Kommentierte EntscheidungBerufungsentscheidung - Steuer (Referent) des UFSL vom 06.09.2007, RV/1005-L/05

Sprachkurs eines HTL-Lehrers.

Rechtssätze

Keine Rechtssätze vorhanden

Entscheidungstext

Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des HG, geb. X, Adresse, vom 18. Oktober 2005 gegen den Bescheid des Finanzamtes Freistadt Rohrbach Urfahr vom 10. Oktober 2005 betreffend Einkommensteuer für das Jahr 2004 entschieden:

Der Berufung wird Folge gegeben.

Der angefochtene Bescheid wird abgeändert.

Die Bemessungsgrundlage und die Höhe der Abgabe betragen:

Bemessungsgrundlage

Abgabe

Jahr

Art

Höhe

Art

Höhe

2004

Einkommen

20.601,48 €

Einkommensteuer

3.428,63 €

Anrechenbare Lohnsteuer

-6.875,80 €

Festgesetzte Einkommensteuer

-3.447,17 €

Die Berechnung der Bemessungsgrundlage und die Höhe der Abgabe sind dem als Beilage angeschlossenen Berechnungsblatt zu entnehmen, das einen Bestandteil dieses Bescheidspruches bildet.

Entscheidungsgründe

Aus dem Einkommensteuerakt ergibt sich, dass der Berufungswerber (in der Folge kurz: Bw) an der HTL S als Vertragslehrer (einem Aktenvermerk des Finanzamtes zufolge im Ausbildungszweig Gold- und Silberschmiede und Juweliere) tätig ist und seit 3. Jänner 2003 über eine Gewerbeberechtigung als Gold- und Silberschmied verfügt.

Auf Anforderung des Finanzamtes reichte der Bw für das Kalenderjahr 2004 eine Aufstellung der geltend gemachten Werbungskosten nach, worin sich - neben im Übrigen unstrittigen Aufwendungen - am 29. Jänner und 27. September 2004 Ausgaben von 99,00 € und 220,00 € für einen Englischkurs und am 11. Oktober 2004 Kosten in Höhe von 16,02 € für ein Arbeitsbuch für den Englischkurs finden.

Im Zuge der Einkommensteuerveranlagung berücksichtigte das Finanzamt diese Aufwendungen im Gesamtausmaß von 335,02 € nicht, weil Sprachkurse keine Werbungskosten darstellten. Zur Begründung verwies es weiters auf ein mit dem Bw geführtes Telefongespräch.

In der gegen den Einkommensteuerbescheid 2004 fristgerecht erhobenen Berufung führte der Bw berufliche Gründe an, die seiner Ansicht nach Kenntnisse der englischen Sprache unumgänglich machten:

  • Die HTL, in der er unterrichte, plane einen Schüleraustausch mit dem "Istituto Tecnico Industriale Statale Alessandro Rossi" in Vicenza, Italien. Der Unterricht, auch der Werkstättenunterricht, werde in englischer Sprache stattfinden.
  • Immer wieder nähmen Gaststudenten aus verschiedenen Ländern für mehrere Monate am Werkstättenunterricht teil, wobei die englische Sprache Kommunikationsbasis sei.
  • Kenntnisse der englischen Sprache seien auch vonnöten, um sich auf internationalen Fachmessen über die neuesten Trends und Entwicklungen auf gestalterischem und technischem Gebiet zu informieren.
  • Viele einschlägige Internetseiten - wie beispielsweise http://www.kitco.com oder http://www.rapaport.com - seien ausschließlich in englischer Sprache verfügbar.
  • Für viele englischsprachige Fachbücher und -zeitschriften gebe es keine deutsche Übersetzung.

Die Teilnahme an diesem Sprachkurs sei daher ausschließlich beruflich bedingt gewesen.

