

Darauf beantragte der BF fristgerecht die Vorlage der Beschwerde zur Entscheidung durch das Bundesfinanzgericht und führte dazu aus, dass er nicht vorhabe, sich als Clown oder Pantomime zu betätigen, er sei mit dem Lehrberuf vollständig ausgelastet.

Er sei immer wieder Jahrgangsvorstand einer Klasse und unterrichte dort im 1. und 2. Jahrgang den Gegenstand "soziale und persönliche Kompetenz". Der Grund für die Anmeldung im Seminar sei gewesen, dass er damit seinen Unterricht lebendiger gestalten und den Gegenstand vernünftig unterrichten könne.

Aus seinem Privatleben heraus habe er keine Notwendigkeit gesehen, dieses Seminar zu besuchen.

Bei dem am 28. April 2015 durchgeführten Erörterungstermin führten die Parteien des Verfahrens aus;

Zum Kurs Humor, Kommunikation und Clownerie legt der BF einen Artikel des Bildungshauses G über das Basisseminar, sowie einen Folder des Bildungshauses G zum ersten Aufbauseminar (Bausteine 1-6) vor. Weiters verwies der Beschwerdeführer auf die bereits in den Akten erliegende Bestätigung des Institutes I aus dem ein Verweis auf die Integration der Inhalte in den Unterricht (Lehrberuf) ersichtlich sei.

Darauf angesprochen das in der Homepage des Institutes I diese Seminare als Ausbildung zum Klinikclown angeboten werde, führte der BF an, dass beim damaligen Seminar deutsche Lehrer und Führungskräfte von Unternehmen anwesend gewesen seien, denen diese Ausbildung jeweils vom Dienstgeber bezahlt worden sei. Eine Ausbildung zum Klinikclown habe dabei niemand angestrebt.

Zum Einbau des Erlernten in den Unterricht führt der BF aus, dass er an der HTL technische Fächer unterrichte. Diese seien grundsätzlich sehr "trocken". Die Kenntnisse aus diesem Kurs hätten ihm seine Arbeit durch eine Verbesserung der Kommunikation und das Einfließen lassen von Humor deutlich erleichtert.

Als Klassenvorstand sei er auch für das Fach soziale und persönliche Kompetenz zuständig. Dabei gehe es auch um die Lösung von Konflikten in der Schule bzw. in der Klasse die er mit dem Erlernten besser lösen könne.

Letztlich habe er auch die Diplomarbeiten im Zuge der Reifeprüfung zu betreuen. Es handle sich dabei um technische Themen die die Schüler für jene Unternehmen, die auch Auftraggeber des jeweiligen Themas seien, aufbereiten und präsentieren müssten. Für die Vorbereitung der Schüler auf diese Aufgabe seien deren Kommunikationsfähigkeiten und der humorvolle Zugang zum Thema ebenfalls von Vorteil.

Weiters legte der BF einen Auszug aus der Homepage des Instituts I vor, aus dem ersichtlich sei, dass und für welche Unternehmen Seminare angeboten würden. Dabei handle es sich aber um Tagesseminare die für Führungskräfte angeboten werden.

Befragt dazu ob in den Seminaren die speziellen Problemstellungen in Schulen aufgearbeitet werden konnten führte der BF aus, dass das Seminar im Wesentlichen aus praktischen Übungen bestehe. Der Clown sei in diesem Zusammenhang nicht der "dumme August", sondern jemand der Sachen anspreche die andere nicht ansprächen. Dies sei z.B. ein Thema bei den in der Schule vorkommenden Provokationen durch Schüler. Darauf humorvoll reagieren zu können führe zu wesentlich besseren Ergebnissen und einer deutlich besseren Akzeptanz durch die Schüler. Die Themen für die Übungen hätten die Kursteilnehmer selbst aussuchen können. Diese seien in Kleingruppen umgesetzt worden.

Befragt dazu, welche Unterlagen im Kurs verwendet worden seien, führte der BF aus, dass dies das Buch "Das I Prinzip" von Frau Dr. Klapps gewesen sei. Weiters habe es Unterlagen zum Stimmtraining, sowie zur verbalen und nonverbalen Kommunikation und zur Pantomime gegeben.

