Berufungsentscheidung - Steuer (Referent) des UFSW vom 17.03.2011, RV/0476-W/11

Ausgaben für Mental-, Intuitions- und Bewusstseinstraining (Mentalcoaching) stellen keine Fortbildungsaufwände dar.

Rechtssätze

Keine Rechtssätze vorhanden

Entscheidungstext

Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., gegen den Bescheid des Finanzamtes Baden Mödling betreffend Einkommensteuer ab 2009 entschieden:

Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen.

Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert.

Entscheidungsgründe

Der Berufungswerber (Bw.) ist nichtselbständig beschäftigt.

Mit Bescheid vom 22. Juni 2010 wurde der Bw. erklärungsgemäß zur Einkommensteuer 2009 veranlagt und fanden die beantragten Aus- und Fortbildungskosten im Ausmaß von € 1.560,-- als Werbungskosten bei der Einkommensermittlung Berücksichtigung.

Im Rahmen einer nachprüfenden Kontrolle des Einkommensteuerbescheides 2009 wurde der Bw. vom Finanzamt aufgefordert, Belege für diese Webungskosten nachzureichen, von anderer Seite erhaltene Kostenersätze bekannt zu geben und den beruflichen Zusammenhang der Fortbildung mit der derzeitigen Tätigkeit zu erläutern bzw. darzulegen ob eine bzw. welche neue Tätigkeit angestrebt wird.

In Beantwortung des Vorhaltes führte der Bw. aus, die Fortbildungskosten haben € 3.120,-- betragen und sei ein Kostenzuschuss von € 1.560,-- des Landes Niederösterreich gewährt und davon in Abzug gebracht worden (ESt-Akt 2009, AS 2,3).

2009 sei der Bw. in leitender Funktion als Prokurist und technischer Leiter bei der Fa. H tätig gewesen. Seit 2010 stehe der Bw. in einem Beschäftigungsverhältnis zu der Fa. B, für die er als Inventurleiter für die Filialen des nordöstlichen Niederösterreichs zuständig sei. Dabei führe und coache er Mitarbeiter bzw. Marktleiter im Hinblick auf die anfallenden Inventuren.

"... Ich führe Mitarbeiter, ich trage Verantwortung und sorge dafür, dass sowohl meine Mitarbeiter als auch ich selber das Beste geben können. Hiefür nutze ich die Möglichkeiten des Mentalcoaching (im Lehrgang als Mental-, Intuitions- und Bewusstseinstraining bezeichnet), um einerseits selber in meiner Position als Führungskraft gefestigt und stabil zu sein, gleichzeitig hilft mir diese Fortbildung dabei, auch meine Mitarbeiter zu stärken, ihnen Kraft und Mut zuzusprechen. Für mich stellt diese Seminarreihe die optimale Aufwertung meiner Tätigkeit dar. ..."

Beigelegt wurde ein Schreiben der Seminar- und Lehrgangsleitung an das Land Niederösterreich (ESt-Akt 2009, AS 4 - 5) mit nachstehenden wörtlich wiedergegeben Inhalt:

