Berufungsentscheidung - Steuer (Referent) des UFSK vom 31.07.2007, RV/0230-K/04

Investitionszuwachsprämie für Dampfbad, Sauna, Dusche und Wärmebank?

Rechtssätze

Keine Rechtssätze vorhanden

Entscheidungstext

Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Herrn NTE UTE, vom 28. 10.2004 gegen den Bescheid des Finanzamtes Spittal Villach vom 21. 10.2004 betreffend Investitionszuwachsprämie gemäß § 108e EStG 1988 für 2003 entschieden:

Der Berufung wird teilweise Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Die Investitionszuwachsprämie 2003 wird in Höhe von 7.476,48 € festgesetzt. Die Bemessungsgrundlage beträgt 74.764,78 €.

Entscheidungsgründe

 

1.) Ablauf des Verfahrens:

Am 7. Juni 2004 beantragte der Berufungswerber (Bw.) eine Investitionszuwachsprämie (IZP) in Höhe von 8.790,1 € für 2003. Er bezifferte in seiner Beilage zur Einkommensteuererklärung die Anschaffungs- oder Herstellungskosten prämienbegünstigter Wirtschaftsgüter im Jahr 2003 in Höhe von 105.169,23 €. Den Durchschnitt der Anschaffungs- oder Herstellungskosten prämienbegünstigter Wirtschaftsgüter der Jahre 2000-2002 bezifferte er mit 17.267,57 €. In seiner Beilage dieses Antrages mit der Überschrift "Aufstellung Investitionszuwachsprämie 2003 gab er bekannt, wie sich der Betrag von 105.169,23 € zusammensetze. U.a. waren in diesem Betrag laut Position Nr. 136 Anschaffungskosten einer Sauna, eines Solariums und eines Dampfbades laut Eingangsrechnung der Lieferantin IMN vom 20.5.2003 und laut Schreiben der Lieferantin vom 9.7.2003 in Höhe von 46.594,50 € netto enthalten.

Am 14.9.2004 fand ein Ortsaugenschein durch den Beamten des Finanzamtes statt. Er stellte fest, dass der Bw. insbesondere ein Solarium, 2 Saunakabinen, eine Dampfbadkabine, eine Wärmebank und eine Duschkabine angeschafft habe und hiefür die Prämie beantragt habe. Saunakabinen und Dampfbad seien nach Ansicht des Finanzamtes mit dem Gebäude derart verbunden, dass sie nicht ohne Verletzung der Substanz an einen anderen Ort versetzt werden könnten. Den Saunakabinen und dem Dampfbad seien Aluprofile vorgelagert und darauf Rigipsplatten geschraubt, die verspachtelt und gleich wie die übrigen Wandflächen geweißigt worden seien (sie bildeten nach Ansicht des Prüfers mit der Mauer eine Einheit und seien von außen nicht als Saunakabinen erkennbar- lediglich eine Glastüre sei zu sehen) (AV vom 14.9.2004 des Beamten des Finanzamtes Adir. OHS EVO).

Am 20.9.2004 befragte der Beamte des Finanzamtes den Vertreter der Lieferantin die die gegenständlichen Geräte geliefert hatte, Herrn Mag. MHE USP,: Dieser Vertreter der Lieferantin teilte mit:

Die Saunakabinen bestünden aus Holzelementen, die problemlos abgebaut werden könnten. Wenn jedoch Rigipsplatten (verspachtelt und geweißigt) vor den Holzelementen montiert seien, so würden diese Rigipsplatten dabei zerstört werden.

Die Dampfkabinen bestünden aus Aluminium und wären nicht so einfach abzubauen, ohne kaputt zu gehen. Der Mitarbeiter der Lieferantin könne nicht beantworten, wie die Aluminiumkabinen abzubauen wären. Er müsste dazu im Werk in Salzburg Rücksprache halten.

Die Rundduschen, die verfliest seien, seien ohne Verletzung der Substanz nicht abzubauen.

Die Wärmebank sei im Prinzip nur auf den Boden gestellt, jedoch von unten an eine Warmwasserleitung angeschlossen (wie ein Heizkörper) dh, sie könnte problemlos entfernt werden, die Wasserleitungs installation müsste jedoch entsprechend verschlossen werden.

(AV vom 20.9.2004 des Beamten des Finanzamtes).

Mit Bescheid vom 21.10.2004 wurde die IZP für 2003 in Höhe von 4.615,40 € festgesetzt. Die Begründung hiefür lautete: Die finnische 3 D- Sauna, die 3 D- Softsauna, die Rundduschen, das Dampfbad und die Wärmebank laut Eingangsrechnung Lieferantin vom 20.5.2003 im Betrag von Netto 41.747,40 seien derart in das Gebäude integriert, dass sie ohne Verletzung der Substanz nicht versetzt werden könnten (vorgelagerte Rigipsplattenkonstruktion, feste Verbindung mit der Heizungsanlage, feste Integration in das Mauerwerk etc).

Von den Kosten laut Position Nr. 136 von 46.594,50 € wurde ein Teilbetrag von 4.847,10 für das Solarium als prämienbegünstigt anerkannt. Es verblieb daher nach Ansicht des Finanzamtes ein nicht begünstigter Betrag von 41.747,40 €.

Das Finanzamt errechnete die IZP 2003 wie folgt:

Investitionszuwachs laut Erklärung

105.169 €

abzüglich nicht begünstigte Investition

-41.747,40

Investitionszuwachs laut Erhebungsdienst des Finanzamtes

63.421,60 €

abzüglich Durchschnitt der Kosten der Jahre 2000-2002

-17.268 €

Bemessungsgrundlage für IZP 2003

46.154 €

IZP 2003

4.615,40 €

Am 28. Oktober 2004 wurde Berufung eingebracht.

Die Saunakabine bestünde aus Holzelementen, die Dampfkabine sei eine eigenständige Konstruktion.

Die Rigipsplattenkonstruktion diene lediglich der optisch ansprechenden Gestaltung, habe jedoch in Bezug auf Sauna und Dampfkabine keinen Funktionszusammenhang. Die Rigipsabdeckungen hätten lediglich untergeordnete Funktion und seien vom Wert im Verhältnis zur Sauna- und Dampfkabinenanlage nur von untergeordneter Bedeutung. Die durch die Rigipsplatten geschaffene Verbindung mit dem Gebäude könne nicht als enger angesehen werden, als die Verbindung von Holzdecken, Wandverkleidungen, Einbauküchen mit Gebäuden (EstR 3170).

Die Saunakabinen und die Dampfkabine könnten nach Entfernung der Abdeckungen ohne weiteres an einem anderen Standort aufgestellt werden, ohne dass sie dadurch ihre Funktionsfähigkeit verlieren würden.

Die Sauna-und Dampfkabinenanlage sei wegen ihrer Bauart, ihrer bloß geringen, jederzeit leicht aufhebbaren Verbindung mit dem Gebäude, nach der Verkehrsauffassung als selbstständiges Wirtschaftsgut anzusehen.

Aus der Tatsache, dass die Wirtschaftsgüter mit der Heizungsanlage verbunden seien, könne nicht auf das Vorliegen unbeweglicher Wirtschaftsgüter geschlossen werden. Es treffe auf viele Geräte in einem Hotel zu, dass sie an bestehende Installationen angeschlossen seien, ohne dass sie dadurch zu unselbstständigen Gebäudebestandteilen werden könnten.

Mit Schreiben des Unabhängigen Finanzsenates (UFS) vom 1.6.2007 wurden den beiden Parteien die Kosten der strittigen Wirtschaftsgüter bekannt gegeben. Am 13. 6. 2007 wurde ein Ortsaugenschein im Hotel des Bw. durchgeführt und ein Vertreter der Lieferantin der gegenständlichen Wirtschaftsgüter vernommen. Dieser gab insbesondere an, dass das Dampfbad und die Saunen, nicht aber die Duschen, ohne Substanzverletzung an einen anderen Ort versetzt werden könnten. Wollte man die Wärmebank aus dem Raum "Saunalandschaft", in dem sie sich derzeit befindet, entfernen, müsse man sie mindestens zwei Mal durchschneiden. Dabei würden die Heizschläuche im Inneren der Bank beschädigt werden.

