Bescheidbeschwerde – Einzel – Erkenntnis des BFG vom 23.11.2015, RV/7103024/2012

Die Ausbildung zur Franklin-Bewegungspädagogin einer Musikschullehrerin ist keine Berufsfortbildung

Rechtssätze

Keine Rechtssätze vorhanden

Entscheidungstext

IM NAMEN DER REPUBLIK

Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin Dr. XX in der Beschwerdesache Mag. VN NN, Straßenbez , 1070 Wien, gegen die Bescheide des Finanzamtes Wien 6/7/15 vom 10. Februar 2012 betreffend Einkommensteuer 2010 und vom 4. Mai 2012 betreffend Festsetzung der Vorauszahlungen an Einkommensteuer für 2012 und Folgejahre zu Recht erkannt: 

I.

Der Beschwerde gegen den Bescheid vom 10. Februar 2012 betreffend
Einkommensteuer 2010 wird teilweise stattgegeben.

Die Bemessungsgrundlagen und die Höhe der Einkommensteuer 2010 sind der Berufungsvorentscheidung vom 4.5.2012 zu entnehmen.

II.

Die Beschwerde gegen den Bescheid vom 4. Mai 2012 betreffend Festsetzung der Vorauszahlungen an Einkommensteuer für 2012 und Folgejahre wird abgewiesen.

Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert.

 

Eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof ist nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) unzulässig.

 

Entscheidungsgründe

Mag. VN NN, in der Folge mit Bf. (Beschwerdeführerin) bezeichnet, erzielte im Jahr 2010 Einkünfte aus nichtselbstständiger Arbeit aus der Tätigkeit als Musikschullehrerin mit dem Instrument Streichinstrument.

Mit Bescheid vom 10. Februar 2012 setzte das Finanzamt die Einkommensteuer für das Jahr 2010 in Höhe von € 1.169,53 fest und führte begründend aus, die Arbeitnehmerveranlagung sei aufgrund der dem Finanzamt übermittelten Lohnzettel und Meldungen durchgeführt worden, weil die Erklärung zur Durchführung der Arbeitnehmerveranlagung trotz Erinnerung nicht beim Finanzamt eingegangen sei. Werbungskosten, Sonderausgaben oder außergewöhnliche Belastungen hätten mangels Nachweis nicht berücksichtigt werden können.

Gegen den Einkommensteuerbescheid 2010 brachte die Bf. mit Schreiben vom
2. März 2012 einen als Berufung anzusehenden Einspruch ein, welcher nunmehr als Beschwerde gilt. Sie beantragte die Berücksichtigung von Werbungskosten in Höhe von € 5.033,52 und von außergewöhnlichen Belastungen in Höhe von € 2.025,82. Die Bf. legte eine Aufstellung dieser Kosten bei. Begründend führte sie aus, dass sie das Instrument Streichinstrument unterrichte. Seit vier Jahren habe sie massive Probleme mit ihrer Schulter, weshalb sie im Jahr 2010 erhöhte Krankheitskosten gehabt habe und ihre Unterrichtstätigkeit habe einschränken müssen. Im Jahr 2010 habe sie die Ausbildung zur Franklin-Bewegungspädagogin gemacht, einerseits um selbst wieder gesund und einsatzfähig zu werden und andererseits um ihren Schülern eine möglichst gesundheitserhaltende Art des Streichinstrumentenspiels vermitteln zu können. Die Franklin-Methode werde zurzeit auch an der Universität für Musik und darstellende Kunst Wien unterrichtet.

Mit Berufungsvorentscheidung vom 4. Mai 2012 gab das Finanzamt der Beschwerde teilweise statt und setzte die Einkommensteuer für das Jahr 2010 mit € 373,79 fest.

In der (gesonderten) Begründung führte das Finanzamt nach Anführung der anzuwendenden gesetzlichen Bestimmungen und einschlägiger Verwaltungsgerichtshofjudikatur aus, dass eine gegenständliche Ausbildung von Teilnehmern verschiedenster Berufsgruppen absolviert werden könne, lasse auf den allgemeinen Charakter des Lehrganges schließen. Das darin vermittelte Wissen sei für weite Teile der Allgemeinheit sowohl im beruflichen als auch im privaten Bereich förderlich. Aufwendungen für Bildungsmaßnahmen, die auch bei nicht berufstätigen Personen von allgemeinem Interesse seien oder die grundsätzlich der privaten Lebensführung dienten, seien nicht abzugsfähig, und zwar auch dann nicht, wenn derartige Kenntnisse für die ausgeübte Tätigkeit verwendet werden könnten oder von Nutzen seien. Die·beantragten Bildungsmaßnahmen seien daher den nichtabzugsfähigen Ausgaben der Lebensführung im Sinne des § 20 EStG 1988 zuzuordnen.

Mit Bescheid vom 4. Mai 2012 setzte das Finanzamt die Vorauszahlungen an Einkommensteuer für 2012 und Folgejahre mit € 407,- fest und führte begründend aus, dass die für die Festsetzung der Vorauszahlung maßgebliche Veranlagung das Jahr 2010 betreffe und daher die maßgebliche Abgabenschuld in Höhe von € 373,79 um 9 % erhöht worden sei.

Mit Eingabe vom 17. Mai 2012 erhob die Bf. Einspruch gegen den Vorauszahlungsbescheid für 2012 vom 4. Mai 2012, welcher als Berufung gewertet wurde und nunmehr als Beschwerde gilt. Die Bf. führte begründend aus, die für die Festsetzung der Vorauszahlungen maßgebliche Veranlagung betreffe das Jahr 2010. Gleichzeitig mit diesem Schreiben schicke die Bf. die Bitte um Neuberechnung der Einkommensteuer 2010 unter Berücksichtigung ihrer beruflichen Fortbildungskosten „Franklin-Methode“ (2.300,00 Euro) und des Franklin-Materialbedarfs (168,96 Euro).

