Info des BMF vom 04.03.2009, BMF-010311/0013-IV/8/2009 gültig von 04.03.2009 bis 15.09.2010

Informationen zu der am 4. März 2009 in Kraft getretenen Arbeitsrichtlinie Arzneimittelrechtliche Schutzmaßnahmen (VB-0232)

Am 4. März 2009 ist die neue Verordnung des Bundesministers für Gesundheit betreffend das Inverkehrbringen, den Import und das Verbringen von Räuchermischungen, die cannabinomimetisch wirksame Stoffe enthalten (BGBl. II Nr. 58/2009), in Kraft getreten.

Diese Verordnung ersetzt die Verordnung BGBl. II Nr. 6/2009, mit der das Inverkehrbringen, der Import und die Verbringung von Kräutermischungen, die Naphthalen-1-yl-(1-pentylindol-3-yl)methanon / JWH-018 enthalten, verboten wurde (siehe Info des BMF, GZ BMF-010311/0002-IV/8/2009 vom 08.01.2009).

Die von den Zollämtern und Zollorganen im Hinblick auf § 29 ZollR-DG in Bezug auf die neue Verordnung BGBl. II Nr. 58/2009 zu setzenden Vollzugsmaßnahmen wurden in der neuen Arbeitsrichtlinie Arzneimittelrechtliche Schutzmaßnahmen (VB-0232) zusammengefasst, die ab sofort in der Findok abfragbar ist.

Die BMF-Info vom 8. Jänner 2009, BMF-010311/0002-IV/8/2009, wird aufgehoben.

 

Bundesministerium für Finanzen, 4. März 2009