Mit Berufungsvorentscheidung vom 20. Oktober 2005 wies das Finanzamt die Berufung als unbegründet ab. Aufwendungen für Bildungsmaßnahmen, die auch bei nicht berufstätigen Personen von allgemeinem Interesse seien oder die grundsätzlich der privaten Lebensführung dienten (z.B. Persönlichkeitsentwicklung ohne beruflichen Bezug, Sport, Esoterik oder auch Sprachkurse allgemeiner Art) seien nicht abzugsfähig, und zwar auch dann nicht, wenn derartige Kenntnisse für die ausgeübte Tätigkeit verwendet werden könnten oder von Nutzen seien. Das Erlernen einer Fremdsprache falle durchaus unter Allgemeinbildung, sodass die Berufung abzuweisen gewesen sei.

Mit Eingabe vom 2. November 2005 stellte der Bw einen Vorlageantrag. Aus den in der Berufung angeführten Gründen seien für seinen fachpraktischen und -theoretischen Unterricht an der HTL, Fachschule-Metalldesign und Kolleg-Objektdesign, grundlegende Englischkenntnisse nötig. Eine gewissenhafte und umfassende Vorbereitung sei ohne diese nicht möglich. Der Bw habe diesen Kurs gewählt, da sein Dienstgeber keine entsprechende Weiterbildung anbiete und er sich in der unterrichtsfreien Zeit fortbilden möchte. Die gestiegenen beruflichen Anforderungen seien die alleinigen Gründe für die Teilnahme an diesem Englischkurs gewesen. Ausreichende Englischkenntnisse bedeuteten eine zusätzliche Qualifikation und dienten nicht der privaten Lebensführung, sondern der Absicherung seines Arbeitsplatzes, die, da er Vertragslehrer sei, von existenzieller Bedeutung sei.

Mit Ergänzungsersuchen vom 3. August 2007 forderte die Referentin den Bw auf, zu nachfolgenden Fragen Stellung zu nehmen und zu den als Werbungskosten beantragten Englischkursen die Kursprogramme, aus denen der Lehrinhalt, die Kursdauer und allenfalls ein Stundenplan ersichtlich sind, zur Einsichtnahme vorzulegen.

1) War mit den Kursen eine Abschlussprüfung verbunden? Falls ja, mögen die entsprechenden Zeugnisse eingereicht werden.

2) Waren die Kursinhalte auf eine bestimmte Zielgruppe ausgerichtet? Wenn ja, welche Berufsgruppen waren in den Kursen vertreten? Gab es für die Kursbesuche ein bestimmtes Anforderungsprofil?

3) Wie groß war der Teilnehmerkreis?

4) Wurde in den Englischkursen in erster Linie Allgemeinenglisch oder vor allem Fachvokabular im technischen oder wirtschaftlichen Bereich vermittelt? Bitte um Angabe der konkret vermittelten Inhalte.

5) Aus welchen Gründen besuchten Sie gerade die betreffenden Kurse? Waren diese Kurse auf Ihre Erfordernisse ausgerichtet? Wenn ja - welche genauen Lehrinhalte waren für Sie von wesentlicher Bedeutung, und warum entsprachen die Kursinhalte Ihren Anforderungen?

6) Fand der in Ihrer Berufung angeführte, geplante Schüleraustausch bereits statt? Wenn nein, in welchen sonstigen konkreten beruflichen Situationen konnten Sie die in den beiden Sprachkursen erworbenen Kenntnisse bisher anwenden?

7) In welcher Sprache unterrichteten Sie vor dem Besuch der Englischkurse am Werkstättenunterricht teilnehmende Gaststudenten?

8) Über welche Englischkenntnisse verfügten Sie vor der Teilnahme an den Englischkursen?

Der Bw nahm mit Schreiben vom 15. August 2007 dazu wie folgt Stellung:

Die Ausschreibung zu dem besuchten Englischkurs werde übermittelt. Daraus gingen Inhalte und Ziele, Kursdauer, der Stundenplan und das verwendete Lehrwerk hervor. Zusätzlich habe die Kursleiterin an fast jedem Kurstag ergänzende Kopien zu speziellen Themen verteilt.

Zu 1) Mit dem Kurs sei keine Abschlussprüfung verbunden gewesen.

