Berufungsentscheidung - Steuer (Referent) des UFSW vom 02.03.2011, RV/2698-W/10

Fachliteratur, Seminarkosten und damit im Zusammenhang stehende Reisekosten als Werbungskosten

Rechtssätze

Keine Rechtssätze vorhanden

Entscheidungstext

Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw, vertreten durch Vertreter, gegen den Bescheid des Finanzamtes XXXX betreffend Einkommensteuer 2009 entschieden:

Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen.

Entscheidungsgründe

In der Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung 2009 hat die Berufungswerberin (Bw) ua nachstehende Aufwendungen als Werbungskosten geltend gemacht: Fachliteratur 245,18 € Reisekosten 939,96 € Fortbildungskosten 2.092,00 €.

Im angefochtenen Bescheid hat das Finanzamt die Aufwendungen nicht anerkannt.

In der Begründung führte das Finanzamt aus:

Aus- und Fortbildungskosten: Gem. § 16 Abs. 1 Z. 10 EStG 1988 seien Werbungskosten Aufwendungen für Aus- und Fortbildungsmaßnahmen, die im Zusammenhang mit der vom Steuerpflichtigen ausgeübten oder einer damit verwandten beruflichen Tätigkeit anfielen.

Fortbildungskosten dienten dazu, im jeweiligen Beruf auf dem Laufenden zu bleiben, um den jeweiligen Anforderungen gerecht zu werden. Merkmal beruflicher Fortbildung sei es, dass sie der Verbesserung der Kenntnisse und Fähigkeiten im bisher ausgeübten Beruf dient (VwGH vom 22.11.1995, 95/15/0161).

Ausbildungsmaßnahmen seien dann abzugsfähig, sofern der oben genannte Zusammenhang bestehe. Maßgebend sei die konkrete Tätigkeit des Steuerpflichtigen und nicht ein abstraktes Berufsbild.

Nach wie vor nicht abzugsfähig seien dagegen Bildungsmaßnahmen, die allgemein bildenden Charakter hätten sowie Aufwendungen für Ausbildungen, die der privaten Lebensführung dienten (z.B. Persönlichkeitsentwicklung, Sport, Esoterik,...) (Doralt, Kommentar zum EStG, § 16, Tz 203/2-5).

Bei der gegenständlichen Bildungsmaßnahme handle es sich um eine Seminarreihe der "archetypischen Medizin", die von Dr. D. und seinem Team im Heil-Kunde-Zentrum J. angeboten wird. Dazu werde auf der diesbezüglichen Homepage ausgeführt: "Unsere Ausbildungsprogramme stehen allen Teilnehmern offen, unabhängig davon, ob sie als Ausbildung, Fortbildung oder zur persönlichen Bewusstseinsbildung besucht werden. Alle zur Ausbildung gehörigen Seminare stehen allen Teilnehmern (auch aus nicht therapeutischen Berufen) offen." Es wird auch darauf hingewiesen, dass die Ausbildung nicht die staatliche Legitimation ersetzen kann. Es wurden ua das Seminar "Kraftquelle inneres Kind", "Der Atem als Weg in die Mitte", AM VII "Seelische Symptome, Süchte Geisteskrankheiten" sowie 38 Psychotherapiestunden besucht.

All diesen Bildungsmaßnahmen sei gemein, dass sie keine ausschließlich auf die Tätigkeit der Bw abgestimmten (Schulungs) Inhalte aufwiesen. Das Seminarprogramm lasse keine berufsspezifischen Inhalte erkennen, da das vermittelte Wissen von sehr allgemeiner, die Persönlichkeit der Teilnehmer betreffenden Art sei. Die Ausbildungen würden lt. Homepage an alle interessierten Angehörigen jeglicher Berufsgruppen gerichtet, woraus der Schluss gezogen werde, dass das in den Kursen vermittelte Wissen von sehr allgemeiner Art und nicht auf die spezielle berufliche Tätigkeit der Bw abgestellt sei, sondern einer Vielzahl von Berufen aber auch für den privaten Lebensbereich und im Zusammenleben der Menschen ganz allgemein von Bedeutung sei. Ohne Zweifel würden in Selbsterfahrungskursen und esoterischen Seminaren auch Fähigkeiten jeder Person verbessert, aber diese erlernten Fähigkeiten seien auch im außerberuflichen Bereich anwendbar. Nachdem die vermittelten Kenntnisse - wie dargelegt - persönlichkeitsbildende Maßnahmen aller Art seien, seien die Seminarbesuche und Coachings somit auch als privat mitveranlasst zu qualifizieren.