"... Zunächst vielen Dank für Ihren Brief. Ich biete seit 9 Jahren einen Diplomlehrgang an, der vor allem und in erster Linie als außergewöhnliche und überaus zielführende Fortbildung für alle Berufe genützt wird. Seit Jahren bekomme ich diesbezüglich begeisterte Rückmeldungen. Die Damen und Herren fühlen sich nach diesem Lehrgang kompetenter, wesentlich belastbarer, sind viel konzentrierter und die Krankenstände Krankenstand deutlich. Immer wieder höre ich, dass die Absolventen des Lehrganges wieder viel Energie, Mut, Zuversicht und Freude bei ihren Tun spüren. Viele waren vorher total ausgebrannt, voller Sorgen und Zukunftsängsten. Ganz wenige verwenden den Diplomlehrgang für ein 2. Standbein und arbeiten neben ihrem herkömmlichen Beruf als Trainer. Es sind jene, die ihre Begeisterung und ihre Erfahrungen weitergeben wollen. Bezüglich "berufsspezifisch" höre ich immer wieder von Wirtschaftsexperten in meinem Umfeld, aber auch von Pädagogen, Kaufleuten, Beamten, Juristen usw., dass sie sich nicht berufsspezifisches vorstellen können, als diesen Diplomlehrgang. Es ist schon lange bekannt, dass es nicht so sehr auf das Produkt ankommt, sondern auf den Menschen. Es kommt darauf an echt, authentisch und einzigartig zu handeln. Es kommt auch darauf an aus der Masse herauszuragen und nicht als Trittbrettfahrer sein Leben zu fristen bzw. einfach nur zu funktionieren. Dazu ist das Leben zu schade. Da die Krankenstände so auffallend zurückgehen (durch Anheben des Energiepotentials von den üblichen 20% auf 80-100%) so ist dies wohl eine große finanzielle Ersparnis für den Staat. Die finanzielle Unterstützung kommt also vielfach zurück. Immer wieder habe ich in den letzten 35 Jahren meines Wirkens Sondergenehmigungen rund um meine Person und mein Tun erlebt. Nach meinem Doppelstudium (Biologie, Entwicklungspsychologie und Wirtschaftskunde) merkte ich, dass dies noch zu wenig war. So habe ich 15 Jahre Zusatzausbildungen angeschlossen um wirklich können. Die Damen und Herren im heurigen Diplomlehrgang verstehen nicht, warum sie dafür bestraft werden sollen, dass sie nicht gleich einen Platz oder die nötige Zeit für die Fortbildung gefunden haben. 4 Jahre haben ihre Kollegen und Freunde die Unterstützung bekommen (auch vor Kurzem noch im heurigen Jahr). Wir sind alle ein Energiefeld, ein Holon. Wenn bei einer Person die Energie, die Schwingung nicht stimmt, stimmt auch beruflich nur wenig bis gar nichts. Mit gutem Willen, Einfühlungsvermögen und Verständnis gibt es immer einen Weg, davon sind die Damen und Herren überzeugt. Sie alle sehen einer positiven Lösung entgegen. Ich bin überzeugt davon, dass Bestimmungen wieder geändert werden können, wenn dadurch Bürger des Landes NÖ. geholfen ist. ... "

Aus der übersendeten Darstellung der vermittelten Lehrgangsinhalte (ESt-Akt 2009, AS 6 - 7) ergibt sich folgendes:

"Inhalte des Lehrgangs

- Statt er-kämpf, er-zwing und er-stress zu Er-folg auf allen Ebenen

- Schnelle und sichere Problemlösung in 7 Schritten

- Kommunikative Kompetenz

- Ärger in Power verwandeln

- Zielklarheit optimieren

- Optimale Konzentration

- Krisenfest und stressstabil im Berufsalltag

- Konstruktive Auseinandersetzungen

- Regeneration in wenigen Minuten

- Wege stets über den Dingen zu stehen

- Optimale Entscheidungen treffen bei stets wachsenden Bedingungen

- Bewusst und schnell erfassen was ein Kunde, Klient usw. wirklich braucht und wünscht

- Zeit und Selbstmanagement

- Optimale Entfaltung der eigenen Stärken

- Selbstheilungskräfte stärken

- Psychohygiene

- Resilienz und innere Stabilität

- Emotionale Ausgewogenheit erreichen

- Empathie als sozialer Radar (großer Gewinn für den Beruf)

- Neue zielführende Erkenntnisse der Verhaltensforschung

- Erfolgsaura aufbauen

- Unerschütterliche Sicherheit und Lebenskompetenz entwickeln

- Dem finanziellen Wohlstand entgegengehen und nicht nachjagen

- Fremdwert optimieren

- Ich bin mein eigenes Kapital!

- Die 7 Geheimnisse des Erfolgs und des Misserfolgs

- Stimmige Entscheidungen punktgenau treffen statt suchen

- Teamgeist fördern

- Befreiung von Ängsten aller Art (vor allem Existenzangst)

- Emotionale Hintergründe von Symptomen

- Entwicklung der emotionalen Intelligenz und Kreativität

- Autoritativ nicht autoritär leiten

- Fehleinschätzungen vermeiden

- Den Erfolgsquotienten ausbauen

- Neues Lernen, bewusstes Lernen (große Zeit- und Energieersparnis)

- Wege zu natürlicher Autorität und Willensstärke

- Charismatraining für dauerhaften Erfolg in allen Berufgruppen

- Genialität voll nützen und über Gehirntraining ausbauen

- Hinderliche Überzeugungen in sich erfassen und löschen

- usw.