Am 13. 6. und am 20.6.2007 fanden noch zwei Telefonate des Referenten mit dem Vertreter der Lieferantin statt. Hiebei erteilte der Vertreter der Lieferantin folgende Auskünfte (AV vom 14.6.2007 und vom 20.6.2007):

Telefonat vom 13.6.2007, ca 16:40 Uhr.

Der Vertreter der Lieferantin rief den Referanten an und teilte mit: " Ich habe mich in Bezug auf den Abbau der Wärmebank nochmals erkundigt. Anstatt im Sockelbereich mehrere Stellen der tragenden Wand der Wärmebank herauszuschneiden, könnte man auch ein Sägeblatt plan auf den Boden legen und an der Schnittstelle zwischen der tragenden Polystyrolwand der Wärmebank und dem Fließenboden durchschneiden. Dabei würden dann die Stellen, wo die Wärmebank an den Fliesenboden festgeklebt wurde, durchtrennt werden und man könnte die Wärmebank im selben Raum relativ einfach versetzen. Das würde jedenfalls funktionieren, wenn die Wärmebank unverändert in dem Zustand, in dem sie geliefert worden ist, belassen worden wäre. Das Sägeblatt wäre jedenfalls in der Lage, das normale Material der Wärmebank zu durchschneiden. Allenfalls könnten die Bodenfliesen etwas zerkratzt werden. Die Schäden an den Bodenfliesen, die hiebei zu erwarten wären, wären eher gering.

Allerdings hat der Bw. im Bereich der Schnittstelle zwischen dem Fliesenboden und der tragenden Wand der Wärmebank einen Saum mit senkrecht stehenden Fliesen rund um die Wärmebank anbringen lassen. Es ist nicht sicher, dass man mit der genannten Säge diese Fliesen in dem genannten Bereich der Schnittstelle durchschneiden kann. Sollte das nicht gelingen, müsste man zuerst den Fliesensaum, der im Bereich der genannten Schnittstelle um die Wärmebank gelegt ist, von der Wärmebank herunterklopfen. Dabei könnte die tragende Wand der Wärmebank, die die Sitzfläche hält und auch der Teil der Wärmebank, an den man sich anlehnt, wenn man auf der Bank sitzt, Schäden erleiden. Die Höhe der möglichen Schäden kann ich nicht schätzen.

Diese ergänzenden Angaben betreffen ausschließlich den Fall, dass man die Wärmebank in dem Raum belässt, wo sie sich jetzt befindet.

Auf Befragen durch den Referenten: Zur Stärke der Wand der 3 D- Sauna:

Die Stärke des Holzes beträgt 8 cm. Darauf ist Rigips in einer Stärke von 1 cm - 1,2 cm draufgeschraubt. Darüber ist Farbe gestrichen worden. Lediglich im Bereich der Fugen ist Spachtelmasse angebracht worden und darüber die Farbe gestrichen worden.

Zur Rigipswand im Bereich der Nordseite der beiden Rundduschen: Es sind Aluprofile der Runddusche vorgelagert, rechts und links davon sind Rigipsplatten in einer Stärke von jeweils 1-1,2 cm daraufgeschraubt. Insgesamt ergibt das dieselbe Wandstärke und Bauweise der Rigipswand wie an der westlichen Wand des 1. Technikraumes: ca 10 cm.

Rigipswand an der Nordseite des 2. Technikraumes: Die Wandstärke und Bauweise ist dieselbe wie an der westlichen Wand des 1. Technikraumes: 10 cm.

Zur Wandstärke der Softsauna. Wie bei der 3 D- Sauna.

Zur Wandstärke der westlichen Wand des 1. Technikraumes: Es sind Aluprofile angebracht worden, rechts und links davon sind Rigipsplatten in einer Stärke von 1-1,2 cm auf die Aluprofile aufgeschraubt. Insgesamt ergibt das eine Wandstärke von ca 10 cm.

Stärke der westlichen Wand beim Dampfbad: Holzlatten wurden an die Aluminiumwand angeschraubt. Die Holzlatten haben eine Stärke von ca 5 cm. Darüber ist eine 1-1,2 cm dicke Rigipswand angeschraubt. " Soweit die telefonischen Angaben des Vertreters der Lieferantin vom 13.6.2007.

Telefonat vom 20.6.2007:

Der Vertreter der Lieferantin gibt auf Befragen an: "Im Aktenvermerk vom 13.6.2007 bin ich richtig zitiert worden.

Es ist wahrscheinlicher, dass es gelingt, die Fliesen ohne wesentliche Schäden vom Boden mittels einer Säge zu lösen. Dabei wird es voraussichtlich nicht nötig sein, die Fliesen selbst zu durchschneiden, sondern nur die Fugenmasse oder das Silikon zwischen den senkrecht stehenden Fliesen und dem Boden. Wesentliche Schäden, dh Schäden über 400 € netto sind bei einem solchen Vorgang eher nicht zu erwarten. Wäre es wirklich nötig, die Fliesen zu durchschneiden - damit ist aber nicht zu rechnen - , wäre ein Herunterklopfen der Fliesen vom Sockel der Wärmebank einfacher.

Der Fliesensaum wird wahrscheinlich nach dem Abtrennen vom Boden wieder verwendbar bleiben.

Die Wärmebank könnte nach der Abtrennung vom Boden zur Gänze aufgehoben werden und - vorausgesetzt, es wären im Gebäude hinreichend breite Türen angebracht - als ganzes Stück unzerteilt ins Freie getragen werden und auf einen LKW verladen werden.

Zu den Rohren zwischen der Beimischstation und der Wärmebank: Es handelt sich um 2 Kunststoffrohre mit einem Durchmesser von 12-14 mm. Man müsste diese Rohre nach der Durchtrennung einfach anstückeln. Der Aufwand, der dabei entsteht, ist nicht groß. Wie gesagt, die gesamten Schäden, die bei einem Abtrennen der Wärmebank entstehen würden, lägen voraussichtlich unter 400 €.

Zur Arbeitszeit: Das Abtrennen wird zwischen 2 und 6 Stunden erfordern, genauer kann ich das nicht sagen. Das Wiederbefestigen der Wärmebank am Boden wäre in etwa 1 Stunde machbar.

Zur Rigipswand: soweit Aluprofile verwendet wurden, wurden rechts und links davon Rigipsplatten in einer Stärke von 1-1,2 cm daraufgeschraubt. Dh, zwischen den beiden Rigipsplatten gibt es einen Hohlraum von 7,6-8 cm. Das ist auch der Grund dafür, dass die montierten Platten hohl klingen, wenn man dagegen klopft." Soweit die Angaben des Vertreters der Lieferantin vom 20.6.2007.

