Bescheidbeschwerde – Einzel – Erkenntnis des BFG vom 21.05.2015, RV/2100644/2015

Ernsthaftes und zielstrebiges Studium ohne Ablegung von Prüfungen

Rechtssätze

Keine Rechtssätze vorhanden

Entscheidungstext

 

IM NAMEN DER REPUBLIK

Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Mag. A***** in der Beschwerdesache Vor-Zuname,
Adresse, gerichtet gegen den Rückforderungsbescheid des Finanzamtes Oststeiermark vom 04.02.2015,  betreffend Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträge für den Zeitraum März 2012 bis September 2012 zu Recht erkannt:

Der Beschwerde wird stattgegeben, der angefochtene Bescheid wird wegen Rechtswidrigkeit des Inhaltes aufgehoben.

Eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof ist nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) unzulässig.

Entscheidungsgründe

Die Beschwerdeführerin bezog für ihre Tochter Vorname, geb. am TT.MM.JJJJ, im Streitzeitraum März 2012 bis September 2012 Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträge.

Vorname begann im Wintersemester 2010 an der Universität Graz mit dem Studium der Rechtswissenschaften (B 101). Sie war in diesem Studium bis 30. November 2014 als Studierende gemeldet.

Laut vorliegender Bestätigung vom 9. März 2015 inskribierte sie zusätzlich am 26.8.2013 das Studium der Humanmedizin (O 202).

Am 31.1.2014 wurde vom Finanzamt Oststeiermark eine Überprüfung des Anspruches auf Gewährung der Familienbeihilfe eingeleitet. Der diesbezügliche Vordruck wurde am 17.2.2014, von der Beschwerdeführerin unterschrieben, an das Finanzamt retourniert.

Unter dem Punkt "derzeitige Tätigkeit des Kindes" wurde angeführt "Studentin mit Nebenerwerb".

Unter dem Punkt "Studienrichtung" wurde handschriftlich "Rechtswissenschaften" vermerkt. Als Kennzahl wurde B 101 angegeben und unter Studienabschnitt wurde "2" vermerkt. Der Studienbeginn in diesem Abschnitt war das SS 2012.

Vom Finanzamt ersuchte weiters das Abschlusszeugnis (Diplomprüfungszeugnis für den 2 Abschnitt) vorzulegen.

Unter dieser Rubrik wurde seites der Beschwerdeführerin Folgendes ausgeführt: Der 2. Abschnitt wurde noch nicht abgeschlossen, daher bitte ich um Inanspruchnahme des Toleranzsemesters für den 2. Abschnitt. 

Das Finanzamt forderte mit Bescheid vom 4. Februar 2015 die für den oa. Zeitraum bezogenen Familienbeihilfen- und Kinderabsetzbeträge zurück.

Als Begründung wurde zusammenfassend auf § 2 Abs. 1 lit. b verwiesen und dazu noch ausgeführt, dass ein Familienbeihilfeanspruch nur dann bestehe, wenn die Ausbildung ernsthaft und zielstrebig betrieben wird.

Die Beschwerdeführerin brachte mit Schreiben vom 9.3.2015 das Rechtsmittel der Beschwerde ein und führte Folgendes aus:

ad Zeitraum Okt. 2013 - Feb. 2014 (WS 2013/14)

Der Studienwechsel von Rechtswissenschaften auf Humanmedizin wurde nicht im WS 2013/14 vorgenommen, sondern erst ein Jahr später im WS 2014/15, zu diesem Zeitpunkt wurde jedoch keine Familienbeihilfe mehr bezogen.

Im WS 2013/14 inskribierte meine Tochter zusätzlich das Studium der Humanmedizin an der Medizinischen Universität Graz und führte dieses 2 Semester parallel zu Jus als Nebenstudium, danach als Hauptstudium fort. Vorname entschied sich Humanmedizin zu inskribieren und somit ein Doppelstudium zu betreiben, um fachliche Abwechslung zu bekommen, da sie sich nicht ganz wohl mit ihrem JusStudium fühlte. Dadurch wollte sie auch aufkommenden Motivationsproblemen in ihrem Hauptstudium entgegenwirken.

Da ihr zu diesem Zeitpunkt von den 13 SSt, der im Studienplan für das Diplomstudium Rechtswissenschaften vorgeschriebenen freien Wahlfächern, noch 11 SSt fehlten, nahm sie das als Gelegenheit um diese im Zuge ihres Nebenstudiums zu absolvieren.