Von Seiten des FA wurde dazu ein aktuelles Programm des Bildungshauses G zum Thema Clownerie "Improvisation und Pantomime" vorgelegt.

Befragt dazu, welche Abschlussarbeit er bei diesem Kurs gemacht habe, führte der BF aus, dass er ein Pantomime- und Clowneriestück gemacht habe. Dies habe in einem Theater in H stattgefunden, wo der Kurs beendet worden sei. Unterlagen seien dazu nicht vorhanden.

Zum Seminar von J "humor your human" an der Pädagogischen Hochschule legte der BF legt eine Detailansicht der Lehrveranstaltung von der PH vor.

Befragt um eine Bestätigung des Dienstgebers, dass die vom BF gewählte in Frage stehende Ausbildung als Fortbildung für Ihren ausgeübten Beruf erachtet werde, führte der BF aus, dass er sich um eine solche Bestätigung nicht bemüht habe. Allerdings werde auch im Schulportal Schule.at auf die Bedeutung von Humor im Unterricht aufmerksam gemacht.

Zu der im Jahr 2012 nicht als Werbungskosten anerkannten Pädagogischen Werktagung führte der Amtsbeauftragte aus, dass diese Kosten in einem Jahr irrtümlich gestrichen worden sein dürften. Die berufliche Bedingtheit dieser Tagung werde außer Streit gestellt.

Zu den vom BF geltend gemachten Kosten für diverse Spanisch Kurse führte der BF aus, er diese nicht direkt im Unterrichtsbetrieb umsetzen könne.

Zu den geltend gemachten Kosten für Supervision führte der BF an, dass es seiner Schule nach seinem Wissenstand keine Supervision angeboten werde. Er habe dies privat in Anspruch genommen und privat bezahlt. Dies sei damit im Zusammenhang gestanden, dass es in diesen Jahren Schwierigkeiten mit Schülern bzw. mit einzelnen Klassen gegeben habe und er sich durch einen Supervisor Hilfe holen wollte. Es habe sich um Einzelsupervisionen gehandelt, die auf die konkrete Problemstellung abgestellt waren. (Fallsupervision)

Eine Kostenübernahme der Supervision durch den Dienstgeber sei bei der derzeitigen budgetären Situation, bei der nicht einmal die Möglichkeit bestehe Fachseminare in Wien zu bezahlen. nicht möglich.

Der Amtsbeauftragte führte dazu aus, dass das FA derartige Kosten nur anerkennen könne wenn eine berufliche Verpflichtung für die Inanspruchnahme der Supervision bestehe.

 

Das BFG hat dazu erwogen:

 

Das BFG legt den im Folgenden dargestellten Sachverhalt seiner Entscheidung zu Grunde:

Der BF hat in den verfahrensgegenständlichen Jahren an einer berufsbildenden höheren Schule technische Gegenstände (B, C) unterrichtet. Weiters wird er immer wieder als Jahrgangsvorstand eingesetzt, unterrichtet das Fach "persönliche und soziale Kompetenz" und betreut in seinen Gegenständen B und C die Projektarbeiten der Schüler im Rahmen der Reifeprüfung. Dabei handelt es sich um Aufgabenstellungen von Unternehmen. Die Schüler müssen diese Projekte für diese auftraggebenden Unternehmen aufbereiten und präsentieren.

Dies ergibt sich aus dem Vorbringen des BF.

1. Supervisionskosten 2011 und 2012:

Der BF nahm aufgrund konkreter schulischer Konflikte mit Schülern bzw. in den Klassen in diesen Jahren auch Supervisionsstunden in Anspruch, die ihn bei der Lösung dieser Konflikte unterstützen sollten.

Dies ergibt sich aus den Ausführungen des BF im Erörterungstermin.

2. Fortbildungs- und Reisekosten 2011 und 2012

In den Jahren 2011 hat der BF den vom Bildungshaus G angebotenen Kurs Humor, Kommunikation und Clownerie in Salzburg begonnen.

Dabei enthielten die einzelen Teile des Aufbauseminars I (Bausteine 1-6) folgende Inhalte:

Stufe 1 Wahrnehmung, Fähigkeiten und Ressourcen:

Wahrnehmung schulen und schärfen.Neues mit sich und anderen erleben; eigene Werte entdecken und die eigenen Kraftquellen stärken, Talente entdecken; Unfähigkeiten in Fähigkeiten verwandeln.