Mit Bescheid vom 10. November 2010 wurde der Bw. - nach Aufhebung des Einkommensteuerbescheides vom 22. Juni 2010 gemäß § 299 BAO - neuerlich zur Einkommensteuer 2009 veranlagt und blieben dabei die beantragten Werbungskosten im Ausmaß von € 1.560,-- gemäß § 16 EStG 1988 steuerlich unberücksichtigt. Begründend führte das Finanzamt aus, beim Aufwand für das Mental-, Intuitions- und Bewusstseinstraining handle es sich um eindeutig nicht berufsspezifische Fortbildungskosten.

Mit Schreiben vom 6. Dezember 2010 erhob der Bw. Berufung und führte dabei (wörtlich wiedergegeben) begründend aus:

"Der von mir als Werbungskosten beantragte Lehrgang ist aus meiner Sicht eindeutig berufsspezifisch. Ich werde dieses mir dadurch angeeignete Wissen bei der Fa. B AG in Zukunft einsetzen können bzw. kann dies schon jetzt entsprechend umsetzen. Die Schulung von Intuition ist eindeutig für Führungskräfte bzw. als Fort- und Weiterbildung für viele Berufsgruppen anzusehen. Wahrnehmung, Urteilsfähigkeit, Entscheidungsfindung und vieles mehr werden auf eine Weise gefördert, die nur durch diese Ausbildung möglich ist.

Wie jede andere Fortbildung auch profitiert man auch als Mensch, aber ich denke, das ist bei jeder Art von Fort- und Weiterbildung so zu sehen, immer, wenn wir neues dazulernen, haben wir neben einem beruflichen auch einen kleinen privaten Nutzen davon.

Die Punkte Burn-out und Stressprophylaxe, die auch in diesem Seminar durchbesprochen wurden, gehören meiner Ansicht nach für eine Führungskraft zu den ´must have` Punkten an ´Grund-Bildung`. Ebenso stellt die Schulung der Intuition eine moderne Art von Ressourcen dar, die sich eine Führungskraft heute aneignen kann."

Der Bw. beantragt daher der Berufung stattzugeben.

Der Berufung beigelegt ist ein Schreiben des (nunmehrigen) Dienstgebers des Bw. vom 6. Dezember 2010 an das Finanzamt in dem bestätigt wird,

"... dass die vom [Bw.] im Jahr 2010 absolvierte Schulung zum Intuitions- und Bewusstseinstrainer von der Fa. B AG, bei der [der Bw.] zur Zeit angestellt ist, absolut unterstützt wurde und zur Gänze selbst bezahlt wurde.

[Der Bw.] ist als lnventurleiter in einer Führungsposition, in der er tagtäglich damit konfrontiert ist, MitarbeiterInnen in einer nicht alltäglichen Stresssituation zu leiten und zu begleiten.

Einerseits ist er durch diese Seminare in der Lage, sich empathisch und wertfrei auf die ihm anvertrauten MitarbeiterInnen einzulassen und einzustellen, andererseits helfen die dort gelehrten Fähigkeiten und Fertigkeiten bei der Stressprophylaxe und helfen [dem Bw.], seine MitarbeiterInnen entsprechend zu führen bzw. in hausinternen Schulungen diese Fähigkeiten auch an unsere MitarbeiterInnen weiterzugeben und Wissen darüber zu vermitteln.

In jedem Fall hat [der Bw.]damit seine berufliche Kompetenz enorm erweitert."

Ohne Erlassung einer Berufungsentscheidung legte das Finanzamt die Berufung dem unabhängigen Finanzsenat zur Entscheidung vor.

Über die Berufung wurde erwogen:

Als strittig stellt sich im Rechtsmittelverfahren die Frage der Beurteilung der gegenständlichen Aufwendungen als Werbungskosten abzugsfähige Aus- bzw. Fortbildungsaufwendungen.

Werbungskosten sind Aufwendungen oder Ausgaben zur Erwerbung, Sicherung oder Erhaltung der Einnahmen (§ 16 Abs. 1 EStG 1988). Nach § 16 Abs. 1 Z 10 EStG 1988 sind Werbungskosten auch Aufwendungen für Aus- und Fortbildungsmaßnahmen im Zusammenhang mit der vom Steuerpflichtigen ausgeübten oder einer damit verwandten Tätigkeit und Aufwendungen für umfassende Umschulungsmaßnahmen, die auf eine tatsächliche Ausübung eines anderen Berufes abzielen.