Der Studienplan (Version 11W - auslaufend) für das Diplomstudium der Rechtswissenschaften idF CuKo-Beschluss vom 12.4.2011 sieht in § 4 Abs 2 folgendes für Wahlfächer vor: "Das Stundenausmaß für freie Wahlfächer beträgt 13 Semesterstunden. Freie Wahlfächer sind Fächer, aus denen die Studierenden frei aus den Lehrveranstaltungen aller anerkannten in- und ausländischen Universitäten und Hochschulen auszuwählen haben, und über die Prüfungen abzulegen sind. [ ... ]"

Durch die Absolvierung der freien Wahlfächer im Zuge ihres Nebenstudiums, erhoffte sie auch einen guten Einblick in das Humanmedizin-Studium bekommen, um sich darüber klar zu werden, ob sie ihr Studium wechseln möchte. Da Vorname bereits im Oktober 2010 einen Studienwechsel von Pharmazie auf Jus vorgenommen hat, über den im Nachhinein betrachtet womöglich etwas vorschnell entschieden wurde, wollte sie sich diesmal 100 %ig sicher sein und nicht unüberlegt handeln, da es diesmal ja bereits den 2. Studienwechsel darstellen würde. Außerdem hatte sie schon sehr viel Zeit, Aufwand und Energie in ihr Jus-Studium gesteckt, sodass sie dieses nicht einfach a·ufgeben wollte. Auf Grund all dieser Faktoren wollte sie sich mit der Entscheidung über einen möglichen Studienwechsel Zeit lassen und sah in der Absolvierung der Wahlfächer eine gute Möglichkeit, sich darüber klar zu werden. Wäre sie sich bereits im WS 2013/14 sicher gewesen das Studium wechseln zu wollen, hätte sie den ganzen Aufwand rund um die Anerkennungen der Wahlfächer nicht betreiben müssen und hätte gleich das Studium wechseln können.

Das Studium der Rechtswissenschaften wurde somit ernsthaft und zielstrebig von Vorname betrieben, die Vorbereitung und Ablegung der Prüfungen hat ihre volle Zeit beansprucht. Es handelte sich daher nicht um eine nur formale Inskription und das Studium wurde zu diesem Zeitpunkt nicht gewechselt, sondern es wurden Prüfungen im Ausmaß von 11 SSt für das Studium der Rechtswissenschaften abgelegt.

Die an der Medizinischen Universität Graz abgelegten Prüfungen wurden vom Dekanat der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Karl-Franzens-Universität Graz anerkannt und scheinen daher auch am Transcript of Records auf und sind auf dem bestätigten Formular, das am 16. Jänner 2014 per E-Mail beim Dekanat der Rechtswissenschaftlichen Fakultät eingereicht wurde, ersichtlich. Das Prüfungs- wie auch das Anerkennungsdatum aller Prüfungen liegt im Zeitraum des WS 2013/14.

ad Zeitraum März 2012-Sep. 2012 (SS 2012)

Meine Tochter besuchte regelmäßig mehrmals die Woche über das gesamte Semester Vorlesungen aus Europarecht und Völkerrecht und bereitete sich auf diese Fachprüfungen vor, dies nahm die volle Zeit meiner Tochter in Anspruch. Vorname hat ihr Studium somit ernsthaft und zielstrebig betrieben. Da sie aber Angst hatte, die Prüfungen nicht gut bzw. gar nicht zu bestehen, meldete sie sich kurzfristig wieder von den Fachprüfungen ab.

Ich beantrage somit die Aufhebung des oben genannten Bescheides.

Am 10.3.2015 erließ das Finanzamt eine abweisende Beschwerdevorentscheidung und begründete diese auszugsweise wie folgt:

Zielstrebigkeit:

Anspruch auf Familienbeihilfe besteht nur dann, wenn die Ausbildung ernsthaft und zielstrebig betrieben wird. Dies wird dann angenommen, wenn die Vorbereitung auf die Ablegung der Prüfungen die volle Zeit des Kindes in Anspruch nimmt und das Kind zu den Prüfungsterminen innerhalb eines angemessen Zeitraums antritt.
Ihre Tochter Vorname ist im Zeitraum 03/2012 bis 09/2012 im Zuge ihres Studium zu keiner Prüfung angetreten, daher wurde die Familienbeihilfe für das Sommersemester 2012 zurück gefordert.

Am 16. März 2015 wurde von der Beschwerdeführerin der Antrag auf Entscheidung über die Bescheidbeschwerde durch das Verwaltungsgericht gestellt. Als Begründung wurde auf die Beschwerde verwiesen.

