Info des BMF vom 28.10.2009, BMF-010311/0024-IV/8/2009 gültig von 28.10.2009 bis 31.12.2011

Information zu der am 28. Oktober 2009 in Kraft getretenen Änderung der Arbeitsrichtlinie Futtermittel (VB-0360)

Die Arbeitsrichtlinie Futtermittel (VB-0360) wurde in verschiedenen Punkten aktualisiert. Die wesentlichen Änderungen betreffen:

  • Aufnahme eines Verweises auf die Arbeitsrichtlinie Lebensmittel (VB-0200) im Hinblick auf jene Einfuhrbeschränkungen, die auch Futtermittel betreffen (siehe VB-0360 Abschnitt 2.3.).
  • Berücksichtigung der Einstellung der Einfuhrkontrolle bei Futtermitteln und Vormischungen mit Ursprung in oder Herkunft aus der Schweiz oder Liechtenstein, die tierische Bestandteile enthalten (siehe VB-0360 Abschnitt 3.2.). Die Info des BMF vom 30. Dezember 2008, BMF-010311/0126-IV/8/2008, mit der diese Regelung bekannt gegeben wurde, wird aufgehoben.
  • Anpassung der KN-Codes im Hinblick auf die TARIC-Änderungen (siehe VB-0360 Anlage 1).

Bundesministerium für Finanzen, 28. Oktober 2009