Berufungsentscheidung - Steuer (Referent) des UFSL vom 28.10.2011, RV/1403-L/10

Aufwendungen einer Englischprofessorin für Literatur und Fahrtkosten zu Fachbuchhandlungen als Werbungskosten.

Rechtssätze

Keine Rechtssätze vorhanden

Entscheidungstext

Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vertreten durch Fuchs/Mayer Revisions- und Wirtschaftstreuhand Ges.m.b.H., 4600 Wels, Konrad-Meindl-Straße 15, vom 27. Oktober 2010 gegen den Bescheid des Finanzamtes Linz vom 29. September 2010 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2006 entschieden:

Der Berufung wird teilweise Folge gegeben.

Der angefochtene Bescheid wird abgeändert.

Die Bemessungsgrundlage und die Höhe der im angefochtenen Bescheid angeführten Abgabe betragen:

Bemessungsgrundlage

Abgabe

Jahr

Art

Höhe

Art

Höhe

2006

Einkommen

25.796,84 €

Einkommensteuer

5.974,93 €

- anrechenbare Lohnsteuer

-6.197,40 €

ergibt folgende festgesetzte Einkommensteuer (Gutschrift)

-222,47 €

Die Bemessungsgrundlage und die Höhe der Abgaben sind dem als Beilage angeschlossenen Berechnungsblatt zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches.

Entscheidungsgründe

Die Berufungswerberin beantragte in ihrer Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung für das Kalenderjahr 2006 neben Sonderausgaben die Anerkennung folgender Beträge als Werbungskosten: Aufwendungen für Fachliteratur 404,72 €, Fahrtkosten nach Wien als Fortbildungsaufwand 356,80 €, 50% der Internetkosten 252,90 €. Nach Einsicht in die übermittelten Belege bzw. Listen über die angeschaffte Literatur anerkannte das Finanzamt in der Arbeitnehmerveranlagung lediglich 39,50 € für Fachliteratur und die 252,90 € an Internetkosten als Werbungskosten. Bei der restlichen Literatur handle es sich um Literatur von allgemeinem Interesse, für die Fortbildungskosten sei kein Nachweis vorgelegen.

In der gegen den Bescheid eingebrachten Berufung wurde sinngemäß ausgeführt: Die Berufungswerberin sei Lehrerin an einer berufsbildenden höheren Schule mit Englischschwerpunkt. Bis zum Jahr 2005 habe sie nur in einem reduzierten Stundenausmaß gearbeitet, weshalb sie ab dem Jahr 2006 mit Wiederaufnahme der Lehrtätigkeit als Englischlehrerin sehr viel Fachliteratur benötigte, um sich für gehobene Ansprüche optimal vorzubereiten. In der Lehrtätigkeit sei eine Auseinandersetzung mit der sprachlichen, spezifischen Fachliteratur und mit der Landeskunde sowie eine Aufbereitung der aktuellen Themenschwerpunkte von Jugendlichen immens wichtig. Im Bereich einer qualitativen Unterrichtsvorbereitung sei auch der Einsatz von modernen Technologien wie DVD-Ausschnitten, Internet-Pages, Videosequenzen und eine damit einhergehende Auseinandersetzung im Sprachunterricht wichtig. Es gehe nicht nur um ein Gewinnen von Anregungen, sondern um den Einsatz im jeweiligen spezifischen Unterricht. Dies sei auch insbesondere im Bereich der Maturavorbereitung unumgänglich. Fortbildungskosten würden dazu dienen, im jeweiligen Beruf auf dem Laufenden zu bleiben, um den jeweiligen Anforderungen gerecht zu werden. Engagierte Lehrende könnten nur dadurch auf dem Laufenden bleiben, indem sie sich regelmäßig über die neuen Unterrichtsmaterialien erkundigen und diese auch in den spezifischen Fachgeschäften einsehen. Diese Geschäfte seien in Österreich nur in Wien zentriert, dort sei die Auswahl und das Angebot angemessen. Wesentlich für berufliche Fortbildung sei, dass die Kenntnisse und Fähigkeiten im bisherigen Beruf verbessert würden. Dies sei im Bereich der Literatursuche, der Aktualisierung der Unterrichtsmaterialien und der Vorbereitung derselben besonders essentiell. Daher seien die Fahrtkosten zu diesen Fachgeschäften Werbungskosten. Es werde daher um Anerkennung der beantragten Werbungskosten ersucht.

Den Ausführungen lag eine Bestätigung der Schulverwaltung bei, wonach diese befürwortete, dass EnglischprofessorInnen, vor allem in den englischen Schwerpunktklassen, zur Vorbereitung von Themenschwerpunkten für den Unterricht und zur allgemeinen Themenstellung eigene Materialien und aktuelle fremdsprachliche Text- und Tonbeispiele aus dem persönlichen Bestand verwenden.