Mit einer weiteren Eingabe vom 17.5.2012 erhob die Bf. Einspruch gegen den Einkommensteuerbescheid vom 2.5.2012 (bei diesem Datum handelt es sich um das Datum der Begründung zur Berufungsvorentscheidung vom 4.5.2012), welcher vom Finanzamt als Vorlageantrag gewertet wurde. Begründend führte die Bf. aus, die Franklin-Methode sei eine typische Fortbildung für MusikpädagogInnen und keineswegs der privaten Lebensführung zuzurechnen. Die Universität Wien, wo die Bf. ihre Ausbildung absolviert habe, biete als Schwerpunktstudium sowie Post-Graduate-Fortbildung reihenweise Körpertechnik-Kurse für Musikpädagogen an. Diese würden zur Unterstützung des Musikerberufes sowie zur Vorbeugung gegen Beschwerden beim Spielen dienen. Atem- und Körperübungen würden die Fähigkeit erhöhen, die eigene Energie wahrzunehmen, sie freier fließen zu lassen und mit den musikalischen Intentionen und Anforderungen in Einklang zu bringen. Dies schaffe die Grundlage für effizientes Üben und animierendes Musizieren. Konzentrationsfähigkeit, Sicherheit am Podium und Stressbewältigung würden sich entscheidend verbessern, ebenso die Ökonomisierung der instrumentalen Spieltechnik. Am Konservatorium Wien Privatuniversität werde die FM im Rahmen der Lehrveranstaltung Körperarbeit angeboten. An der Akademie der Bregenzer Festspiele und der Wiener Symphoniker werde der Kurs „Körperwahrnehmung für Musiker“ von einer Franklin-Pädagogin unterrichtet. Das österreichische Musikschulmanagement im Allgemeinen biete ebenfalls Kurse über die Franklin-Methode für Sänger und Instrumentalpädagogen an. Die Bf. arbeite als Streichinstrumentpädagogin an zwei Musikschulen. Beide Musikschuldirektionen hätten ihr – auch schriftlich – die Fortbildung nach der Franklin-Methode empfohlen. Der Kurs sei der Bf. vom Arbeitgeber empfohlen worden, sie mache ihn nicht zum Privatvergnügen. Die Fortbildung wirke sich unmittelbar und direkt auf das Instrumentalspiel aus. Die Bf. setze sie aus diesem Grund nicht nur teilweise sondern permanent in ihrem Unterricht ein und würden die Schüler unmittelbar davon profitieren.

Die Bf. legte verschiedene Informationen vor, wonach Veranstaltungen unter Einsatz der Franklin-Methode, von Elementen davon oder von Trainern, die nach der Franklin-Methode ausgebildet worden waren, an der Universität für Musik und darstellende Kunst Wien, am Konservatorium Wien Privatuniversität, an der Akademie der Bregenzer Festspiele und der Wiener Symphoniker, der Landesmusikschulen sowie seitens des Musikschulmanagements Niederösterreich angeboten wurden.

Vorgelegt wurde weiters eine Empfehlung vom 16.5.2012 des Direktors der ABC Musikschule, Dr. NAME-Direktor , für die Zusatzausbildung zur Franklin Bewegungspädagogin der Streichinstrumentelehrerin Mag. VN NN . Dieser bestätigte, dass die Ausbildung der Bf. direkt ihrer Arbeit mit den Schülern an der Musikschule zugutekomme. Sie sei eine Zusatzqualifikation, die den Instrumentalunterricht auf hohem Niveau ermögliche. Das gezielte gesunde Training der instrumentenspezifischen Fähigkeiten sei eine Voraussetzung für anhaltenden Erfolg. In Deutschland sei die Franklin Methode inzwischen Teil der verpflichtenden Körperarbeit an den Musikuniversitäten. Das Thema „TITEL“ sei an einer Ausbildungsstätte für Sänger und Instrumentalisten heute nicht mehr wegzudenken. Das Besondere der Franklin Methode sei, dass sie durch ihre einzigartige Verknüpfung von Anatomie, Bewegung und Imagination den Anforderungen einer Instrumentalausbildung auf mehreren Ebenen gerecht werde. Das Ziel der Franklin Methode, Kraft durch Lockerheit, ermögliche technische Höchstleistung sowie eine erstaunlich bessere Klangentwicklung und Ausdrucksfähigkeit am Instrument. Die Franklin Methode ermögliche einen gesunden, funktionellen Gebrauch des Körpers auch unter großer muskulärer Anstrengung und mentaler Forderung (Bühne) durch Kontrolle der körperlichen Auswirkungen unter Stress. Das mentale Training für Auftrittssituationen verhindere, dass Lampenfieber zum Stolperstein einer musikalischen Laufbahn werde. Die Franklin Methode sei die optimale Prophylaxe für Folgeschäden einer unausgewogenen Beanspruchung des Körpers beim Musizieren. Allgemeiner Bewegungsmangel im urbanen Bereich sei oft der Grund für motorische Unsicherheiten, die besonders im Musikschulbereich zutage treten würden und zum Hindernis beim Erlernen des Instruments werden könnten. Die Franklin Methode habe auf diesem Gebiet große Erfolge.

Die Beschwerden wurden dem Unabhängigen Finanzsenat am 22. Oktober 2012 zur Entscheidung vorgelegt und vom Bundesfinanzgericht mit 1.1.2014 übernommen.

Der Bf. wurde nach Wiedergabe des Ganges des Verfahrens Folgendes vorgehalten:

„Im Akt des Finanzamtes sind keine Unterlagen enthalten, denen zu entnehmen wäre, welchen konkreten Lehrgang Sie an welchem Institut (öffentlich oder privat) besucht haben. Sie haben die Absolvierung des Lehrganges u.a. mit Problemen Ihrer Schulter in Verbindung gebracht. Das deutet darauf hin, dass diese Probleme der Grund für den Besuch des Lehrganges waren und nicht vorrangig der Erwerb einer Qualifikation für den Unterricht. Der Lehrgang wäre demnach eher als Gesundheitsvorsorge zu betrachten, die neben die ärztliche bzw. physiotherapeutische Behandlung getreten ist (in diesem Zusammenhang wurden auch Kosten als außergewöhnliche Belastung geltend gemacht). Gesundheitsvorsorge durch Bewegung ist jedoch für viele berufliche wie auch private Bereiche förderlich. Damit eine Anerkennung der Kosten als Werbungskosten erfolgen könnte, müsste ein direkter Zusammenhang mit Ihrem Beruf hergestellt werden können, der nicht erkennbar ist.

Aufgrund der gesetzlichen Bestimmungen in Verbindung mit der Judikatur des Verwaltungsgerichtshofes können Ausgaben, bei denen eine eindeutige Trennung zwischen privater und beruflicher Veranlassung nicht möglich ist, nicht als Werbungskosten anerkannt werden.