Über die Berufung wurde erwogen:

2.) Ergänzende Feststellungen:

2.1.) Der gegenständliche Raum "Saunalandschaft" im Hotelgebäude des Bw., in dem sich die strittigen Wirtschaftsgüter befinden, verläuft in West - Ost Richtung, von der Eingangstüre aus betrachtet: Die Breite beträgt an der schmalsten Stelle 2,88 m und an der breitesten Stelle 5,95 m. Die Länge beträgt, vom Westen nach Osten bis zur Rigipswand 9,76 m. Östlich der Rigipswand erstreckt sich der Raum auf einer Länge von weiteren 2,3 m in West-Ost-Richtung. Die Höhe des Raumes beträgt 2,50 m bis zur Gipskartondecke, die eine Profilstärke von 1,5 cm hat. Die Gipskartondecke befindet sich 1 m unterhalb der Betondecke dieses Raumes "Saunalandschaft". Die Rigipswand, die parallel zur Ostwand dieses Raumes in einer Entfernung von 2,3 m von dieser errichtet worden ist [Fotos Nr. 14, 19 (Rückseite), 20 (Rückseite), 23], ist 2,9 m lang (in Nord-Süd- Richtung) und 2,5 m hoch. Sie reicht bis unmittelbar an die Gipskartondecke des Raumes, in dem sich die strittigen Wirtschaftsgüter befinden, heran. Die Nahtstelle zwischen der Rigipswand und der Gipskartondecke ist mit Silikon verfugt worden (Niederschrift mit den Angaben des Vertreters der Lieferantin vom 13.6.2007insbesondere Seite 7; Niederschrift betreffend den Ortsaugenschein vom 13.6.2007 mit den Angaben des Vertreters der Lieferantin, insbesondere Seiten 3 - 6).

In diesem Raum befinden sich folgende strittige Wirtschaftsgüter: Im westlichen Teil des Raumes "Saunalandschaft" entlang seiner Südwand befindet sich eine finnische Sauna "3 D" aus Holz (Fotos 1-5), östlich davon, entlang derselben Wand, zwei Rundduschen in einer Kabine aus Polystyrol [Fotos 6,8-10, 11 (Außenansicht der Duschkabine)], östlich davon entlang derselben Wand der Technikraum 2 (Foto 11), östlich davon steht in der Südostecke des Raumes eine "Soft- Sauna" aus Holz (Foto 12,13,17,19), nördlich daran schließt sich der Technikraum 1 (Fotos Nr. 14-22) an, nördlich davon steht eine Dampfbadkabine aus Aluminium (Fotos 15,16, 20-22, 24-26). Mitten im gegenständlichen Raum, westlich der Dampfbadkabine und nördlich der Runddusche und der finnischen Sauna "3 D" steht eine Wärmebank aus Polystyrol (Fotos Nr. 27-28). Unmittelbar nördlich der finnischen Sauna "3D", der Duschkabine, und des Technikraumes 2 sind Rigipswände angebracht; unmittelbar westlich der Dampfbadkabine, und des Technikraumes 1 ebenso. Dasselbe gilt für den Eingangsbereich der Soft - Sauna, die sich in der Südostecke des Raumes "Saunalandschaft" befindet. Dieser Eingangsbereich befindet sich zwischen den Technikräumen 1 und 2 (Niederschrift betreffend den Ortsaugenschein vom 13.6.2007mit den Angaben des Vertreters der Lieferantin, zu den Rigipswänden Fotos 5, 7, 12, 14, 22, 23).

Der Technikraum 1 unmittelbar östlich der parallel zur massiven Ostwand des Raumes "Saunalandschaft" errichteten Rigipswand hat in seinem begehbaren Bereich, dh in dem Bereich, der durch die Türe des Technikraumes 1 betreten werden kann, eine Länge von 2,3 m in West-Ost - Richtung. Der Technikraum 1 hat in diesem auf dieselbe Weise begehbaren Bereich eine Breite von 1,2 m in Nord-Süd- Richtung. Der begehbare Teil des Technikraumes 1 ist der Raum zwischen dem Dampfbad und der "Softsauna". Über dem Dampfbad und der "Softsauna" befindet sich jeweils ein nicht verbauter, freier Raum, der ungefähr 1,40 m hoch ist. Die Gesamthöhe des Technikraumes 1 beträgt 3,5 m. Nur in einem kleinen, westlichen Teil dieses Technikraumes 1 ist die vorhin erwähnte Gipskartondecke 1 m unter der Betondecke des Raumes eingezogen. Im Großteil des Technikraumes 1 befindet sich keine Gipskartondecke. Der Technikraum 1 wird im Osten begrenzt durch die tragende Beton- oder Ziegelwand des Raumes Saunalandschaft, im Norden durch die südliche Wand der Dampfbadkabine und im Süden durch die nördliche Wand der Softsauna. Im Westen wird dieser Raum durch die vorhin erwähnte Rigipswand (= Gipskartonwand) begrenzt (Fotos Nr. 14, 16, 17, 19 und 22; Niederschrift betreffend den Ortsaugenschein vom 13.6.2007, mit den Angaben des Vertreters der Lieferantin insbesondere Seiten 3 - 6).

Die Stärke der Rigipswand, die als westliche Begrenzung des Technikraumes 1 eingezogen wurde, umfasst insgesamt 10 cm einschließlich eines Hohlraumes von 7,6 cm -8 cm. Die Rigipswand besteht aus Aluminiumprofilen. Rechts und links davon sind Rigipsplatten in einer Stärke von 1-1,2 cm aufgeschraubt. Dazwischen befindet sich der genannte Hohlraum. An den Randstellen , wo die Rigipsplatten zusammenstoßen (= Stöße), ist Spachtelmasse aufgetragen (AV über die Angaben des Vertreters der Lieferantin vom 13.6.2007).

Die Rigipsplatten bestehen aus Gipskarton. Dieser besteht aus Gips, Wasser und Zellulose. Die Rigipswand ist eine nicht tragende, leichte Innenwand, die leicht wieder abgebaut oder abgeändert werden kann. Baut man eine solche Wand wieder ab, zerstört man sie damit. Die Aluminiumprofile wären wieder verwendbar [Schreiben des UFS vom 1.6."2006" (richtig:"2007") an das Finanzamt mit Beilagen; Angaben des Vertreters der Lieferantin vom 13.6.2007, S. 3; Aktenvermerk des Prüfers vom 20.9.2004]

Diese Rigipswand hat auf ihrer westlichen Seite, in dem Teil des Raumes, wo sich die Wärmebank befindet, einen weißen Anstrich erhalten, der dasselbe Erscheinungsbild hat wie der weiße Anstrich auf den tragenden Wänden dieses Raumes. Dadurch hat diese Rigipswand auf ihrer westlichen Seite dasselbe optische Erscheinungsbild wie die tragenden Wände dieses Raumes (Fotos 12 und 14). Diese Rigipswand wurde auf ihrer östlichen Seite im Inneren des Technikraumes 1 nicht mit Farbe bestrichen. In diesem Bereich sind die grünen Rigipsplatten und deren Nahtstellen (= Stöße) erkennbar. Im Technikraum 1 ist die Gipskartondecke 1 m unterhalb der Betondecke des Raumes "Saunalandschaft" nur zum Teil ausgeführt. In diesem Bereich hat die Gipskartondecke abgesehen von ihrem äußerst östlichen Rand einen weißen Anstrich. Am äußerst östlichen Rand dieser im Technikraum 1 nur zu einem geringen Teil eingezogenen Gipskartondecke erkennt man die grüne Originalfärbung dieser Gipskartondecke (Foto Nr. 15).

2.2.) Zur Dampfbadkabine (Niederschrift betreffend den Ortsaugenschein vom 13.6.2007mit den Angaben des Vertreters der Lieferantin, insbesondere Seiten 3 - 6):

Die Länge der Aluminiumkabine des Dampfbades beträgt 2,3 m, die Breite 1,7 m. Das Dampfbad hat an der höchsten Stelle eine Höhe von 2,25 m, an der am wenigsten hohen Stelle etwa von 2 m. Die Decke der Dampfbadkabine ist bogenförmig. Die Dampfbadkabine kann durch eine Glastüre betreten werden.

An der Westseite der Dampfbadkabine schließt sich, unmittelbar an das Dampfbad, eine Rigipswand an. An die Westwand der Dampfbadkabine wurden Holzlatten in einer Stärke von 5 cm angeschraubt (AV über Angaben des Vertreters der Lieferantin vom 13.6.2006). Darüber wurden Rigipsplatten mit einer Stärke von jeweils 1-1,2 cm geschraubt.