Stufe 2 Führen und Geführt werden:

Respektvollen Kontakt aufnehmen und aufeinander abstimmen; vertrauen in sich selbst und gegenüber anderen stärken; Kritik in Feedback verwandeln; Verantwortung mit Freude und Leichtigkeit übernehmen und loslassen können

Stufe 3 Pantomime, Präsenz und Körpersprache:

Verbale und nonverbale Kommunikation, Atmung und Rhythmus; Gefühl und Emotion, Umgangsformen, Rituale und Rollenverhalten, Individualität und Konformität; Haltung, Auftreten und Selbsbewusstsein

Stufe 4 Flexibilität und Kreativität:

Erfolgreiches spielerisches Verhalten; Entwicklung von ungewöhnlichen Lösungen; spielerisches Entdecken von Möglichkeiten und neuen Strategien.

Stufe 5 Staunen und Wundern:

Kindliche Entdeckungsfreude und Fähigkeiten neu beleben, die Schönheit im Detail erkennen, scheinbar Selbstverständliches neu erleben und achten.

Stufe 6 Ziele, Träume und Visionen:

Eigene Träume und Visionen erkennen, Ziele verwirklichen, die Balance zwischen Beruf und Privatbereich leben.

Das Bildungshaus G bot diese sechs Stufen (Bausteine) im Zeitraum vom 1. April 2011 bis zum 22. Jänner 2012 an. Die Kosten für diese Seminarteile betrugen € 1.590,00, zahlbar in zwei Raten.

Der dritte Baustein dieses Seminars fand am Samstag, den vierten Juni und am Sonntag den 5. Juni 2011 in Salzburg statt.

Dies ergibt sich aus dem Kursprogramm des Bildungshauses G.

Der BF besuchte diesen Seminarteil nicht in Salzburg, sondern in H.

Dies ergibt sich aus der Beilage zur Steuererklärung des BF für 2011.

Der BF hat beide Raten für das Aufbauseminar I (Stufe 1-6) noch im Jahr 2011 bezahlt.

Dies ergibt sich aus den Abgabenerklärungen des BF.

Ziele dieses Seminarteile waren, "durch Wertschätzung und Humor das eigene (Kommunikations und Konfliktlösungs)Potential zu steigern und erfolgreich in den Lehrberuf zu integrieren, sowie die Professionalisierung der Kommunikation mit den Schülern umzusetzen. Dabei ist die verbale und nonverbale Kommunikation in Kleingruppen trainiert worden, ebenso der humorvolle Umgang mit schwierigen Situationen, die sich aus dem Arbeitsalltag der Teilnehmer ergeben haben".

Dies ergibt sich aus der vom BF vorgelegten Teilnahmebescheinigung, sowie der Beschreibung des Inhaltes der Bausteine 1-6 im Programm des Bildungshauses G.

Das BFG folgt hinsichtlich des Inhaltes der Teile des Aufbauseminars I die der BF besucht hat, auch dem Vorbringen des BF, das dieser im Erörterungstermin noch dahingehend näher ausgeführt hat, dass es sich um ein Seminar gehandelt habe, das in erster Linie aus praktischen Übungen in Kleingruppen bestanden habe. Bei dieser Ausgangssituation ist es glaubhaft, dass - je nach Thema des einzelnen Kursteils - auf die speziellen Problemstellungen der Teilnehmer eingegangen wurde. Da es sich bei den Teilnehmern offenbar überwiegend um Lehrer und leitende Mitarbeiter von Unternehmen gehandelt hat, ist es glaubwürdig, dass die Kursleiterin unter Beibehaltung ihres Konzeptes auch auf die Problemstellung der am Kurs teilnehmenden Lehrer eingegangen ist und Übungen durchgeführt wurden, die Lösungsansätze für die speziellen Problemstellungen der Teilnehmer in Kleingruppen erarbeitet und dann auch dargestellt haben.

Dass der BF daran arbeitete, seine Fähigkeiten in der Konfliktlösung zu schulen, zeigt sich für das BFG auch darin, dass er aufgrund konkreter schulischer Konflikte in diesen Jahren auch Supervisionsstunden in Anspruch nahm. Diese Einzelsupervision sollten den BF bei der Lösung der schulischen Konflikte unterstützen.

