Info des BMF vom 29.04.2010, BMF-010311/0052-IV/8/2010 gültig von 29.04.2010 bis 30.04.2011

Information zu der am 1. Mai 2010 in Kraft getretenen Änderung der Arbeitsrichtlinie Gefährliche Chemikalien (VB-0820)

Mit Verordnung (EU) Nr. 196/2010 wurde der Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 689/2008 über die Aus- und Einfuhr gefährlicher Chemikalien geändert. In Anhang I der angeführten Verordnung wurden neue Stoffe aufgenommen bzw. Eintragungen bisher gelisteter Stoffe geändert. Diese Änderungen wurden bereits in der Arbeitsrichtlinie Gefährliche Chemikalien (VB-0820 Anlage 1 und VB-0820 Anlage 3) berücksichtigt.

Darüber hinaus wurde die Liste der Chemikalieninspektoren (VB-0820 Anlage 4) aktualisiert und eine Klarstellung in Bezug auf die Vorgangsweise bei Vorliegen eines Ausfuhrverbots vorgenommen (VB-0820 Abschnitt 2.4.).

 

Bundesministerium für Finanzen, 29. April 2010