Die Kabine des Dampfbades selbst hat keinen eigenen Boden, das bedeutet, dass das Aluminiumgehäuse des Dampfbades auf den fertigen Fliesenboden des Gebäudes aufgesetzt worden ist. Das Aluminium, aus dem die Kabine besteht, ist färbig mit einem Pulver beschichtet. Alles was man in dieser Kabine berühren kann, ist aus Aluminium, die Bänke, die Wände, die Decke. Auf dem gefliesten Boden, auf dem die Kabine steht, liegt eine PVC-Matte. Die Wände der Kabine haben eine Stärke von 3-4 cm, die deswegen unterschiedlich ist, weil, wie dies wie im Technikraum 1 erkennbar ist (Fotos Nr. 21, 22), an der Außenseite der Kabine deren Wände gerillt sind. Die Rillen dienen der besseren Steifigkeit der Kabine. Das Gewicht der Dampfbadkabine beträgt ca 200 kg. Die Wände und die Decke der Dampfbadkabine bestehen aus mehreren Bauteilen aus Aluminium, die zusammengesteckt und zusammengeschraubt wurden. Die ganze Aluminiumdampfbadkabine steht auf einem Aluminiumrahmen am Fliesenboden. Dieser Aluminiumrahmen ist sodann mit dem Boden mit Silikon abgedichtet worden (Niederschrift betreffend den Ortsaugenschein vom 13.6.2007mit den Angaben des Vertreters der Lieferantin, insbesondere Seiten 3 - 6).

Eine Verbindung zwischen den Aluminiumwänden und der Aluminiumdecke des Dampfbades einerseits und den massiven Betonwänden sowie der massiven Betondecke des Raumes "Saunalandschaft", in dem sich das Dampfbad befindet, besteht nicht. Das Dampfbad ist auf den Boden aufgesetzt und auf die dargestellte Weise mit dem Boden abgedichtet worden. Zwischen der Decke des Dampfbades und der Decke des Raumes "Saunalandschaft" besteht ein Abstand von rund 1,4 m. Zwischen den Wänden des Dampfbades (bis auf dessen südliche Wand) einerseits und den Wänden des Raumes "Saunalandschaft" und der Rigipswand andererseits besteht jeweils ein Abstand von ca 5 cm. Die südliche Wand des Dampfbades ist im Technikraum 1 einsehbar. Sie begrenzt die Nordseite des begehbaren Teiles des Technikraumes 1 (Fotos Nr. 15, 16, 20, 21, 22). Man kann das Innere des Dampfbades aus Westen kommend durch eine Glastüre einsehen. Die restliche westliche Außenseite des Dampfbades ist durch eine Rigipswand den Blicken verborgen. Die Nordwand des Dampfbades verläuft parallel zur Nordwand des Kellergebäudes in einem Abstand von ca 5 cm. Der Zwischenraum zwischen den beiden genannten Wänden wird durch die Rigipswand verdeckt. Die Ostwand des Dampfbades verläuft parallel zur Ostwand des Kellergebäudes in einem Abstand von ca 5 cm. Dieser Abstand ist im Technikraum 1 erkennbar (Niederschrift betreffend den Ortsaugenschein vom 13.6.2007mit den Angaben des Vertreters der Lieferantin, insbesondere Seiten 3 - 6).

An der Ostwand des Technikraumes 1 ist ein Dampfgenerator (40 cm x25 cm x 16 cm) befestigt. In diesem Generator wird durch Anbindung an die Wasser- und Stromleitung Dampf erzeugt, der über einen goldfarbenen Schlauch mit einem PVC- Rohr mit einem Durchmesser von 10 cm verbunden ist. Dieses Rohr dient dazu, Frischluft und den Dampf, der vom Generator über den goldenen Schlauch geleitet wird, in das Innere des Dampfbades zu leiten. In das Innere der Dampfbadkabine führt ferner eine Wasserleitung. Diese Wasserleitung hat die Funktion der Reinigung der Kabine. Auf der Decke des Dampfbades befindet sich eine Öffnung; daran ist ein PVC- Rohr mit einem Durchmesser von ca 10 cm angeschlossen, welches der Abluftentfernung dient. Auf der Decke des Dampfbades befinden sich mehrere Elektrokabel und eine Lampe. Die Kabel stehen im Zusammenhang mit der Beleuchtung im Inneren des Dampfbades. Eine direkte Verbindung des Dampfbades mit der Heizungsanlage besteht nicht. Erhöhte Temperaturen im Dampfbad werden durch den Dampfgenerator erzeugt (Niederschrift betreffend den Ortsaugenschein vom 13.6.2007mit den Angaben des Vertreters der Lieferantin, insbesondere Seiten 3 - 6).

Die Rigipsabdeckung an der Westwand des Dampfbades gibt dieser westlichen Wand ein ähnliches äußeres Erscheinungsbild wie die massiven Betonwände des Raumes Saunalandschaft. Wie filigran diese Rigipsabdeckung verglichen mit einer massiven Wand tatsächlich ist, erkennt man,wenn man daran klopft und einen hohlen Ton vernimmt und wenn man an der Schwelle des Technikraumes 1 nach Süden oder Norden gewandt stehend die Wandstärke von wenigen cm betrachtet. Wie die Außenansicht der Dampfkabine ohne Rigipsabdeckungen aussieht, erkennt man, wenn man den Technikraum 1 betritt. Dort ist die Dampfbadkabine als grauer Aluminiumkasten erkennbar, der verglichen mit der weiß getünchten Rigipsabdeckung an der Westwand der Dampfkabine wesentlich weniger schön aussieht. Daraus folgt, dass der Zweck der Rigipsabdeckung der Westwand der Dampfkabine darin besteht, diese westliche Wand zu verschönern.

Will man die Dampfbadkabine entfernen und an einem anderen Ort wieder aufbauen, wäre wie folgt vorzugehen (Niederschrift betreffend den Ortsaugenschein vom 13.6.2007mit den Angaben des Vertreters der Lieferantin, insbesondere Seiten 3 - 6):

2.2.1.) Abbau der Elektroinstallationen, der Wasser- und Dampfleitung, des Abluftrohres und des Rohres, das der Frischluftzufuhr und Dampfzufuhr dient. Da diese Installationen im Technikraum 1 frei zugänglich sind, sind durch das Abbauen dieser Installationen bei sach- und fachgerechter Durchführung der Arbeiten weder Schäden an der Dampfbadkabine, den Installationen selbst, noch am Gebäude zu erwarten.

2.2.2.) Sodann würden die Schrauben gelöst werden, durch die die Bänke der Inneneinrichtung mit den Wänden der Dampfbadkabine verschraubt sind. Sodann würden die Bänke aus der Kabine hinausgetragen werden.

2.2.3.) Die Rigipswand müsste abgebaut werden. Die Gipskartonteile würden hiebei zerstört werden (Aussagen des Bw. am 13.6.2007, S. 6). Der Wert der Rigipswand hat,verglichen mit dem Wert der Dampfbadkabine untergeordnete Bedeutung (Berufung vom 28.10.2004, insoweit nicht bestritten).

2.2.4.) Lösung der wenige cm breiten Silikonverfugung zwischen den Aluminiumleisten unter den Wänden des Dampfbades und dem Fliesenboden mit Hilfe eines Stanleymessers. Eine Beschädigung des Fliesenbodens oder der Aluminiumwände ist hiebei bei sach-und fachgerechter Durchführung nicht zu erwarten. Bei unvorsichtigem Hantieren mit dem Stanleymesser wären Kratzer am Fliesenboden denkmöglich.

2.2.5.) Lösung der Schrauben, die an den Außenwänden und an der Decke des Dampfbades angebracht sind. Dadurch ist es möglich, diese Außenwände und die Decke des Dampfbades in ihre Bestandteile zu zerlegen.