Dies ergibt sich aus den Ausführungen des BF im Erörterungstermin.

Das Aufbauseminar II des Kurses Humor, Kommunikation und Clownerie (Bausteine 7-11) wurde vom Bildungshaus G nicht mehr angeboten. Diese Bausteine 7 bis 11 belegte der BF im Jahr 2012 nicht mehr in Salzburg, sondern in H. Im Zusammenhang mit diesem Kurs standen die im Verfahrensgang beschriebenen Kurskosten, bei denen der BF die erst Rate von € 275,00 bereits im Jahr 2011 bezahlte, die Raummieten und die Reisekosten im Jahr 2012.

Dies ergibt sich aus dem Vorbringen des BF, insbesondere aus den Beilagen zu den Steuererklärungen 2011 und 2012.

Im Mittelpunkt der Bausteine 7-11 standen "das Clown, Pantomimen- und Improtheaterspiel." Dabei sollten "Charakterstudien und -stücke entwickelt und eigene Stücke erarbeitet" werden.

Dies ergibt sich aus dem vom FA vorgelegten Seminarprogramm des Bildungshauses G.

Bei diesem Kurs handelt es sich somit um eine Seminarreihe, bei der nach Absolvierung eines Basisseminars elf weitere Seminarteile umfasst sind, in denen "die eigene Kommunikations- und Konfliktlösungsfähigkeit" erweitert werden soll. Dieses Seminar arbeitet mit einer Clownfigur, dem Gegenteiler, der voller Respekt und Wertschätzung dem Gegenüber den Spiegel vorhält und Tabus antasten soll. Im zweiten Jahr sollte das theatralische Pantomimen- und Clownspiel erarbeitet werden. Ziele sind die Unterstützung im Kommunikationstraining und - im aufbauseminar II (Bausteine 7-11) die Befähigung zum Spiel auf der Bühne oder zur Klinkclownerie. Die individuelle Befähgiung wird im Abschlusszeugnis aufgeführt.

Dies ergibt sich aus den Unterlagen des Institutes I, das dieses Programm anbietet.

Im Jahr 2012 besuchte der BF ein weiteres Seminar im Bildungshaus G, das unter dem Titel "Humor your human" angeboten wurde.

Inhalt diesers Seminars war "dem Lachen seinen Weg zu bahnen, ... Herz, Geist und Humor zusammen wirken lassen und sich für ein oder zwei Tage von der Kontrolle durch den Verstand lösen. ..." Dies sollte durch Bewegungen aus dem Qigong, Stimmübungen, musikalische Impule, Pantomime und Improvisation erreicht werden. Als Ziel des Seminars wurde angeführt, dass man "mit dem eigenen Gefühl für Verspieltheit und Humor kommen" sollte.

Dies ergibt sich aus dem Kursprogramm des Bildungshauses G.

3. Spanischkurse und Literatur

Der BF hat in der Schule keine Verwendung für Fremdsprachenkenntnisse in Spanisch, ebenso wenig hat der BF eine berufliche Verwendung Verwendung für die geltend gemachte Literatur.

Dies ergibt sich aus den Ausführungen des BF im Erörterungstermin.

Das Buch "das I Prinzip" erwarb der BF im Jahr 2012.

Dies ergibt sich aus der Beilage des BF zur Steuererklärung 2012

4 . Gewerkschaftsbeiträge:

Diese Beiträge hat in den Jahren 2011 und 2012 der Dienstgeber laufend abgezogen. Dies ergibt sich aus den Lohnzetteln des Beschwerdeführers.

5. Pädagogische Werktagung:

Der BF nahm im Jahr 2011 und 2012 an pädagogischen Werktagungen teil. Die Kosten für diese Tagung trug der BF.

Dies ergibt sich aus den Steuererklärungen des BF.

