Bescheidbeschwerde – Einzel – Erkenntnis des BFG vom 15.05.2017, RV/5100790/2012

Feng-Shui Beratung und Dienstleistungen als Energetikerin im konkreten Fall Einkunftsquelle

Rechtssätze

Keine Rechtssätze vorhanden

Entscheidungstext

IM NAMEN DER REPUBLIK

Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter in der Beschwerdesache über die Beschwerde vom 22. Mai 2012 gegen die Bescheide der belangten Behörde Finanzamt vom 25. April 2012, betreffend die Einkommensteuer für die Jahre 2007 bis 2011 zu Recht erkannt: 

Die angefochtenen Bescheide werden abgeändert.

[...]

Gegen dieses Erkenntnis ist eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig.

Entscheidungsgründe

Darstellung des verwaltungsbehördlichen Verfahrens:

Die Beschwerdeführerin war in den Beschwerdejahren hauptberuflich nichtselbständig bei verschiedenen Arbeitgebern als Assistentin der Geschäftsführung, kaufmännische Angestellte, kaufmännische Assistentin und als Sekretärin tätig.

Bei den Abgabenerklärungen machte die Beschwerdeführerin ab 2007 Aufwendungen für ihre nebenberufliche Tätigkeit als Feng-Shui Beraterin geltend, welche auch vom Finanzamt erstmals mit der Berufungsvorentscheidung datiert vom 19.  Dezember 2008 gemäß § 200 BAO vorläufig für das 2007 anerkannt wurden. Gleiches gilt für die vorläufigen Abgabenbescheide 2008 (datiert vom 12. Dezember 2009), 2009 (datiert vom 24. November 2010) und 2010 (datiert vom 29. April 2011).

In der in diesem Punkt stattgebenden Berufungsvorentscheidung datiert vom 19. Dezember 2008 für das Jahr 2007 wurde dieses Vorgehen, wie folgt begründet: "Da die Absicht zur Erzielung von selbständigen/gewerblichen Einkünften (Gewerbeanmeldung mit 1. Oktober 2008) erkennbar ist, konnten die Kosten der Feng Shui Beraterausbildung als vorweggenommene Betriebsausgaben gewährt werden (€ 3.580,45 abzüglich Vergütungen € 1.752 ergibt € 1.828,45). Um in den Folgejahren b die Verwirklichung
der Absicht prüfen zu können (ob eine Einkunftsquelle und keine
'Liebhaberei'
-Betätigung vorliegt), ergeht der Bescheid gemäß § 200 Abs. 1 BAO vorläufig."

Am 25. April 2012 erließ das Finanzamt gemäß § 200 Abs. 2 BAO ( Bundesabgabenordnung, BGBl. Nr. 194/1961) endgültige Bescheide für die Einkommensteuer 2007 bis 2010 und den Einkommensteuerbescheid 2011, in welchen die oben erwähnten Aufwendungen nicht als Verluste aus gewerblicher Tätigkeit anerkannt wurden und dies mit den Worten begründet wurde:

"Die nebenberufliche Tätigkeit wurde vor Erzielen eines Gesamtüberschusses beendet. Aus objektiver Betrachtungsweise war und ist diese Tätigkeit auf Dauer nicht geeignet innerhalb eines absehbaren Zeitraumes einen Gesamterfolg zu erwirtschaften. Einkünfte liegen vor bei einer Tätigkeit, die durch die Absicht veranlasst ist, einen Gesamtgewinn oder einen Gesamtüberschuss der Einnahmen über die Werbungskosten zu erzielen.
Weiters ist Liebhaberei bei einer Betätigung anzunehmen, wenn Verluste entstehen aus Tätigkeiten, die typischerweise auf eine besondere in der Lebensführung begründeten Neigung, zurückzuführen sind. Da seit Beginn Ihrer Tätigkeit (2007) Verluste in Höhe von € 7.594,37 erzielt worden sind, und die tatsächlichen Ergebnisse von der Planungsrechnung abweichen, liegt gemäß § 1 Abs. 2 LVO, Liebhaberei vor, das heißt die Verluste werden nicht anerkannt
."

