Bescheidbeschwerde – Einzel – Beschluss des BFG vom 06.10.2015, RV/7100044/2009

Gegenstandsloserklärung wegen Zurückziehung

Rechtssätze

Keine Rechtssätze vorhanden

Entscheidungstext

BESCHLUSS

Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Mag. N in der Beschwerdesache Bf., vertreten durch BF., gegen die Bescheide des FA Hollabrunn Korneuburg Tulln vom 16. Oktober 2008, betreffend Umsatzsteuer und Einkommensteuer 2006 beschlossen:

Die Beschwerde (damals: Berufung) vom 19. November 2008 wird aufgrund Zurückziehung als gegenstandslos erklärt.

Das Beschwerdeverfahren beim Bundesfinanzgericht wird eingestellt.

Eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof ist nach Art. 133 Abs. 4 u. 9 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) unzulässig.

 

Entscheidungsgründe

Die Zurückziehung der Beschwerde erfolgte mit Schreiben vom 2. Oktober 2015, sodass gemäß §§ 256 Abs. 3, 278 Abs. 1 lit. b und 272 Abs. 4 BAO spruchgemäß vorzugehen war.

Eine ordentliche Revision an den VwGH ist unzulässig, da dem Beschluss keine Bedeutung über den Einzelfall hinaus zukommt und dieser aufgrund der zitierten eindeutigen Gesetzeslage erging.

 

 

Wien, am 6. Oktober 2015