Fortbildungskosten dienen dazu, im jeweils ausgeübten Beruf auf dem laufenden zu bleiben, um den jeweiligen Anforderungen gerecht zu werden. Merkmal beruflicher Fortbildung ist es, dass sie der Verbesserung der Kenntnisse und Fähigkeiten im bisher ausgeübten Beruf dient. Von einem Zusammenhang mit der ausgeübten oder verwandten Tätigkeit ist dann auszugehen, wenn die durch die Bildungsmaßnahme erworbenen Kenntnisse in einem wesentlichen Umfang im Rahmen der ausgeübten Tätigkeit verwendet werden können.

§ 20 Abs. 1 Z 2 lit. a EStG 1988 regelt, dass bei den einzelnen Einkünften Aufwendungen oder Ausgaben für die Lebensführung, selbst wenn sie die wirtschaftliche oder gesellschaftliche Stellung des Steuerpflichtigen mit sich bringt und sie zur Förderung des Berufes oder der Tätigkeit des Steuerpflichtigen erfolgen, nicht abgezogen werden dürfen. Lassen sich die Aufwendungen, die ausschließlich auf die berufliche Sphäre entfallen, nicht einwandfrei von den Aufwendungen für die private Lebensführung trennen, dann gehört der Gesamtbetrag derartiger Aufwendungen zu den nichtabzugsfähigen Ausgaben (VwGH 23.4.1985, 84/14/0119).

Nach Lehre und Rechtsprechung (vgl. dazu VwGH 26.7.2007, 2006/15/0065) zählen Aufwendungen für die berufliche Fortbildung zu den Werbungskosten. Um eine berufliche Fortbildung handelt es sich dann, wenn der Steuerpflichtige seine bisherigen beruflichen Kenntnisse und Fähigkeiten verbessert, um seinen Beruf besser ausüben zu können. Fortbildungskosten dienen dazu, in einem bereits ausgeübten Beruf auf dem Laufenden zu bleiben und den jeweiligen Anforderungen gerecht zu werden. Sie sind wegen ihres Zusammenhanges mit der bereits ausgeübten Tätigkeit und den hierauf beruhenden Einnahmen als Werbungskosten abziehbar (vgl. Hofstätter/Reichel, Die Einkommensteuer, Kommentar, § 16 Abs. 1 allgemein, Tz 5.2, Ausbildungskosten - Fortbildungskosten). Nicht abziehbar sind hingegen Bildungsmaßnahmen, die der privaten Lebensführung dienen. Dienen die Bildungsmaßnahmen sowohl beruflichen als auch privaten Bedürfnissen, so reicht ein Nutzen für die Berufstätigkeit für die Abziehbarkeit alleine noch nicht aus; die berufliche Notwendigkeit des Aufwandes ist zwar nicht Voraussetzung für die Anerkennung als Werbungskosten, aber ein gewichtiges Indiz für die berufliche Veranlassung (vgl. mit Hinweisen u.a. auf die Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes Doralt, EStG9, § 16, Tz 12 und 203/5/1).

Im Rahmen eines Telefonates mit dem Referenten des unabhängigen Finanzsenates am 17. März 2011 gab der Bw. bekannt, dass er nach Besuch der Meisterschule des Malerhandwerkes den daran angeschlossenen HTL-Aufbaulehrgang mit Matura abschloss.

Bei der zwischenzeitig insolvent gewordenen Fa. H GesmbH war der Bw. im Jahr 2009 als Prokurist und technischer Leiter verantwortlich für Produktion, Logistik, Entwicklung, Einkauf und Werksleitung. Nunmehr - 2010 und folgend - ist der Bw. als Inventurleiter für 20 Filialen bei der Fa. B für das nordöstliche Niederösterreich zuständig.

Den berufungsgegenständlichen Kurs - Intuitions-, Bewusstseins- und Mentaltraining (kurz Mentalcoaching) - bei der X GesmbH Trainer-Ausbildung absolvierte der Bw. berufsbegleitend an den Wochenenden zwischen dem Jänner 2010 und November 2010. Die vom Land Niederösterreich geförderte Kursgebühr entrichtete der Bw. bereits im vorhinein am 20. November 2009 (ESt-Akt 2009, AS 2).