Gegen diese Bescheide wandte sich die Beschwerdeführerin mit der Berufung vom 24. Mai 2012 (zum damaligen Zeitpunkt „Berufung“ nach § 243 BAO in der Fassung BGBl. I Nr. 194/1961, nunmehr gemäß § 323 Abs. 38 BAO idF. BGBl. I Nr. 13/2014 beim Bundesfinanzgericht als „Beschwerde“ zu behandeln) mit dem Begehren die Anlaufverluste bei ihrer Tätigkeit als Feng-Shui Beraterin bei den selbständigen oder gewerblichen Einkünften wie in den vorläufigen Bescheiden anzuerkennen, da das Finanzamt bereits 2008 die Absicht der Beschwerdeführerin erkannt habe, solche Einkünfte zu erzielen. Ansonsten sollten zumindest die Aufwendungen für die Lehrgänge, Skripten und Fahrtkosten in Höhe von € 2.820,47) als Werbungskosten bei den Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit anerkannt werden.

Dies wurde damit begründet, dass die Beschwerdeführerin im Rahmen ihrer nichtselbständigen Tätigkeit Einblick in die Gestaltung von Wohlfühlbüros erlangt habe und aufgrund dessen in den Jahren 2007 bis 2008 eine Ausbildung zur Feng-Shui Beraterin absolviert habe, welche durch das damalige Dienstverhältnis veranlasst gewesen und notwendig gewesen sei. Lehrgangsleiter sei ein Architekt und Inhalt die vorteilhafte Gestaltung von Räumen und Gärten sowie die Bedeutung von Farbe und Licht für betriebliche Räume und Verkaufsräume, beziehungsweise die Gestaltung von Logos gewesen.

Auch nach der Ansicht des Finanzamtes in der Berufungsvorentscheidung datiert vom 19. Dezember 2008 habe eine Betätigung nach § 1 Abs. 1 LVO (Liebhabereiverordnung, BGBl. 1993/33) vorgelegen. Die tatsächlichen Ergebnisse der Geschäftstätigkeit der Beschwerdeführerin seien im Vergleich zur am 3. November 2010 von der Beschwerdeführerin vorgelegten Planungsrechnung nur geringfügig von den prognostizierten Ergebnissen, nämlich insgesamt um € 374,00, abgewichen.

Dies sei erst durch eine ernsthafte Erkrankung der Beschwerdeführerin im Jahr 2011 geschehen, welche sie am Ausüben der nichtselbständigen und gewerblichen Tätigkeit gehindert habe. Aus diesem Grund habe sie am 30. Juni 2011 das Gewerbe ruhend gemeldet, würde dieses aber wieder erneut anmelden, sobald ihr Gesundheitszustand dies zulasse.

Es sei der Beschwerdeführerin bewusst, dass einige Zeit in Anspruch nehmen werde, sich einen Kundenstock aufzubauen, um vom Unternehmen Feng-Shui Beraterin leben zu können. Sie habe alles unternommen, um Aufträge zu lukrieren. Aus diesem Grund habe sie realistisch anfangs geringe Umsätze geplant und sei bereit, Anfangsverluste in Kauf zu nehmen.

Diese würden sich vor allem den Ausbildungskosten und den Fahrtkosten zur Kundenakquisition und den Werbeaufwendungen ergeben. Die Beschwerdeführerin habe Unternehmensfolder gedruckt und verteilt. Sie unterhalte eine Unternehmenswebsite, habe Eintragungen im Herold und bei hotfrog vorgenommen, Inserate bei den OÖ Nachrichten sowie der Zeitschrift "Wege" aufgegeben, Messen besucht, persönliche Kontakte geknüpft, Visitenkarten verteilt, aktiv genetzwerkt,  sei Xing Premiummitglied und habe Recherchen über den Mitbewerb geführt. Diese Aufwendungen seien in der Anfangsphase zum Erreichen des Umsatzzieles notwendig gewesen. Daher sei der Umsatz von 2009 auf 2010 um 30% gestiegen.

Beigefügt war eine tabellarische Übersicht der Erlöse sowie der Aufwendungen in den Jahren 2007 bis 2011.

Die abweisenden Berufungsvorentscheidungen für die Einkommensteuer 2007 bis 2011 datiert vom 11. Juni 2012 lehnten das Begehren der Beschwerdeführerin mit der gemeinsamen zusätzlichen Begründung ab, dass sich aus der wörtlich wiedergegeben Zusammenstellung der Erlöse und Aufwendungen der Beschwerdeführerin ein Gesamtverlust 2007 bis 2011 von € 7.594,34 ergeben habe.