Die strittigen Aufwendungen stellten daher keine Werbungskosten bezüglich des derzeit ausgeübten Berufes als AMS-Mitarbeiterin dar.

Sollten aus der Tätigkeit als Betreuerin der archetypischen Medizin in absehbarer Zeit Einkünfte erzielt werden stellte dies ein rückwirkendes Ereignis dar und könnten die Kosten dann als vorweggenommene Ausbildung für die erzielten Einkünfte aus Gewerbetrieb darstellen. Es sei jedoch zu beachten, dass diese Einkünfteerzielung wieder unter dem Gesichtspunkt der steuerlichen Liebhaberei zu beurteilen sei, was bedeute, dass nur Einkünfte, die auf Dauer einen Gewinn abwerfen, eine Einkunftsquelle darstellten.

Reisekosten: Da diese im Zusammenhang mit Aus- bzw. Fortbildungskosten stünden, die nicht als Werbungskosten anerkannt wurden, teilten sie deren Schicksal und stellten Kosten der Lebensführung dar. Sie seien nicht als Werbungskosten abzugsfähig.

Fachliteratur: Aufwendungen für Fachliteratur seien nur dann Werbungskosten, wenn sie im Zusammenhang mit der beruflichen Sphäre stünden.

Die Anschaffung von Werken, die von allgemeinem Interesse oder für einen nicht fest abgrenzbaren bzw. nicht abgegrenzten Teil der Allgemeinheit mit höherem Bildungsgrad bestimmt sei, befriedige nach der Judikatur des VwGH im Allgemeinen ein im Privatbereich gelegenes Bedürfnis; dies führe daher zu nicht abzugsfähigen Kosten der Lebensführung (VwGH vom 26.7.2007, 2006/15/0203; 29.9.2004, 2000/13/0156). Der Umstand, dass aus der Literatur fallweise Anregungen und Ideen für die betriebliche oder berufliche Tätigkeit gewonnen werden können, bewirke nicht eine hinreichende Zurückdrängung der privaten Mitveranlassung (VwGH vom 23.11.2000, 95/15/2003; 10.9.1998, 96/15/0198). Es sei daher Sache des Steuerpflichtigen, die Berufsbezogenheit für derartige Druckwerke im Einzelnen darzutun (VwGH vom 30.1.2001, 96/14/154; Jakom/Lenneis, EStG, 2009, § 4 Rz 330; Jakom/Baldauf, EStG, 2009, § 20 Rz 90). Soweit von einem Aufwand nicht eindeutig festgestellt werden könne, ob er durch die Lebensführung oder den Beruf veranlasst wurde, sei demnach der gesamte Betrag nicht abzugsfähig. Nur dann, wenn dem Steuerpflichtigen der Nachweis gelinge, dass die Werke weit überwiegend berufsspezifischen Aspekten gedient hätten und eine allfällige private Mitveranlassung hinsichtlich ihrer Anschaffung demgegenüber nur mehr als völlig untergeordnet und der Abzugsfähigkeit nicht entgegenstehend zu beurteilen sei, könne das Vorliegen eines Anwendungsbereiches des § 20 EStG 1988 verneint werden (VwGH vom 5.7.2004, 1999/14/0064).

