Info des BMF vom 28.07.2011, BMF-010311/0085-IV/8/2011 gültig von 28.07.2011 bis 31.12.2011

Information zu der am 28. Juli 2011 in Kraft getretenen Änderung der Arbeitsrichtlinie Vermarktungsnormen für bestimmte Fischereierzeugnisse (VB-0311)

Die Arbeitsrichtlinie Vermarktungsnormen für bestimmte Fischereierzeugnisse (VB-0311) wurde hinsichtlich des vom Bundesamt für Ernährungssicherheit neu aufgelegten Musters der Mitteilung über das Einlangen einer kontrollpflichtigen Sendung (VB-0311 Abschnitt 3. Abs. 3) geändert. Das Muster dieser Mitteilung befindet sich in VB-0311 Anlage 1. Ferner wurden als Einfuhrstellen für Fischkonserven (nicht aber auch für andere kontrollpflichtige Waren) nunmehr alle Zollstellen zugelassen (VB-0311 Abschnitt 2.2.3.).

Bei dieser Gelegenheit wurden auch Klarstellungen in Bezug auf die Darstellung der Beschränkungen im Zolltarif sowie die Codierungen in e-zoll aufgenommen (VB-0311 Abschnitt 2.3.).

 

Bundesministerium für Finanzen, 28. Juli 2011