Berufungsentscheidung - Steuer (Referent) des UFSW vom 01.09.2010, RV/0467-W/10

Familienheimfahrten eines bosnischen Gastarbeiters bei wechselnder Arbeitsstätte

Rechtssätze

Keine Rechtssätze vorhanden

Entscheidungstext

Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vertreten durch Mag. Peter Zivic, Rechtsanwalt, 1010 Wien, Weihburggasse 20, vom 11. Dezember 2007 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 2/20/21/22 vom 8. November 2007 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) für das Jahr 2006 entschieden:

Der Berufung wird in eingeschränktem Umfang Folge gegeben.

Der Bescheid betreffend Einkommensteuer für das Jahr 2006 wird abgeändert.

Die Bemessungsgrundlagen und die Höhe der Abgabe sind dem als Beilage angeschlossenen Berechnungsblatt zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches.

Entscheidungsgründe

Der Berufungswerber (Bw.) war im Jahr 2006 nichtselbständig erwerbstätig.

Im Zuge der Einreichung seiner Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung für das Jahr 2006 beantragte der Bw. unter anderem Kosten für eine doppelte Haushaltsführung in Höhe von € 1.080,00 sowie Familienheimfahrten in Höhe von € 2.664,00 als Werbungskosten zu berücksichtigen.

In Beantwortung eines Vorhaltes seitens des Finanzamtes führte der Bw. mit Schreiben vom 11. Oktober 2007 aus, dass sich sein Arbeitgeber im Konkurs befände, weshalb er keine Bestätigung über ständig wechselnde Baustellen beibringen könne. Seine Frau sei am Familienwohnsitz in Bosnien-Herzegowina nicht beschäftigt und würde sich der Erziehung der zwei minderjährigen Kinder widmen. Daraus würde sich auch das Erfordernis einer quotenpflichtigen Erstniederlassungsbewilligung ergeben. Zudem ergäbe sich eine Unzumutbarkeit der Verlegung des Familienwohnsitzes durch den enormen Unterschied in den Lebenshaltungskosten zwischen der Republik Österreich und der Republik Bosnien-Herzegowina.

In weiterer Folge erließ das Finanzamt einen entsprechenden Sachbescheid und erkannten die geltend gemachten Aufwendungen im Zusammenhang mit einer doppelten Haushaltsführung sowie Familienheimfahrten nicht an.

Mit Schreiben vom 11. Dezember 2007 brachte der Bw. gegen den betreffenden Einkommensteuerbescheid für das Jahr 2006 das Rechtsmittel der Berufung ein und begründete dies damit, dass sich seine nicht berufstätige Ehefrau in Bosnien der Erziehung der beiden minderjährigen Kinder widmen würde, weshalb eine Verlegung des Familienwohnsitzes nicht zumutbar sei und es daher auch einer Bestätigung des Arbeitgebers über ständig wechselnde Arbeitsstätten des Bw. nicht mehr bedürfe. Es werde daher beantragt, die Familienheimfahrten sowie die Aufwendungen für eine doppelte Haushaltsführung anzuerkennen.

Mit weiterem Schreiben vom 5.März 2008 übermittelte der Bw. eine Mietzahlungsbestätigung seines Unterkunftsgebers am Beschäftigungsort in Österreich und führte aus, dass wenn der Bw. auf auswärtigen Baustellen eingesetzt werde, er in Baucontainern übernachten würde. Ein schriftlicher Untermietvertrag würde nicht bestehen.

In weiterer Folge übermittelte der Bw. eine eidesstattliche Erklärung seiner Ehegattin sowie eine Bestätigung eines Autobusunternehmens und führte im Schreiben vom 31. Juli 2008 aus, dass ihm im Zusammenhang mit seinen Familienheimfahrten in zweiwöchigem Abstand ein Aufwand in Höhe von € 1.536,00 erwachsen sei.

Mit Berufungsvorentscheidung wies das Finanzamt gegenständliches Rechtsmittel als unbegründet ab und führte aus, dass die Unterhaltsverpflichtung für Kinder als alleiniges Kriterium für die Zumutbarkeit der Verlegung des Familienwohnsitzes nicht ausreichen würde.