Um die Natur der von Ihnen getätigten Ausgaben beurteilen zu können, müsste von Ihnen dargelegt werden, welche Ausbildung Sie konkret absolviert haben, wie Sie darauf aufmerksam wurden, an welche Zielgruppe sich der Lehrgang richtete, was das Ziel des Lehrganges war, wo konkret eine Tätigkeit als Franklin-Bewegungspädagoge ausgeübt werden kann, wer die Teilnehmer des von Ihnen besuchten Lehrganges waren, welche Lehrveranstaltungen konkret zu besuchen waren und welche Sie tatsächlich besucht haben, wie hoch der dafür aufgewendete Zeiteinsatz war und wie viel der Lehrgang jährlich bzw. pro Semester gekostet hat (Vorlage des Ausbildungsvertrages, wenn dieser sämtliche Angaben enthält, sonst müssten weitere Unterlagen vorgelegt werden; beim Besuch universitärer Lehrgänge kann der Studienplan in Verbindung mit einem Studienerfolgsnachweis vorgelegt werden). Es geht hier ausschließlich um Ihre eigene Ausbildung und nicht um alternativ mittlerweile anderswo angebotene Ausbildungen. Sie könnten Unterlagen vorlegen, die Sie seinerzeit selbst bewogen haben, den Lehrgang zu besuchen. Wann haben Sie diesen abgeschlossen?

Um die Frage beantworten zu können, ob die Ausgaben (nahezu) ausschließlich beruflich veranlasst waren, müssten überdies folgende Fragen beantwortet werden: Handelt es sich bei einem Ihrer Dienstverträge um ein befristetes Dienstverhältnis? Falls dies der Fall sein sollte: War die Absolvierung der Ausbildung zur Franklin-Bewegungspädagogin eine notwendige Voraussetzung zur Verlängerung des Dienstverhältnisses oder eine sinnvolle Zusatzqualifikation? In welchen Stellenausschreibungen wurde bzw. wird darauf Bezug genommen? Wie hoch ist die Weiterbildungsverpflichtung in Ihrem konkreten Unterrichtsfach und in welchem Ausmaß konnte die konkrete Ausbildung auf Ihre Fortbildungsverpflichtung als Musiklehrerin angerechnet werden?

Sie haben erklärt, dass Sie Ihren Schülern durch die Anwendung der Franklin-Methode in Ihrem Musikunterricht eine gesundheitserhaltende Art des Streichinstrumentenspiels vermitteln können.

Nach welchem Lehrplan bzw. welchen Lehrplänen werden die Schüler in den Schulen, an denen Sie 2010 tätig waren, unterrichtet? Wie viele Stunden wurden diese Schüler jeweils an der Schule unterrichtet und wie lange übten diese zu Hause am Instrument? In welchem Ausmaß kamen die erlernten Methoden im Musikunterricht zur Anwendung? War es bei den Schülern zu einer nachweisbaren Verbesserung des Streichinstrumentenspiels im Verhältnis zu jenen Schülern gekommen, deren Lehrer keine vergleichbare Ausbildung erhalten haben? Wer könnte dies bestätigen?

Hatten Sie die Absicht, nach Absolvierung Ihrer Ausbildung auch andere Personen zu Franklin-Bewegungspädagogen ausbilden? Falls Sie derartige Seminare/Kurse anbieten, müsste dies mit entsprechenden Belegen (Rechnungen) nachgewiesen werden.

Eine Berücksichtigung der Kosten als außergewöhnliche Belastung käme nur im Fall einer ärztlicherseits verordneten Therapie in Betracht. Dass es sich bei dem von Ihnen besuchten Kurs um eine derartige Therapie handelt, wurde jedoch nicht eingewendet.“

Diesen Vorhalt hat die Bf. wie folgt beantwortet:

Die Franklin-Methode ist in einer „typisierenden Betrachtungsweise“ eine typische Fortbildung für Musikpädagoglnnen und keineswegs der privaten Lebensführung zuzurechnen.

Die Universität für Musik Wien, wo ich meine Ausbildung absolviert habe, bietet als Schwerpunktstudium sowie Post-Graduate-Fortbildung reihenweise Körpertechnik-Kurse für Musikpädagogen an. Diese dienen zur Unterstützung des Musikerberufes sowie zur Vorbeugung gegen Beschwerden beim Spielen. So heißt es: „Lehrveranstaltungen im Bereich. Atem- und Körperarbeit, Wahrnehmungs- und Bewegungsschulung, Stimmentwicklung, Konzentrationspraxis und Entspannungstechniken ... für Instrumentalisten, Sänger und Pädagogen ... die gegen Beschwerden beim Spielen etwas unternehmen und auch vorbeugen wollen.“ (siehe Beilage 1 und 2). Speziell die Franklin-Methode wird an verschiedenen Musikuniversitäten z.B. Wien, Graz, Dresden angeboten. (siehe Beilage 3a + 3b + 3c)

Das österreichische Musikschulmanagement im Allgemeinen bietet ebenfalls Kurse der Franklin-Methode an. (siehe Beilagen 4 und 5).

Die Ausbildung ist demnach eine absolut sinnvolle Zusatzqualifikation. (S. Beilage 6, Schreiben des Direktors.)


Ich möchte hier nun konkret Ihre Fragen bzgl meiner Ausbidlung zur Franklin-Bewegungspädagogin Level II im Jahr 2010 beantworten:

Welche Ausbildung habe ich konkret absolviert?
Ich habe 2010 Level II der Ausbildung zur Franklin Bewegungspädagogin absolviert.
Die Ausbildung fand nach dem Lehrplan und den Kriterien des
Schule-FM statt. Meine Lehrtrainer waren: NN-Leiterin (Leitung meines Ausbildungslehrganges), Lehrtrainer2 ( Uni-X ), Lehrtrainerin2 (Musikuni Köln), Eric Franklin (Gründer der Methode)
Zahlungsbestätigung und allgemeine Geschäftsbedingungen: S. Beilagen 7

Wikipedia zur Franklin Methode (FM):
(Zitat aus: https://de.wikipedia.org/wiki/Franklin-Methode#MentaIes_Training)

Franklin-Methode
Die Franklin-Methode befasst sich mit Tanz-Imagination. Forschung über die Tanz-Imagination gibt es bereits seit Langem, sie zeigt, dass das Training mit mentalen Bildern die Leistung von Tänzern steigert und der Gesunderhaltung dient. Über die Franklin-Methode liegen systematische Untersuchungen zur gesundheitsfördernden und leistungssteigernden Wirkung vor, auch außerhalb des Tanzsports. Die lmaginationen in der Franklin-Methode gehen über das mentale Training im Sport hinaus. (.....)