Die Aufwendungen für die Werke "Ratgeber Lebenshilfe", "Gelassen wie Buddha", "Feuer, Wasser, Erde, Luft", "Weihnachten das Fest des Lichts", sowie Bücher von Rüdiger Dahlke und Dahlke CDs seien als Werbungskosten geltend gemacht worden. All diese angeschafften Werke seien aus dem Themenbereich "ganzheitliche Lebenshilfe- und Gesundheitsberatung" für interessierte Leser (auch ohne medizinischen oder psychotherapeutischen Hintergrund und Tätigkeiten). Wenngleich die Anschaffung derartiger Werke die berufliche Tätigkeit einer AMS Mitarbeiterin, die täglich mit schwierigen Menschen umzugehen habe, fördern vermöge und aus diesen Werken uU Anregungen für die Arbeitsgestaltung gewonnen werden könnten, seien dies ausschließlich Werke, die von allgmeinem Interesse und für einen nicht abgegrenzten Teil der Allgemeinheit mit höherem Bildungsgrad bestimmt seien. Es handle sich bei den gegenständlichen Werken um keine "ausschließlich fachspezifischen Publikationen". Die Anerkennung der strittigen Aufwendungen werde selbst bei Mitverwendung in der beruflichen Sphäre durch § 20 EStG 1988 verwehrt.

In der frist- und formgerechten Berufung wendet die Bw ein, grundsätzlich sei die Beurteilung von Seminarinhalten über das bloße Lesen aus einer Homepage unmöglich. Es sei jedoch ein Zeichen unserer Zeit, durch Lesen etwas verstehen zu wollen. Somit entziehe sich die in der Berufung aufgestellte Behauptung, dass das vermittelte Wissen bloß allgemeiner Art sei, das erste Mal ihrer Grundlage.

Es könne niemand, der beispielsweise den Seminartitel "Seelische Symptome, Süchte und Geisteskrankheiten" liest, eine Vorstellung über die Themeninhalte entwickeln, die ihn zur Verifizierung von Inhalten berechtigten. Wenn es so wäre, dann könnte sich wohl jede/r die Teilnahme am Seminar ersparen, was die Berufungsbehauptung ein zweites Mal ad absurdum führe.

Speziell zur Arbeit mit Arbeitslosen im Zusammenhang mit der geltenden Gesundheitsdefinition der WHO sei zum Gesundheitsbegriff folgendes definiert:

"Ein Zustand des umfassenden körperlichen, geistigen und sozialen Wohlbefindens und nicht lediglich das Freisein von Krankheit und Schwäche".

Mit Arbeitslosen zu arbeiten bedeute daher, sich täglich mit nicht gesunden Menschen zu konfrontieren.

Aus der täglichen Arbeitspraxis der Bw werde ersichtlich, dass ein großer Prozentsatz der Arbeitslosen körperlich krank sei, der restliche Teil geistig (Schuldverschiebung, Verdrängung, Verleugnung, Projektion etc.) und sozial (keine Anbindung an die Außenwelt, Rückzug, Depression).

Zudem stünden körperliches und psychisches Leiden derart in Zusammenhang, dass eine wechselseitige Bedingung bestehe, die als Psychosomatik bekannt sei.

Um die Arbeit mit arbeitslosen Kunden auf entsprechend kompetentem Niveau ausüben zu können, seien die Seminare von Dr. D. daher von unumgänglicher Bedeutung.

Seminare dieser Art würden in den internen Weiterbildungsmaßnahmen des AMS nicht angeboten. Die Tatsache aber, dass es beim AMS intern solche Ausbildungen nicht gebe, bedeute nicht, dass solche Kurse nicht für jede Beraterin/ jeden Berater bei der täglichen Arbeit hilfreich wären.

Im Konkreten sei die Bw bei ihrer täglichen Arbeit immer wieder mit Menschen mit Suchtkrankheiten (Alkohol und Drogen) konfrontiert, deren Ursachen ebenfalls seelisches Leid seien. Ebenso häuften sich die Fälle von Burn out, Panikattacken, jede Art von Phobien, Angstzustände, Neurosen und Zwangsvorstellungen, die ebenfalls auf seelische Defizite zurückzuführen seien.

