Info des BMF vom 18.03.2010, BMF-010311/0028-IV/8/2010 gültig von 18.03.2010 bis 14.04.2010

Information zu der am 18. März 2010 in Kraft getretenen Änderung der Arbeitsrichtlinie Lebensmittel (VB-0200)

Mit Verordnung (EU) Nr. 212/2010 der Kommission wurde die Verordnung (EG) Nr. 669/2009 geändert. Durch diese Änderung der Verordnung unterliegen nunmehr auch

  • Birnen des KN-Codes 0802 20 50 mit Ursprung oder Herkunft Türkei und
  • Bananen des KN-Codes 0803 00 19 mit Ursprung oder Herkunft aus der Dominikanischen Republik

den Beschränkungen der Verordnung (EG) Nr. 669/2009. Bei Palmöl wurden die Beschränkungen der Verordnung (EG) Nr. 669/2009 auf

  • rotes Palmöl des KN-Codes ex 1511 10 90 mit Ursprung oder Herkunft aus allen Drittländern

eingeschränkt. Ferner wurden die Erläuterungen zum GDE geändert. Die Anlage 3 der Arbeitsrichtlinie Lebensmittel (VB-0200) wurde bereits entsprechend abgeändert.

Gleichzeitig wurde die Liste der Lebensmittelaufsichtsorgane (VB-0200 Abschnitt 2.) aktualisiert.

 

Bundesministerium für Finanzen, 18. März 2010