Berufungsentscheidung - Steuer (Referent) des UFSL vom 02.05.2011, RV/1333-L/10

Familienbeihilfe für Ausbildung am "Troens Bevis Bible and Mission Institut" - freie Christengemeinde Österreich.

Rechtssätze

Keine Rechtssätze vorhanden

Entscheidungstext

Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vom 21. Oktober 2010 gegen den Bescheid des Finanzamtes Gmunden Vöcklabruck vom 13. Oktober 2010 betreffend Abweisung eines Antrages auf Gewährung der Familienbeihilfe für x, für die Zeit von 1.8.2010 bis 30.6.2011 entschieden:

Der Berufung wird Folge gegeben.

Der angefochtene Bescheid wird aufgehoben.

Entscheidungsgründe

Das Finanzamt hat mit Bescheid vom 13.10.2010 den Antrag auf Gewährung der Familienbeihilfe für die volljährige Tochter der Berufungswerberin für die Zeit von 1.8.2010 bis 30.6.2011 unter Hinweis auf § 2 Abs. 1 lit. b Familienlastenausgleichsgesetz 1967 abgewiesen. "Gemäß § 2 Abs. 1 lit. b Familienlastenausgleichsgesetz 1967 idgF (FLAG) besteht Anspruch auf Familienbeihilfe für volljährige Kinder, die das 26. Lebensjahr noch nicht vollendet haben und die für einen Beruf ausgebildet oder in einem erlernten Beruf in einer Fachschule fortgebildet werden, wenn ihnen durch den Schulbesuch die Ausübung ihres Berufes nicht möglich ist.

Berufsausbildung - Anstreben einer entgeltlichen Tätigkeit Der Verwaltungsgerichtshof (VwGH) weist in ständiger Rechtssprechung darauf hin, dass das Gesetz keine nähere Umschreibung des Begriffes "Berufsausbildung" enthält. Unter den Begriff fallen aber jedenfalls alle Arten schulischer oder kursmäßiger Ausbildung, in deren Rahmen noch nicht berufstätigen Personen ohne Bezugnahme auf die spezifischen Tätigkeiten an einem bestimmten Arbeitsplatz das für das künftige Berufsleben erforderliche Wissen vermittelt wird (vgl. VwGH 18.11.1987, 87/13/0135). Die Beurteilung ist nicht davon abhängig, ob eine gesetzliche Anerkennung der Abschlussprüfungen, ein gesetzlich festgelegter Ausbildungsweg, ein gesetzlich definiertes Berufsbild oder ein gesetzlicher Schutz der jeweiligen Berufsbezeichnung existiert (VwGH vom 26 6 2001, 2000/14/0192). Trotzdem stellt nicht jede Moglichkeit des Wissenserwerbes, den Eltern ihren Kindern angedeihen lassen, eine Berufsausbildung dar. Das Ziel einer Berufsausbildung ist die fachliche Qualifikation für die Ausubung eines angestrebten Berufes. Es geht dabei um die Schaffung der Grundlagen für die nicht bloß vorübergehende Selbsterhaltungsfähigkeit, bei der die Bestreitung eines gesicherten Lebensunterhaltes eine wesentliche Rolle spielt. Dies wiederum setzt im Allgemeinen eine angestrebte entgeltliche Erwerbstätigkeit mit entsprechenden Verdienstmöglichkeiten voraus. Ein Beruf im Sinne der einschlägigen Steuergesetze liegt deshalb nur dann vor, wenn damit solche Chancen verbunden sind. Der Besuch von allgemeinen, nicht auf die Schaffung der Grundlagen für eine entgeltliche Tätigkeit ausgerichteten Veranstaltungen stellt selbst dann keine Berufsausbildung dar, wenn diese Ausbildung für eine spätere spezifische Berufsausbildung Voraussetzung oder nützlich ist. Die Erwerbung von Kenntnissen und Erfahrungen, die nicht in einem eindeutigen Zusammenhang mit einem konkreten Berufswunsch stehen bzw. die üblicherweise mit der privaten Lebensführung bzw. auch ehrenamtlich ausgeübten Tätigkeiten zusammenhängen (Besuch einer Fahrschule, Schischule; freiwilliges soziales Jahr, Ausbildung bei der freiwilligen Feuerwehr oder als unentgeltlich tätiger Betreuer der Pfadfinder, Jungschar etc.) kann nicht als Berufsausbildung gelten. Das gilt im Besonderen auch für Maßnahmen der Persönlichkeitsbildung. Die Tochter hat am 18.6.2010 das 1. Jahr am Troens Bevis Bibel & Misjonsinstitutt in Oslo mit einem Diplom abgeschlossen. Von 30. August 2010 bis 16. August 2011 besucht sie das 2. Jahr des TBBMI in Oslo. Mit dieser "Ausbildung" kann man in Kirchen, christl. Ämtern (Hilfe und Charity) und Missionen auf der ganzen Welt arbeiten. Nach Ausbildungsende erhält man ein Diplom. Es ist die Befähigung als Co-Arbeiter in christl. Organisationen, Jugend- und Missionsorganisationen zu arbeiten. Ausbildungsschwerpunkte sind: o Eine solide Grundlage für Ihren Glauben o Ein besseres Wissen über Gott und sein Wort o Hilfe, um herauszufinden, wie man mit Gottes Plan im Leben umgeht o Grundlehre, Ausstattung und Vorbereitung flur das Leben. Das Kind muss durch den Abschluss einer Ausbildung im Sinne § 2 Abs. 1 lit. b FLAG 1967 zur Ausübung eines konkreten Berufes befähigt sein, durch welchen es sich seinen Lebensunterhalt verdienen kann. Dies setzt eine angestrebte entgeltliche Erwerbstätigkeit mit entsprechenden Verdienstmöglichkeiten voraus, die im Fall nicht gegeben sind. Die im Rahmen dieser Ausbildung absolvierten Ausbildungsschritte dienen dem Leben im Sinne der religiösen Gemeinschaft sowie der Eingliederung in diese, jedoch nicht der Erlernung eines künftig auszuübenden, die Selbsterhaltungsfähigkeit herbeiführenden Berufes. Die Familienbeihilfe für die Ausbildung der Tochter am Troens Bevis Bibel & Misjonsinstitutt wird abgewiesen."