Ein Workshop in der Franklin-Methode wurde an der Universität Wien neben Workshops in elf anderen Präventionsmethoden in ein Forschungsprojekt mit insgesamt 252 Musikern einbezogen. In dem Projekt ging es darum, wie der Körper gesund bleibt, obwohl er im Beruf einseitig belastet wird. Das Ergebnis: Die Franklin-Methode eignet sich besonders, die Eigenwahrnehmung während des Musizierens zu steigern sowie das Körpergefühl zu verbessern und sie lässt sich gut in den Alltag umsetzen.

Möglichkeiten und Grenzen

Die Franklin-Methode ist schülerzentriert, sie vermittelt dem Lernenden ein Konzept für Bewegungsqualität und Körpergefühl. Sie eignet sich für Personen jeden Alters, unabhängig vom sportlichen Leistungsstand. Die Arbeit mit inneren Bildern ist pädagogisch strukturiert. Die Franklin-Methode fördert zudem die Kreativität und das Spielerische. Der Trainierende lernt Selbstwirksamkeit. (....)

Wie wurde ich darauf aufmerksam?
Ich wurde durch
Lehrtrainer2 , Pianistin und Coach für Musiker, ausgebildete Franklin Lehrtrainerin, die an der UNIVERSITÄT mit Studenten mit der Franklinmethode arbeitet (s. Beilage 3a), auf die Ausbildung aufmerksam gemacht.

An welche Zielgruppe richtet sich die Ausbildung?
Die Ausbildung richtet sich v.a. an Tänzer, Musiker und Schauspieler, Menschen, die darauf angewiesen sind, ihren Körper effizient, intelligent und funktional benützen zu können und daneben auf der Bühne mental stark sein müssen, um ihre Tätigkeit auf hohem Niveau ausüben zu können. Eric Franklin, der Begründer der Methode, ist Tänzer. In der Ausbildung wurde oft betont, dass die FM keine Therapie ist. Deshalb nennt sie sich Bewegungspädagogik.

Was ist das Ziel der Ausbildung? Ziel ist, den Körper kennen zu lernen, spüren zu lernen, funktionale und anatomische Zusammenhänge verstehen zu lernen und zu verkörpern, um ihn dadurch richtig einsetzen zu können, Bewegungsabläufe besser steuern und kontrollieren zu können. Ein weiteres Ziel ist die pädagogische Komponente, das erlernte Wissen und Erfahrungen vermitteln zu können, an Einzelpersonen oder auch an Gruppen. (weiteres in Beilage 3a)

Wo kann eine Tätigkeit als Franklin Pädagogin ausgeübt werden? Beispiele: S. Beilagen 1-5.

Wer waren die Teilnehmer des Lehrganges? Die Teilnehmer waren 12 Personen, darunter eine Flötistin, eine Organistin, ein Sänger, eine Leiterin einer Tanzschule, eine Pianistin, eine Schauspielerin ..... ..

Wie hoch war der Zeiteinsatz?
Die Ausbildung fand in 6 Modulen mit insgesamt 21 Tagen statt. Der Aufwand für Lernen und Aufgaben waren in etwa 5 - 10 Stunden! Woche. Selbstverständlich habe ich alle Module besucht!!!

Wie hoch ist die Weiterbildungsverpflichtung in meinem Fach und wie weit kann sie angerechnet werden?
Pro Jahr muss eine Weiterbildungsveranstaltung besucht werden. Ja, die Franklin Ausbildung wird angerechnet.

Nach welchen Lehrplänen werden und wurden die Schüler unterrichtet?
An der
Name-Komp Musikschule Ort wurden die Kinder nach dem eigenen Statut der Schule unterrichtet. An der Musikschule1 , meine Hauptstelle, wurde eine eigene Schiene für meinen Unterricht eingeführt. Dabei haben die Kinder 2-3x pro Woche Streichinstrumentunterricht.

Wieviele Stunden übten bzw üben die Kinder zu Hause am Instrument?
Das war und ist vom Alter abhängig, 30 Min — 3 Stunden.

In welchem Ausmaß kamen die eriernten Methoden im Musikunterricht zur Anwendung? Die erlernten Methoden kamen und kommen jede Minute zum Einsatz, weil sie meinen Unterricht als solchen verändert haben und prägen. Meine Aufmerksamkeit ist neben des instrumentaltechnischen und musikalischen Lehrstoffes immer auch auf den Gebrauch des Körpers gerichtet. Eine Notwendigkeit, die immer weniger ignoriert werden kann und in den letzten Jahren die Instrumentalpädagogik verändert hat.

Hatten Sie die Absicht, nach Absolvierung der Ausbildung auch andere Personen zu Franklin- Bewegungspädagogen ausbilden?
Nein. Mein Zweck war, die Franklin-Methode im Streichinstrumentunterricht anwenden zu können.

Tatsächlich bin ich durch die Franklin — Bewegungspädagogik — Ausbildung endlich in der Lage, effektiv eine gesundheitserhaltende Art des Streichinstrumentenspiels vermitteln. Deshalb sind 80 % meiner Schüler Kinder von Musikern (Geiger des Bez-Ensemble , Konzertmeister der Bezeichnung-Ensemble2 , Ensemble3 , Ensemble4 , Gesangscoach des Chors , Professoren der Uni-X , etc.)

Viele Musiker haben oft selber schmerzlich die Erfahrung gemacht, was es bedeutet, wenn der Körper plötzlich nicht mehr mitmacht. Z.B. ein Schülervater, Ensemble3 mit Bandscheiben OP mit 40 J. an der HWS ist natürlich sehr bedacht, dass seine Tochter nicht in diese katastrophale und existenzbedrohende Lage kommt und von klein auf einen guten Gebrauch des Körpers beim Streichinstrumentespiel erlernt. Dafür gibt es keine bessere Methode als FM. Da die Franklin-Methode ebenso die Arbeit mit Mentalbildern beinhaltet, gibt es nicht nur Auswirkungen auf spieltechnischer, sondern auf musikalischer und interpretatorischer Ebene.

Alleine die Tatsache, welche Eltern ihre Kinder in meinen Unterricht schicken, ist ein Beweis dafür, dass die FM Ausbildung für den Erfolg meines Unterrichts im Vergleich zu Lehrenden, die keine derartige Ausbildung haben, verantwortlich ist.