In rechtlicher Hinsicht ist zum gegenständlichen Verfahren auszuführen, dass gemäß § 16 Abs. 1 Z 10 EStG 1988 idF BGBl. I Nr. 180/2004 zu den Werbungskosten Aufwendungen für Aus- und Fortbildungsmaßnahmen im Zusammenhang mit der vom Steuerpflichtigen ausgeübten oder einer damit verwandten beruflichen Tätigkeit zählen. Weiters zählen Aufwendungen für umfassende Umschulungsmaßnahmen, die auf eine tatsächliche Ausübung eines anderen Berufes abzielen, zu den Werbungskosten.

Gemäß § 20 Abs. 1 Z 2 lit. a EStG 1988 dürfen bei den einzelnen Einkünften Aufwendungen oder Ausgaben für die Lebensführung nicht abgezogen werden, selbst wenn sie die wirtschaftliche oder gesellschaftliche Stellung des Steuerpflichtigen mit sich bringt und sie zur Förderung des Berufes oder der Tätigkeit des Steuerpflichtigen erfolgen.

Um eine berufliche Fortbildung handelt es sich, wenn der Abgabepflichtige seine bisherigen beruflichen Kenntnisse und Fähigkeiten verbessert, um im bereits ausgeübten Beruf auf dem Laufenden zu bleiben und den jeweiligen Anforderungen gerecht zu werden. Auch für Ausbildungsmaßnahmen ist ein Veranlassungszusammenhang zur konkret ausgeübten oder einer damit verwandten Tätigkeit für die Anerkennung als Werbungskosten erforderlich. Ein Zusammenhang der Ausbildungsmaßnahme mit der konkret ausgeübten oder einer damit verwandten Tätigkeit ist dann gegeben, wenn die erworbenen Kenntnisse in einem wesentlichen Umfang im Rahmen dieser Tätigkeiten verwertet werden können (VwGH vom 25. April 2013, Zl. 2010/15/0019, mwN).

Eine begünstigte Bildungsmaßnahme liegt jedenfalls vor, wenn die Kenntnisse im Rahmen der ausgeübten Tätigkeit verwertet werden können. In Bezug auf Aufwendungen für die Persönlichkeitsentwicklung kann dies wegen der Nähe zum Bereich der privaten Lebensführung allerdings nur dann gelten, wenn im Rahmen der ausgeübten beruflichen Betätigung eine entsprechende Schulung erforderlich ist (VwGH vom 25. April 2013, Zl. 2010/15/0019, mwN).

Das Berufsbild des Lehrers beinhaltet über die Aufgabe der reinen Wissensvermittlung hinaus auch persönlichkeitsbildende Komponenten. Um den darin und allgemein im Lehrberuf gelegenen Anforderungen zu genügen und auch um einer erfolgreichen Wissensvermittlung gerecht zu werden, sind einschlägige psychologische Kenntnisse unzweifelhaft sinnvoll. Es ist damit auch die psychologische Fortbildung bei einem in kaufmännischen - bzw. im vorliegenden Fall: technischen - Fächern unterrichtenden Lehrer berufsspezifisch. Darauf, ob Fortbildungskosten unvermeidbar sind oder freiwillig auf sich genommen werden, kommt es bei der Beurteilung als Werbungskosten nicht an, wenn die Aufwendungen die berufliche Bedingtheit einwandfrei erkennen lassen. Dem Wesen einer die Berufschancen erhaltenden und verbessernden Berufsfortbildung entsprechend muss es vielmehr genügen, wenn die Aufwendungen an sich – auch ohne zunächst konkret erkennbare Auswirkungen auf die Einkünfte – geeignet sind, dass der Steuerpflichtige im bereits ausgeübten Beruf auf dem Laufenden bleibt und den jeweiligen Anforderungen gerecht wird. (VwGH vom 29. November 1994, Zl. 90/14/0215; dieses betraf einen Lehrer an einer Bundeshandelsakademie und Handelsschule mit Fortbildung im Bereich "Bioenergetische Analyse" bzw. "Skriptanalyse"). (VwGH vom 26. Juni 2014, Zl. 2011/15/0068, mwN).

ad 1 + 2. Supervisionskosten sowie Fortbildungs- und Reisekosten 2011 und 2012:

Berufsspezifisch im Sinne der oben gemachten Ausführungen sind nach dem Verständnis des BFG beim gegenständlichen Sachverhalt die geltend gemachten Kosten für die Supervisionsstunden. Der BF hat nachvollziehbar dargelegt, dass er diese Stunden in den Jahren 2011 und 2012 zur Lösung konkret aufgetretener Konflikte in der Schule in Anspruch genommen hat, um den an ihn gestellten Anforderungen besser gerecht werden zu können.