 

Über die Beschwerde wurde erwogen:
 

Sachverhalt:

Die volljährige Tochter der Beschwerdeführerin begann im Wintersemester 2010 (30.8.2010) an der Universität Graz mit dem Studium der Pharmazie (B 449), welches sie am 21.10.2010 wieder beendete. Mit 21.10.2010 inskrbierte sie das Studium der Rechtswissenschaften (B 101). Sie war in diesem Studium bis 30. November 2014 als Studierende gemeldet.

Im Wintersemester 2011 wurde - unter Einrechnung eines Toleranzsemesters - der 1. Studienabschnitt abgeschlossen.

Laut vorliegender Bestätigung vom 9. März 2015 inskribierte sie zusätzlich am 26.8.2013 das Studium der Humanmedizin (O 202).

Am 31.1.2014 wurde vom Finanzamt Oststeiermark eine Überprüfung des Anspruches auf Gewährung der Familienbeihilfe eingeleitet. Der diesbezügliche Vordruck wurde am 17.2.2014, von der Beschwerdeführerin unterschrieben, an das Finanzamt retourniert.

Unter dem Punkt "derzeitige Tätigkeit des Kindes" wurde angeführt "Studentin mit Nebenerwerb".

Unter dem Punkt "Studienrichtung" wurde handschriftlich "Rechtswissenschaften" vermerkt. Als Kennzahl wurde B 101 angegeben und unter Studienabschnitt wurde "2" vermerkt. Der Studienbeginn in diesem Abschnitt war das SS 2012.

Vom Finanzamt ersuchte weiters das Abschlusszeugnis (Diplomprüfungszeugnis für den 2 Abschnitt) vorzulegen.

Unter dieser Rubrik wurde seites der Beschwerdeführerin Folgendes ausgeführt:
Der 2. Abschnitt wurde noch nicht abgeschlossen, daher bitte ich um Inanspruchnahme des Toleranzsemesters für den 2. Abschnitt. 

Am 11.12.2014 ersuchte das Finanzamt die Beschwerdeführerin um Beantwortung folgender Fragen:

Sie haben für Ihre Tochter Vorname bis 2/2014 Familienbeihilfe bezogen.
Um überprüfen zu können, ob die Auszahlung rechtmäßig erfolgte, werden Sie ersucht:

zu erklären, warum im SS 2012 (Zeitraum: 3/2012- 9/2012)
und im SS 2013 (Zeitraum: 3/2013- 9/2013) kein einziger ECTS-Punkt erreicht werden konnte .

Am 23. 12.2014 wurde dieses Ersuchen wie folgt (auszugsweise)beantwortet:

Der Betreff Ihres Schreibens war leider nicht ganz zutreffend, es wurde kein Antrag auf Familienbeihilfe gestellt. Nun zu Ihren erbetenen Ergänzungspunkten.

Die Auszahlung der Familienbeihilfe erfolgte immer rechtmäßig, da meine Tochter ihr Studium stets ernsthaft und zielstrebig verfolgt hat. Im SS 2012 besuchte sie mehrere Lehrveranstaltungen, die Sie dem beiliegenden Dokument entnehmen können. Im SS 2013 legte meine Tochter die Fachprüfung Strafrecht und Strafprozessrecht ab, die aber leider mit nicht genügend beurteilt wurde. Das Fachprüfungszeugnis liegt diesem Brief bei.