Ich bitte um Berücksichtigung meiner Argumente und verbleibe in positiver Erwartung ihrer Erledigungen.

Folgende Unterlagen wurden der Vorhaltsbeantwortung beigelegt:

Beilage 1 – Ausdruck aus dem Internet, Abteilung für Integrative Atem-, Stimm- und Bewegungsschulung der Universität für Musik und darstellende Kunst Wien

Diesem ist folgende Beschreibung zu entnehmen:
Ein vielfältiges Angebot an Lehrveranstaltungen im Bereich Atem- und Körperarbeit, Wahrnehmungs- und Bewegungsschulung, Stimmentwicklung, Konzentrationspraxis und Entspannungstechniken sowie musikphysiologische Forschungsmöglichkeiten für Studierende an der Universität für Musik und darstellende Kunst Wien

Beilage 2 – Ausdruck aus dem Internet, Abteilung für Integrative Atem-, Stimm- und Bewegungsschulung der Universität für Musik und darstellende Kunst Wien

In diesem findet sich folgende Beschreibung:
Atem- und Körperübungen in Verbindung mit der Stimme; Wahrnehmung und Schulung des Energieeinsatzes in Einklang mit den musikalischen Intentionen und Anforderungen. Umsetzung in der Spielpraxis als Grundlage für effizientes Üben und animierendes Musizieren am Podium.

Beilage 3b – Kursbeschreibung „Körperpräsenz für Musiker/innen“ des career service centers der Kunstuniversität Graz
Es handelt sich um eine Übung im Ausmaß von einer Semesterwochenstunde, der Kursbeitrag war 45,00 Euro für Bedienstete und AbsolventInnnen der KUG, deren Abschluss länger als 5 Jahre zurück lag

Beilage 3c – Lehrende an der Hochschule für Musik Dresden
an erste Stelle wird Abraham, Ingunn angeführt mit dem Unterrichtsfach Physioprophylaxe/Franklin-Methode

Beilagen 4 und 5 - Ausdrucke einer Google-Suche mit den Stichworten „musikschulen fortbildung franklin“

Beilage 6 - Kopie der bereits vorgelegten „Empfehlung“ Dris NN-Direktor vom 16.5.2012

Beilage 7 - Zahlungsbestätigung der NN-Leiterin , liz. Lehrtrainerin des Schule-FM , über die Bezahlung des Kursbeitrages betreffend die Ausbildung zur Bewegungspädagogin der Franklin-Methode, Level II, in Höhe von 2.300,00 Euro und Allgemeine Geschäftsbedingungen

Beilage 3 a - Flyer des Institutes Bez-Institut , Bezeichnung-Instrumente in der Musikpädagogik der UNIVERSITÄT mit dem Titel  TITEL - "Locker sein macht stark" - März 2008 bis Februar 2010,
WS 08/09
unter dem Punkt „Teamteaching - Modul 1“ findet sich unter der sublit. b eine Kurzbeschreibung der Franklin-Methode ("Die Franklin-Methode ist eine einzigartige Synthese aus Imagination, Bewegung und erlebter Anatomie. Mit Hilfe von Bildern, die alle Sinne ansprechen, steigert die FM das Körper- und Bewegungsempfinden und dadurch Kraft, Beweglichkeit und Koordination"),
Lehrtrainer2

Über die Beschwerden wurde erwogen:

I.

Beschwerde gegen den Bescheid betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) für das Jahr 2010:

Strittig ist, ob die von der Bf. im Jahr 2010 für eine Ausbildung zur Franklin-Bewegungspädagogin und das dafür benötigte Material getragenen Kosten in Höhe von € 2.468,96 als Werbungskosten (Fortbildungskosten) abzugsfähig sind oder nicht.

Gemäß § 16 Abs. 1 EStG 1988 idgF sind Werbungskosten die Aufwendungen oder Ausgaben zur Erwerbung, Sicherung oder Erhaltung der Einnahmen. Aufwendungen und Ausgaben für den Erwerb oder Wertminderungen von Wirtschaftsgütern sind nur insoweit als Werbungskosten abzugsfähig, als dies im Folgenden ausdrücklich zugelassen ist. Hinsichtlich der durchlaufenden Posten ist § 4 Abs. 3 anzuwenden. Werbungskosten sind bei der Einkunftsart abzuziehen, bei der sie erwachsen sind.

Gemäß § 16 Abs. 1 Z. 10 EStG 1988 idgF sind Werbungskosten auch Aufwendungen für Aus- und Fortbildungsmaßnahmen im Zusammenhang mit der vom Steuerpflichtigen ausgeübten oder einer damit verwandten beruflichen Tätigkeit und Aufwendungen für umfassende Umschulungsmaßnahmen, die auf eine tatsächliche Ausübung eines anderen Berufes abzielen.

Gemäß § 20 Abs. 1 Z. 2 lit. a EStG 1988 idgF dürfen bei den einzelnen Einkünften Aufwendungen oder Ausgaben für die Lebensführung nicht abgezogen werden, selbst wenn sie die wirtschaftliche oder gesellschaftliche Stellung des Steuerpflichtigen mit sich bringt und sie zur Förderung des Berufes oder der Tätigkeit des Steuerpflichtigen erfolgen.

Die Bestimmung des § 20 Abs. 1 Z 2 lit. a EStG 1988 enthält als wesentliche Aussage ein Verbot des Abzuges gemischt veranlasster Aufwendungen in Bezug auf typischerweise auch der Lebensführung dienenden Wirtschaftsgütern. Der Regelung liegt der Gedanke der Steuergerechtigkeit insoweit zu Grunde, als vermieden werden soll, dass ein Steuerpflichtiger auf Grund der Eigenschaft seines Berufes eine Verbindung zwischen beruflichen und privaten Interessen herbeiführen und dadurch Aufwendungen der Lebensführung steuerlich abzugsfähig machen kann, was unsachlich gegenüber jenen Steuerpflichtigen wäre, die eine Tätigkeit ausüben, die eine solche Verbindung zwischen beruflichen und privaten Tätigkeiten nicht ermöglicht, und die derartige Aufwendungen aus ihrem bereits versteuerten Einkommen tragen müssen. Bei der Abgrenzung beruflich bedingter Aufwendungen von den Kosten der Lebensführung gilt in diesem Zusammenhang die typisierende Betrachtungsweise. Derjenige, der typische Aufwendungen der privaten Lebensführung als Werbungskosten oder Betriebsausgaben geltend macht, hat im Hinblick auf seine Nähe zum Beweisthema von sich aus nachzuweisen, dass diese Aufwendungen entgegen der allgemeinen Lebenserfahrung (nahezu) ausschließlich die berufliche bzw. betriebliche Sphäre betreffen (vgl. VwGH vom 30.4.2015, Zl. 2012/15/0190 und die dort angeführte Judikatur und Literatur).

Nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes (vgl. VwGH vom 26.06.2014, Zl. 2011/15/0068) handelt es sich um eine berufliche Fortbildung, wenn der Abgabepflichtige seine bisherigen beruflichen Kenntnisse und Fähigkeiten verbessert, um im bereits ausgeübten Beruf auf dem Laufenden zu bleiben und den jeweiligen Anforderungen gerecht zu werden. Auch für Ausbildungsmaßnahmen ist ein Veranlassungszusammenhang zur konkret ausgeübten oder einer damit verwandten Tätigkeit für die Anerkennung als Werbungskosten erforderlich. Ein Zusammenhang der Ausbildungsmaßnahme mit der konkret ausgeübten oder einer damit verwandten Tätigkeit ist dann gegeben, wenn die erworbenen Kenntnisse in einem wesentlichen Umfang im Rahmen dieser Tätigkeiten verwertet werden können.

Nicht abziehbar sind hingegen Bildungsmaßnahmen, die der privaten Lebensführung dienen. Dienen die Bildungsmaßnahmen sowohl beruflichen als auch privaten Bedürfnissen, so reicht ein Nutzen für die Berufstätigkeit für die Abziehbarkeit alleine noch nicht aus; die berufliche Notwendigkeit des Aufwandes ist zwar nicht Voraussetzung für die Anerkennung als Werbungskosten, aber ein gewichtiges Indiz für die berufliche Veranlassung (vgl. mit VwGH vom 26.7.2007, 2006/15/0065 unter Hinweis auf Doralt, EStG9, § 16, Tz 12 und 203/5/1).

Das Finanzamt bezweifelte die berufliche Veranlassung der gegenständlichen Ausbildung v.a. deshalb, weil sie von Teilnehmern verschiedenster Berufsgruppen besucht werden könne, was auf den allgemeinen Charakter des Lehrganges schließen lasse.

Die Bf. hat zum Nachweis für die (nahezu ausschließliche) berufliche Veranlassung verschiedene Unterlagen vorgelegt, aus denen hervorgeht, dass aktuell verschiedene Veranstaltungen für Musiker im Rahmen der Aus- und Fortbildung angeboten werden, in denen die Franklin-Methode bzw. Elemente der Franklin-Methode sowie nach der Franklin-Methode ausgebildete Trainer eingesetzt werden. Sie hat jedoch trotz Aufforderung keine Unterlagen vorgelegt, die belegen, welcher Art die von ihr konkret besuchte Ausbildung zur Franklin-Bewegungspädagogin war. In diesem Zusammenhang wurden lediglich eine Zahlungsbestätigung sowie eine Kopie der allgemeinen Geschäftsbedingungen vorgelegt. Letzteren ist unter dem Punkt "Allgemeine Geschäftsbedingungen" zu entnehmen, dass alle Ausbildungsmodule "wirkungsvolle Selbsterfahrung" sein könnten und dass "einfache gymnastische Übungen ohne Geräte" durchgeführt würden. Ein Zusammenhang mit dem Beruf der Bf. ist daraus nicht erkennbar. Dass die Bf. eine Umschulung machen und in diesem Bereich ebenfalls Kurse abhalten wollte, hat sie nicht behauptet.

Auf der homepage von NN-Leiterin , welche der Bf. die Zahlung  der Kursgebühr bestätigte und die den von der Bf. absolvierten Ausbildungslehrgang leitete, wird auf die homepage www.franklin-methode.ch verwiesen. Auf der verwiesenen homepage finden sich u.a. zum Inhalt der Ausbildung (Level 1) folgende Beschreibungen: "Sie möchten die Weichen für lebenslange Fitness stellen und/oder sind Profi auf dem Sport- und Bewegungssektor? Sie möchten sportliche Ziele erreichen und die Gesundheit stabilisieren? Willkommen! Die Franklin-Methode eignet sich für jedermann." ... "Sie lehrt systematisch, wie man die Imagination wirksam anwendet sowie die Kunst des Körper-Emotion-Geist-Dialogs." "Selbst alltägliche Abläufe, wie das gehen, fallen Ihnen leichter als jemals zuvor."

Bereits diese Beschreibung lässt erkennen, dass die Franklin-Methode nicht nur für Instrumentalpädagogen von Interesse ist, sondern sich an ein allgemeines Publikum richtet.

Die Ausbildung richtete sich nach Angaben der Bf. "v.a." an Tänzer, Musiker und Schauspieler, Menschen, die darauf angewiesen sind, ihren Körper effizient, intelligent und funktional benützen zu können und daneben auf der Bühne mental stark sein müssen, um ihre Tätigkeit auf hohem Niveau ausüben zu können. Von 12 Teilnehmern der von der Bf. absolvierten Ausbildung hat diese lediglich die Hälfte mit deren Beruf angeführt. Bei diesen handelte es sich um eine Flötistin, eine Organistin, einen Sänger, eine Leiterin einer Tanzschule, eine Pianistin und eine Schauspielerin.

Dass es sich bei der von der Bf. besuchten Ausbildung um eine berufsspezifische Fortbildung für Instrumentalpädagogen handelt, hat die Bf. daher weder behauptet noch glaubhaft gemacht.

Die Bf. hat außerdem eine „Empfehlung für die Zusatzausbildung zur Franklin Bewegungspädagogin der Streichinstrumentelehrerin Mag. VN NN vorgelegt“, welche von Dr.  NAME-Direktor , dem Direktor der Musikschule1 ausgestellt wurde. Diese wurde jedoch im Nachhinein, nämlich am 16.5.2012 im Zuge des gegenständlichen Beschwerdeverfahrens erstellt und kann daher nicht der Grund für die Absolvierung einer entsprechenden Ausbildung gewesen sein.