Das Erlernen von Feng-Shui Kenntnissen sei in typisierender Betrachtung eine Betätigung, welche typischerweise auf eine besondere in der Lebensführung gelegenen Neigung zurückzuführen sei (§ 1 Abs. 2 LVO). Solche Kenntnisse würden in überwiegender Mehrzahl ausschließlich in privatem Interesse erworben und sei die gewerbliche Tätigkeit nicht das Hauptmotiv oder gar nicht beabsichtigt. Bei nebenberuflicher Tätigkeit obliege es der Beschwerdeführerin zu beweisen, dass es sich nicht um steuerlich unbeachtliche Liebhabereitätigkeit handle.

Auch wenn die Beschwerdeführerin durch Krankheit bedingt ihren Beruf nicht ausübe, rechtfertige ein Gesamtverlust von € 7.594,34 in fünf Jahren die Annahme, dass die Verwertung der Feng-Shui Kenntnisse nicht mit ernsthafter Gewinnerzielungsabsicht betrieben werde und daher privat veranlasst sei.

Ein Abzug der oben beschriebenen Aufwendungen bei den Einkünften aus nichtselbständiger Tätigkeit komme nicht in Betracht, da kein unmittelbarer Zusammenhang der diversen Feng-Shui Kurse und dem dort erworbenen Kenntnisse mit der beruflichen kaufmännischen Tätigkeit hergestellt werden könne.

Im Antrag auf Vorlage der Berufung gegen die Einkommensteuerbescheide 2007 bis 2011 an die Abgabenbehörde zweiter Instanz vom 3. Juni 2012 (nun als Antrag als Vorlage an das Bundesfinanzgericht zu behandeln; siehe oben) begehrte die Beschwerdeführerin erneut die Differenz zwischen den von ihr erzielten Erlösen und getragenen Aufwendungen als Feng-Shui Beraterin als Verluste bei den Einkünften aus Gewerbetrieb anzuerkennen, verwies auf ihr bisheriges Vorbringen und führt ergänzend aus, dass das Lebensraumconsulting als Beratungstätigkeit nichts mit einer in der Lebensführung begründeten Neigung zu tun habe. Die Beschwerdeführerin sei kaufmännisch ausgebildet, habe eine (nichtselbständige) kaufmännische Tätigkeit ausgeübt, eine Ausbildung im Wirtschaftsförderungsinstitut mit dem Ziel der kaufmännisch orientierten Beratungstätigkeit absolviert und ein Kleinstunternehmen mit der Absicht geführt, in absehbarer Zeit einen Gesamtgewinn zu erzielen. Geomantische Einrichtungsberatung nach Feng-Shui sei als Gewerbe zu beurteilen.

Wegen schwerer Erkrankung habe die Beschwerdeführerin zwar ihre nichtselbständige und gewerbliche Tätigkeit eingestellt, das Gewerbe jedoch nur ruhend gemeldet. Die Beschwerdeführerin habe gehofft, ihr Gewerbe in absehbarer Zeit derart wiederaufnehmen zu können, dass sie ihre nichtselbständige Tätigkeit beenden könne.

Die Beschwerdeführerin habe sich zwei Jahre (durch Kurse) auf ihre beratende Tätigkeit vorbereitet und zwei Jahre und neun Monate ihre Geschäftstätigkeit ausgeübt, diese Anlaufzeitraum sei steuerlich anzuerkennen.

Der von der Beschwerdeführerin besuchte Kurs im Wirtschaftsförderungsinstitut werde nicht für privaten Gebrauch sondern als professionelle Berufsausbildung in Hinblick auf eine gewerbliche Tätigkeit angeboten.

Zwar habe die Beschwerdeführerin in den Beschwerdejahren ihren Lebensunterhalt aus ihrer nichtselbständigen Tätigkeit bestritten, jedoch habe sie durchschnittlich 15 Stunden in der Woche als Unternehmerin daraufhin gearbeitet, einen Kundenstock aufzubauen, der ihr eine rein gewerbliche Tätigkeit erlauben würde. Der Aufbau der Unternehmerischen Tätigkeit sie mit Kosten verbunden gewesen und es deshalb nicht möglich gewesen, die nichtselbständige Tätigkeit zu reduzieren.

Die bei der Beschwerdeführerin anfallenden Verluste hätten sich fortlaufend reduziert, der für ihre Dienstleistung verlangte Preis habe sich an jenen im Markt für Consultingleistungen erzielbarem orientiert und habe die Beschwerdeführerin immer wieder (die oben beschriebenen) Verbesserungsmaßnahmen gesetzt und ihre Leistungen an den Markt durch die Aufnahme von Elektrosmogberatungen, Schlafplatzberatungen und dergleichen angeglichen, um ihre Ertragslage langfristig zu verbessern.