Zu 2) Der Kursinhalt sei auf eine bestimmte Zielgruppe - nämlich auf Menschen mit ähnlichen Vorkenntnissen - ausgerichtet gewesen. Unterschiedliche Berufsgruppen - Lehrer, Techniker, Verwaltungspersonal - seien vertreten gewesen.

Zu 3) Den Kurs hätten etwa zehn Personen besucht.

Zu 4) Das relativ niedrige Ausgangsniveau habe die Vermittlung von Allgemeinenglisch erforderlich gemacht. Allerdings sei auch auf spezifische Themen - in seinem Fall Schmuck, Edelsteine, Fertigungstechniken - eingegangen worden. Fachvokabular mache erst Sinn, wenn eine ausreichende Basis vorhanden und einfache Konversation möglich sei. Ein spezieller Englischkurs für im Lehrberuf tätige Gold- und Silberschmiede werde seinem Wissen nach leider nicht angeboten.

Zu 5) Für den Besuch gerade dieses Kurses seien mehrere Gründe ausschlaggebend gewesen. Zum einen hätten die Ausgangsvoraussetzungen seinen Englischkenntnissen entsprochen. Zum anderen sei ihm wichtig gewesen, den Kurs in seiner Freizeit zu besuchen, sodass eine Abstimmung mit seinem Stundenplan erforderlich gewesen sei. Da seine Frau an einer Depression gelitten und sich aus diesem Grund das Leben genommen habe, habe er einen nur einmal wöchentlich in Linz stattfindenden Kurs besuchen wollen, um sich ausreichend um seine Kinder und häusliche Belange kümmern zu können. Er habe immer Hemmungen gehabt, in einer Fremdsprache zu reden, weil er befürchtet habe, zu viele Fehler zu machen. Diese Ängste beim Sprechen zu nehmen sei ein wichtiger Teil des Kurses gewesen. Breiter Raum sei auch der Grammatik und der richtigen Anwendung der Zeiten gewidmet worden.

Zu 6) Der angesprochene Schüleraustausch habe bereits stattgefunden. Der Kurs sei für ihn von außerordentlicher Bedeutung gewesen, um sich auf internationalen Fachmessen (Inhorgenta, Mineralienbörse München, etc.) über die neuesten Trends und Entwicklungen auf gestalterischem und technischem Gebiet zu informieren, einschlägige Internetseiten und englischsprachige Fachbücher und -zeitschriften nicht nur zu lesen, sondern einem großen Teil auch verstehen zu können, und damit eine entsprechende Vorbereitung auf seinen Unterricht durchführen zu können.

Zu 7) Mit seinen sehr bescheidenen Englischkenntnissen habe er oft mit "Händen und Füßen", meist aber unter Zuhilfenahme von Kollegen oder Schülern unterrichtet.

Zu 8) Er habe bisher ausschließlich über Englischkenntnisse aus seiner Hauptschulzeit (1973 bis 1977), die doch schon eine Weile zurückliege, verfügt.

Der angesprochenen, in Kopie angefügten Ausschreibung ist zu entnehmen, dass der Bw ab 27. September 2004 26-mal einen mit "Englisch-Intensivkurs für Leicht-Fortgeschrittene" bezeichneten Kurs besucht hat. Als "Inhalte und Ziele" sind "die Fertigkeiten Hören und Sprechen, Lesen und Schreiben nach der Europäischen Stufenskala (Niveau A2)", als "Zielgruppe" sind "Personen, die im flotten Lerntempo arbeiten möchten und die regelmäßig Zeit für das Selbststudium aufbringen" genannt. Die Gruppengröße wurde mit acht bis vierzehn umschrieben.

Eine dem Schreiben ebenfalls angeheftete Teilnahmebestätigung der VHS Linz bescheinigt dem Bw die Teilnahme am genannten Seminar in der Zeit von 27. September 2004 bis 23 Mai 2005. Als Kursbeitrag sind 220,00 € genannt.