In weiterer Folge brachte der Bw. einen Vorlageantrag ein. In diesem wies er nochmals darauf hin, dass er laufend auf verschiedensten Arbeitsstellen in Österreich eingesetzt werde und zudem eine Verlegung des Familienwohnsitzes auf Grund der Unterschiede in den Lebenshaltungskosten zwischen Bosnien und Österreich mit erheblichen wirtschaftlichen und finanziellen Nachteilen verbunden wäre. Zudem würden sowohl die Ehegattin als auch die Kinder des Bw. als so genannte Drittstaatenangehörige für ihren dauerhaften Aufenthalt in Österreich einen quotenpflichtigen Aufenthaltstitel benötigen, dessen Erteilung jedoch auf Grund der geringen jährlichen Anzahl an Quotenplätzen mit einer längeren Wartefrist verbunden sei.

Mit Schreiben vom 10. Juni 2010 wurde der Bw. seitens des Unabhängigen Finanzsenates aufgefordert anzugeben, ob für seine Familien bereits ein Antrag auf Zuzugsbewilligung gestellt wurde. Zudem wurde der Bw. gebeten sein Vorbringen, er sei im Jahr 2006 im Inland auf ständig wechselnden Arbeitsstätten eingesetzt gewesen, durch Vorlage geeigneter Unterlagen nachzuweisen sowie aufzuklären, wie der Bw. die jeweiligen Hinfahrten nach Bosnien bewerkstelligt habe, da sich die Bestätigung des Busunternehmens nur auf Rückfahrten beziehen würde.

In Beantwortung des gegenständlichen Schreibens gab der Bw. an, aus der beiliegenden Entscheidung des Unabhängigen Finanzsenates gehe hervor, dass sich die seitens des Verwaltungsgerichtshofes in mehreren Erkenntnissen ausgesprochene Unzumutbarkeit der Verlegung des Familienwohnsitzes aus dem ehemaligen Jugoslawien nach Österreich auf Grund restriktiver fremdenrechtlicher Bestimmungen auch ab der im Jahr 2006 und der danach geltenden Rechtslage für den Nachzug von Familienangehörigen dem Grunde nach nicht wesentliche geändert habe. Zudem wäre durch den enormen Unterschied der Lebenshaltungskosten eine Verlegung des Familienwohnsitzes mit erheblichen finanziellen Nachteilen verbunden. Außerdem könne eine Bestätigung über die wechselnden Arbeitsstellen in Österreich im Jahr 2006 nicht mehr vorgelegt werden, da der ehemalige Dienstgeber des Bw., die Fa. B zwischenzeitig insolvent geworden sei. Es werde aber vom Nachfolgedienstgeber - beispielsweise für das Jahr 2008 - eine entsprechende Bestätigung informativ beigelegt. Hinsichtlich der womöglich missverständlichen Formulierung der Textpassage "in der Fahrtrichtung J-Wien jeder 15 Tage ...." des Autobusunternehmens würde sich jedoch aus dem Satz "Die Fahrtkosten für die Rückfahrkarte betragen 64,00 Euro" erhellen, dass es sich dabei um die jeweiligen Kosten für die Hin- und Rückfahrt handle, weshalb mit Eingabe vom 31. Juli 2008 die Kosten für zwei solche Rückfahrkarten pro Monat in Höhe von € 64,00 x 2 als Familienheimfahrten geltend gemacht worden seien. Zusammenfassend würden daher monatliche Kosten für Heimfahrten in Höhe von € 128,00 für die Monate der Beschäftigung (April bis Oktober 2006) und zusätzlich monatliche Kosten in Höhe von € 90,00 für die Unterkunft am Beschäftigungsort in Österreich, sowie die ohnehin bereits berücksichtigten außergewöhnlichen Belastungen für die Unterhaltsleistungen an zwei minderjährige Kinder im Ausland, geltend gemacht und das Berufungsbegehren dahingehend eingeschränkt.

Über die Berufung wurde erwogen:

Der Bw. ist in Österreich zumindest seit dem Jahr 1994 in Österreich als Bauarbeiter nichtselbständig erwerbstätig und bewohnt laut einer Abfrage im zentralen Melderegister seit Jänner 1995 eine Unterkunft in einer Arbeitgeberherberge in R.

Der Bw. wendet für seine Unterkunft einen monatlichen Betrag in Höhe von € 90,00 als Miete auf.

