Bescheidbeschwerde – Einzel – Erkenntnis des BFG vom 20.11.2017, RV/6101142/2015

Pendlerpauschale - Maßgeblichkeit des Pendlerrechners

Rechtssätze

Keine Rechtssätze vorhanden

Entscheidungstext

IM NAMEN DER REPUBLIK

Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin R in der Beschwerdesache Bf, über die Beschwerde vom 20.04.2015 gegen den Bescheid der belangten Behörde Finanzamt Salzburg-Stadt vom 24.03.2015, StNr, betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2014 zu Recht erkannt: 

Die Beschwerde wird gemäß § 279 BAO als unbegründet abgewiesen.

Gegen dieses Erkenntnis ist eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig.

Entscheidungsgründe

1 Verfahrensgang

In Ihrer Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung 2014 beantragte die Beschwerdeführerin (Bf) die Berücksichtigung des Pendlerpauschales in Höhe von 2.568,00 € und des Pendlereuros in Höhe von 92,00 €.

Nach einem Vorhalteverfahren erließ das Finanzamt am 24.03.2015 den Einkommensteuerbescheid 2014, der als Adresse der Bf die Adr1 ausweist. Darin wurden das Pendlerpauschale in Höhe von 1.476,00 € und der Pendlereuro in Höhe von 68,00 € anerkannt. Dieses Vorgehen wurde damit begründet, dass sich die Wegstrecke im Falle der Unzumutbarkeit der Benützung von öffentlichen Verkehrsmitteln an der schnellsten Straßenverbindung bemesse. Falls die Bf eine andere Fahrtroute als die vom Pendlerrechner ermittelte benütze, bleibe dies unberücksichtigt, da die tatsächlich gewählte Fahrtroute für die Ermittlung der Entfernung von Arbeitsstätte und Wohnung nicht relevant sei. Nach Auskunft des Routenplaners betrage die Fahrtstrecke über B 52 km bei einer Gesamtzeit von ca. 42 Minuten. Währenddessen ermittle der Routenplaner die Fahrtstrecke über die A mit 30 km Weglänge und 26 Minuten Wegzeit. Somit sei die Fahrt über B sowohl zeitmäßig als auch streckenmäßig länger als die über die B.

Die Bf erhob dagegen am 20. April 2015 Beschwerde. Begründend führte sie aus, die belangte Behörde habe ihren tatsächlichen Wohnsitz falsch ermittelt. Sie halte sich nämlich gewöhnlich bei der Adresse Adr2 auf. Ihre Berechnung des Pendlerpauschales argumentierte sie damit, dass die tatsächliche Strecke Adr2 nach Adr3   sei und sie aufgrund des starken Verkehrsaufkommens in der B sowohl beim Hin- als auch beim Rückweg eine längere aber zeitlich wesentlich kürzere Wegstrecke über die Autobahnabfahrt B Richtung C anstelle der vom Pendlerrechner angenommenen kürzesten Fahrstrecke durch die B zur Arbeitsstätte nehme.

Daraufhin erließ die belangte Behörde am 13.08.2015 eine Beschwerdevorentscheidung und wies damit die von der Bf eingebrachte Beschwerde als unbegründet ab. Begründend führte sie an, dass gemäß § 3 Abs. 1 der Pendlerverordnung für die Ermittlung der Entfernung zwischen Wohnung und Arbeitsstätte bzw. zwischen Arbeitsstätte und Wohnung und für die Beurteilung, ob die Benützung eines Massenbeförderungsmittels zu- oder unzumutbar sei, für Verhältnisse innerhalb Österreichs der vom Bundesministerium für Finanzen im Internet zur Verfügung gestellte Pendlerrechner zu verwenden sei. Dabei gelte gemäß § 3 Abs. 5 Z 2 Pendlerverordnung nur die vom Pendlerrechner angenommene Wegstrecke und Fahrgeschwindigkeit und nicht die tatsächlich gewählte Fahrtstrecke und Geschwindigkeit.

Folglich brachte die Bf mit Schriftsatz vom 21.08.2015 einen Vorlageantrag ein. Als Begründung verweist sie einerseits auf Ihre Beschwerde vom 20.4.2015 und führt andererseits ergänzend aus, dass sie die Betriebskostenabrechnung für 2014 mittels Ergänzungsschreiben vom 24.6.2015 nachgereicht habe. Dennoch habe die belangte Behörde ihr Begehren in der Beschwerdevorentscheidung unbegründet abgewiesen.
 