Am 4. April 2014 teilte die steuerliche Vertreterin der Beschwerdeführerin noch mit, dass diese zwar kurzfristig ihr Gewerbe ruhend gemeldet habe, aber seit 15. Oktober 2013 "ausschließlich und mit voller Energie im Bereich Wohnraumberatung tätig" sei. Sie halte auch Seminare und Workshops, etwa auch beim Ländlichen Fortbildungsinstitut der Landwirtschaftskammer, ab.

Beweiswürdigung und sich daraus ergebender entscheidungsrelevanter Sachverhalt:

Die Beschwerdeführerin hat in den Jahren 2007 bis 2008 unbestritten Kurse am Wirtschaftsförderungsinstitut besucht, welche ihr die Fähigkeiten einer Feng-Shui Beraterin vermittelt haben. In den folgenden Jahren hat sie die Tätigkeit als Feng-Shui Beraterin nebenberuflich ausgeübt, um die erwarteten Anfangsverluste durch ihre nichtselbständige Tätigkeit auszugleichen und auf diese Weise ihren Lebensunterhalt bestreiten zu können. Am 30. Juni 2011 hat die Beschwerdeführerin ihre Gewerbeberechtigung ("Hilfestellung zur Erreichung einer körperlichen beziehungsweise energetischen Ausgewogenheit, unter anderem mittels Methode von Dr. Bauch, Biofeedback oder Bioresonanz, Auswahl von Farben, Düften, Lichtquellen, Aromastoffen, Edelsteinen, Musik, unter Anwendung kinesiologischer Methoden, mittels Interpretation der Aura, Magnetfeldanwendung, durch sanfte Berührung des Körpers beziehungsweise gezieltes Auflegen der Hände an bestimmten Körperstellen, mittels Cranio Sacral Balancing") ruhend gelegt und am 14. Oktober 2013 diese gewerbliche Tätigkeit wieder aufgenommen. Grund für diese Pause war nach dem übereinstimmenden Vorbringen der Parteien eine Erkrankung der Beschwerdeführerin, welche sich im Jahr 2013 auch in dem Bezug von steuerfreien Einkünften von der Gebietskrankenkasse widerspiegelt. Während der Zeit der erneuten gewerblichen Tätigkeit 2013 ab Oktober hat die Beschwerdeführerin aber auch Arbeitslosengeld bezogen. Gleiches gilt für das Jahr 2014. Im Jahr 2015 hat die Beschwerdeführerin verschiedene nichtselbständige Tätigkeiten aufgenommen, welche zum Teil auch bei ihrem Geschäftspartner, der sich selbst als ganzheitlichem Naturtherapeut bezeichnet, bestanden haben. Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit hatte die Beschwerdeführerin 2015 in Höhe von 9.901,12 und vom Finanzamt anerkannte € 371,95 aus Gewerbebetrieb. Das Jahr 2016 ist im nichtselbständigen Bereich im Wesentlichen wieder von Einkünften vom Arbeitsmarktservice geprägt.

Die Erlöse und der jährlichen Betriebsergebnisse der Beschwerdeführerin bei ihrer Tätigkeit als Feng-Shui Beraterin haben sich entsprechend ihrer Abgabenerklärung wie folgt entwickelt (mit Korrektur der Afa-Basis wie 2009):

  2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015
Erlöse 0,00 0,00 780,00 1.011,00 668,00 0,00 0,00 1.639,00 4.270,80
Ergebnis -1.828,45 -2.281,21 -1.906,91 -885,31 -615,69 0,00 -3.805,35 -1.561,77 427,52

Aus der gemeinsamen Website des ganzheitlichen Naturtherapeuten und der Beschwerdeführerin lässt sich ersehen, dass die Beschwerdeführerin Dienstleistungen im Bereich der Lebensraumgestaltung vor dem Erwerb von Liegenschaften, bei Neubau, Umzug oder Renovierung unter Anwendung einer Vielzahl von Kriterien, für Hotels, Geschäfts- und Wohnräume (insbesonders auch für Kinderzimmer), für die Garten- und Außengestaltung in Form von persönlichen oder schriftlichen Auskünften anbietet. Ebenso offeriert die Beschwerdeführerin die Untersuchung von Liegenschaften auf Erdstrahlen und Elektrosmog und hier auch besonders für Arbeits- und Schlafplatz sowie die energetische Reinigung von Haus-, Wohnung und Therapieräumen oder auch Menschen durch Räucherung.