Im Jahr 2006 war der Bw. in den Zeiträumen vom 1. Jänner bis 31. März 2006, vom 1. April bis 17. April 2006 sowie vom 31. Oktober bis 27. Dezember 2006 arbeitslos gemeldet und bezog in diesen Zeiträumen Notstandshilfe bzw. Arbeitslosengeld. Während der übrigen Zeit des Jahres 2006 war der Bw. nichtselbständig erwerbstätig.

Die Ehegattin des Bw. wohnt mit den beiden gemeinsamen minderjährigen Kindern D, geb. am x, und T, geb. y, in Bosnien-Herzegowina und ist nicht erwerbstätig. Der Familienwohnsitz befindet sich in Bosnien.

Der Bw. fährt im 14-tägigen Rhythmus mit einem Busunternehmen von Wien nach Bosnien-Herzegowina zu seiner Familie. Für eine Hin- und Rückfahrt wendet der Bw. einen Betrag in Höhe von € 64,00 auf.

Hinsichtlich der Häufigkeit der Familienheimfahrten (zwei mal pro Monat) liegt seitens der Ehegattin des Bw. eine entsprechende schriftliche Erklärung vor.

Der Bw. konnte glaubhaft machen, dass er im Jahr 2006 an wechselnden Arbeitsstellen in Österreich tätig war. Ein Nachweis unterblieb, da der Arbeitgeber des Bw., die Fa. B im Verlauf des gegenständlichen Berufungsverfahren insolvent wurde und die amtswegige Löschung im Firmenbuch bereits erfolgt ist.

Ebenso wie die Fa. B ist der Nachfolgearbeitgeber des Bw., die Fa. K im Bereich Beschichtung, Anstriche, Strahlentrostung udgl. im Industriebereich tätig. Das ehemalige Werk der Fa. B in S wird durch die Fa. K weitergeführt.

Gegenständlicher Sachverhalt ergibt sich aus den im Akt befindlichen Unterlagen und dem im Vorhaltswege übermittelten Belegen, den Angaben des Bw. sowie Internetrecherchen.

Strittig ist, ob die mit Schreiben vom 8. Juli 2010 auf die Monate April bis Oktober 2006 eingeschränkten Aufwendungen für eine doppelte Haushaltsführung in Höhe von insgesamt € 630,00 sowie für Familienheimfahrten in 14-tägigen Abstand in Höhe von € 896,00 als Werbungskosten anzuerkennen sind.

Gemäß § 16 Abs. 1 EStG 1988 sind Werbungskosten Aufwendungen oder Ausgaben zur Erwerbung, Sicherung oder Erhaltung der Einnahmen. § 20 Abs. 1 Z 2 lit. e leg. cit. normiert, dass bei der Ermittlung der Einkünfte Kosten der Fahrten zwischen Wohnsitz am Arbeits- (Tätigkeits-)ort und Familienwohnsitz (Familienheimfahrten), soweit sie den auf die Dauer der auswärtigen (Berufs-)Tätigkeit bezogenen höchstens in § 16 Abs. 1 Z 6 lit. c leg. cit. angeführten Betrag übersteigen, nicht abgesetzt werden können.

Liegt der Familienwohnsitz des Steuerpflichtigen außerhalb der üblichen Entfernung vom Beschäftigungsort, so können Familienheimfahrten von der Wohnung am Beschäftigungsort zum Familienwohnsitz als Werbungskosten geltend gemacht werden, wenn die Aufgabe des bisherigen Familienwohnsitzes unzumutbar ist.