Beurteilt man den gegenständlichen Sachverhalt unter den Blickwinkel obiger Ausführungen, so vermag der unabhängige Finanzsenat einen Nutzen des Mentalcoaching für den ausgeübten Beruf des Bw. nicht in Abrede stellen, dennoch wird die Ansicht des Finanzamtes geteilt, in der Wissensvermittlung des absolvierten Kurses keine berufsspezifische Fortbildung des Bw. zu erblicken.

Betrachtet man exemplarisch einige dem Bw. vermittelte Lerninhalte, so z.B Kommunikative Kompetenz, Optimale Konzentration, Regeneration in wenigen Minuten, Optimale Entfaltung der eigenen Stärken, Psychohygiene, Selbstheilungskräfte stärken, Resilienz und innere Stabilität, neue Ziel führende Erkenntnisse der Verhaltensforschung, dem finanziellen Wohlstand entgegengehen und nicht nachjagen, die 7 Geheimnisse des Erfolgs und des Misserfolgs, ich bin mein eigenes Kapital!, Genialität voll nützen und über Gehirntraining ausbauen, schnelle und sichere Problemlösung in 7 Schritten, Emotionale Ausgewogenheit erreichen, Befreiung von Ängsten aller Art (vor allem Existenzangst), Entwicklung der emotionalen Intelligenz und Kreativität, Neues Lernen, bewusstes Lernen (große Zeit- und Energieersparnis), Charismatraining für dauerhaften Erfolg in allen Berufgruppen, usf. so wird das Fehlen der berufsspezifischen Bildungsinhalte offensichtlich.

Nach Dafürhalten des Unabhängigen Finanzsenates handelt es sich bei diesen Lehrinhalten um keine berufsspezifischen Bildungsinhalte, sondern um die Vermittlung von allgemeinen sprachlichen und sozialen Fertigkeiten, die jeder Mensch sowohl im privaten als auch beruflichen Lebensumfeld verwenden kann. Die dort erlernten Fähigkeiten sind nicht nur im beruflichen Umfeld einsetzbar, sondern auch in vielen anderen Bereichen insbesondere auch im Umgang mit Menschen in allen Lebensbereichen nützlich. Nach der Judikatur des Verwaltungsgerichtshofes sind aber nur jene Aufwendungen, die die berufsspezifische Bedingtheit einwandfrei erkennen lassen, als Werbungskosten abzugsfähig (VwGH 24.6.2004, 2001/15/0184). Aufwendungen für Weiterbildung in Fertigkeiten, die ganz allgemein für viele Lebens- wie auch Arbeitssituationen Bedeutung haben, zählen daher nicht zu den Werbungskosten.

Dass keine berufsspezifische Fortbildung vorliegt, sondern das in diesen Seminaren vermittelte Wissen allgemeiner Natur ist, ergibt sich auch aus dem Schreiben der Seminar- und Lehrgangsleitung an die Niederösterreichische Landesregierung, wonach diese "zielführende Fortbildung für alle Berufe genützt wird." Dies zeigt, dass dieses Wissen bzw. diese Fähigkeit nicht nur für den vom Bw. ausgeübten Beruf, sondern für eine Vielzahl von Berufen Bedeutung hat. Ein in derartigen Seminaren vermitteltes Wissen kann zur Verbesserung des menschlichen Verhaltens und der menschlichen Kommunikation in verschiedensten Lebenslagen, auch außerhalb von beruflichen Tätigkeiten, nämlich im Zusammenleben der Menschen ganz allgemein, beitragen.

Bei diesem unspezifisch definierten Zielpublikum und den allgemein vermittelten Lehrinhalten kann der Unabhängige Finanzsenat daher keine berufsspezifische Wissensvermittlung erkennen. Es handelt sich bei den strittigen Aufwendungen daher um solche, die sich nicht eindeutig von der Lebensführung trennen lassen.

Letztendlich bleibt auch auszuführen, dass die Bestätigung des Dienstgebers nicht geeignet ist, einen berufsspezifischen Bezug der vermittelten Lerninhalte mit der Tätigkeit des Bw. herzustellen. Fähigkeiten sich empathisch und wertfrei auf die anvertrauten MitarbeiterInnen einzulassen ist ebenso Voraussetzung für das Erreichen einer Führungsposition, nicht nur der des Bw., sodass dadurch eine berufsspezifische Verbindung nicht dargetan wird.

Es war sohin spruchgemäß zu entscheiden.

Wien, am 17. März 2011