Bescheidbeschwerde – Einzel – Erkenntnis des BFG vom 15.02.2016, RV/7500951/2015

Teilweise Stattgabe; grob fahrlässige Verkürzung der Parkometerabgabe

Rechtssätze

Keine Rechtssätze vorhanden

Entscheidungstext

IM NAMEN DER REPUBLIK

Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin Dr. xyz über die Beschwerde des Bf., vertreten durch RA.Dr.Christian Nurschinger, Stubenring 14/4a, 1010 Wien, gegen das Straferkenntnis des Magistrates der Stadt Wien vom xxx, MA 67-PA-500593/5/0, betreffend Hinterziehung der Parkometerabgabe gemäß § 4 Abs.1 Parkometergesetz 2006 iVm § 5 Abs.2 (Wiener) Parkometerabgabeverordnung, zu Recht erkannt:

I.Der Beschwerde wird insoweit teilweise stattgegeben, als dass der Beschwerdeführer die Parkometerabgabe grobfahrlässig verkürzt hat und über ihn eine Geldstrafe von Euro 180,00 und im Falle der Uneinbringlichkeit,eine Ersatzfreiheitsstrafe von 36 Stunden verhängt wird.

Als Beitrag zu den Kosten des Strafverfahrens wird dem Beschwerdeführer gemäß § 64 Abs.2 Verwaltungsstrafgesetz ein Betrag von 18 Euro auferlegt.

Im Übrigen wird die Beschwerde als unbegründet abgewiesen und das angefochtene Straferkenntnis bestätigt.

II.Gemäß § 52 Abs.8 VwGVG hat der Beschwerdeführer keinen Beitrag zu den Kosten des Beschwerdeverfahrens zu leisten

III.Der Magistrat der Stadt Wien wird gemäß §25 Abs.2 BFGG als Vollstreckungsbehörde bestimmt.

IV. Eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof ist für den Beschwerdeführer nach § 25 Abs.4 VwGG nicht zulässig.

V. Gegen dieses Erkenntnis ist gemäß Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG). eine ordentliche Revision durch die vor dem Bundesfinanzgericht belangte Behörde nicht zulässig. 

 

Entscheidungsgründe

Der Schuld- und Strafausspruch des, im Spruch dieses Erkenntnisses angeführten, erstinstanzlichen Straferkenntnisses lautet:

"Sie haben am aaa um bbb Uhr in einer gebührenpflichtigen Kurzparkzone in WIEN ccc mit dem mehrspurigen Kraftfahrzeug mit dem behördlichen Kennzeichen W- ddd folgende Verwaltungsübertretung begangen: Abstellen des Fahrzeuges ohne für seine Kennzeichnung mit einem richtig entwerteten Parkschein gesorgt zu haben, da der Parkschein Nr. eee Spuren von entfernten Entwertungen aufwies. Die Parkometerabgabe wurde daher hinterzogen.

Sie haben dadurch folgende Rechtsvorschrift verletzt:

§ 5 Abs 2 Parkometerabgabeverordnung, ABl. der Stadt Wien Nr. 51/2005, in der geltenden Fassung, in Verbindung mit § 4 Abs 1 Parkometergesetz 2006, LGBl für Wien Nr 9/2006, in der geltenden Fassung.

Gemäß § 4 Abs 1 Parkometergesetz 2006 wird gegen Sie eine Geldstrafe in der Höhe von EUR 240,00, im Falle der Uneinbringlichkeit 48 Stunden Ersatzfreiheitsstrafe, verhängt.

Es wird Ihnen zudem ein Betrag von EUR 24,00 als Beitrag zu den Kosten des Strafverfahrens auferlegt (§ 64 Abs 2 des Verwaltungsstrafgesetzes).

Der zu zahlende Gesamtbetrag beträgt daher EUR 264,00."

Die Rechtfertigung des Beschwerdeführers,(Bf.), die Manipulation beim neuerlichen Entwerten nicht bemerkt zu haben, sei- im Hinblick auf § 5 Abs.2 Parkometerabgabeverordnung- nicht zielführend, weil der Bf., als Lenker, für die ordnungsgemäße Entrichtung der Parkometerabgabe hafte. Die Verwendung des manipulierten Parkscheines gehe daher ausschließlich zu seinem Lasten. Dass die Einhaltung der Bezug habenden Rechtsvorschrift eine besondere Aufmerksamkeit erfordert habe, oder dass die Verwirklichung des Tatbestandes aus besonderen Gründen schwer zu vermeiden gewesen wäre sei weder hervor gekommen noch aufgrund der Tatumstände anzunehmen. Das Verschulden des Bf. könne daher nicht als ganz geringfügig angesehen werden. Bei der Strafbemessung sei der Umstand der verwaltungsrechtlichen Unbescholtenheit auf Vormerkungen nach dem Wiener Parkometergesetz als Milderungsgrund zu berücksichtigen gewesen. Da der Bf. keine Angaben über seine Einkommens-und Vermögensverhältnisse bzw. das Bestehen allfälliger gesetzlicher Sorgepflichten gemacht habe, sei bei der Bemessung der Strafe von durchschnittlichen Einkommens-und Vermögensverhältnissen auszugehen gewesen.