Zwei Arbeiter würden je drei bis vier Stunden brauchen, um die Dampfkabine abbauen zu können. Die Kosten einer Arbeitsstunde werden in Höhe von 58 € inklusive USt geschätzt.

2.2.6.) Beförderung der Bestandteile der Dampfbadkabine an den gewünschten anderen Ort

2.2.7.) Aufbauen der Kabine am gewünschten anderen Ort innerhalb eines Gebäudes

Dies geschieht durch

Auflegen des Aluminiumrahmens auf den Boden

Aufstecken und -Schrauben der Wandteile der Kabine auf den Aluminiumrahmen

Zusammenstecken und -Schrauben der einzelnen Wandteile der Kabine von außen

Zusammenstecken und - Schrauben der Deckenteile mit den Wandteilen von außen;

Zusammenstecken und - Schrauben der Deckenteile untereinander von außen;

Abdichtung der Nahtstelle zwischen dem Aluminiumrahmen, der die Wände der Kabine trägt und des Bodens mit Silikon

Anschrauben der Installationen (Dampfgenerator, Schlauch und Rohr für Frischluft- und Dampfzufuhr, Wasserleitung ins Innere des Dampfbades, Abluftentfernung, Elektroinstallationen)

Anschrauben der Bänke im Innenraum der Kabine

Auflegen der PVC- Matte auf dem Boden in der Kabine

Einsetzen der Glastüre des Dampfbades

Zwei Arbeiter würden je 8 Stunden brauchen, um die Dampfkabine wieder aufbauen zu können.

Bei sach- und fachgerechter Durchführung ist beim Abbau, dem Abtransport und dem Wiederaufbau des Dampfbades grundsätzlich mit keinen Schäden am Dampfbad zu rechnen. Nicht ausgeschlossen werden können allerdings geringfügige Schäden bei unvorsichtigem Hantieren (z.B. Kratzer an Fliesen des Bodens oder den Aluminiumwänden der Kabine, Risse bei den Schläuchen, Kabeln oder Rohren, aus denen die Installationen bestehen), wie sie bei jedem Möbeltransport passieren können. Ferner wäre eine Zerstörung der Rigipswand mit Ausnahme der Aluminiumprofile unmittelbar westlich des Dampfbades unvermeidlich (Niederschrift betreffend den Ortsaugenschein vom 13.6.2007, mit den Angaben des Vertreters der Lieferantin insbesondere Seiten 3 - 6).

2.3.) Zur Duschkabine (in der Rechnung vom 20.5.2003 als "2 Rundduschen" bezeichnet) mit zwei Duschen (auch als Runddusche bezeichnet) [Niederschrift über den Ortsaugenschein vom 13.6."2006"(richtig: 2007), mit den Angaben des Vertreters der Lieferantin Seiten insbesondere 7-10]:

Die gesamte Duschkabine besteht aus Polystyrol. Dabei handelt es sich um Dämmplatten aus Kunststoff. Die Runddusche ist 2,3 m bis 2,4 m hoch. Die Grundfläche der Dusche im Grundriss beträgt etwa 2 m². Sie ist durchschnittlich etwa 2 m lang und durchschnittlich etwa 1 m breit. Die Form der Runddusche im Grundriss ähnelt einer in der Mitte durchgeschnittenen Niere. Im nördlichen Bereich der Duschkabine befindet sich einerseits der Eingang der Runddusche, andererseits in einem Abstand von wenigen cm von der Kabine eine Gipskartonwand in einer Stärke von 10 cm, die gleichartig gebaut ist wie die Gipskartonwand im Bereich des Technikraumes 1 und die die Außenwand der Duschkabine verdeckt. Gleich wie beim Dampfband ist die Gipskartonwand nachträglich angebracht worden, nachdem die Runddusche aufgestellt worden ist[Niederschrift über den Ortsaugenschein vom 13.6."2006"(richtig: 2007), mit den Angaben des Vertreters der Lieferantin Seiten insbesondere 7-10; AV vom 14.6.2007 über die Angaben des Vertreters der Lieferantin vom 13.6.2007].

Der Boden der Runddusche ist verfliest. Die Fliesen des Bodens im Bereich der Runddusche gehören zum Gebäude. Genauso wie beim Dampfbad gibt es auch für diese Runddusche keinen eigenen Boden. Als Boden fungiert der Boden des Gebäudes, der verfliest worden ist. Im Bereich des Bodens der Runddusche befinden sich zwei Abflüsse. Im Bereich der Wand der Duschkabine befinden sich die üblichen Armaturen für zwei Duschen. Ferner ist eine Lampe an der Decke der Duschkabine montiert. Die Stärke der Polystyrolplatten, aus denen die Wand und die Decke der Duschkabine bestehen, beträgt 5 cm. Die Höhe der Gipskartonwand im Bereich der Nordwand der Runddusche beträgt 2,5 m [Niederschrift über den Ortsaugenschein vom 13.6."2006"(richtig: 2007), mit den Angaben des Vertreters der Lieferantin Seiten insbesondere 7-10].

Die Duschkabine besteht aus 6 - 7 Einzelteilen aus Polystyrol, die stumpf zusammengesetzt, verklebt und verspachtelt worden sind. Die blau gefärbte Wand der Runddusche weist eine wasserabweisende Beschichtung auf. Die Polystyrolwand und -Decke der Duschkabine besteht innen aus einem Polystyrolschaum. Dieses Material ist sodann rechts und links mit einem Kunststoffgitter armiert. [Niederschrift über den Ortsaugenschein vom 13.6."2006"(richtig: 2007), mit den Angaben des Vertreters der Lieferantin Seiten insbesondere 7-10].

Die Duschkabine wurde auf den abgedichteten Estrichboden aufgesetzt. Die Teile der Wand der Duschkabine, die mit dem Boden verbunden sind, wurden mit dem Estrichboden verklebt und verspachtelt. Erst danach sind die Fliesen im Innenbereich der Dusche auf dem Estrichboden angebracht worden. An den Innenwänden der Runddusche befindet sich an der Nahtstelle zwischen den Bodenfliesen und den Innenwänden der Duschkabine im rechten Winkel zu den Bodenfliesen ein ca 5 cm breiter Fliesensaum, der an dieser Nahtstelle mit Silikon verfugt ist. Es besteht keinerlei Verbindung zwischen der Wand und der Decke der Duschkabine einerseits und dem übrigen Mauerwerk und der Betondecke des Raumes "Saunalandschaft" andererseits. Eine direkte Verbindung zwischen der Dusche und der Heizungsanlage besteht nicht. Die Dusche ist an die Wasserleitung angeschlossen. Allerdings wird die Energie, welche für die Erzeugung von Warmwasser erforderlich ist, von jenem Fernwärmeanschluss bezogen, der im Gebäude besteht [Niederschrift über den Ortsaugenschein vom 13.6."2006"(richtig: 2007), mit den Angaben des Vertreters der Lieferantin Seiten insbesondere 7-11].

Die Außenwand der Runddusche kann nur von ihrer östlichen Seite im Technikraum 2 besichtigt werden; an die westliche Seite ihrer Außenansicht schließt sich die 3 D- Sauna, dh die finnische Sauna an. Zwischen der 3 D - Sauna und dem westlichen Bereich der Runddusche besteht ein Zwischenraum, der durch eine Gipskartonwand verdeckt ist. Die Runddusche ist entlang der Südwand des Raumes "Saunalandschaft" in einem Abstand von wenigen cm von dieser Südwand aufgestellt worden. Im Innenbereich der Runddusche befinden sich die für eine Dusche üblichen, mit der Wasserleitung im Zusammenhang stehenden Armaturen (Wasserhähne, Brausen, 2 Abflüsse). An der Decke an der Außenseite der Duschkabine befinden sich Kabel für die Beleuchtung und ein Abluftrohr. [Niederschrift über den Ortsaugenschein vom 13.6."2006"(richtig: 2007), mit den Angaben des Vertreters der Lieferantin Seiten insbesondere 7-10, Fotos Nr. 8-10].

