Erlass des BMF vom 11.12.2009, BMF-010313/1082-IV/6/2009 gültig von 01.01.2010 bis 31.12.2010

Personalkostensätze 2010

Für die Berechnung der Kommissionsgebühren (§ 99 ZollR-DG) sind ab 1. Jänner 2010 neue Personalkostensätze anzuwenden.

Mit Kundmachung des Bundesministers für Finanzen, BGBl. II Nr. 50/2009 wurden die durchschnittlichen Personalausgaben für 2008 veröffentlicht. Gemäß § 101 Abs. 2 ZollR-DG treten daher mit 1. Jänner 2010 neue Personalkostensätze in Kraft. Für die Berechnung der Kommissionsgebühren (§ 99 ZollR-DG) lauten die Stundensätze für das Jahr 2010 wie folgt:

für Bedienstete der Verwendungsgruppe A1 und A2 oder gleichwertiger Verwendungsgruppen

für Amtshandlungen außerhalb der Nachtzeit

Euro 38,05

für Amtshandlungen in der Nachtzeit (22:00 bis 06:00 Uhr) oder an Sonn- und Feiertagen

Euro 76,10

für sonstige Bedienstete

für Amtshandlungen außerhalb der Nachtzeit

Euro 25,66

für Amtshandlungen in der Nachtzeit (22:00 bis 06:00 Uhr) oder an Sonn- und Feiertagen

Euro 51,32

Bundesministerium für Finanzen, 11. Dezember 2009