Die als Werbungskosten geltend gemachten Seminarkosten, sind jedoch nur zum Teil als berufsspezifisch im Sinne der oben gemachten Rechtsausführungen anzusehen.

Nach Sicht des BFG stellen die vom Bildungshaus G im Jahr 2011 angebotenen Teile des Seminars (Aufbauseminar I, bzw. Bausteine 1-6) eine von der Judikatur und Literatur anerkannte Fortbildung eines Lehrers im psychologischen Bereich dar. Die in den Stufen 1-6 bearbeiteten Themen stellen - jedenfalls weitaus überwiegend - klassische Inhalte psychologischer Seminare dar, unabhängig davon, welche Bezeichnung ein solches Seminar aufweist.

Der BF hat im Erörterungstermin schlüssig dargestellt, dass derartige Kenntisse nicht zuletzt aufgrund seiner Funktion als Jahrgangsvorstand und Betreuer der Projektarbeiten von großer Bedeutung sind. Dies ergibt sich nach dem Verständnis des BFG auch daraus, dass der BF in diesen Jahren zur besseren Konfliktlösung auch professinelle Unterstützung durch einen Supervisor in Anspruch nahm. Dies verdeutlicht ein vom BF wahrgenommenes Konfliktpotential in der Schule, dem er mit selbst bezahlten Fortbildungsmaßnahmen entgegentreten wollte.

Wenn bei einem derartigen Seminar in Kleingruppen gearbeitet wird und in praktischen Übungen auf die speziellen Problemstellungen der Teilnehmer (überwiegend Lehrer und leitende Mitarbeiter von Unternehmen) eingegangen wird, bietet e in derartiges Seminar für einen teilnehmenden Lehrer neue Ansätze zur Lösung von Konflikten mit Schülern, zur Wissensvermittlung oder zur Vorbereitung von Schülern auf wichtige Präsentationen. Es stellt somit eine Erweiterung der Fähigkeiten zur Ausübung des Lehrberufes dar.

Eine derartige Nähe zum Beruf kann das BFG bei dem vom BF in H absolvierten Aufbauseminar II (Bausteine 7-11) jedoch nicht erkennen. Diese Seminarteile haben bereits nach den vorgelegten Unterlagen eindeutig den Schwerpunkt auf einer bühnenmäßigen Umsetzung des Erlernten als Clown oder Schauspieler. Eine psychologische Fortbildung mit dem Schwerpunkt, durch Humor Konflikte zu entschärfen, die das Aufbauseminar I nach dem vorgelegten Programm und den Ausführungen des BF darstellt, ist dieses Aufbauseminar II nicht mehr. Hier steht die Ausbildung zum Clown bzw. zum Schauspieler oder zum Bühnenspiel im Vordergrund. Es mag zwar sein, dass der BF nicht geplant hat, diese Kenntnisse beruflich zu verwerten. Dennoch stehen hier keine Kenntnisse im Vordergrund, die dem BF in der Schule beruflich von Vorteil sein könnten. Dies ergibt sich auch aus dem Pantomimen- bzw. Clownstück, das BF als Abschlussarbeit gewählt hatte.

Es handelt sich bei dem Aufbauseminar II damit nach dem Verständnis des BFG um Aufwendungen für die Persönlichkeitsentwicklung für die keine entsprechende Schulung im Rahmen der ausgeübten beruflichen Betätigung erforderlich war. Damit weisen diese Aufwendungen als Mischaufwendungen eine Nähe zum Bereich der privaten Lebensführung auf.

Gleiches gilt für das im Jahr 2012 besuchte Seminar "humor, your human", das ebenfalls als Seminar zur Persönlichkeitsentwicklung zu qualifizieren ist. Auch hier kann das BFG keine Möglichkeit zur beruflichen Verwertung der dort vermittelten Kenntnisse erkennen.