Um für die täglichen Anforderungen ihres Berufes gerüstet zu sein, seien daher die eingereichten Ausbildungskosten inklusive Fahrtkosten und entsprechender Literatur unumgänglicher Bestandteil der Weiterbildung, gleich ob Ausbildung oder Fortbildung genannt.

Um die Abzugsfähigkeit solcher Seminare nachdrücklich unter Beweis zu stellen, verweise die Bw auf eine stattgebende Berufung einer Radiologietechnologin, die eine Coachingausbildung absolvierte.

Der Verwaltungsgerichtshof habe in seinem Erkenntnis vom 22.9.2005, 2003/14/0090 zu dieser auch im Berufungsfall maßgeblichen Rechtslage ausgesprochen, dass nunmehr solche Bildungsmaßnahmen als abzugsfähige (Fort-) Bildung angesehen werden, die nicht spezifisch für eine bestimmte betriebliche oder berufliche Tätigkeit sind, sondern zugleich für verschiedene berufliche Bereiche dienlich sind, die aber jedenfalls im ausgeübten Beruf von Nutzen sind und somit einen objektiven Zusammenhang mit dem ausgeübten Beruf aufweisen. Von einer begünstigten Bildungsmaßnahme wird somit jedenfalls dann zu sprechen sein, wenn die Kenntnisse im Rahmen der ausgeübten Tätigkeit verwertet werden können.

Diese Auffassung habe der VwGH auch in seinem zu dieser Rechtslage ergangenem Erkenntnis vom 3.11.2005, 2003//15/0064 bestätigt.

In der Eingabe vom 6.8.2010 wird ergänzend ausgeführt, psychologische Schulungen seien erforderlich um den jeweiligen Anforderungen gerecht zu werden.

Im Erkenntnis 2003/14/0090 habe der VwGH dazu ausgeführt: Nach den Erläuterungen der Regierungsvorlage sollen ua Aufwendungen für die Persönlichkeitsentwicklung vom Abzug ausgeschlossen sein, was nach der hg Rechtsprechung aber dann nicht zutrifft, wenn im Rahmen der ausgeübten Einkunftsquelle eine entsprechende psychologische Schulung erforderlich ist (Hinweis Hofstätter/Reichel, Die Einkommensteuer, TZ 1 zu § 16 Abs. 1 Z. 10).

Lt. Bestätigung des AMS (Siehe Beilage) stelle die Ausbildung des Jahres 2009 "Seelische Symptome, Süchte und Geisteskrankheiten" eine wertvolle Unterstützung für die tägliche Beratungs- und Vermittlungstätigkeit dar. Der VwGH habe dazu ausgeführt: Eine begünstige Bildungsmaßnahme liege jedenfalls vor, wenn die Kenntnis im Rahmen der ausgeübten Tätigkeit verwertet werden können.

Aufgrund der vorliegenden Bestätigung gehe die steuerliche Vertreterin davon aus, dass die oben angeführte Bildungsmaßnahme für die Ausübung des Berufes der Bw notwendig sei und dieser Aufwand auch beruflich veranlasst sei.

Über die Berufung wurde erwogen:

Gemäß § 16 Abs. 1 EStG 1988 sind Werbungskosten Aufwendungen oder Ausgaben zur Erwerbung, Sicherung oder Erhaltung der Einnahmen. Demgegenüber dürfen gemäß § 20 Abs. 1 Z. 2 lit. a EStG 1988 bei den einzelnen Einkünften Aufwendungen oder Ausgaben für die Lebensführung nicht abgezogen werden, selbst wenn sie die wirtschaftliche oder gesellschaftliche Stellung des Steuerpflichtigen mit sich bringt und sie zur Förderung des Berufes oder der Tätigkeit des Steuerpflichtigen erfolgen.