2 Sachverhalt

Die Bf erzielt im Zeitraum 01.01.2014 bis 31.12.2014 als Angestellte der Firma X mit Sitz in der Adr3 Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit. Sie unterliegt einer Gleitzeitvereinbarung, nämlich ist die Gleitzeit Montag bis Freitag von 6:30 bis 18:30 Uhr sowie die Kernzeit Montag bis Freitag von 8:30 bis 15:00 Uhr.

Laut Auskunft aus dem Zentralen Melderegister ist ihr Hauptwohnsitz in der Adr1 gelegen. Tatsächlich wohnt sie jedoch im Adr2.

Die Bf beantragt für das Jahr 2014 Pendlerpauschale und den Pendlereuro. Der vorgelegte Ausdruck der Pendlerrechnerabfrage (L34 EDV) vom 02.07.2014 für Donnerstag, den 03.07.2014, Arbeitsbeginn 08:30, Arbeitsende 17:30, zeigt für die Fahrten der Bf zwischen ihrer Wohnung ( Adr2) und ihrer Arbeitsstätte (Adr3) folgendes Resultat: Das Pendlerpauschale beträgt 1.476 Euro jährlich/123 Euro monatlich. Der Pendlereuro beträgt 68 Euro jährlich/5,67 Euro monatlich. Die Benützung von öffentlichen Verkehrsmitteln ist auf der überwiegenden Strecke nicht möglich oder nicht zumutbar. Die kürzeste Strecke (Autokilometerangabe) zwischen Wohnung und Arbeitsstätte beträgt 34 km.

Diese Beträge enthält auch der angefochtene Bescheid, obwohl dieser als Empfängeradresse die Adr1 anführt.

Die Bf begehrt aber aufgrund des hohen Verkehrsaufkommens in der B eine längere Fahrtstrecke von 46 km statt 31 km und ein Pendlerpauschale von € 2.568,00 sowie einen Pendlereuro von 92 €.
 

3 Rechtslage

Gemäß § 16 Abs 1 Z 6 EStG 1988 sind Werbungskosten auch Ausgaben des Steuerpflichtigen für Fahrten zwischen Wohnung und Arbeitsstätte. Für die Berücksichtigung dieser Aufwendungen gilt:

  1. Diese Ausgaben sind durch den Verkehrsabsetzbetrag (§ 33 Abs 5 Z 1) abgegolten. Nach Maßgabe der lit. b bis j steht zusätzlich eine Pendlerpauschale sowie nach Maßgabe des § 33 Abs 5 Z 4 ein Pendlereuro zu. Mit dem Verkehrsabsetzbetrag, dem Pendlerpauschale und dem Pendlereuro sind alle Ausgaben für Fahrten zwischen Wohnung und Arbeitsstätte abgegolten.
  2. ...
  3. Beträgt die Entfernung zwischen Wohnung und Arbeitsstätte mindestens 20 km und ist die Benützung eines Massenbeförderungsmittels zumutbar, beträgt das Pendlerpauschale:

    Bei mindestens 20 km bis 40 km ...................... 696 Euro jährlich,

    bei mehr als 40 km bis 60 km......................... 1.356 Euro jährlich,

    bei mehr als 60 km........................................ 2.016 Euro jährlich.

  4. Ist dem Arbeitnehmer die Benützung eines Massenbeförderungsmittels zwischen Wohnung und Arbeitsstätte zumindest hinsichtlich der halben Entfernung nicht zumutbar, beträgt das Pendlerpauschale abweichend von lit c:

    Bei mindestens 2 km bis 20 km......................... 372 Euro jährlich,

    bei mehr als 20 km bis 40 km......................... 1.476 Euro jährlich,

    bei mehr als 40 km bis 60 km......................... 2.568 Euro jährlich,

    bei mehr als 60 km........................................ 3.672 Euro jährlich.

  5. Voraussetzung für die Berücksichtigung eines Pendlerpauschales gemäß lit c oder d ist, dass der Arbeitnehmer an mindestens elf Tagen im Kalendermonat von der Wohnung zur Arbeitsstätte fährt …
  6. Das Pendlerpauschale ist auch für Feiertag sowie für Lohnzahlungszeiträume zu berücksichtigen, in denen sich der Arbeitnehmer im Krankenstand oder Urlaub befindet.
  7. Der Bundesminister für Finanzen wird ermächtigt, Kriterien zur Festlegung der Entfernung und der Zumutbarkeit der Benützung eines Massenverkehrsmittels mittels Verordnung festzulegen.