Damit sind nach dem Verständnis des BFG sowohl die Supervisionskosten der Jahre 2011 und 2012 zum Abzug zuzulassen, ebenso die im Jahr 2011 bezahlten Kurskosten für den vom Bildungshaus G im Jahr 2011 angebotenen Kursteil des Kurses Humor, Kommunikation und Clownerie (Aufbauseminar I, bzw. Bausteine 1-6).

Die im Jahr 2011 und 2012 bezahlten Kurskosten für das Aufbauseminar II sind nicht als Werbungskosten abzugsfähig.

Nicht abzugsfähig sind auch die Kurskosten für das Seminar "humor, your human".

Was die Reisekosten des BF im Jahr 2011 nach H betrifft, so kann das BFG den Ausführungen des BF nicht folgen. Nach seiner Darstellung habe er den dritten Teil des in G abgehaltenene Seminars nicht in Salzburg absolvieren können, da dieser unter der Woche stattgefunden habe. Da dieser Teil aber an einem Wochenende (Samstag/Sonntag) in Salzburg stattgefunden hat, kann das BFG einen beruflich bedingten Grund zur Absolvierung des Seminars, das ja als Ganzes in Salzburg angeboten wurde, an einem anderen Kursort nicht erkennen.

Die mit dem Aufbauseminar II zusammenhängenden Reisekosten nach H und die Miete von Proberäumen für Zwecke der Vorbereitung des Abschlusstücks sind wie die Kurskosten selbst nicht als Werbungkosten abzugsfähig.

ad 3. Spanischkurse und Literatur:

Die zuletzt getätigten Ausführungen gelten auch für die geltend gemachten Kurs- und Literaturkosten für die Erlernung der Fremdsprache Spanisch für einen Lehrer, der an einer berufsbildenden höheren Schule technische Gegenstände (B, C) unterrichtet und keinen beruflichen Bezug zu Spanien hat.

Auch die Literaturaufwendungen für Prosa und Belletristik sind Kosten der Lebensführung, die gemäß § 20 EStG nicht abzugsfähig sind. Für einen Lehrer, der technische Gegenstände (B, C) und das Fach "persönliche und soziale Kompetenz" unterrichtet, als Jahrgangsvorstand eingesetzt wird, und in seinen Gegenständen B und C die Projektarbeiten der Schüler im Rahmen der Reifeprüfung betreut, kann diese literarischen Werke und Ausstellungskatolge in seinem Beruf nicht verwenden.

Gleiches gilt für das Buch "das I Prinzip". Wenn die Anschaffung erst im Jahr 2012 erfolgt ist, erscheint es logisch, dass ein Zusammenhang mit dem im Jahr 2012 besuchten Aufbauseminar II (Bausteine 7-11) besteht.

ad. 4 Gewerkschaftsbeiträge:

Eine Nichtberücksichtigung dieser Beiträge als (zusätzliche) Werbungkosten ergibt sich aus dem bereits erfolgten Abzug dieser Beiträge durch den Arbeitgeber.

ad 5. Pädagogische Werktagung:

Das BFG folgt hinsichtlich der Abzugsfähigkeit der im Jahr 2012 vom FA gestrichenen Werbungkosten den Ausführungen des FA im Erörterungstermin. Die Kosten für diese Tagung sind berufsspezifisch und stellen Werbungskosten für einen Lehrer dar.

Gemäß Art 133 Abs. 4 B-VG iVm § 25a Abs. 1 VwGG ist gegen diese Entscheidung eine Revision nicht zulässig, da es sich um keine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung handelt. Bei dem oben dargestellten Sachverhalt ergibt sich die Abzugsfähigkeit der Supervisionskosten 2011 und 2012, sowie des oben beschriebenen Teils der Seminarkosten 2011 und der pädagogischen Werktagung 2012 ebenso als Rechtsfolge des § 16 Abs. 1 Z 10 EStG 1988 EStG sowie der dazu ergangenen einheitlichen, oben zitierten Rechtsprechung des VwGH zur Einstufung solcher Fortbildungskosten wie die Nichtabzugsfähigkeit des oben beschriebenen Teils der Seminarkosten 2011 und 2012, der Aufwendungen für Spanisch Sprachkurse 2011 und 2012 und der Literaturaufwendungen 2011 und 2012 gemäß § 20 Abs. 1 Z 2 lit. a EStG 1988.

 

 

Salzburg-Aigen, am 5. Juni 2015