Dagegen richtet sich die verfahrensgegenständliche, rechtzeitig eingebrachte Beschwerde, in welcher der Beschwerdeführer die Aufhebung der Strafe und die Einstellung des Verwaltungsstrafverfahren in eventu die Aufhebung des angefochtenen Straferkenntnisses unter Zurückverweisung an die Erstbehörde bzw. in eventu eine tat-und schuldangemessene Herabsetzung der Strafe, unter Berücksichtigung seiner Einkommensverhältnisse, beantragte Dazu brachte er im Wesentlichen folgendes vor:

Die belangte Behörde habe es unterlassen die, im Einspruch gegen die, diesem Verfahren zugrunde liegenden Organstrafverfügung vom fff ,  beantragten Beweise aufzunehmen. Die Abführung eines ordnungsgemäßen Verfahrens hätte die Einstellung des Strafverfahrens bewirkt.

In dem rechtzeitig eingebrachten Einspruch hatte der Bf. erklärt, das ihm zur Last gelegte Delikt nicht begangen zu haben. Er beantragte dazu seine Einvernahme und behielt sich weitere Beweise vor. In der Folge erging seitens der belangten Behörde an den Bf. die Aufforderung vom 09.05.2015 zur Rechtfertigung, wobei es dem Bf. frei gestellt wurde, dieses schriftlich oder mündlich zu tun. Schließlich erklärte der Bf. am 27.05.2015 schriftlich folgendes:

Ein Bekannter namens X. , sei ihm einen Gefallen schuldig gewesen und habe ihm deshalb mehrere Parkscheine, die diesem davor geschenkt worden waren, ins Auto gelegt. Der Zuwendende habe in dieser Zeit kein Auto zur Verfügung gehabt.

Zum Beweis der Richtigkeit dieser Behauptung beantragte der Bf.die Einvernahme des Geschenkgebers.

Weiters brachte der Bf.vor, dass diese Parkscheine übereinander geschlichtet gewesen seien, und- mit Ausnahme des verfahrensgegenständlichen unteren Parkscheines- neu und frisch gewesen. Dass dieser untere Parkschein ehedem bereits ausgefüllt worden ist, sei schwer erkennbar gewesen und habe der Bf. bei neuerlichen Ausfüllen übersehen.

 Der Bf. beantragte zum Beweis der Richtigkeit dieses Vorbringens seine Einvernahme und behielt sich weitere Beweise vor.

Als Beweismittel wurde eine Kopie des streitverfangenen Parkscheines vorgelegt.

 

Über die Beschwerde wurde erwogen:

Als Hilfsmittel zur Überwachung der Einhaltung der Vorschriften der Verordnung des Wiener Gemeinderates, mit der für das Abstellen von mehrspurigen Kraftfahrzeugen in Kurzparkzonen die Entrichtung einer Abgabe vorgeschrieben wird (Parkometerabgabeverordnung) sind Parkscheine nach dem Muster der Anlagen oder elektronische Parkscheine zu verwenden.( §1 Kontrolleinrichtungenverordnung)

Nach § 3 Abs.1 leg.cit. haben Abgabepflichtige, die ein mehrspuriges Kraftfahrzeug in der Kurzparkzone abstellen, dafür zu sorgen, dass es während der Dauer seiner Abstellung mit einem richtig angebrachten und richtig entwerteten Parkschein gekennzeichnet ist.

Nach § 3 Abs.2 leg.cit.hat die Entwertung der Parkscheine nach Anlage II durch deutlich sichtbares und haltbares Ankreuzen des Beginnes der Abstellzeit (Monat, Tag, Stunde, Minute) und Eintragen des Jahres zu erfolgen, wobei angefangene Viertelstunden unberücksichtigt bleiben können. Bei Verwendung mehrerer Parkscheine sind auf jedem Parkschein die gleichen, der Ankunftszeit entsprechenden Daten zu bezeichnen.

Nach § 1 Parkometerabgabeverordnung, ABI der Stadt Wien, Nr. 2005/51, ist für das Abstellen von mehrspurigen Kraftfahrzeugen in Kurzparkzonen eine Abgabe zu entrichten.

