EAS-Auskunft des BMF vom 26.06.2006, BMF-010221/0352-IV/4/2006 gültig ab 26.06.2006

Ersatzteillager für Wartungsarbeiten

EAS 2749; D Deutschland; 0500 Betriebstätte

Gemäß Artikel 5 Abs. 4 DBA-Deutschland begründen Einrichtungen, die ausschließlich der Lagerung oder Auslieferung von Gütern des Unternehmens dienen, keine Betriebstätte. Der bloße Umstand, dass von einem deutschen Unternehmen Ersatzteile, die von seinen Wartungsteams bei Wartungsarbeiten in Österreich benötigt werden, in inländischen Lagerräumen vorrätig gehalten werden, führt daher nicht zum Entstehen einer Betriebstätte im Sinn von Artikel 5 des DBA. (v. 06).

Bundesministerium für Finanzen, 26. Juni 2006