All diese aus den Akten des Finanzamtes, dem unwidersprochenen Vorbringen der Beschwerdeführerin und ihrem Internetauftritt gewonnenen Sachverhaltselemente lassen zusammengefasst darauf schließen, dass die Beschwerdeführerin beginnend 2007 darauf hingearbeitet hat, langfristig ihre nichtselbständige Tätigkeit aufzugeben, um als Feng-Shui Beraterin beziehungsweise Energetikerin tätig zu sein und dieses Ziel, abgesehen von einer Periode der Krankheit, welche auch zum Teil keine nichtselbständige Tätigkeit erlaubt hat, zielgerichtet verfolgt und ihrer nichtselbständige Tätigkeit nunmehr im Wesentlichen auch aufgegeben hat.

Dabei hat sie, um sich an den Markt anzupassen, einerseits versucht, die Bekanntheit der von ihr angebotenen Dienstleistungen zu steigern, sich fortzubilden und ihr Leistungsangebot zu erweitern und ist eine Kooperation mit einem Naturheilkundler eingegangen, um das Angebot abzurunden.

Auch das Finanzamt scheint nunmehr seit 2015 von einer gewerblichen Tätigkeit der Beschwerdeführerin auszugehen, da es in diesem Jahr den Gewinn aus der Beratungstätigkeit der Besteuerung unterzogen und die vorangegangenen Verluste bei der Steuerberechnung berücksichtigt hat.

Rechtslage und rechtliche Erwägungen:

Die Frage der Beurteilung der Einkunftsquelleneigenschaft der von der Beschwerdeführerin in der Tätigkeit als Feng-Shui Beraterin erzielten Erträgnisse und Aufwendungen im Sinne des § 2 Abs. 3 EStG 1988 für das Jahre 2007 bis 2011 richtet sich nach der zu diese Norm ergangenen Verordnung des Bundesministers für Finanzen über das Vorliegen von Einkünften, über die Annahme einer gewerblichen oder beruflichen Tätigkeit und über die Erlassung vorläufiger Bescheide (Liebhabereiverordnung BGBl.Nr. 1993/33, LVO).

Diese sieht in § 1 Abs. 2 LVO vor, dass Liebhaberei, also das Fehlen einer Einkunftsquelleneigenschaft dann vorliegt, wenn sich diese Verluste aus der Bewirtschaftung von Wirtschaftsgütern, die sich nach der Verkehrsauffassung in einem besonderen Maß für eine Nutzung im Rahmen der Lebensführung eignen (zum Beispiel Wirtschaftsgüter, die der Sport- und Freizeitausübung dienen, Luxuswirtschaftsgüter) und typischerweise einer besonderen in der Lebensführung begründeten Neigung entsprechen (Z 1 leg. cit.) oder aus Tätigkeiten, die typischerweise auf eine besondere in der Lebensführung begründete Neigung zurückzuführen sind (Z 2 leg.cit.) oder aus der Bewirtschaftung von Eigenheimen, Eigentumswohnungen und Mietwohngrundstücken mit qualifizierten Nutzungsrechten (Z 3 leg. cit.) ergeben.

Das Finanzamt ging in seinen angefochtenen Bescheiden davon aus, dass dies bei der Beschwerdeführerin zutreffe, da sie die Kenntnisse als Feng-Shui Beraterin aus einer in der Lebensführung begründeten Neigung erworben habe.

Andererseits erklärt § 1 Abs. 1 LVO, dass Einkünfte bei einer Betätigung vorliegen, die durch die Absicht veranlasst ist, einen Gesamtgewinn oder einen Gesamtüberschuss der Einnahmen über die Werbungskosten (§ 3 LVO) zu erzielen, und nicht unter § 1 Abs. 2 LVO fällt. Voraussetzung ist, dass die Absicht, einen Gesamtüberschuss zu erzielen, anhand objektiver Umstände (§ 2 Abs. 1 und 3 LVO; Kriterienprüfung) nachvollziehbar ist.

Wie oben festgestellt, hat die Beschwerdeführerin bisher bei ihrer Tätigkeit als Feng-Shui Beraterin und als Energetikerin keinen Gesamtüberschuss erzielt, sondern hat überhaupt erst 2016 begonnen, Überschüsse (im Fall der Beschwerdeführerin Gewinne aus gewerblicher Tätigkeit nach § 2 Abs. 3 Z 3 EStG 1988  iVm. § 23 EStG 1988) zu erwirtschaften.

