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Fassung vom 24.04.2013
Fassung 09.05.2016
Fassung 24.04.2013
Fassung 15.04.2013
Fassung 24.08.2012
Fassung 07.04.2011
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Richtlinie des BMF vom 24.04.2013, BMF-010302/0039-IV/8/2013
gültig von 24.04.2013 bis 08.05.2016
AH-2342, Arbeitsrichtlinie Somalia-Embargo - Inhaltsverzeichnis
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Einleitung
1. Rechtsgrundlage
2. Ausfuhr bei Zurverfügungstellung wirtschaftlicher Ressourcen
2.1. Ausfuhrverbot
2.2. Ausfuhr von der Maßnahme nicht umfasster Güter
2.2.1. Andere als die im Anhang I der Verordnung aufgeführten natürlichen oder juristischen Personen, Organisationen oder Einrichtungen
2.2.2. Voranfrage
2.2.3. Güter ausschließlich zum persönlichen Gebrauch oder zum persönlichen Verbrauch bestimmt
2.2.4. Güter für humanitäre Hilfe
2.3. Ausfuhrmöglichkeit mit Ausfuhrgenehmigung
3. Einfuhr von Holzkohle, Einfuhrverbot
4. Durchfuhr bei Zurverfügungstellung wirtschaftlicher Ressourcen
5. Vorabanmeldepflicht
5.1. Pflicht zur Abgabe einer Vorabanmeldung
5.2. Anmeldepflichtige Person
5.3. Fristen zur Abgabe der Vorabanmeldung
5.4. Inhalt der Vorabanmeldung
5.5. Abgabe der Vorabanmeldung
5.6. Ausnahmen
6. Waffenembargo
7. Strafbestimmungen
7.1. Geltungsumfang der Verordnung
7.2. Außenwirtschaftsgesetz 2011
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