Die in dieser Empfehlung aufgestellten Behauptungen betreffend die Franklin-Methode sind zum einen nicht überprüfbar und deuten zum anderen darauf hin, dass die Methode für eine Vielzahl von Berufen, aber auch im privaten Bereich eingesetzt werden kann, was aus den zuletzt angeführten Punkten deutlich erkennbar ist:

  1. Das Ziel der FM (Franklin-Methode): Kraft durch Lockerheit ermöglicht technische Höchstleistung am Instrument …
    Unter dem Schlagwort „Locker sein macht stark“ werden verschiedene Veranstaltungen angeboten, die sich nicht unbedingt an Musiker richten richten, eine berufsspezifische Bedingtheit ist daher nicht erkennbar

  2. … und eine erstaunlich bessere Klangentwicklung und Ausdrucksfähigkeit am Instrument
    Die Franklin-Methode kommt erst seit kurzem in der Musik zum Einsatz, während es bereits seit längerem ausgezeichnete Musiker gibt, welche ihre Leistungen offenbar auch ohne diese Methode erbringen konnten

  3. Die FM ermöglicht einen gesunden, funktionellen Gebrauch des Körpers auch unter großer muskulärer Anstrengung und mentaler Forderung (Bühne) durch Kontrolle der körperlichen Auswirkungen unter Stress
    Der gesunde, funktionelle Gebrauch des Körpers ist ganz allgemein sowohl beruflich als auch privat erstrebenswert, ebenso die Stressbewältigung

  4. Mentales Training für Auftrittssituationen verhindert, dass Lampenfieber zum Stolperstein einer musikalischen Laufbahn wird
    Dies trifft nur auf einen Teil der Schüler zu. Auch wenn dieses Training absolviert wird, ist davon auszugehen, dass nicht alle Schüler eine musikalische Laufbahn einschlagen werden und von diesen nicht alle durch ein entsprechendes Lampenfieber gehindert wären, eine entsprechende Laufbahn einzuschlagen.

  5. FM ist die optimale Prophylaxe für Folgeschäden einer unausgewogenen Beanspruchung des Körpers beim Musizieren
    Gesundheitsprophylaxe kann durch verschiedene Ansätze erreicht werden, es ist nicht erkennbar, dass einem großen Teil der Schüler, welche die Bf. unterrichtet, durch das Üben am Instrument körperliche Schäden drohen

  6. Allgemeiner Bewegungsmangel im urbanen Bereich sind (ist) oft der Grund für motorische Unsicherheiten, die besonders im Musikschulbereich zutage treten und zum Hindernis beim Erlernen des Instruments werden können. Die FM hat auf diesem Gebiet große Erfolge
    Bewegungsmangel ist ein allgemeines Problem, dessen Auswirkungen nicht auf den Musikunterricht beschränkt sind, dieses lässt sich auch nicht im Rahmen des Musikschulunterrichts lösen

Selbst aufgrund der Angaben der Bf. in der Beschwerde, sie habe die Ausbildung zur Franklin-Bewegungspädagogin gemacht, einerseits um selbst wieder gesund und einsatzfähig zu werden und andererseits um ihren Schülern eine möglichst gesundheitserhaltende Art des Streichinstrumentenspiels vermitteln zu können, ist von einem gemischten Aufwand auszugehen.

Die Bf. hat die Frage nach dem Lehrplan bzw. den Lehrplänen, nach denen ihre Schüler unterrichtet werden, dahingehend beantwortet, dass die Kinder an der Name-Komp Musikschule Ort "nach dem eigenen Statut der Schule" unterrichtet würden. An der Musikschule1, der "Hauptstelle" der Bf., sei "eine eigene Schiene für meinen Unterricht" eingeführt worden. Die Schüler hätten 2-3x pro Woche Musikunterricht. Sie würden 30 Minuten bis 3 Stunden am Instrument üben. Die Frage, in welchem Ausmaß die erlernten Methoden im Musikunterricht zur Anwendung kamen beantwortete die Bf. dahingehend, dass die erlernten Methoden jede Minute zum Einsatz kamen bzw. kommen, weil sie ihren Unterricht als solchen verändert haben und prägten. Die Aufmerksamkeit der Bf. sei neben des instrumentaltechnischen und musikalischen Lehrstoffes immer auch auf den Gebrauch des Körpers gerichtet. Es handle sich dabei um "eine Notwendigkeit, die immer weniger ignoriert werden kann und in den letzten Jahren dei Instrumentalpädagogik verändert hat".

Aus dieser Beschreibung ist nicht erkennbar, inwiefern konkret von der Bf. erlernte Inhalte ihren Unterricht verändert haben, zumal Korrekturen der Körperhaltung von Schülern, die ein optimales Bespielen eines Instrumentes und die Vermeidung von Verkrampfungen bezwecken, schon immer integrativer Bestandteil des Instrumentalunterrichts waren. Haltungsfehler sowie einseitige Belastungen führen darüber hinaus in vielen Berufen zu Gesundheitsschäden, denen nach der Beschreibung der Franklin-Methode durch deren Anwendung ebenfalls vorgebeugt werden könnte.

Den von der Bf. vorgelegten Unterlagen ist zwar zu entnehmen, dass die Franklin-Methode auch im Rahmen des Studiums bzw. als Fortbildung angeboten wird. Der Besuch einer Ausbildung als Franklin Bewegungspädagogin wird jedoch nicht angeboten.

Es ist allgemein bekannt, dass nur ein Teil der Schüler an Musikschulen tatsächlich eine musikalische Laufbahn einschlägt, weil auch Schüler unterrichtet werden, welche nicht genug Talent haben oder keinen besonderen Einsatz zeigen, weil sie das Erlernen eines Instrumentes als Hobby betrachten, auch andere Interessen haben oder mit dem Besuch der Schule einem Wunsch der Eltern nachkommen. In vielen Fällen wird die Ausbildung abgebrochen, auch wenn die Schüler aufgrund des Übens am Instrument keine körperlichen Beschwerden haben. Selbst wenn die Schüler der Bf. motivierter wären als Schüler einer durchschnittlichen Musikschule, werden nicht alle Schüler in der Folge Berufsmusiker werden. Auch aus diesem Grund ist nicht erkennbar, dass der Besuch einer Ausbildung zur Bewegungspädagogin seitens der Bf. notwendig gewesen wäre, um im bereits ausgeübten Beruf auf dem Laufenden zu bleiben und den jeweiligen Anforderungen gerecht zu werden.

