Info des BMF vom 13.07.2011, BMF-010311/0078-IV/8/2011 gültig von 13.07.2011 bis 31.12.2011

Information zu der am 13. Juli 2011 in Kraft getretenen Änderung der Arbeitsrichtlinie Vermarktungsnormen (VB-0310)

Durch die

  • Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 der Kommission mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates für die Sektoren Obst und Gemüse und Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse,

die die Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 ersetzt, wurden die Regeln zu den Vermarktungsnormen im Sektor Obst und Gemüse neu gefasst. Dadurch ergeben sich folgende Änderungen:

  • Erzeugnisse, die als essbare Sprossen vermarktet werden, die aus gekeimten Samen von Pflanzen bestehen, wurden sowohl von der speziellen als auch von der allgemeinen Vermarktungsnorm für Obst und Gemüse ausgenommen;
  • die nachstehenden Waren wurden von der allgemeinen Vermarktungsnorm für Obst und Gemüse ausgenommen:
    • ex 0802 50: Pistazien, frisch, auch ohne Schalen oder enthäutet
    • ex 0802 60: Macadamia-Nüsse, frisch, auch ohne Schalen oder enthäutet
    • ex 0802 90 85: Schalenfrüchte dieser Unterposition, frisch, auch ohne Schalen oder enthäutet
    • ex 0813 50 31 und ex 0813 50 39: Mischungen ausschließlich von frischen Schalenfrüchten der Positionen 0801 und 0802;
  • es wurde klargestellt, dass die Anerkennung von Konformitätsbescheinigungen von bestimmten Drittländern nur für Erzeugnisse der speziellen Vermarktungsnormen gilt.

Diese Änderungen wurden bereits in der Arbeitsrichtlinie Vermarktungsnormen (insbesondere VB-0310 Abschnitt 1.2., VB-0310 Abschnitt 2.4.1., VB-0310 Abschnitt 2.6. und VB-0310 Abschnitt 3.4.1.) berücksichtigt.

 

Bundesministerium für Finanzen, 13. Juli 2011