Wollte man die Duschen abbauen und an einen anderen Ort versetzen, müsste man wie folgt vorgehen [Niederschrift über den Ortsaugenschein vom 13.6."2006"(richtig: 2007),mit den Angaben des Vertreters der Lieferantin Seiten insbesondere 7-10]:

Zunächst müssten die Installationen (Armaturen für die Wasserleitung, Kabel für die Beleuchtung, Abluftrohr) entfernt werden.

Die Decke der Duschkabine müsste von der sie tragenden Wand heruntergeschnitten werden, die Wand der Duschkabine müsste in zwei bis drei Teile geschnitten werden. Hiebei würde zwangsläufig die Duschkabine in ihrer Substanz beschädigt werden.

Ferner müsste die Verbindung zwischen der Wand der Duschkabine und dem Boden gelöst werden. Die Wand der Runddusche steht auf dem Estrichboden und ist mit diesem verklebt worden. Über den Estrich des Bodens wurden im Innenbereich der Dusche Fliesen geklebt. Das Niveau des Fliesenbodens im Innenbereich der Dusche ist somit höher als das Niveau der Nahtstelle zwischen der Wand der Duschkabine und dem Estrichboden. Will man die Wand der Duschkabine vom Boden lösen, muss man entweder die Wand möglichst im Nahebereich des Bodens parallel zum Boden durchschneiden. Man könnte die Wand auch mit Stemmeisen und Hammer wegklopfen. Jedenfalls ist bei dieser Loslösung der Wand der Duschkabine vom Boden mit einer Beschädigung dieser Wand zu rechnen. Auch dies wäre eine Beschädigung der Substanz der Dusche.

Auf Grund der beim Abbau der Dusche zu erwartenden Schäden wäre es nicht einfach, die gesamte Duschkabine so wieder an einem anderen Ort aufzubauen, dass sie wieder wasserdicht wäre [Niederschrift über den Ortsaugenschein vom 13.6."2006"(richtig: 2007), mit den Angaben des Vertreters der Lieferantin Seiten insbesondere 7-10].

2.4.) Zur Wärmebank [Niederschrift betreffend Ortsaugenschein vom 13. 6. "2006", richtig 2007, Seiten 11 - 14 samt Angaben des Vertreters der Lieferantin; Angaben des Vertreters der Lieferantin vom 13. 6. 2007 nach Beendigung des Ortsaugenscheines, und vom 20. 6. 2007 laut Aktenvermerken vom 13.6. und vom 20.6.2007]:

Die Wärmebank besteht aus Polystyrol, ist mit einem Kunststoff ("Naturofloor") beschichtet und steht auf dem Fliesenboden des Raumes "Saunalandschaft" im Hotel des Bw. Sie besteht aus einer waagrechten Platte als Sitzfläche, aus dem senkrechten Sockelbereich, der die Sitzfläche trägt und aus einer senkrechten Platte, die als Lehne fungiert.

Die Wärmebank ist 5,3 m lang und 0,97 m hoch, die Sitzfläche hat eine Breite von 54 cm, die unmittelbar daran anschließende Lehne hat eine Stärke von ca 10 cm. Im Innenbereich unter der Sitzfläche, der aus zahlreichen Hohlräumen besteht, sind Heizschläuche eingearbeitet.

Die Heizschläuche sind mit der Beimischstation durch 2 Kunststoffrohre mit einem Durchmesser von je 12-14 mm verbunden. Die Beimischstation befindet sich im Keller unterhalb des gegenständlichen Raumes "Saunalandschaft". Durch die Beimischstation wird Warmwasser über die 2 Kunststoffrohrleitungen zur Wärmebank hin und von dieser zurück zur Beimischstation geleitet. Durch dieses Warmwasser wird die Wärmebank gewärmt.

An der Schnittstelle zwischen Fliesenboden und den tragenden Wänden der Wärmebank (Sockelbereich) befindet sich ein senkrechtes , ca 5 cm breites Fliesenband welches an die tragenden Wände der Wärmebank angeklebt wurde. An derselben Schnittstelle hat eine Verfugung mit Silikon stattgefunden. U.a. aufgrund dieser Verfugung kann die Bank derzeit ohne Anwendung von Werkzeugen nicht verschoben werden. Die Wärmebank wurde ferner beim Aufstellen an einzelnen Punkten mit den Fliesen des Bodens verklebt. An wie vielen Punkten die Verklebung erfolgt ist, ist nicht feststellbar (Angaben des Vertreters der Lieferantin am 13.6., S. 13). Auch diese Verklebung ist ein Grund, warum die Wärmebank derzeit ohne Anwendung von Werkzeugen nicht versetzt werden kann.

Das Hotel des Bw. ist mit einem Anschluss an eine Fernwärmeleitung ausgerüstet. Das gesamte Haus wird mit Fernwärme beheizt. Auch das ganze Warmwasser im Hotel wurde mit Fernwärme erhitzt. Das gilt auch für jenes Warmwasser, welches die Wärmebank wärmt (S. 11 der Niederschrift vom 13.6., Angaben des Bw.).

Die Wärmebank wurde nicht als ganzes Stück in den Raum "Saunalandschaft" transportiert, sondern in 2 oder drei Teilen, die sodann in diesem Raum zusammen gesetzt worden sind (S. 12 der Niederschrift vom 13.6., Angaben des Vertreters der Lieferantin und des Bw.). Als die Wärmebank in diesen Raum gebracht worden ist, existierte die 1,5 m breite und 3,5 m hohe Betonwand unmittelbar östlich der Eingangstüre der Saunalandschaft noch nicht (Angaben des Bw., S. 12 der Niederschrift vom 13.6.).

Wollte man z.B. die Wärmebank 2,5 m nach Norden im Raum "Saunalandschaft" versetzen, müsste man zunächst im Keller unterhalb des Raumes "Saunalandschaft" die Warmwasserzufuhr zur Wärmebank abschalten. Sodann wären folgende Tätigkeiten erforderlich:

Aufschneiden der Silikonfugen an der Schnittstelle zwischen dem Sockel der Wärmebank und dem Fliesenboden mit einer Säge. Durchziehen der Säge durch die gesamte Fläche des Grundrisses der Wärmebank. Dabei durchtrennt man die Verbindungsstellen, an denen der Fliesenboden mit der Wärmebank verklebt ist. Dabei durchtrennt man auch die beiden Kunststoffrohre, die die Wärmebank mit der Beimischstation verbinden.

Nach der Abtrennung vom Boden kann die Wärmebank als ganzes Stück vom Boden aufgehoben werden und an jeden beliebigen Ort im Raum "Saunalandschaft" versetzt werden. Die durchtrennten Kunststoffrohre, die die Wärmebank mit der Beimischstation verbunden haben, wären sodann durch funktionsfähige, dichte Rohre zu ersetzen, oder einfach zu verlängern (Angaben des Vertreters der Lieferantin laut AV vom 20.6.2007). Mit diesen Rohren wäre sodann die Verbindung zwischen der Wärmebank und der Beimischstation wieder herzustellen.

Wollte man die Wärmebank aus dem Hotel des Bw. hinaus transportieren, wäre mit folgenden Schäden zu rechnen:

Da im Raum "Saunalandschaft" nicht genügend Platz ist, um die Wärmebank als ganzes Stück aus diesem Raum zu befördern, müsste man die Wärmebank zwei Mal durchschneiden, um sie aus diesem Raum befördern zu können. Hiebei würden die Heizschläuche im Inneren der Bank beschädigt werden. Man müsste in diesem Fall nach dem Abtransport der Wärmebank aus dem Hotel des Bw. die gesamte Sitzoberfläche samt den darunter befindlichen Heizschläuchen erneuern, da die Heizschläuche in die Bank eingefräst sind, dh, in einem solchen Fall müsste man fast die halbe Wärmebank (S. 14 der Niederschrift vom 13.6., Angaben des Vertreters der Lieferantin) abtragen (Niederschrift betreffend Ortsaugenschein vom 13. 6. "2006", richtig 2007, Seiten 11 - 14 samt Angaben des Vertreters der Lieferantin; Angaben des Vertreters der Lieferantin vom 13. 6. 2007 nach Beendigung des Ortsaugenscheines, und vom 20. 6. 2007 laut Aktenvermerken vom 13.6. und vom 20.6.2007).