Selbst wenn die Bf. einzelne Elemente der Franklin-Methode in ihrem Unterricht verwenden kann, wurde die berufliche Notwendigkeit zur Absolvierung der Ausbildung zur Bewegungspädagogin nicht nachgewiesen bzw. glaubhaft gemacht. Daran ändert es auch nichts, dass die Absolvierung der Ausbildung als Franklin-Bewegungspädagogin nach den Angaben der Bf. als Fortbildung anerkannt wurde. Die Bf. hat in diesem Zusammenhang nur erklärt, sie müsse "eine Weiterbildungsveranstaltung" besuchen. Dies sagt nichts darüber aus, in welchem Ausmaß die Verpflichtung bestanden hat. Nach Aussage der Bf. hat der Aufwand für Lernen und Aufgaben, welcher für die gegenständliche Ausbildung aufgewendet wurde, 5 - 10 Stunden/Woche betragen. Es handelte sich um 6 Module, die an 21 Tagen besucht wurden. Es wurde nicht nachgewiesen oder glaubhaft gemacht, dass die Bf. verpflichtet gewesen wäre, eine Ausbildung in diesem Ausmaß zu absolvieren.

Da eine (nahezu) ausschließliche berufliche Veranlassung nicht nachgewiesen wurde, ist davon auszugehen, dass die Ausbildung in erster Linie privaten Gründen im Sinne einer Gesundheitsprophylaxe durch die Bf. diente. Dies steht im Einklang mit der einleitenden Passage des von der Bf. auszugsweise zitierten Wikipedia-Artikels zur Franklin-Methode. In dieser heißt es: "Die Franklin-Methode ist eine Bewegungslehre und zählt zu den Komplementärtherapien ... Von Eric Franklin gegründet und nach ihm benannt, fand die Methode Eingang in den Bereich des Sports sowie in die Gesundheitsprävention und -rehabilitation." Gesundheitsprävention ist jedoch dem privaten Bereich zuzuordnen, selbst wenn sie beruflich von Nutzen ist und das erlernte Wissen von der Bf. auch im Rahmen ihrer Tätigkeit als Instrumentalpädagogin eingesetzt werden kann.

Die für den Kurs und den entsprechenden Materialbedarf entstandenen Kosten konnten daher nicht als Werbungskosten berücksichtigt werden und der Beschwerde gegen den Einkommensteuerbescheid für das Jahr 2010 nur insoweit Folge gegeben werden, als die Werbungskosten bereits vom Finanzamt in der Berufungsvorentscheidung anerkannt wurden.

 

 

II.

Beschwerde gegen den Bescheid betreffend Vorauszahlungen an Einkommensteuer für 2012 und Folgejahre:

Sind im Einkommen lohnsteuerpflichtige Einkünfte enthalten, so ist der Steuerpflichtige gemäß § 41 Abs. 1 EStG 1988 idgF zu veranlagen, wenn
1. er andere Einkünfte bezogen hat, deren Gesamtbetrag 730 Euro übersteigt,
2. im Kalenderjahr zumindest zeitweise gleichzeitig zwei oder mehrere lohnsteuerpflichtige Einkünfte, die beim Lohnsteuerabzug gesondert versteuert wurden, bezogen worden sind.

Gemäß § 45 Abs. 1 EStG 1988 idgF gilt Folgendes:

Der Steuerpflichtige hat auf die Einkommensteuer nach dem allgemeinen Steuertarif und nach dem besonderen Steuersatz gemäß § 27a Vorauszahlungen zu entrichten. Vorauszahlungen sind auf volle Euro abzurunden. Für Lohnsteuerpflichtige sind Vorauszahlungen nur in den Fällen des § 41 Abs. 1 Z 1 und 2 festzusetzen. Die Vorauszahlung für ein Kalenderjahr wird wie folgt berechnet:

Einkommensteuerschuld für das letztveranlagte Kalenderjahr abzüglich der einbehaltenen Beträge im Sinne des § 46 Abs. 1 Z 2.

Der so ermittelte Betrag wird, wenn die Vorauszahlung erstmals für das dem Veranlagungszeitraum folgende Kalenderjahr wirkt, um 4%, wenn sie erstmals für ein späteres Kalenderjahr wirkt, um weitere 5% für jedes weitere Jahr erhöht.

Scheiden Einkünfte, die der Veranlagung zugrunde gelegt wurden, für den Vorauszahlungszeitraum infolge gesetzlicher Maßnahmen aus der Besteuerung aus, kann die Vorauszahlung pauschal mit einem entsprechend niedrigeren Betrag festgesetzt werden. Vorauszahlungen, deren Jahresbetrag 300 Euro nicht übersteigen würde, sind mit Null festzusetzen.

Gemäß § 46 Abs. 1 Z 2 EStG 1988 idgF werden auf die Einkommensteuerschuld die durch Steuerabzug einbehaltenen Beträge angerechnet, soweit sie auf veranlagte Einkünfte entfallen. Lohnsteuer, die im Haftungsweg (§ 82) beim Arbeitgeber nachgefordert wurde, ist nur insoweit anzurechnen, als sie dem Arbeitgeber vom Arbeitnehmer ersetzt wurde.

Die Einkommensteuer für 2010 beträgt € 499,68. Nach Abzug der Lohnsteuer von € 125,89 ergibt sich ein Betrag von € 373,79. Dieser erhöht sich daher um 9 % auf € 407,-.

Der so errechnete Betrag entspricht dem Betrag, welcher vom Finanzamt im Bescheid betreffend Festsetzung der Vorauszahlungen an Einkommensteuer für 2012 und Folgejahre festgesetzt wurde.

Die Bf. hat den Vorauszahlungsbescheid ausschließlich aufgrund der Nichtanerkennung der für die Ausbildung nach der Franklin-Methode und des Franklin-Materialbedarfs geltend gemachten Werbungskosten angefochten. Da diese Kosten jedoch aus den bereits genannten Gründen nicht als Werbungskosten anzuerkennen waren, konnte auch der Beschwerde gegen den Vorauszahlungsbescheid keine Folge gegeben werden.

Es war daher spruchgemäß zu entscheiden.

Zulässigkeit einer Revision

Gegen diese Entscheidung ist gemäß Art. 133 Abs. 4 B-VG eine Revision nicht zulässig, da das Erkenntnis nicht von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis nicht von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wurde. Die Entscheidung stützt sich auf die angeführten Erkenntnisse des Verwaltungsgerichtshofes.

 

 

Wien, am 23. November 2015