Berufungsentscheidung - Zoll (Referent) des UFSZ1W vom 18.05.2010, ZRV/0071-Z1W/08

Tarifierung

Rechtssätze

Keine Rechtssätze vorhanden

Entscheidungstext

Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Bf., vom 14. Mai 2008 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Eisenstadt Flughafen Wien vom 24. April 2008, Zl. 32000/00000/2008, betreffend Eingangsabgaben entschieden:

Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen.

Entscheidungsgründe

Am 30. Jänner 2008 beantragte die S. als indirekte Vertreterin für die Beschwerdeführerin die Überführung der in der Rechnung vom 24. Jänner 2008 genannten Quaternary Pump, UV-2070 UV/VIS Detector sowie Ersatzteilen für HPLC Pumpen in den freien Verkehr der Gemeinschaft.

Das Zollamt fertigte vorstehend genannte Waren antragsgemäß ab und teilte den Eingangsabgabenbetrag in der Höhe von € 2.154,10 (Zoll € 23,28, EuSt € 2.130,82) gemäß Art. 221 ZK mit.

In der gegen diesen Bescheid gerichteten Berufung wurde wie folgt vorgebracht:

Alle gegenständlichen Positionen sind nach wie vor Ersatzteile oder Zubehör zu wissenschaftlichen Geräten /HPLC-Pumpen und HPLC-Detektoren, wobei HPLC Hochleistungflüssigkeitchromatographie bedeute. Diese seien in die Tarifposition 9018 9085 einzureihen.

Als Unterlagen wurde der Prospekt einer HPLC-Pumpe sowie Explosionszeichnungen vorgelegt.

Die Rückerstattung des festgesetzten Zollbetrages in der Höhe von € 23,28 wurde beantragt.

Das Zollamt wies vorstehende Berufung mit der nunmehr in Beschwerde gezogenen Berufungsvorentscheidung als unbegründet ab.

In der nunmehr eingebrachten Beschwerde wiederholte der Bf. sein bisheriges Vorbringen und führte hiezu aus wie folgt:

Diese Ersatzteile seien unter keiner anderen Form in Österreich oder im EU-Raum erhältlich da sie sich rein spezifisch auf die Produkte der Firma J. beziehen und sonst in kein anderes Gerät eines Mitbewerbers oder umgekehrt passen. Beantragt wurde die Rückerstattung des vorgenannten Zollbetrages.

Über die Beschwerde wurde erwogen:

Die Einreihung der verfahrensgegenständlichen in Beschwerde gezogenen gelieferten Waren laut Faktura in der Anmeldung erfolgte wie nachstehend beschrieben:

Plunger seal, Position 8484, Position 2 der Anmeldung, line filter kit und filter with teflon ring, Position 8421, Position 3 der Anmeldung, O-Ring, Gasket A, Gasket B, Position 4016, Position 4 der Anmeldung, compression screw, Position 7318, Position 5 der Anmeldung.

Laut der Anmerkung 1, Kapitel 90 zum Österreichischen Gebrauchszolltarif gehören zu Kapitel 90 nicht Waren der Position 4016.(Position 4 der Anmeldung) sowie Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit (Position 5 der Anmeldung) im Sinne der Anmerkung 2 zu Abschnitt XV aus unedlen Metallen (Abschnitt XV).

Weiters sind Laut Anmerkung 2a zum Österreichischen Gebrauchszolltarif, Kapitel 90 Teile und Zubehör, die sich als Waren einer Position des Kapitels 90 oder des Kapitels 84, 85, oder 91 darstellen, dieser Position zuzuweisen, ohne Rücksicht darauf, für welche Maschinen Apparate Geräte oder Instrumente sie bestimmt sind (Position 2 und 3 der Anmeldung).

Laut Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur, II. Teil, Anmerkung 2 zu Abschnitt XVI sind Teile, die sich als Waren einer Position dieses Abschnittes darstellen, in jedem Fall, auch wenn sie eigens zur Verwendung als Teil einer bestimmten Maschine hergestellt sind, nach eigener Beschaffenheit einzureihen. Dies gilt u.a. insbesondere für Waren der Positionen 8421 und 8484.

Die Beschwerde war daher als unbegründet abzuweisen.

Wien, am 18. Mai 2010