Gemäß § 33 Abs. 5 Z 4 EStG 1988 stehen bei Einkünften aus einem bestehenden Dienstverhältnis folgende Absetzbeträge zu: Ein Pendlereuro in Höhe von jährlich zwei Euro pro Kilometer der einfachen Fahrtstrecke zwischen Wohnung und Arbeitsstätte, wenn der Arbeitnehmer Anspruch auf ein Pendlerpauschale gemäß § 16 Abs. 1 Z 6 hat. Für die Berücksichtigung des Pendlereuros gelten die Bestimmungen des § 16 Abs. 1 Z 6 lit. b und lit. e bis j entsprechend.

Gemäß § 1 Abs. 1 Pendlerverordnung umfasst die Entfernung zwischen Wohnung und Arbeitsstätte die gesamte Wegstrecke, die unter Verwendung eines Massenbeförderungsmittels, ausgenommen eines Schiffes oder Luftfahrzeuges, unter Verwendung eines privaten Personenkraftwagens oder auf Gehwegen (Abs. 7) zurückgelegt werden muss, um nach Maßgabe des Abs. 2 in der kürzesten möglichen Zeitdauer (§ 2 Abs. 2) die Arbeitsstätte von der Wohnung aus zu erreichen. Entsprechendes gilt nach Maßgabe des Abs. 3 für die Entfernung zwischen Arbeitsstätte und Wohnung.

Nach § 1 Abs. 4 Pendlerverordnung ist bei flexiblen Arbeitszeiten (beispielsweise gleitender Arbeitszeit) der Ermittlung der Entfernung ein Arbeitsbeginn und ein Arbeitsende zu Grunde zu legen, das den überwiegenden tatsächlichen Arbeitszeiten im Kalenderjahr entspricht.

Nach § 1 Abs. 9 Pendlerverordnung bemisst sich die Entfernung nach den Straßenkilometern der schnellsten Straßenverbindung, wenn die Benützung eines Massenbeförderungsmittels unzumutbar (§ 2 Abs. 1) ist. Beträgt die Gesamtstrecke zumindest zwei Kilometer, sind angefangene Kilometer auf volle Kilometer aufzurunden.

Gemäß § 1 Abs. 10 Pendlerverordnung sind bei der Ermittlung der Straßenkilometer gemäß Abs. 8 und 9 nur abstrakte durchschnittliche Verhältnisse zu berücksichtigen, die auf einer typisierenden Betrachtung beruhen (insbesondere Durchschnittsgeschwindigkeiten). Konkrete Verhältnisse (insbesondere Staus oder privat veranlasste Umwege) sind nicht zu berücksichtigen.

Gemäß § 3 Abs. 1 Pendlerverordnung ist für die Ermittlung der Entfernung zwischen Wohnung und Arbeitsstätte bzw. zwischen Arbeitsstätte und Wohnung (§ 1) und für die Beurteilung, ob die Benützung eines Massenbeförderungsmittels zumutbar oder unzumutbar ist (§ 2), für Verhältnisse innerhalb Österreichs der vom Bundesministerium für Finanzen im Internet zur Verfügung gestellte Pendlerrechner zu verwenden.

Nach § 3 Abs. 2 Pendlerverordnung sind dem Pendlerrechner die Verhältnisse zu Grunde zu legen, die für den abgefragten Tag bestehen.

Gemäß § 3 Abs. 3 Pendlerverordnung kann angenommen werden, dass das unter Verwendung des Pendlerrechners für den abgefragten Tag ermittelte Ergebnis mit dem übereinstimmt, das sich für alle maßgebenden Tage des Kalendermonats ergibt, insofern die zeitlichen und örtlichen Umstände der Erbringung der Arbeitsleistung während des gesamten Kalendermonats im Wesentlichen jenen entsprechen, die für den abgefragten Tag im Pendlerrechner bestehen.

§ 3 Abs. 5 Pendlerverordnung bestimmt: Das Ergebnis des Pendlerrechners ist nicht heranzuziehen, wenn nachgewiesen wird, dass

  1. bei der Berechnung der Entfernung zwischen Wohnung und Arbeitsstätte bzw. der Entfernung zwischen Arbeitsstätte und Wohnung (§ 1) oder
  2. bei der Beurteilung, ob die Benützung eines Massenbeförderungsmittels unzumutbar ist (§ 2)

unrichtige Verhältnisse berücksichtigt werden. Dieser Nachweis kann vom Steuerpflichtigen nur im Rahmen der Einkommensteuerveranlagung erbracht werden. Die Nachweismöglichkeit erstreckt sich jedoch nicht auf jene Verhältnisse, die dem Pendlerrechner auf Grund einer abstrakten Betrachtung des Individualverkehrs hinterlegt sind und auf einer typisierenden Betrachtung beruhen (beispielsweise die hinterlegte Durchschnittsgeschwindigkeit).
 

