Seitenbereiche:
. Zum Inhalt (ALT+0) . Zum Hauptmenü (ALT+1) . Zur Fußzeile (ALT+2) . Zu den Zusatzinformationen (ALT+3) .
Link auf diese Seite
Richtlinie des BMF vom 24.04.2013, BMF-010302/0039-IV/8/2013
gültig von 24.04.2013 bis 08.05.2016
AH-2342, Arbeitsrichtlinie Somalia-Embargo - Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- 1. Rechtsgrundlage
- 2. Ausfuhr bei Zurverfügungstellung wirtschaftlicher Ressourcen
- 2.1. Ausfuhrverbot
- 2.2. Ausfuhr von der Maßnahme nicht umfasster Güter
- 2.2.1. Andere als die im Anhang I der Verordnung aufgeführten natürlichen oder juristischen Personen, Organisationen oder Einrichtungen
- 2.2.2. Voranfrage
- 2.2.3. Güter ausschließlich zum persönlichen Gebrauch oder zum persönlichen Verbrauch bestimmt
- 2.2.4. Güter für humanitäre Hilfe
- 2.3. Ausfuhrmöglichkeit mit Ausfuhrgenehmigung
- 3. Einfuhr von Holzkohle, Einfuhrverbot
- 4. Durchfuhr bei Zurverfügungstellung wirtschaftlicher Ressourcen
- 5. Vorabanmeldepflicht
- 5.1. Pflicht zur Abgabe einer Vorabanmeldung
- 5.2. Anmeldepflichtige Person
- 5.3. Fristen zur Abgabe der Vorabanmeldung
- 5.4. Inhalt der Vorabanmeldung
- 5.5. Abgabe der Vorabanmeldung
- 5.6. Ausnahmen
- 6. Waffenembargo
- 7. Strafbestimmungen