Dennoch lässt sich aus dem gesamten Vorgehen der Beschwerdeführerin die Absicht, einen Gesamtgewinn zu erzielen, mit Sicherheit erschließen.

Zuerst hat sie nicht einen Kurs im Sinne von "Wie gestalte ich mein Umfeld nach Feng-Schui Kriterien" sondern einen auf gewerbliche Beratung ausgerichteten Kurs am Wirtschaftsförderungsinstitut besucht und dann mittelfristig sogar ihre nichtselbständige Tätigkeit aufgegeben, um im Wesentlichen allein als Feng-Shui Beraterin und Energetikerin tätig zu sein.

Anhand der Einkommenssituation der Beschwerdeführerin kann daraus geschlossen werden, dass dies nur tut, wer nicht nur die Absicht sondern auch die Erwartung hat, aus seiner gewerblichen Tätigkeit einen Gesamtüberschuss zu erzielen, da dies notwendig ist, um den Lebensunterhalt zu decken.

Ist daher das am Markt werbende Auftreten als Dienstleisterin im Bereich der Energetik und Raumgestaltung nach Feng-Shui Kriterien als Einkunftsquelle im Sinne des § 1 Abs. 1 LVO zu beurteilen, sind als zweiter Schritt die aufgetreten Verluste nach § 2 Abs. 1 LVO zu beurteilen.

Spricht auch viel dafür, dass die Beschwerdeführerin aufgrund sinkenden Verluste, insgesamt gesehen auch betragsmäßig geringen Verluste, der Tatsache, dass es sich um Verluste am Beginn der Tätigkeit handelt, die Beschwerdeführerin außerdem stetig versucht hat, ihre Marktposition zu verbessern, die auf ihrer Website angegebenen Preise dem Markt entsprechen und aufgrund ihrer Versuche, ihr Geschäftsfeld zu verbreitern und die Bekanntheit ihres Angebots zu steigern, in der Lage wäre, die Kriterienprüfung nach § 2 Abs. 1 LVO zu bestehen, so ist dies in diesem Erkenntnis nicht zu beurteilen.

Die Beschwerdeführerin hat 2007 ihre Ausbildung begonnen, 2008 abgeschlossen und 2009 die ersten Einnahmen erzielt. 

Nach § 2 Abs. 2 LVO liegen "innerhalb der ersten drei Kalenderjahre (Wirtschaftsjahre) ab Beginn einer Betätigung (zB. Eröffnung eines Betriebes) im Sinn des § 1 Abs. 1, längstens jedoch innerhalb der ersten fünf Kalenderjahre (Wirtschaftsjahre) ab dem erstmaligen Anfallen von Aufwendungen (Ausgaben) für diese Betätigung jedenfalls Einkünfte vor (Anlaufzeitraum)".

Da die Beschwerdeführerin eine Tätigkeit ausführt, welche § 1 Abs. 1 LVO zuordnen ist, gilt damit auch der maximal fünfjährige Anlaufzeitraum des § 2 Abs. 2 LVO und ist dieser bei der Beschwerdeführerin auf alle Beschwerdejahre 2007 bis 2011 anzuwenden und der Beschwerde insoweit stattzugeben.

Die angefochtenen Bescheide 2009 und 2011 sind in der Hinsicht abzuändern, als auch dort die schon bei der ursprünglichen Veranlagung 2009 festgelegte Basis für die Absetzung für Abnutzung nach § 7 EStG 1988 angewendet wird. Beim Einkommensteuerbescheid 2007 werden die übrigen Änderungen wie bei der Berufungsvorentscheidung 19. Dezember 2008 vorgenommen und wird insoweit auf diese verwiesen.

Zulässigkeit einer Revision

Gegen ein Erkenntnis des Bundesfinanzgerichtes ist die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichts­hofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird.

Das gegenständliche Erkenntnis beschränkt sich auf Fragen der Beweiswürdigung, deren Ergebnis unmittelbar dem Gesetzes- beziehungsweise Verordungstext zugeordnet wurde, welcher in der ständigen Judikatur und Lehre auf gleiche Weise angewendet wird. Damit wurde keine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung berührt, welche eine Revision nach Art. 133 Abs. 4 B-VG rechtfertigen würde.

 

 

Linz, am 15. Mai 2017