In einem mit dem Bw am 28. August 2007 geführten Telefonat wurde dieser aufgefordert, seine Angaben zu konkretisieren. Er möge bekannt geben, wofür die Kosten von 99,00 € entstanden seien, Fachzeitschriften und -bücher nennen, die nur in englischer Sprache verfügbar seien, durch geeignete Unterlagen belegen, dass im Rahmen des von ihm besuchten Kurses tatsächlich auch auf fachspezifische Themen der einzelnen Teilnehmer eingegangen worden sei und konkrete Beispiele für den Unterricht von Gaststudenten anführen.

Der Bw teilte dazu mit, dass er bereits im Zeitraum 2003/2004 einen Englischkurs besucht habe. Der erste Kurs ("Englisch Intensiv A") sei dem Kursbeitrag von 99,00 € zuzuordnen. Diese Kurse hätten anfangs semesterweise, später jährlich stattgefunden. Er setze die Verbesserung seiner Englischkenntnisse fort, wie die auch in den Jahren 2005 und 2006 besuchten Kurse dokumentierten. Wegen seines relativ niedrigen Ausgangsniveaus sei es aber erforderlich gewesen, mit Kursen für leicht Fortgeschrittene zu beginnen.

Mit E-Mail von 29. August 2007 übermittelte der Bw im Anhang Vokabel im Zusammenhang mit Gold und Goldhandel, Schmuck und Materialien für die Schmuckherstellung. Weiters führte er die Titel einer Reihe von nur in englischer Sprache verfügbaren Fachbüchern und -zeitschriften an.

Zu den Gaststudenten gab der Bw bekannt, dass eine russischstämmige Amerikanerin und ein Kanadier als Gaststudenten an der Schule gewesen seien. Über diese gebe es allerdings keine Informationen auf der Homepage der Schule. Auf der Homepage der HTL S seien aber Informationen betreffend andere Gaststudenten abrufbar; entsprechende Links habe er zusammengestellt.

Das Finanzamt Freistadt Rohrbach Urfahr verzichtete auf eine Stellungnahme.

Über die Berufung wurde erwogen:

Werbungskosten sind die Aufwendungen oder Ausgaben zur Erwerbung, Sicherung oder Erhaltung der Einnahmen (§ 16 Abs. 1 1. Satz EStG).

Werbungskosten sind auch Aufwendungen für Aus- und Fortbildungsmaßnahmen im Zusammenhang mit der vom Steuerpflichtigen ausgeübten oder einer damit verwandten beruflichen Tätigkeit und Aufwendungen für umfassende Umschulungsmaßnahmen, die auf eine tatsächliche Ausübung eines anderen Berufes abzielen (§ 16 Abs. 1 Z. 10 EStG).

Aufwendungen oder Ausgaben für die Lebensführung, selbst wenn sie die wirtschaftliche oder gesellschaftliche Stellung des Steuerpflichtigen mit sich bringen und sie zur Förderung des Berufes oder der Tätigkeit des Steuerpflichtigen erfolgen, gehören dagegen zu den nichtabzugsfähigen Aufwendungen und Ausgaben (§ 20 Abs. 1 Z. 2 lit. a EStG).

Kosten für den Erwerb von Sprachkenntnissen, wie sie für das tägliche Leben jedes Menschen von Interesse und Nutzen sein können, sind in der Regel als nicht abzugsfähige Kosten der Lebensführung zu qualifizieren.

Bis zum Steuerreformgesetz 2000 (BGBl. I 106/1999), das am 1. Jänner 2000 in Kraft trat, waren Bildungsmaßnahmen nur in eingeschränktem Ausmaß steuerlich absetzbar. Nach den Erläuterungen zur Regierungsvorlage (1766 BlgNR XX. GP) sollte ab 1. Jänner 2000 die früher bestandene strenge Differenzierung von steuerlich nicht abzugsfähigen Aufwendungen für die Ausbildung einerseits und steuerlich abzugsfähigen Kosten für die Fortbildung andererseits gelockert werden. Als abzugsfähig sollten solche (Fort) Bildungsmaßnahmen angesehen werden, die jedenfalls im ausgeübten Beruf von Nutzen sind und somit einen objektiven Zusammenhang mit dem ausgeübten Beruf aufweisen. Eine begünstigte Bildungsmaßnahme liege jedenfalls vor, wenn die Kenntnisse im Rahmen der ausgeübten Tätigkeit verwertet werden könnten (vgl. VwGH 22.9.2005, 2003/14/0090).