4 Dazu wird rechtlich erwogen:

Hinsichtlich der Beschwerde der Bf vom 21.04.2015 ist dem Beschwerdepunkt A insofern zu folgen, als der Einkommensteuerbescheid 2014 vom 24.03.2015 als Empfängeradresse nicht die tatsächliche Wohnadresse der Bf nannte. Die Bf hat nämlich im Beschwerdeverfahren durch Vorlage entsprechender Unterlagen zweifelsfrei bewiesen, dass sie im gesamten Streitzeitraum an der Adresse Adr2 wohnte. Folglich ist die Pendlerpauschale für Fahrten von diesem gewöhnlichen Aufenthalt der Bf zu ihrer Arbeitsstätte in der Adr3 zu bemessen. Von dieser Wegstrecke ging die belangte Behörde jedoch korrekterweise bereits bei ihrer Berechnung des Pendlerpauschales und des Pendlereuros für den Einkommensteuerbescheid 2014 aus. Dies ergibt sich, wenn man das von der Bf vorgelegte Abfrageergebnis des Pendlerrechners vom 02.07.2014 mit dem Ansatz der Pendlerpauschale und des Pendlereuros im Bescheid vergleicht. Im Einkommensteuerbescheid 2014 ist nämlich als Pendlerpauschale der Betrag von 1.476,00 € und als Pendlereuro der Betrag von 68,00 € angeführt. Diese Kombination an Pendlerpauschale und Pendlereuro enthält außer dem Einkommensteuerbescheid 2014 nur die Abfrage des Pendlerrechners vom 02.07.2014 für die Wegstrecke Adr2 zur Adresse Adr3.

Wie der Pendlerverordnung in § 3 Abs. 1 zu entnehmen ist, ist der Pendlerrechner für die Ermittlung der Wegstrecke zwischen der Wohnung der Bf und ihrer Arbeitsstätte sowie für die Beurteilung der Zumutbarkeit der Benützung eines Massenbeförderungsmittels heranzuziehen. Somit ist das Abfrageergebnis des Pendlerrechners vom 02.07.2014 maßgeblich, da die Bf gemäß § 3 Abs. 5 PendlerVO nicht nachweisen konnte, dass der Pendlerrechner der Berechnung der Entfernung zwischen ihrer Wohnung und ihrer Arbeitsstätte sowie der Beurteilung der Zumutbarkeit der Benützung von Massenbeförderungsmitteln unrichtige Verhältnisse berücksichtigte. Die Bf kann zwar aufgrund der Gleitzeitvereinbarung innerhalb des darin genannten Gleitzeitrahmens flexibel ihre Arbeitszeit variieren. Wegen ihrer Angabe in der Abfrage des Pendlerrechners ist aber davon auszugehen, dass sie normalerweise um 8:30 Uhr mit ihrer Arbeit beginnt und um 17:30 Uhr ihre Arbeit beendet. Folglich war die schnellste Wegstrecke der Bf für ihren Weg zur Arbeit und zurück mittels Pendlerrechner aufgrund einer typisierenden Betrachtung zu ermitteln (§ 1 Abs. 9 iVm § 3 Abs. 5 PendlerVO). Die so errechnete schnellste Wegstrecke beträgt 34 km.

Dieses Ergebnis deckt sich auch mit den von der Bf im Beschwerdeverfahren vorgelegten Routenplaner-Ausdrucken, die die Strecke durch die B mit 33,7 km und 32 Minuten Fahrtzeit als schnellste Strecke zwischen Wohnung und Arbeitsstätte ausweisen (ÖAMTC-Routenempfehlung unter Berücksichtigung eines durchschnittlichen Verkehrsaufkommens). Im Vergleich dazu ist der von der Bf genannte Weg über B mit einer Länge von 45,5 km um 11,8 km länger als der vom Pendlerrechner herangezogene Weg durch die B und mit einer Wegzeit von 34 Minuten um 2 Minuten länger. Dass der von ihr genannte Weg zu gewissen Verkehrszeiten möglicherweise schneller ist als der vom Pendlerrechner herangezogene ist aufgrund der PendlerVO nicht zu berücksichtigen.

Ihre Beschwerde war somit aufgrund eindeutiger Rechtslage gemäß § 279 BAO als unbegründet abzuweisen.
 

5 Revision

Gegen ein Erkenntnis des Bundesfinanzgerichtes ist die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird.

Die Revision ist im gegenständlichen Fall nicht zulässig, da die dem Erkenntnis zugrundeliegenden Rechtsquellen, insbesondere die Pendlerverordnung, eindeutig sind und keine Zweifel bestehen lassen.

 

 

 

Salzburg-Aigen, am 20. November 2017