Info des BMF vom 25.05.2011, BMF-010311/0063-IV/8/2011 gültig von 25.05.2011 bis 31.12.2011

Information zu der am 25. Mai 2011 in Kraft getretenen Arbeitsrichtlinie Schutz der Ozonschicht (VB-0810)

Die Europäische Kommission hat eine Liste von Codes der Kombinierten Nomenklatur von Waren, die unter die Verordnung (EG) Nr. 1005/2009 über Stoffe, die zum Abbau der Ozonschicht führen, fallen können, veröffentlicht. Die Anlage 2 der Arbeitsrichtlinie Schutz der Ozonschicht (VB-0810) wurde entsprechend geändert.

Gleichzeitig wurden Informationen über das elektronische Lizenzierungssystem aufgenommen (siehe VB-0810 Abschnitt 1.14., VB-0810 Abschnitt 1.15., VB-0810 Abschnitt 2.3. und VB-0810 Abschnitt 3.3.).

Überdies wurden Hinweise über die Kennzeichnung der ggstdl. Einfuhr- und Ausfuhrbeschränkungen im Zolltarif und eine Übersicht über die für die Codierung dieser Beschränkungen in e-zoll zur Verfügung stehenden Dokumentenartencodes aufgenommen (VB-0810 Abschnitt 2.4. und VB-0810 Abschnitt 3.4.).

 

Bundesministerium für Finanzen, 25. Mai 2011