Aufwendungen zum Erwerb von Fremdsprachenkenntnissen stellen somit Werbungskosten dar, wenn auf Grund eines konkreten Nutzens für den Beruf von einer beruflichen Veranlassung auszugehen ist. Abzugsfähige Aus- oder Fortbildungskosten liegen vor, wenn auf den ausgeübten oder verwandten Beruf eines Abgabepflichtigen abgestellte berufsspezifische Sprachkenntnisse (beispielsweise mit Fachvokabular auf dem Gebiet des Rechts, der Wirtschaft oder Technik) vermittelt werden, aber auch dann, wenn auf Grund der Erfordernisse im ausgeübten oder verwandten Beruf Sprachkenntnisse allgemeiner Natur erworben werden (beispielsweise Grundkenntnisse für eine Tätigkeit als Kellnerin, Sekretärin, Telefonistin oder Verkäuferin). Zwischen der jeweiligen Fremdsprache und der beruflichen Tätigkeit muss ein konkreter sachlicher Zusammenhang bestehen.

Dient die Wissensvermittlung in erster Linie der Persönlichkeitsbildung und ist der Aufwand nicht eindeutig zuordenbar ist, fällt dieser unter das in § 20 Abs. 1 Z. 2 lit. a EStG normierte Abzugsverbot.

Nach Ansicht des Unabhängigen Finanzsenates konnte der Bw glaubhaft darlegen, dass die erworbenen Englischkenntnisse seiner beruflichen Tätigkeit förderlich waren und er das angeeignete Wissen im Rahmen seiner beruflichen Tätigkeit - insbesondere im Unterricht von Gaststudenten - bereits einsetzen konnte. Weitere Anwendungsmöglichkeiten des erworbenen Wissens ergeben sich darüber hinaus beim Besuch einschlägiger Fachmessen - dass der Bw die von ihm angeführte Fachmesse Inhorgenta in München tatsächlich besuchte, dokumentiert seine Aufstellung der Werbungskosten - sowie fachspezifischer Internetseiten, die ausschließlich in englischer Sprache verfügbar sind.

Mag die Aneignung allgemeiner Sprachkenntnisse immer auch zu einer persönlichen Bereicherung und allgemeinen Bildungserweiterung führen, ist dem Bw dennoch zuzustimmen, dass der Erwerb von Grundkenntnissen einer Fremdsprache unabdingbare Voraussetzung und Vorstufe für die Erlernung qualifizierter Fremdsprachenkenntnisse ist. Bereits die besuchten Sprachkurse für leicht Fortgeschrittene, die in erster Linie dem Auffrischen bereits in der Schule erworbener Kenntnisse dienten, ermöglichten dem glaubwürdigen Vorbringen des Bw zufolge ein Eingehen auf spezielle, auf die berufliche Tätigkeit der einzelnen Kursteilnehmer abgestimmte Themen.

Aufwendungen zum Erwerb von Grundkenntnissen einer Fremdsprache können nicht nur dann als Werbungskosten anzuerkennen sein, wenn für die ausgeübte berufliche Tätigkeit Grundkenntnisse der betreffenden Fremdsprache ausreichen, sondern auch dann, wenn für die berufliche Tätigkeit qualifiziertere Fremdsprachenkenntnisse erforderlich sind und der Erwerb von Grundkenntnissen die Vorstufe zum Erwerb qualifizierter Fremdsprachenkenntnisse darstellt (vgl. BFH vom 10.4.2002, VI R 46/01, BStBl. 2002 II S 579 zum vergleichbaren § 9 Abs. 1 Satz 1 dEStG).

Die beiden besuchten Sprachkurse fallen daher unter den Werbungskostenbegriff des § 16 Abs. 1 Z. 10 EStG, sodass der Berufung antragsgemäß stattzugeben war.

Beilage: 1 Berechnungsblatt

Linz, am 6. September 2007