Aus- und Fortbildungskosten: Nach Lehre und Rechtsprechung zählen Aufwendungen für die berufliche Fortbildung zu den Werbungskosten. Um eine berufliche Fortbildung handelt es sich dann, wenn der Steuerpflichtige seine bisherigen beruflichen Kenntnisse und Fähigkeiten verbessert, um seinen Beruf besser ausüben zu können. Fortbildungskosten dienen dazu, in einem bereits ausgeübten Beruf auf dem Laufenden zu bleiben und den jeweiligen Anforderungen gerecht zu werden. Sie sind wegen ihres Zusammenhanges mit der bereits ausgeübten Tätigkeit und den hierauf beruhenden Einnahmen als Werbungskosten abziehbar (vgl. Hofstätter/Reichel, Die Einkommensteuer - Kommentar, § 16 Abs. 1 allgemein, Tz 5.2, Ausbildungskosten - Fortbildungskosten). Nicht abziehbar sind hingegen Bildungsmaßnahmen, die der privaten Lebensführung dienen. Dienen die Bildungsmaßnahmen sowohl beruflichen als auch privaten Bedürfnissen, so reicht ein Nutzen für die Berufstätigkeit für die Abziehbarkeit alleine noch nicht aus; die berufliche Notwendigkeit des Aufwandes ist zwar nicht Voraussetzung für die Anerkennung als Werbungskosten, aber ein gewichtiges Indiz für die berufliche Veranlassung (vgl. mit Hinweisen u.a. auf die Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes Doralt, EStG9, § 16, Tz 12 und 203/5/1 sowie VwGH vom 26.7.2007, 2006/15/0065).

Ergänzend zur Begründung im angefochtenen Bescheid ist auszuführen:

Folgende Seminare wurden besucht: AM VII mit dem Tiel "Seelische Symptome, Süchte, Geisteskrankheiten" Das Seminar AM VII kann nur gebucht werden, wenn schon AM I und AM II absolviert wurde. Das Seminar widmet sich unter Berücksichtigung all der Vorarbeiten der AM-Kursreihe der Welt des Geistes und den entsprechenden Symptomen und Krankheitsbildern. Auf der Basis der Elemente und Charakterlehre wird deutlich, wo die eigenen Tendenzen liegen und wo Hilfe in spirituellen und anderen Krisen des Geistes zu finden sind. Praktischer Teil: Wasserübungen (Aqua-e-motion), Erfahrungen in eigenen und fremden Bilderwelten des Geistes.

Kraftquelle inneres Kind: Jeder Lebensabschnitt hat seine besonderen Aufgaben. Werden diese nicht gelebt und gelöst, tauchen sie im weiteren Leben immer wieder auf, maskiert und in problematischer Form. Diese ungelösten Seelenanteile führen etwa zu Ängsten, Abhängigkeiten, ja sogar zu Krankheiten. An diesem Wochenende widmen wir uns den Wunden unseres inneren Kindes. Wir wollen alte ungelöste Muster aufdecken, um endlich darüber hinaus zu wachsen und erwachsen werden zu können und um die Kraft des inneren Kindes als Quelle unserer Kreativität zu entfalten (eine Sitzung mit dem Verbundenen Atem).

Der Atem als Weg in die Mitte: Der Verbundene Atem ermöglicht befreiende Erfahrungen auf der körperlichen und der seelischen Ebene bis hin zu transzendenten Erfahrungen. Mit themenzentrierten Atemsitzungen, verschiedenen östlichen und westlichen Atemtechniken und Atem-Meditationen können Lösungsansätze für Probleme, Blockaden, Stress und innere Widersprüche entdeckt werden (drei Sitzungen mit dem Verbundenen Atem).

Diese Beschreibungen lassen erkennen, dass die Seminare in erster Linie der Selbtserfahrung und der Persönlichkeitsentwicklung dienen. Wenn auch nicht bestritten werden kann, dass die Bw bei ihrer Tätigkeit als Mitarbeiterin des AMS täglich mit schwierigen Menschen umzugehen hat und es durchaus vorkommen mag, dass derartige Seminare auch für die von der Bw ausgeübte berufliche Tätigkeit von Nutzen sein können, steht dennoch die persönliche Erfahrung und Eigenhilfe im Vordergrund.