Nach § 5 Abs.1 leg.cit. gilt die Abgabe mit der ordnungsgemäßen Entwertung des Parkscheines (der Parkscheine) oder mit der Bestätigung der Abstellanmeldung als entrichtet.

Gemäß § 5 Abs 2  leg.cit. sind zur Entrichtung der Abgabe der Lenker, der Besitzer und der Zulassungsbesitzer zur ungeteilten Hand verpflichtet. Jeder Lenker, der ein mehrspuriges Kraftfahrzeug in einem Gebiet abstellt, für das eine Abgabepflicht besteht, hat die Parkometerabgabe bei Beginn des Abstellens des Fahrzeuges zu entrichten. Die Lenker haben bei der Durchführung der angeordneten Kontrollmaßnahmen mitzuwirken.

Das Bundesfinanzgericht legt diesem Verfahren, nach Einsichtnahme in das vom Meldungsleger aufgenommene Foto des streitverfangenen Parkscheines und in die vom Bf. ,als Beweismittel, eingebrachte Kopie dieses Parkscheines, sowie in die, diesem Verfahren zugrundeliegende, Organstrafverfügung vom fff, als auch aufgrund der Einlassungen des Bf. im gesamten bisherigen Verfahren, folgenden Sachverhalt zu Grunde:

Der Bf. ist Zulassungsbesitzer des PKWs der Marke: A , Farbe: b , behördliches Kennzeichen: W- ddd . Er hat am aaa um bbb Uhr dieses Fahrzeug in der, im Spruch des bekämpften Straferkenntnisses angeführten, gebührenpflichtigen Kurzparkzone abgestellt und am Fahrzeug einen Parkschein mit der Nr. eee angebracht, welcher neben der Entwertung aaa , Stunde: bb , Minute: bb1 , die entfernte, an Restkreuzen erkennbare, vormals von einem unbekannten Täter angebrachte, Entwertung in den Rubriken Monat: T , Stunde tt sowie Minute: t0 ausgewiesen hat.

Somit steht fest, dass keine ordnungsgemäße Entwertung des Parkscheines durch den Bf. vorgelegen ist bzw, dass der Bf. die Parkometerabgabe nicht ordnungsgemäß entrichtet hat.

Zur subjektiven Tatseite ist zu erwägen:

Den Einlassungen des Bf., er habe die Manipulation des streitverfangenen Parkscheines deshalb beim Ausfüllen übersehen, weil sie schwer erkennbar gewesen sei, ist entgegen zu halten, dass dem Parkraumüberwachungsorgan die Entfernung der vormaligen Ankreuzung, in Folge seines genauen Hinschauens, sogar durch die Windschutzscheibe des PKWs erkannt hat.

Es ist zum einen allgemein bekannt, dass ein korrekt ausgefüllter Parkschein das einzige gesetzliche Beweismittel über die vorschriftsgemäße Entrichtung der Parkometerabgabe darstellt, und zum anderen ist der Umlauf bzw. die Verwendung von manipulierten Parkscheinen allgemein bekannt. Den Einlassungen des Bf. nach, ist der streitverfangene Parkschein nicht vom ihm selbst in einer Trafik gekauft worden, sondern ihm geschenkt worden, indem er ihm von einem Bekannten in sein Auto gelegt worden ist. Er konnte daher nicht mit Sicherheit von der Unversehrtheit dieses Dokumentes ausgehen. In dieser konkreten Situation war von ihm die genaue Überprüfung des Parkscheines auf das Vorhandensein allfälliger Entfernungen von vormaligen Ankreuzungen zu erwarten.. Hätte er dieses getan, so hätte er ein früheres Ankreuzen jedenfalls nicht ausschließen können und hätte in diesem Fall von der Verwendung dieses Parkscheines Abstand nehmen können. Die Unterlassung dieser Überprüfung wird unter den gegebenen Umständen als auffallend sorglos und somit als grob fahrlässig angesehen.

Der Bf. hat somit  den Tatbestand der (grob)fahrlässigen Verkürzung der Parkometerabgabe sowohl in objektiver als auch in subjektiver Hinsicht verwirklicht. Es kann nicht als erwiesen angesehen werden, dass der Bf.  von vorne herein von der in Rede stehenden Manipulation wusste oder aufgrund besonderer Umstände damit konkret rechnen musste. Daher geht das Gericht im Zweifel von keinem vorsätzlichen Handeln und somit von keiner Hinterziehung der Parkometerabgabe aus.

Da das BFG den Feststellungen dieses Erkenntnisses, die Darstellungen des Bf. in seinem o.a. Rechtfertigungsschreiben zu Grunde gelegt hat, erübrigte sich die Durchführung der, dazu im Verfahren erster Instanz gestellten, Beweisanträge.