Die dagegen eingebrachte Berufung vom 21.10.2010 wird im Wesentlichen damit begründet, dass in diesem riesigen Dienst- und Arbeitsfeld auch genug Chancen für bezahlte Tätigkeiten möglich seien. Diese Ausbildung diene nicht nur für einen bestimmten Dienstzweig, sondern sei von ihrer Breite her vielfach einsetzbar (z.B. in Wirtschaft, Fachkreisen, Medienarbeiten, ...). Bezüglich der Anerkennung der Ausbildung der Tochter werde ein Gerichtsbeschluss beigelegt.

Aus dem beigelegten Gerichtsbschluss des Landesgerichtes y als Arbeits- und Sozialgericht vom 4.5.2010 betreffend den Kinderzuschuss geht Folgendes hervor: "Die Tochter des Klägers gehört der freien Christengemeinde Österreichs, einer staatlich "registrierten" Religionsgemeinschaft an. Dabei handelt es sich aber um keine staatlich "anerkannte" Kirche oder Religionsgemeinschaft. Nach Abschluss der HAK für Informatik im Juni 2009 hat die Tochter des Klägers vor, im Herbst 2010 in Wien ein Studium zu beginnen. Für die Zeit dazwischen, nämlich konkret von 24.8.2009 bis 18.6.2010 absolvierte die Tochter einen 1- jährigen Lehrgang am Troens Bevis Bible and Mission Institut in Oslo. Dabei handelt es sich um eine öffentlich anerkannte Privatschule in Oslo. Der - wohl einer staatlichen Kontrolle unterliegende (weil öffentlich anerkannte Schule) Lehrplan umfasst für die theologisch praktische missionarische Ausbildung insgesamt für 10 Monate zumindest 1.154 Ausbildungsstunden (somit monatlich mehr als 115 Stunden, somit wöchentlich jedenfalls mehr als 20 Stunden). Der genau vorgegebene Lehrplaninhalt betrifft theologische, geschichtliche, soziologische und religionswissenschaftliche Ausbildungsinhalte. Der Besuch der Schule ist keine formale Anstellungsvoraussetzung für einen bestimmten Beruf, ermöglicht aber jedenfalls im Bereich der evangelikalen Pfingstgemeinden einen besseren Zugang für leitende oder missionarische Tätigkeiten, die auch zur Selbsterhaltungsfähigkeit führen. Beweiswürdigung Die getroffenen Feststellungen beruhen auf den einerseits im Anstaltsakt ersichtlichen und den auch im Verfahren vorgelegten Urkunden und Bestätigungen von dieser Schule, die auch im Internet verifiziert werden können ( Widersprüchliche Beweisergebnisse liegen nicht vor).

