Info des BMF vom 26.11.2009, BMF-010311/0093-IV/8/2009 gültig von 01.12.2009 bis 31.08.2011

Information zur Arbeitsrichtlinie Verbote und Beschränkungen (VB-0100); Änderung der Verfahrensprofile und Dokumentenartcodes

Mit Wirkung vom 1. Dezember 2009 kommen bei einigen Arbeitsrichtlinien betreffend Verbote und Beschränkungen geänderte Verfahrensprofile und Dokumentenartcodes zur Anwendung. Dies betrifft folgende Verbote und Beschränkungen:

Geänderte Dokumentenartcodes:

Faszikel

Bezeichnung

Dokumenten-artcode

Kurzbeschreibung

VB-0200

Lebensmittel

7005

Lebensmittel, die den Farbstoff E 128 Rot 2G enthalten

VB-0200

Lebensmittel

7006

Erklärung, dass es sich um Gelee-Süßwaren in Minibechern handelt, die die Lebensmittelzusatzstoffe E 400, E 401, E 402, E 403, E 404, E 405, E 406, E 407, E 407a, E 410, E 412, E 413, E 414 E 415, E 417 und/oder E 418 enthalten

VB-0280

Gentechnik

7140

Die Erklärung, dass es sich um gentechnisch veränderte Erzeugnisse handelt, deren Inverkehrbringen oder Verwendung in Österreich eingeschränkt oder verboten ist

VB-0330

Artenschutz

7323

Wanderausstellungsbescheinigung für gefährdete Arten wildlebender Tiere und Pflanzen (CITES)

VB-0330

Artenschutz

7324

Reisebescheinigung für gefährdete Arten wildlebender Tiere und Pflanzen (CITES)

VB-0333

Schutz der Fischbestände

7380

Erklärung, dass es sich um Atlantischen Großaugenthun (Thunnus obesus) mit Ursprung in Bolivien oder Georgien oder Waren vorliegen, die auf der Grundlage von Atlantischem Großaugenthun mit Ursprung in Bolivien oder Georgien hergestellt wurden

VB-0400

Waffen

7521

Erklärung, dass es sich um Handfeuerwaffen, höchstbeanspruchter Teile solcher Waffen oder um Munition von Handfeuerwaffen handelt.

VB-0403

Beschuss- vorschriften

7539

Ausnahme - Ware von VuB-0403 nicht erfasst

VB-0232

Arzneimittel- rechtliche Schutzmaß- nahmen

7679

Ausnahme - Ware von VuB-0232 nicht erfasst

VB-0334

Katzen- und Hundefelle

7680

Erklärung, dass es sich um Katzen- oder Hundefelle oder Produkte handelt, die solche Felle enthalten

VB-0900

Pornografie

7690

Erklärung, dass harte Pornografie vorliegt

VB-0900

Pornografie

7699

Ausnahme - Ware von VuB-0900 nicht erfasst

Diese Änderungen werden in den entsprechenden Arbeitsrichtlinien zu einem späteren Zeitpunkt berücksichtigt.

Bundesministerium für Finanzen, 26. November 2009