Bescheidbeschwerde – Einzel – Beschluss des BFG vom 13.10.2015, RV/7101609/2015

Gegenstandsloserklärung

Rechtssätze

Keine Rechtssätze vorhanden

Entscheidungstext

BESCHLUSS

Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Mag. N betreffend das elektronische Anbringen des Bf., vom 9. März 2015 betreffend Einkommensteuerbescheid 2012 vom 3. März 2015 des Finanzamtes Wien 9/18/19 Klosterneuburg beschlossen:

Das Anbringen wird aufgrund Zurückziehung als gegenstandslos erklärt.

Das Verfahren vor dem Bundesfinanzgericht wird eingestellt.

Eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof ist nach Art. 133 Abs. 4 und 9 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) unzulässig.

 

Begründung

Das Anbringen wurde in der Verhandlung vom 13. Oktober 2015 niederschriftlich zurückgezogen. In Anlehnung an § 256 Abs. 3, § 278 Abs. 1 lit. b und § 272 Abs. 4 BAO war spruchgemäß vorzugehen. In der Sache selbst wird das Finanzamt über die Beschwerde vom 19. März 2015 abzusprechen haben.

Zulässigkeit einer Revision

Gegen einen Beschluss des Bundesfinanzgerichtes ist die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil der Beschluss von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichts­hofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird.

Im vorliegenden Fall ist die ordentliche Revision unzulässig, da der Rechtsfrage keine grundsätzliche Bedeutung (über den vorliegenden Einzelfall hinaus) zukommt.

 

 

Wien, am 13. Oktober 2015