Zur rechtlichen Beurteilung wird im Wesentlichen ausgeführt: "Da die Tochter des Klägers nach einem festen Lehrplan in einer privaten Schule unterrichtet wird, ist kein konkreter Grund ersichtlich, das Vorliegen einer Schulausbildung zu verneinen. Da das Wort "eine" Schulbildung nicht als Zahlwort, sondern als unbestimmter Artikel aufzufassen ist, kommt es auch nicht darauf an, ob diese Schule mit der bisherigen Ausbildung als HAK-Absolventin im Fachgebiet Informatik etwas zu tun hat. Da auch eine Beanspruchung mit mehr als 20 Stunden monatlich feststeht, kann auch kein Zweifel bestehen, dass die Schulausbildung die Arbeitskraft der Klägerin überwiegend in Anspruch nimmt. Da die Schule auch nicht ausschließlich auf eine bestimmte Glaubensgemeinschaft ausgerichtet ist stehen der Zuerkennung eines verlängerten Kindeseigenschaft keine Bedenken entgegen."

Von der Schule wird in Bestätigungen angeführt: Troens Bevis Bible and Missions Institute (TBBMI) was founded in 1968 and is a publicly recognized school in Oslo, Norway. It is a private high school and the students will receive a diploma proving that they have completed the year in June. It is possible to do one, two or three years at TBBMI. At the end of the year the students will receive a diploma proving that they have completed the training. The first year consists of 25 hours of teaching per week, the practice comes in addition to this. The overview of topics is attached. The total amount of teaching sessions is 1154, of which 101 hours are practice, this equals 304 hours since onle one third of these are recogniced. Since B. is a part of the Jesus Revolution program her total amount of prachtice hours is about 500 hours.

Vorgelegt wurde auch ein "Certificate of completion" vom 18.6.2010.

Mit Schreiben vom 20.4.2011 reichte die Berufungswerberin ein Schriftstück ihrer Tochter samt einer "Confirmation" nach. Die Tochter führt aus, dass sie nach erfolgreicher Absolvierung des Studiums ab September 2011 für fünf Jahre vertraglich in der "Freien Christengemeinde xx" als Leiterin für Jugendarbeit angestellt sein werde. "Confirmation": E. is a student at Troens Bevis Bible and Missions Institute. In the school we focus a lot on that each student shall have ministry in addition to the teaching. Esther has had all of her ministry in a mission organisation called Jesus Revolution. First Jear .......... Second Year, Preacher and Missions line At the moment E. is doing her second year at Troens bevis Bible and Missions Institute. The school year started 30th of August 2010, and will go on until 17th of June 2011: August: 5 hours September: 50,5 hours Oktober: 87 hours November: 79,5 hours Dezember: 40 hours Jänner: 80 hours Februar: 107,5 hours März: 186,5 hours Total Ministry Hours: 631 Required amount for the second year is 660 ministry hours. The summer of 2011 she will also be a part of the summer program of Jesus Revulotion."

Über die Berufung wurde erwogen:

Gemäß § 2 Abs. 1 lit. b Familienlastenausgleichsgesetz (FLAG) 1967 haben Personen, die im Bundesgebiet einen Wohnsitz oder ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, Anspruch auf Familienbeihilfe für volljährige Kinder, die das 26. Lebensjahr noch nicht vollendet haben und die für einen Beruf ausgebildet oder in einem erlernten Beruf in einer Fachschule fortgebildet werden, wenn ihnen durch den Schulbesuch die Ausübung ihres Berufes nicht möglich ist.

