Info des BMF vom 09.05.2011, BMF-010311/0056-IV/8/2011 gültig von 09.05.2011 bis 30.06.2011

Information zu der am 8. Mai 2011 in Kraft getretenen Änderung der Arbeitsrichtlinie Lebensmittel (VB-0200)

Mit Verordnung (EU) Nr. 433/2011 wurde der Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 669/2009 geändert.

Mit dieser Änderung wird die Kontrollpflicht für

  • Zucchini aus der Türkei (KN-Codes: ex 07099070 und ex 07108095)
  • Birnen aus der Türkei (KN-Codes: ex 08082010 und ex 08082050)

aufgehoben.

Überdies wurden die Ausnahmebestimmungen (VB-0200 Abschnitt 110.6.) im Hinblick auf die Einfuhr von Lebens- und Futtermitteln nach dem Unfall im Kernkraftwerk Fukushima mit Ursprung oder Herkunft Japan entsprechend einer Mitteilung der Europäischen Kommission geändert.

Die Beschränkungen finden nunmehr keine Anwendung auf:

  • Einfuhren zum persönlichen oder privaten Gebrauch (zB im Post- oder Reiseverkehr) (Dokumentenartcode bei e-zoll in Feld 44 der Zollanmeldung "Y928");
  • Muster, die zur Feststellung des Vorhandenseins von Radionukliden in Lebens- oder Futtermitteln in ein Labor außerhalb von Japan verbracht werden, sofern diese Zweckbestimmung sowohl auf den Mustern als auch in den Begleitpapieren entsprechend gekennzeichnet ist (Dokumentenartcode bei e-zoll in Feld 44 der Zollanmeldung "Y928");
  • Sendungen, die Japan vor dem 28. März 2011 verlassen haben (Dokumentenartcode bei e-zoll in Feld 44 der Zollanmeldung "Y045").

Für solche Sendungen besteht daher keine Verpflichtung zur Vorlage der in VB-0200 Abschnitt 110.3. angeführten Dokumente.

Die Anlagen 3 und 11 der Arbeitsrichtlinie Lebensmittel (VB-0200 Anlage 3 und VB-0200 Anlage 11) wurden entsprechend geändert.

 

Bundesministerium für Finanzen, 9. Mai 2011