2.5.) Zur Finnischen Sauna "3 - D" westlich der Duschen [Ortsaugenschein vom 13.6."2006" (richtig: 2007), insbesondere Seiten 14-17; AV vom 14.6.2007 über die Angaben des Vertreters der Lieferantin vom 13.6.2007):

Es besteht keine Verbindung zwischen der Wärmeversorgungsanlage und der 3-D Sauna. Es gibt lediglich in der Saunakabine einen Saunaofen. Es besteht eine Verbindung zwischen der Stromleitung und diesem Saunaofen. Die Stromleitung erhitzt den Ofen und dadurch wird die Temperatur innerhalb der Saunakabine erhöht.

Diese 3-D Saunakabine ist 3 m lang und 2 m breit. Die Höhe der Sauna beträgt 2,20 m. Die Stärke der Saunabretter aus nordischer Fichte beträgt 14 mm. Das Gewicht der Sauna beträgt ca 675 kg.

Bei den Wänden der Saunakabine besteht jede Wand aus mehreren Holzelementen. Die Wände der Sauna stehen auf einem Holzrahmen, der auf dem Fliesenboden aufliegt. Die Wände der 3 D-Sauna wurden auf den genannten Holzrahmen hinaufgesteckt. Die Bretter, aus denen die Wände bestehen, wurden zusammengesteckt und ineinander verschraubt. Das gilt ebenso für die Bretter, aus denen die Decke zusammen gesetzt ist. Die Decke der Saunakabine wurde auf die Wände der Kabine aufgelegt und dann mit diesen Wänden verschraubt. An der Schnittstelle zwischen den Wänden der Saunakabine und der Decke dieser Kabine sind 5 cm breite und insgesamt 10 lfm lange Holzleisten angebracht.

Die Saunakabine verfügt über keinen eigenen Boden, sie wurde auf den Fliesenboden des Raumes "Saunalandschaft" aufgesetzt. Eine Verbindung zwischen der Holzkabine, aus der die Sauna besteht, und den massiven Wänden sowie der Betondecke des Raumes "Saunalandschaft" gibt es nicht.

Auf einer Länge von 2,36 m und auf einer Höhe von 2,20 m sind Rigipsplatten mit einer Stärke von 1-1,2 cm an die nördliche Holzwand der Sauna angeschraubt. Im Bereich der Fugen der Rigipsplatten ist Spachtelmasse aufgetragen worden. Über die Platten und über die Spachtelmasse ist sodann weiße Farbe gestrichen worden. Diese Rigipsplatten mit ihrer weißen Färbung geben der Nordwand der Sauna von außen den unrichtigen Anschein, als ob diese Wand gleichartig konstruiert wäre wie die massiven Betonwände des Raumes "Saunalandschaft". Die filigrane Bauweise der Rigipsabdeckungen an der nördlichen Saunawand i.V. mit ihrem äußeren Erscheinungsbild weisen darauf hin, dass die Rigipsabdeckung den Zweck hat, die Nordwand der Saunakabine von außen mit Ausnahme der Eingangstüre zur Sauna annähernd so aussehen zu lassen wie die massiven Betonwände des Raumes "Saunalandschaft".

Eine weitere gleichartige Verbindung zwischen Holzwand der Sauna und Rigipswand besteht noch oberhalb der Türe der Sauna, im Bereich eines Saumes, der etwa 10 cm breit und etwa 80 cm lang ist. An der Schnittstelle zwischen dem Fliesenboden und der Gipskartonwand auf der nördlichen Saunawand ist ein senkrechter Fliesensaum in einer Breite von etwa 5 cm errichtet worden. Das hat den Sinn, dass beim Reinigen keine Feuchtigkeit auf die Rigipswand treffen kann.

An der Schwelle der Türe der Sauna befindet sich eine Aluminiumleiste. Diese Aluminiumleiste dient dazu, die Steifigkeit des Türstocks zu sichern.

Zwischen der westlichen Grenze der Dusche und der östlichen Grenze der 3-D Sauna ist ein Zwischenraum von 10 cm gegeben. Dieser wird durch eine geflieste Gipskartonwand verdeckt. Diese Gipskartonwand ist ident mit jener Gipskartonwand, die nördlich der Runddusche die Außenansicht dieser Dusche verdeckt und die in Richtung Westen bis zur östlichen Begrenzung der Sauna gezogen ist. Diese Gipskartonwand ist, soweit sie gefliest ist, 0,6 m breit und 2 m hoch. Sie hat eine Stärke von 10 cm einschließlich eines Hohlraumes von 7,6 cm- 8 cm. Sie ist, abgesehen von der Fliesenschicht, gleich konstruiert wie die Rigipswand westlich des Technikraumes 1.

Man kann die Sauna nicht verschieben, ohne die Rigipswand, die an der Nordwand der Saunakabine befestigt ist, zu zerstören. Wollte man die 3 - D- Sauna entfernen, müsste man auch den Teil der Rigipswand, der den Zwischenraum zwischen der Ostgrenze der 3-D Sauna und der westlichen Begrenzung der Runddusche verdeckt, zerstören. Ebenso müsste man die Rigipswand über der Türe der Sauna zerstören. Der Wert all dieser Rigipswände hat verglichen mit dem Wert der Sauna nur untergeordnete Bedeutung (Berufung vom 28.10.2004, insoweit nicht bestritten).

Zwischen der östlichen Grenze der 3-D Sauna und dem Eingang der Runddusche im Bereich der Schnittstelle zwischen dem Boden und der oben erwähnten Gipskartonwand (0,6 m breit, 2 m hoch) befindet sich ein senkrechter Fliesensaum von etwa 5 cm Höhe, der an der Gipskartonwand angeklebt ist. Darüber befindet sich mit einer Höhe von etwa 2 m und einer Breite von etwa 0,6 m die oben erwähnte geflieste Gipskartonwand. Es handelt sich dabei um die Außenansicht der Runddusche, die in westlicher Richtung bis zur Ostgrenze der 3 D- Sauna verlängert ist.

Die Holzwände der Sauna sind von Außen aus betrachtet, aus folgenden Gründen nicht einsehbar: im Norden aufgrund der geschilderten Rigipswand, im Osten, weil der Zwischenraum zwischen der Runddusche und dieser Sauna durch eine aus Rigips bestehende, geflieste Wand verdeckt (siehe oben) wird, sodass die Ostwand der Sauna nicht von außen einsehbar ist.

Die Südwand der Sauna ist von der südlichen, massiven Wand des Raumes "Saunalandschaft" mindestens 5 cm entfernt.

Ein Zugang zu dieser südlichen Wand besteht nicht. Auch die westliche Wand der Saunakabine kann nicht von außen besichtigt werden, weil sie mindestens in einem Abstand von 5 cm an die massive Betonwand des Raums "Saunalandschaft" heran gesetzt worden ist und der Zwischenraum zwischen Westwand der Sauna und der Betonwand wieder durch eine Rigipswand verdeckt wird.

