Info des BMF vom 05.09.2011, BMF-010311/0096-IV/8/2011 gültig von 05.09.2011 bis 27.10.2011

Information zu der am 7. September 2011 in Kraft tretenden Änderung der Arbeitsrichtlinie Artenschutz (VB-0330)

Am 7. September 2011 tritt eine neue Aussetzungsverordnung (Durchführungsverordnung (EU) Nr. 828/2011 der Kommission zur Aussetzung der Einfuhr von Exemplaren bestimmter Arten wild lebender Tiere und Pflanzen in die Europäische Union) in Kraft, mit der die Einfuhr der in der Anlage dieser Verordnung angeführten Exemplare wild lebender Tier- und Pflanzenarten in die Gemeinschaft verboten wird. Durch diese Verordnung, die die Verordnung (EG) Nr. 997/2010 ersetzt, ergeben sich folgende, auch für die Beurteilung des Kriteriums der Unerheblichkeit des Handels mit Exemplaren des Anhangs A oder B im Strafverfahren (siehe insbesondere VB-0330 Abschnitt 7.1.1. Abs. 6) relevante Änderungen:

1. die Einfuhr von Sagittarius serpentarius (Sekretär (Vogel)) aus Tansania wurde ausgesetzt;

2. die Aussetzung der Einfuhr der folgenden Arten wurde aufgehoben:

- Lynx lynx (Jagdtrophäen) aus Aserbaidschan;

- Hexaprotodon liberiensis aus Guinea;

- Moschus anhuiensis, Moschus berezovskii, Moschus chrysogaster, Moschus fuscus und Moschus moschiferus aus China;

- Uromastyx aegyptia aus Ägypten;

- Chamaeleo ellioti aus Burundi;

- Chamaeleo pfefferi aus Kamerun;

- Varanus exanthematicus (mit einer Gesamtlänge von 35 cm oder weniger aus Ranchingbetrieben), Varanus niloticus (mit einer Gesamtlänge von 35 cm oder weniger aus Ranchingbetrieben) und Kinixys belliana (mit einer Panzerlänge von 5 cm oder weniger aus Ranchingbetrieben) aus Benin;

- Varanus niloticus aus Burundi und Mosambik;

- Varanus salvator aus China, Indien und Singapur;

- Python reticulatus aus Indien und Singapur;

- Aldabrachelys gigantea aus den Seychellen;

- Geochelone elegans aus Pakistan;

- Geochelone platynota aus Myanmar;

- Indotestudo elongata aus Bangladesch, China und Indien;

3. die Bezeichnungen der Arten Pachypodium sofiense und Euphorbia suzannae-marnierae wurden den neuesten amtlichen CITES-Referenzen angepasst und technische Fehler betreffend den Stamm der MOLLUSCA wurden korrigiert.

Diese Änderungen wurden bereits in der Arbeitsrichtlinie Artenschutz (VB-0330 Anlage 13) berücksichtigt.

Bei dieser Gelegenheit wurden ferner die Verweise auf die Homepage des Artenschutz-Sekretariates aktualisiert.

 

Bundesministerium für Finanzen, 5. September 2011