Nach der ständigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes ist die Beibehaltung des Familienwohnsitzes aus der Sicht einer Erwerbstätigkeit, die in unüblicher Entfernung von diesem Wohnsitz ausgeübt wird, nicht durch die Erwerbstätigkeit, sondern durch Umstände veranlasst, die außerhalb dieser Erwerbstätigkeit liegen. Die berufliche Veranlassung der mit Familienheimfahrten verbundenen Aufwendungen wird aber angenommen, wenn dem Steuerpflichtigen die Verlegung des Familienwohnsitzes an den Ort der Beschäftigung nicht zuzumuten ist, wobei die Unzumutbarkeit unterschiedliche Ursachen haben kann. Sie kann ihre Ursachen sowohl in der privaten Lebensführung als auch in der Erwerbstätigkeit des Steuerpflichtigen haben. So ergibt sich zum Beispiel eine Unzumutbarkeit der Verlegung des Familienwohnsitzes bei einer ständig wechselnden Arbeitsstätte. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn eine häufige Abberufung zu entsprechend weit entfernten Arbeitsstellen gegeben ist, wobei die abstrakte Möglichkeit einer Abberufung dazu nicht ausreicht. Es muss sich vielmehr um eine konkret, ernsthafte und latent drohende Möglichkeit einer solchen Abberufung handeln (VwGH 17.02.1999, 95/14/0059). Die Unzumutbarkeit ist dabei aus der Sicht des jeweiligen Streitjahres zu beurteilen (VwGH 22.11.2006, 2005/15/0011; 26.07.2007, 2006/15/0047; 20.09.2007, 2006/14/0038; 15.11.2005, 2005/14/0039; 24.09.2007, 2007/15/0044).

Die als Werbungskosten zu berücksichtigenden Aufwendungen müssen nach übereinstimmender Ansicht von Lehre und Rechtsprechung nach Art und Umfang nachgewiesen oder wenn dies nicht zumutbar ist, wenigstens glaubhaft gemacht werden. Die Glaubhaftmachung setzt die schlüssige Behauptung aller maßgeblichen Umstände durch den Steuerpflichtigen voraus (VwGH 26.04.1989, 89/14/0027). Ein Sachverhalt ist glaubhaft gemacht, wenn die Umstände des Einzelfalls dafür sprechen, dass der vermutete Sachverhalt von allen anderen denkbaren Möglichkeiten die größte Wahrscheinlichkeit für sich hat (VwGH 14.09.1988, 86/13/0150).

Im vorliegenden Fall wurde der (ehemalige) Arbeitgeber des Bw. im Berufungsjahr 2006, die Fa. B, im Zuge des gegenständlichen Berufungsverfahren insolvent und ist mittlerweile die amtswegige Löschung im Firmenbuch bereits erfolgt. Dem Bw. ist es daher nicht mehr möglich, sein Vorbringen, er sei im Jahr 2006 auf verschiedenen Arbeitsstellen eingesetzt gewesen, zweifelsfrei durch eine entsprechende Bestätigung seines ehemaligen Arbeitgebers, der Fa. B nachzuweisen. Internetrecherchen zu Folge war die Fa. B unter anderem für Bodenbeschichtungen, Anstriche, Sandstrahlarbeiten udgl. im Industriebereich zuständig. Dies bedeutet, dass die Angaben des Bw., es sei im Jahr 2006 auf verschiedenen Arbeitsstellen in Österreich eingesetzt gewesen, durchaus glaubwürdig erscheinen. Zudem ist der Bw. seit Mitte des Jahres 2007 bei der Fa. K beschäftigt, welche ebenso wie der ehemalige Arbeitgeber des Bw. Arbeiten im Zusammenhang mit Korrosionsschutz, Strahlentrostung, Anstriche, Bodenmarkierungen udgl. ausführt und wurde von dieser Firma das Werk der Fa. B in S übernommen. Auch wenn aus der im Zuge der Vorhaltsbeantwortung vom 8. Juli 2010 nachträglich vorgelegten Bestätigung der Fa. K aus dem Jahr 2008 hervorgeht, dass der Bw. in diesem Zeitraum für die Dauer von ca. zwei Monaten an einer Arbeitsstelle außerhalb von Wien, nämlich in der Steiermark, eingesetzt war, kann zwar diese keinen Beweis für das tatsächliche Vorliegen wechselnder Arbeitsstellen im Jahr 2006 erbringen, jedoch ist sie gerade im vorliegenden Fall auf Grund des Umstandes, dass vor allem das ehemalige Werk der Fa. B in S durch den Nachfolgearbeitgeber des Bw., der Fa. K übernommen wurde und weitergeführt wird, als Indiz dafür zu werten, dass auch im Berufungszeitraum der Bw. auf wechselnden Arbeitsstellen eingesetzt war.