Das Familienlastenausgleichsgesetz enthält keine nähere Umschreibung des Begriffes "Berufsausbildung". Nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes sind unter den Begriff aber jedenfalls alle Arten schulischer oder kursmäßiger Ausbildung zu zählen, in deren Rahmen noch nicht berufstätigen Personen ohne Bezugnahme auf die spezifischen Tätigkeiten an einem bestimmten Arbeitsplatz das für das künftige Berufsleben erforderliche Wissen vermittelt wird (vgl. VwGH 18.11.1987, 87/13/0135, 23.10.1990, 87/14/0031, 7.9.1993, 93/14/0100, 26.6.2001, 2000/14/0192).

Ziel einer Berufsausbildung iSd § 2 Abs. 1 lit. b FLAG ist es, die fachliche Qualifikation für die Ausübung des angestrebten Berufes zu erlangen. Zudem muss das ernstliche und zielstrebige, nach außen erkennbare Bemühen um den Ausbildungserfolg gegeben sein (VwGH 28.1.2003, 2000/14/0093).

Der Besuch von allgemeinen - nicht auf eine Berufsausbildung ausgerichteten - Veranstaltungen, die dem Sammeln von Erfahrungen und/oder dem Aneignen eines bestimmten Wissenstandes dienen (z.B. Besuch einer Fahrschule, eines Skikurses oder dgl.), kann nicht als Berufsausbildung im Sinne des Familienlastenausgleichsgesetzes gewertet werden.

Für das Vorliegen einer Berufsausbildung iSd § 2 Abs. 1 lit. b FLAG ist auch mitentscheidend, ob der Besuch von Veranstaltungen erfolgt, die im allgemeinen auf Berufsausbildung ausgerichtet sind, mag eine Ausbildung auch stufenweise aufgebaut sein und mögen einzelnen Stufen davon - aus dem Zusammenhang gelöst und für sich allein betrachtet - keine Berufsausbildung darstellen (VwGH 7.9.1993, 93/14/0100).

Im Berufungsfall ist strittig, ob die von der Tochter der Berufungswerberin besuchte Bibelschule als Berufsausbildung für den Beruf als Seelsorgerin (Missionarin) bzw. Assistentin des Pastors bei einer Freikirche zu qualifizieren ist.

Der Unabhängige Finanzsenat hat dazu am 28.3.2008, RV/0297-K/06, Folgendes ausgeführt:

"Freikirchen unterscheiden sich von anderen Kirchen nicht durch Sonderlehren. Sie zeichnen sich vor allem durch ein bestimmtes Kirchen- und Gemeindeverständnis, sowie durch ihren Ausdruck des Glaubenslebens aus. Rechtlich und organisatorisch vertreten die Freikirchen dem Staat gegenüber das Prinzip der Selbstfinanzierung und Selbstverwaltung und verzichten auf Besteuerung. Freikirchen sind deshalb nichts Besonderes und Anderes, sondern im Gegensatz zu den alten Volkskirchen lediglich Kirchen mit von Gründung an staatsunabhängiger Verwaltung. In Ländern, wo es nie ein Staats- oder Nationalkirchentum gab, zum Beispiel in den USA, sind alle Kirchen, auch die Anglikanische, die Römisch-Katholische oder die Evangelisch-Lutherische Kirche daher Freikirchen (www.vision-austria, Netzwerk christlicher Gemeinden). In Österreich lautet der Name der gegenständlichen Freikirche "Freie Christengemeinde Pfingstgemeinde (FCGÖ)". Sie hat mit dem Feststellungsbescheid GZ 7836/18-9c/ 98 vom 20. Juli 1998 gemäß des Bundesgesetzes BGBL 1 - Nr. 19/1998 die Rechtspersönlichkeit mit Wirksamkeit vom 11. Juli 1998 erworben. Die Tätigkeit der Glaubensgemeinschaft erstreckt sich auf das gesamte Bundesgebiet. Die FCGÖ ist eine pfingstliche Freikirche und gehört zur weltweiten Pfingstbewegung, die derzeit mehr als 250 Millionen Mitglieder umfasst. Die FCGÖ ist die Vereinigung der Angehörigen der örtlichen Freien Christengemeinden. Sie ist eine Glaubensgemeinschaft mit kongregationalistischer Verfassung, die in einem Gemeindeverband (Bund) zusammengeschlossen ist. Die Ziele der FCGÖ sind die Ausbreitung des Evangeliums von Jesus Christus durch die innere Mission; die Förderung der äußeren Missionen, die unseren Glaubensgrundsätzen entsprechen; die Gründung und Förderung von Gemeinden nach dem Vorbild des Neuen Testamentes; der Einheit der Gesamtgemeinde Jesu Christi zu dienen. Um diese gesetzten Ziele verwirklichen zu können, braucht es entsprechende Strukturen und Ordnungen. Dazu gibt es die Jahreskonferenz, den Pastoralrat (PR) und den Vorstand. Die Jahreskonferenz ist das oberste Gremium und besteht aus den Delegierten der Gemeinden und den Mitgliedern des Pastoralrates. Der PR besteht aus Mitgliedern, die von der Jahreskonferenz bestätigt werden. In den Pastoralrat kann jeder ordinierte Pastor aufgenommen werden. Der PR ist das eigentliche Arbeits- und Leitungsgremium der Bewegung. Der PR ordiniert Kandidaten zu voll- und nebenamtlichen Pastoren und beurteilt ihre Ordinationsarbeit. Der Vorstand ist das Leitungsgremium des PR. (www.fcgoe.at) Bibelschulen sind Ausbildungsstätten für kirchliche, insbesondere freikirchliche Mitarbeiter im Gemeinde- und Missionsdienst. Sie zeichnen sich meist durch evangelikale Theologie aus. Das Studium an einer Bibelschule dauert zwischen drei und fünf Jahren. Zahlreiche Praktika und Mitarbeit in landes- oder freikirchlichen Gemeinden während des Studiums gehören zum festen Ausbildungsprogramm. Die theologische Ausbildung umfasst in der Regel die Fächer Bibelkunde, Exegese, Theologie des Alten und Neuen Testaments, Dogmatik, Ethik, Homiletik, Seelsorge, Kirchengeschichte, Konfessions- und Missionskunde, Evangelisation, Psychologie und Pädagogik. Viele theologische Ausbildungsstätten dieses Typus gestalten das Studium als Lern- und Lebensgemeinschaft. Studenten und Lehrer wohnen häufig auf demselben Gelände, auf intensive Begegnung und gemeinsames geistliches Leben während der Ausbildungszeit wird großen Wert gelegt (Wikipedia, freie Enzyklopädie, Bibelschulen)."