Will man die Sauna an einen anderen Ort versetzen, wäre wie folgt vorzugehen [Ortsaugenschein vom 13.6."2006" (richtig: 2007) mit Angaben des Vertreters der Lieferantin insbesondere Seiten 14-17]:

Das erste Hindernisfür ein Versetzen der Sauna ist der senkrechte Fliesensaum, der an der Schnittstelle zwischen Fliesenboden und der nördlichen Gipskartonwand der Sauna, als Saum von etwa 5 cm Breite, an der nördlichen Gipskartonwand angeklebt worden ist.

Die Fliesen dieses Saums kann man ohne Beschädigung der Fliesen von der Gipskartonwand lösen, indem man mit einer Spachtel die Silikonverbindung zwischen Fliesen und Gipskartonwand löst (Angaben des Bw. in der Niederschrift vom 13.6., Seite 16).

Sodann müsste die Gipskartonwand von der Nordwand der Sauna abgenommen werden. Die Gipskartonwand würde hiebei zerstört werden.

Sodann müsste man die Stromzufuhr zum Saunaofen unterbrechen. Ferner müsste man die Bänke aus der Saunakabine hinaus tragen. Zum Teil sind die Bänke angeschraubt, diesfalls muss zuerst diese Verschraubung gelöst werden. Zum Teil stehen die Bänke ohne Befestigung mit anderen Wirtschaftsgütern frei in der Saunakabine und können ohne Lösung von Schrauben oder sonstigen Verbindungen aus der Kabine entfernt werden. Wenn schließlich das Ofengitter und der Ofen (der Ofen steht ohne irgendwelche Befestigung in der Saunakabine) aus der Kabine entfernt sind, dann können ein paar kräftige Männer die Saunakabine an jeden beliebigen Ort im Raum "Saunalandschaft" verschieben.

Wollte man die Sauna in einen anderen Raum des Gebäudes oder an einen Ort außerhalb des Gebäudes befördern, müsste man die Holzwände der Saunakabine zerlegen. Man müsste die Schrauben zwischen den einzelnen Bauelementen lösen und dann die einzelnen Elemente abtragen. Dies kann ohne wesentliche Beschädigung der Sauna geschehen. Das einzige, was man danach erneuern müsste, wären die insgesamt 10 lfm langen Holzleisten an der Schnittstelle zwischen den Wänden und der Decke der Saunakabine.

Sodann kann die Sauna am gewünschten Ort in derselben Art und Weise wieder aufgebaut werden, in der sie ursprünglich errichtet worden ist: Auflegen des Holzrahmens auf den Boden. Zusammenstecken und -Schrauben der Bretter, aus denen die Wände der Saunakabine bestehen, Anstecken der Bretter auf den Holzrahmen, der die Wände und die Decke der Saunakabine trägt. Zusammenstecken und -Schrauben der Bretter, aus denen das Dach der Saunakabine besteht, Anschrauben der Decke der Saunakabine über den Holzwänden der Saunakabine. Anbringen der neuen Holzleisten an der Schnittstelle zwischen der Oberseite der Wände und der Decke der Saunakabine.

Anschrauben einer Rigipswand auf einer oder mehrerer der Wände der Kabine. Ankleben des Fliesensaumes auf der Rigipswand dort, wo sich die Schnittstelle zwischen Boden und Rigipswand befindet.

Transport des Saunaofens samt Ofengitter in die Saunakabine.

Anschließen des Saunaofens an eine Stromquelle mittels eines Kabels, Anschließen der Innenbeleuchtung innerhalb der Saunakabine an eine Stromquellle mittels eines Kabels.

Transport der Bänke in die Saunakabine. Zum Teil Anschrauben dieser Bänke an der Wand der Saunakabine, soweit vom Hersteller Verschraubungen vorgesehen sind.

Zum Abbau der Sauna würden 2 Personen eine Arbeitszeit von je 4 Stunden benötigen, zum Aufbauen würde von 2 Personen wieder eine Arbeitszeit von je 7-8 Stunden benötigt werden. Der Neuaufbau einer fabrikneuen Sauna geht in der Regel schneller vonstatten.

2.6.) Zur Soft - Sauna [Ortsaugenschein vom 13.6."2006" (richtig: 2007) mit Angaben des Vertreters der Lieferantin insbesondere Seiten 17, 18]:

Die Konstruktion der 3 D- Sauna und der Soft- Sauna ist einschließlich der Rigipsabdeckungen dieselbe. Die Soft - Sauna hat allerdings eine Länge von 2,9 m, Breite und Höhe sind ident wie bei der 3 D- Sauna. Auch bei der Soft- Sauna besteht keinerlei Verbindung zwischen den Seitenwänden und der Betondecke des Raumes "Saunalandschaft" und der Sauna. Einziger Unterschied zwischen der Soft-Sauna und der oben erwähnten 3 D - Sauna ist, dass beim Saunaofen der Soft- Sauna ein Dampfaustritt erfolgt. Es besteht über einen Schlauch eine Verbindung zwischen einem Dampfgenerator (40 cm x 25 cm x 16 cm) im nördlich angrenzenden Technikraum 1 und dem Saunaofen der Soft- Sauna.

Wollte man die Soft-Sauna vom gegenwärtigen Standort entfernen, müsste man zunächst Rigipswandteile mit einem Umfang von 75x75 cm, 220x10 cm und 220 x 15 cm abbauen, dh zerstören. Zum Unterschied von der oben erwähnten 3 D- Sauna müsste man die Sauna jedenfalls in ihre Bestandteile zerlegen, um sie an einen anderen Ort versetzen zu können. Abbau und Wiederaufbau würden im Übrigen gleich erfolgen wie bei der oben erwähnten 3 D- Sauna, dh, es wäre hiebei bei sach- und fachgerechter Durchführung nicht mit wesentlichen Schäden zu rechnen.

3.) Rechtliche Beurteilung:

Das Dampfbad und die beiden Saunen können ohne Schädigung ihrer Substanz aus dem Hotel des Bw. entfernt und an einem anderen Ort wieder aufgebaut und verwendet werden. Diese Wirtschaftsgüter sind daher nicht als unselbstständige Bestandteile des Gebäudes des Bw. anzusehen. Für diese Wirtschaftsgüter hat der Bw. zu Recht die Investitionszuwachsprämie geltend gemacht.

Die beiden Duschen innerhalb der Duschkabine, das sind die zwei Rundduschen laut Rechnung vom 20.5.2003, sind wie alle sanitären Anlagen unselbstständige Bestandteile des Hotelgebäudes des Bw.

Die Wärmebank kann ohne Verletzung ihrer Substanz nicht aus dem Hotelgebäude des Bw. entfernt werden. Auch sie ist daher unselbstständiger Bestandteil des Gebäudes. Dass die Wärmebank innerhalb des Raumes "Saunalandschaft" ohne Substanzverletzung versetzbar ist, ist nicht ausreichend. Entscheidend ist, ob die Wärmebank unselbstständiger Bestandteil des Gebäudes ist. Daher ist maßgebend, ob dieses Wirtschaftsgut ohne Substanzverletzung aus dem Gebäude entfernt werden kann (vgl. VwGH 3.11.1967, 931/67 betreffend einen Öltank, der zerschnitten werden müsste, um aus einem Gebäude entfernt werden zu können).

Für die Duschen und die Wärmebank hat der Bw. daher keinen Anspruch auf Gewährung der Prämie (§ 108 e EStG 1988).

4.) Bemessungsgrundlagen:

Anschaffungskosten laut Bw.

105.169,23 €

Abzüglich 2 Rundduschen laut Rechnung vom 20.5.2003

-7.017,6 €

Abzüglich Wärmebank

-6.119,28 €

Prämienbegünstigte Anschaffungskosten laut UFS

92.032,35 €

Abzüglich Durchschnitt der Anschaffungskosten der letzten drei Jahre

-17.267,57 €

Bemessungsgrundlage laut UFS

74.764,78 €

10% Investitionszuwachsprämie

7.476,48 €

Daher war spruchgemäß zu entscheiden.

Klagenfurt, am 31. Juli 2007