Das diesbezügliche Vorbringen des Bw., es sei im Jahr 2006 von seinem damaligen Arbeitgeber auf verschiedenen Arbeitsstellen in Österreich eingesetzt gewesen, erscheint glaubwürdig, weshalb aus der Sicht des Jahres 2006 in Folge Unzumutbarkeit der Verlegung des Familienwohnsitzes auf Grund wechselnder Arbeitsstätten die Voraussetzungen für eine doppelte Haushaltsführung dem Grunde nach gegeben waren.

Als Werbungskosten im Rahmen einer doppelten Haushaltsführung kommen nicht nur Aufwendungen für eine zweckentsprechende Unterkunft am Ort der Beschäftigung in Betracht, sondern auch die für Fahrten vom Wohnsitz am Beschäftigungsort zum Familienwohnsitz aufgewendeten Ausgaben, sofern dem Steuerpflichtigen ein Mehraufwand entstanden ist. Als Fahrtkosten sind jene Aufwendungen abzusetzen, die durch das tatsächlich benutzte Verkehrsmittel angefallen sind. Hinsichtlich der Häufigkeit der Familienheimfahrten bestehen keine gesetzlichen Regelungen (VwGH 08.02.07, 2004/15/0120), weshalb die anzuerkennende Anzahl der Heimfahrten im Einzelfall zu prüfen ist, wobei insbesondere die Distanz zwischen den beiden Wohnsitzen und die familiären Verhältnisse zu berücksichtigen sind. Grundsätzlich sind bei einem verheirateten Steuerpflichtigen die Kosten von wöchentlichen Familienheimfahrten zu berücksichtigen (VwGH 11.01.1984, 81/13/0171). Sind wöchentliche Heimfahrten mit Rücksicht auf die Entfernung völlig unüblich, so ist nur eine geringere Anzahl von Familienheimfahrten absetzbar.

Wie sich aus gegenständlichem Sachverhalt ergibt, ist der Bw. verheiratet und hat für zwei minderjährige Kinder zu sorgen. Die einfache Wegstrecke zwischen dem Beschäftigungsort und dem Familienwohnsitz in Bosnien-Herzegowina beträgt ca. 600 km. Angesichts dieser Distanz erscheinen wöchentliche Heimfahrten völlig unüblich und keineswegs den Erfahrungen des täglichen Lebens entsprechend. Im vorliegenden Fall konnte der Bw. jedoch glaubhaft machen, dass er seine Familie zwei mal pro Monat besucht. In diesem Zusammenhang legte der Bw. eine diesbezügliche Bestätigung des betreffenden Busunternehmens sowie eine entsprechende Erklärung seiner Ehegattin vor. Sowohl die Angaben des Busunternehmens als auch jene seiner Ehegattin sind in Bezug auf die Häufigkeit der Heimfahrten glaubwürdig. Weder aus der Aktenlage noch aus der Vorhaltsbeantwortung des Bw. ergeben sich Hinweise oder Anhaltspunkte, dass die diesbezüglichen Angaben in Zweifel zu ziehen wären. Auch wenn die einfache Fahrtstrecke an den Familienwohnsitz nach Bosnien-Herzegowina ca. 600 km beträgt, wird in Anbetracht des Umstandes, dass der Bw. am Beschäftigungsort lediglich über eine Arbeitgeberunterkunft verfügt und vor allem noch relativ kleine Kinder zu versorgen hat, ein zweimaliges Aufsuchen des Familienwohnsitzes pro Monat als gerade noch vertretbar angesehen. Dies vor allem auch deshalb, da von Gastarbeitern oft entsprechende Anstrengungen unternommen werden, um die am Familienwohnsitz wohnen gebliebene Ehegattin und die minderjährigen Kinder besuchen zu können. In weiterer Folge kann daher auch die Klärung der Frage, ob dem Bw. im Jahr 2006 auf Grund fremdenrechtlicher Bestimmungen die Verlegung des Familienwohnsitzes unzumutbar gewesen ist, dahingestellt bleiben.

An Aufwendungen im Zusammenhang mit einer doppelten Haushaltsführung waren daher nachstehende Beträge zu berücksichtigen:

pro Monat

April bis Oktober

Mietaufwendungen

90,00

630,00

Familienheimfahrten

128,00

896,00

Summe

1.526,00

Gegenständlicher Berufung war daher im eingeschränktem Umfang stattzugeben.

Es war daher spruchgemäß zu entscheiden.

Beilage: 1 Berechnungsblatt

Wien, am 1. September 2010