Aus den vorliegenden Unterlagen geht hervor, dass es sich bei der von der Tochter der Berufungswerberin besuchten Bibelschule "Troens Bevis Bible and Mission Institut" um eine öffentlich anerkannte Privatschule in Oslo handelt. Die Ausbildung dauert im Einzelnen drei Schuljahre (jeweils von August bis Juni). Der Unterricht, der in den ersten beiden Ausbildungsjahren 25 Wochenstunden umfasst, ist schulmäßig, nach einem Stundenplan, organisiert. Es herrscht Anwesenheitspflicht.

Die Ausbildung besteht aus einem theoretischen und praktischen Unterricht. Geht man von der reinen Unterrichtsdauer von 25 Wochenstunden aus und berücksichtigt man die zusätzlichen "ministry hours", so nimmt die Ausbildung nahezu die volle Zeit der Tochter der Berufungswerberin in Anspruch.

Weiters ermöglicht diese Ausbildung auch eine bezahlte Beschäftigung bei der FCGÖ als Leiterin für Jugendarbeit.

Unter Bedachtnahme darauf, dass - entsprechend dem Wesen von Freikirchen - freikirchliche Bibelschulen ihr Ausbildungsverfahren organisatorisch und rechtlich selbst bestimmen, dass die Ausbildung an der Bibelschule die volle Zeit in Anspruch nimmt, dass das Ausbildungsverfahren - wie die beigebrachten Unterlagen belegen - strukturiert und geregelt ist, dass Anwesenheitspflicht besteht und der Ausbildungserfolg jährlich mit einem Diplom bescheinigt wird, dass der Abschluss der Bibelschule dem Aufbau der beruflichen Existenz und damit der Erhaltung und Sicherung der Lebensgrundlage dient, geht der Unabhängige Finanzsenat in freier Beweiswürdigung davon aus, dass im Berufungsfall eine Berufsausbildung iS des § 2 Abs. 1 lit. b FLAG 1967 vorliegt (siehe dazu nochmals UFS 28.3.2008, RV/0297-K/06).

Es war daher wie im Spruch angeführt zu entscheiden.

Linz, am 2. Mai 2011