Es darf auch nicht übersehen werden, dass die Tätigkeit der Bw im Vermitteln von Arbeitplätzen und in der Beratung von Arbeitslosen besteht und nicht in der Behandlung von Krankheiten, weshalb der Hinweis auf Krankheiten in der Berufung nicht zielführend ist.

Wenn in der Berfung ausgeführt wird, auf Grund der Seminarbeschreibungen könne nicht auf deren Inhalt geschlossen werden, so ist dem entgegen zu halten, wie man sonst vom Inhalt der Seminare erfahren soll. Auch die Bw musste sich sicherlich auf Grund von Seminarbeschreibungen erst einen Überblick darüber verschaffen, welche Semianre auf Grund welcher Inhalte für sie in Frage kommen. Es kann wohl nicht davon ausgegangen werden, die Bw hätte Seminare besucht, ohne sich über deren Inhalt auf Grund von Beschreibungen zu informieren.

Auch vermag es nichts zu nützen, dass das AMS diese Seminare nicht anbietet.

Reisekosten: Da die Ausbildungskosten nicht als Werbungskosten anerkannt wurden, können auch die damit im Zusammenhang stehenden Reisekosten nicht anerkannt werden.

Fachliteratur: Nach ständiger Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes begründet die Anschaffung von Werken der Literatur, die von allgemeinem Interesse oder für einen nicht fest abgrenzbaren Teil der Allgemeinheit mit höherem Bildungsgrad bestimmt sind, nicht abziehbare Kosten der Lebensführung (vgl. VwGH vom 26.7.2007, 2006/15/0065; 24.11.1999, 99/13/0202). Selbst wenn aus der Fachliteratur fallweise Anregungen und Ideen für die betreibliche oder berufliche Tätigkeit gewonnen werden können, bewirkt dies nicht eine hinreichende Zurückdrängung der privaten Mitveranlassung (vgl. VwGH vom 23.11.2000, 95/13/0203 und vom 10.9.1998, 96/15/0198). Die Bw hat die Berufsbezogenheit für deratige Druckwerke im Einzelnen darzutun (vgl. VwGH vom 30.1.2001, 96/14/0154; Jakom/Lenneis, EStG, 2009, § 4 Rz 330; Jakom/Baldauf, EStG, 2009, § 20 Rz 90). Soweit von einem Aufwand nicht eindeutig festgestellt werden kann, ob er durch die lebensführung oder den Beruf veranlasst wurde, ist der gesamte Betrag nicht abzugsfähig. Nur dann, wenn der Bw der Nachweis gelingt, dass die Werke weit überwiegend beruffspezifischen Aspekten gedient haben und eine allfällige private Mitveranlassung hinsichtlich ihrer Anschaffung demgegenüber nur mehr als völlig untergeordnet und der Abzugsfähigkeit nicht entgegenstehend zu beurteilen ist, kann das Vorliegen eines Anwedungsbereiches des § 20 EStG 1988 vereneint werden (vgl. WwGH vom 5.7.2004, 99/14/0064).

Die Titel der angeschafften Bücher lauten "Ratgeber Lebenshilfe", "Gelassen wie Buddha", "Feuer, Wasser, Erde, Luft", Weihnachten, das Fest des Lichts". Auch Bücher von Dr. D. und D.-CDs wurden geltend gemacht.

Zweifelsohne hat die Bw als Mitarbeiterin des AMS tagtäglich mit schwierigen Menschen umzugehen und kann aus den genannten Werken möglicherweise Anregungen für die Arbeitsgestaltung erlangen. Es handelt sich aber dennoch um Werke von allgemeinem Interesse und sind diese nicht für einen abgegrenzten Teil der Allgemeinheit mit höherem Bildungsgrad bestimmt. Es handelt sich um keine ausschließlich fachspezifischen Publikationen.

Die Aufwendungen für Fachliteratur können daher gem. § 20 EStG 1988 nicht anerkannt werden.

Wien, am 2. März 2011