Gemäß § 2 Abs. 1 lit. b des Familienlastenausgleichsgesetzes (FLAG) 1967 haben Personen, die im Bundesgebiet einen Wohnsitz oder ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, Anspruch auf Familienbeihilfe für volljährige Kinder, die das 24. Lebensjahr noch nicht vollendet haben und die für einen Beruf ausgebildet oder in einem erlernten Beruf in einer Fachschule fortgebildet werden, wenn ihnen durch den Schulbesuch die Ausübung ihres Berufes nicht möglich ist. Bei volljährigen Kindern, die eine in § 3 des Studienförderungsgesetzes 1992, BGBl. Nr. 305, genannte Einrichtung besuchen, ist eine Berufsausbildung nur dann anzunehmen, wenn sie die vorgesehene Studienzeit pro Studienabschnitt um nicht mehr als ein Semester oder die vorgesehene Ausbildungszeit um nicht mehr als ein Ausbildungsjahr überschreiten. Wird ein Studienabschnitt in der vorgesehenen Studienzeit absolviert, kann einem weiteren Studienabschnitt ein Semester zugerechnet werden. Die Studienzeit wird durch ein unvorhergesehenes oder unabwendbares Ereignis (zB Krankheit) oder nachgewiesenes Auslandsstudium verlängert. Dabei bewirkt eine Studienbehinderung von jeweils drei Monaten eine Verlängerung der Studienzeit um ein Semester. Zeiten als Studentenvertreterin oder Studentenvertreter nach dem Hochschülerschaftsgesetz 1998, BGBl. I Nr. 22/1999, sind unter Berücksichtigung der Funktion und der zeitlichen Inanspruchnahme bis zum Höchstausmaß von vier Semestern nicht in die zur Erlangung der Familienbeihilfe vorgesehene höchstzulässige Studienzeit einzurechnen. Gleiches gilt für die Vorsitzenden und die Sprecher der Heimvertretungen nach dem Studentenheimgesetz, BGBl. Nr. 291/1986. Der Bundesminister für Umwelt, Jugend und Familie hat durch Verordnung die näheren Voraussetzungen für diese Nichteinrechnung festzulegen. Zeiten des Mutterschutzes sowie die Pflege und Erziehung eines eigenen Kindes bis zur Vollendung des zweiten Lebensjahres hemmen den Ablauf der Studienzeit. Bei einem Studienwechsel gelten die in § 17 Studienförderungsgesetz 1992 , BGBl. Nr. 305, angeführten Regelungen auch für den Anspruch auf Familienbeihilfe. Die Aufnahme als ordentlicher Hörer gilt als Anspruchsvoraussetzung für das erste Studienjahr. Anspruch ab dem zweiten Studienjahr besteht nur dann, wenn für ein vorhergehendes Studienjahr die Ablegung einer Teilprüfung der ersten Diplomprüfung oder des ersten Rigorosums oder von Prüfungen aus Pflicht- und Wahlfächern des betriebenen Studiums im Gesamtumfang von acht Semesterwochenstunden oder im Ausmaß von 16 ECTS-Punkten nachgewiesen wird. Der Nachweis ist unabhängig von einem Wechsel der Einrichtung oder des Studiums durch Bestätigungen der im § 3 des Studienförderungsgesetzes 1992 genannten Einrichtungen zu erbringen. Für eine Verlängerung des Nachweiszeitraumes gelten die für die Verlängerung der Studienzeit genannten Gründe sinngemäß.

Das FLAG normiert für Studierende, die, wie die Tochter des Beschwerdeführers eine in § 3 des Studienförderungsgesetzes 1992, BGBl. Nr. 305 (StudFG 1992), genannte Einrichtung besuchen, verschiedene Voraussetzungen.

Im vorliegenden Fall steht in Streit, ob dieses Kind" die Berufsausbildung im Streitzeitraum ernsthaft und zielstrebig betrieben hat. 

Die vorgesehene Anspruchsdauer (Studienzeit zuzüglich des so genannten "Toleranzsemesters") - vgl. § 18 Abs. 1 StudFG   - im zweiten Abschnitt für das von der Tochter betriebene Studium umfasst 5 Semester.

Gemäß § 18 Abs. 3 StudFG 1992 beginnt die Anspruchsdauer eines weiteren Studienabschnitts nicht vor jenem Semester, in dem die den vorangehenden Studienabschnitt abschließende Prüfung abgelegt wurde.

Die Tochter der Beschwerdeführerin hat - wie aus den vorgelegten Unterlagen ersichtlich ist - am 26.9.2011 die Prüfung für Österreichische und Europäische Rechtsentwicklungen (II) abgelegt. In weiterer Folge hat sie am 27.1.2012, 13.2.2012, 30.11.2012 und 24.1.2013 Prüfungen für das Diplomstudium der Rechtswissenschaften mit 19,5 ECTS Punkten abgelegt.

Am 22. März 2013 wurde die Prüfung aus Strafrecht und Strafprozessrecht negativ abgelegt.

Für die Zeit zwischen 13.2.2012 und 29.11.2012 kann daher angenommen werden, dass sich die Tochter der Beschwerdeführerin nach den Erfahrungen im täglichen Lebens für die Prüfungen am 30.11.2012, 24.1.2013 und 22.32013 vorbereitet hat, sodass eine Berufsausbildung (ernsthaftes und zielstrebiges Studium) im strittigen Zeitraum vorgelegen ist.

Es war daher wie im Spruch angeführt zu entscheiden.

 

Eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof ist nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) unzulässig.

Gemäß Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird.

Da im gegenständlichen Beschwerdeverfahren keine Rechtsfragen aufgeworfen worden sind, denen im Sinne des Art. 133 Abs. 4 B-VG grundsätzliche Bedeutung zukäme, ist eine Revision nicht zulässig.

 

 

 

Graz, am 21. Mai 2015