Zur Strafbemessung ist auszuführen :

Gemäß § 4 Abs. 1 Parkometergesetz 2006 sind Handlungen und Unterlassungen, durch die die Abgabe hinterzogen oder fahrlässig verkürzt wird, als Verwaltungsübertretungen mit Geldstrafen bis zu 365 Euro zu bestrafen.

Gemäß § 19 Abs. 1 VStG sind Grundlage für die Bemessung der Strafe die Bedeutung des strafrechtlich geschützten Rechtsgutes und die Intensität seiner Beeinträchtigung durch die Tat.

Gemäß § 19 Abs. 2 VStG sind die nach dem Zweck der Strafdrohung in Betracht kommenden Erschwerungs- und Milderungsgründe, soweit sie nicht schon die Strafdrohung bestimmen, gegeneinander abzuwägen. Auf das Ausmaß des Verschuldens ist besonders Bedacht zu nehmen. Unter Berücksichtigung der Eigenart des Verwaltungsstrafrechts sind die §§ 32 bis 35 StGB sinngemäß anzuwenden. Die Einkommens- und Vermögensverhältnisse und allfällige Sorgepflichten des Beschuldigten sind bei der Bemessung von Geldstrafen zu berücksichtigen.

Die der Bestrafung zugrunde liegende Tat schädigte das als sehr bedeutend einzustufende öffentliche Interesse an der ordnungsgemäßen Entrichtung der Parkometerabgabe, weshalb der objektive Unrechtsgehalt der Tat nicht als geringfügig angesehen werden kann.

Darüber hinaus schädigt jede Verkürzung der Parkometerabgabe in nicht unerheblichem Maße das an der Erleichterung des innerstädtischen Verkehrs und an der Rationierung des in Wien vorhandenen Parkraums bestehende öffentliche Interesse.

Die Herabsetzung der Geldstrafe und in der Folge der Ersatzfreiheitsstrafe erfolgte unter Bedachtnahme des Umstandes nicht gegebener Vortrafen in Parkometerangelegenheiten und auch im Hinblick darauf, dass seitens des BFG, aus den o.a. Gründen, von einem grobfährlässigen und nicht von einem vorsätzlichen Handeln des Bf. ausgegangen worden ist.

Dass die Verhängung der Geldstrafe den wirtschaftlichen Verhältnissen  bzw. allfälligen Sorgepflichten der Bf. zuwider läuft, kann nicht erkannt werden.

Da der Bf. trotz mehrfacher Aufforderung der belangten Behörde keine Angaben zu seinen Einkommens bzw. Vermögensverhältnissen gemacht hat war schätzungsweise vom Vorliegen durchschnittlicher Einkommensverhältnisse auszugehen. Für das Bestehen allfälliger gesetzlicher Sorgepflichten findet sich kein Hinweis.

Bei den gegebenen Verhältnissen wird die Höhe der Geldstrafe als ausreichend erachtet, den Bf. von der Begehung einer strafbaren Handlung gleicher Art abzuhalten.

 

Vollstreckung

Das Bundesfinanzgericht hat nach § 25 Abs. 2 BFGG in Verwaltungsstrafsachen, die keine Finanzstrafsachen sind, eine Vollstreckungsbehörde zu bestimmen, um die Vollstreckbarkeit seiner Entscheidung sicherzustellen (vgl. Wanke/Unger, BFGG § 25 BFGG Anm. 6). Hier erweist sich die Bestimmung des Magistrats der Stadt Wien als zweckmäßig, da dem Magistrat der Stadt Wien bereits gemäß § 1 Abs. 1 Z 3 VVG die Vollstreckung der von den (anderen) Verwaltungsgerichten erlassenen Erkenntnisse und Beschlüsse obliegt (vgl. für viele ausführlich BFG 13. 5. 2014, RV/7500356/2014).

Zulässigkeit einer Revision

Gegen dieses Erkenntnis ist eine Revision des Beschwerdeführers an den Verwaltungsgerichtshof (Art. 133 Abs. 4 B-VG) gemäß § 25a Abs. 4 VwGG nicht zulässig, da bei Verwaltungsstrafsachen, bei denen eine Geldstrafe von bis zu 750 Euro verhängt werden darf und im Erkenntnis eine Geldstrafe von bis zu 400 Euro verhängt wird, eine Verletzung in subjektiven Rechten (Art. 133 Abs. 6 Z 1 B-VG) ausgeschlossen ist.

Eine Revision durch die belangte Behörde ist gemäß Art. 133 Abs. 4 B-VG nicht zulässig, da das Erkenntnis nicht von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis nicht von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird.

 

 

 

 

 

 

 

Wien, am 15. Februar 2016