Nach Vorlage der Berufung an den Unabhängigen Finanzsenat übermittelte der steuerliche Vertreter der Berufungswerberin einen weiteren Schriftsatz, in dem er sich gegen die Feststellung aussprach, dass die strittige Literatur Druckwerke darstellen würde, die an die breite Allgemeinheit gerichtet seien, da kaum von einer breiten Allgemeinheit ausgegangen werden könne, die an fremdsprachiger Literatur interessiert sei. Sollte ein solches Interesse bestehen, müsste es auch ein adäquates Angebot in den Fachgeschäften geben. Die Finanzbehörde verkenne die Berufsausübung der Steuerpflichtigen und die damit einhergehenden notwendigen Vorbereitungstätigkeiten. Dem Schreiben wurde eine Stellungnahme der Berufungswerberin beigelegt, die sich nicht nur auf die für das Kalenderjahr 2006 beantragten Werbungskosten bezog, sondern auch auf die für das nachfolgende Jahr 2007 beantragten Werbungskosten, und folgende Ausführungen enthielt (sinngemäß zitiert):

Hauptargument für die Ablehnung sei, dass die angeschaffte Literatur für die "breite Allgemeinheit" sei und die englische Sprache "von breiten Kreisen der Bevölkerung" gelernt werde. Dies entspreche sicher den bildungspolitischen Vorsätzen, wenn die jeweiligen Lehrer sich in entsprechendem Maße vorbereiten würden. Es sei vielleicht nicht bekannt, dass sich Unterrichtsgestaltung, didaktische und methodische Vorbereitung sowie Nachbereitung der Unterrichtsstunden im Anspruch in den letzten zehn Jahren geändert hätten. Sie spreche sich auch aufs Schärfste dagegen aus, dass sämtliche Mitglieder der Berufsgruppe "LehrerIn" bzw. "ProfessorIn" sehr oft über einen Kamm geschoren werden. Da sie aus gesundheitlichen Gründen vier Schuljahre pausieren musste, hätte sie in den darauffolgenden Jahren ein großes Ausmaß an Materialien benötigt, um den Unterricht adäquat gestalten zu können. Sprache und deren Gebrauch im alltäglichen sowie beruflichen Leben würden sich in rasantem Tempo verändern. In jeder Berufssparte, die die Schüler in Zukunft betreffen werde, würde ein hohes Maß an sprachlichem und landeskundlich-kulturell-politischem Niveau vorausgesetzt werden. Von "Anregungen" zu sprechen, die bestimmte Publikationen bieten, sei für die Ausübung ihrer Lehrtätigkeit eine herablassende, verletzende und geringschätzige Interpretation. Dazu komme auch, dass sie einer großen Bandbreite an Schülern mit dementsprechend unterschiedlichem Sprachniveau gegenüberstehe: 15 - 19jährige, weiters Erwachsene, die innerhalb von vier Semestern auf die Matura vorbereitet werden müssten, Kandidaten für Vorbereitungen von Cambridgeprüfungen, die nicht allein durch Lehrbücher abgedeckt werden könnten. Es sei befremdlich, dass Folgendes als "rein persönliches Interesse" angedichtet werde: "Standard" - dort würden in der Montagausgabe zahlreiche Artikel aus der "New York Times" veröffentlicht. Schüler ab dem 3. Lernjahr bzw. Erwachsene ab dem 2. Semester würden mit solchen Artikeln konfrontiert, müssten sie bearbeiten, aufbereiten, wiedergeben etc., auch Maturatexte würden diesen Ausgaben entnommen. Es sei erforderlich, dass sie ihr persönliches Exemplar zur Verfügung habe. "Grey´s Anatomy" wurde bereits in Teilen im Unterricht verwendet. Aus "Buchkultur" nehme sie Anregungen für die Schüler, denen sie genaue Empfehlungen für ihr Leseverhalten folgen lasse, da in jeder Ausgabe auch englische Bücher besprochen würden. Sie arbeite mit Sicherheit mit den angegebenen Materialien. BBC World Service, CNN: Die Aufnahmen würden bearbeitet und kommentiert durch ihre Vorbereitungsarbeit, die kaum jemand ohne sprachliche und didaktische Erfahrung bewältigen würde. Maturavorbereitungen und textliche Aufarbeitung seien Teil des Vorbereitungsprogrammes und nicht Teil der "privaten Lebensführung". Das gesamte Material, welches zu einem sehr großen Teil im Unterricht eingebaut werde, könne und werde nicht von der Schule zur Verfügung gestellt. Fahrten nach Wien: Diese erfolgten mit dem Auto. Sie habe jeweils an einem der ersten Wochenenden des Herbstsemesters sowie der Semesterferien viele Stunden in Wiener Buchhandlungen (British Bookshop, Morawa) verbracht, die beide ein umfangreiches Angebot an passendem Material führen. Es sei ihr nicht ohne weiteres möglich, ins englischsprachige Ausland zu fahren, was die Materialsuche und den Erwerb von Fachliteratur begünstigen würde. Sie müsse sich daher mit dem Angebot der größeren Wiener Buchhandlungen begnügen. Da sie die ausgewählten Bücher über amazon bestellen konnte, habe sie selbstverständlich diese Methode gewählt. Telefonkosten - sie könne nicht auf die Minute nachweisen, wann Telefongespräche beruflichen Inhalts mit Kollegen, Schülern, Vorgesetzten, Sprachschulen, Buchhandlungen, Eltern etc. geführt wurden. Da sie aber erst im Schuljahr 2006/07 mit voller Lehrverpflichtung eingestiegen sei, hätten sich vor allem im Jahr 2007 die Telefonate mit den genannten Gesprächspartnern vervielfacht. Wenn Schule einige Jahre zurückliege oder von eigenen schlechten Erfahrungen mit unvorbereiteten Sprachlehrern oder jenen eigener Kinder ausgegangen werde, würden bekanntermaßen diese Erfahrungen immer wieder in Äußerungen gegenüber dem Lehrerstand einfließen, deshalb verwahre sie sich entschieden gegen diesbezügliche Interpretationen. Was unter Vor-/Nachbereitung, "Inspiration" oder "Interesse" in der breiten Masse verstanden werde, entspreche oft nicht der tatsächlichen professionellen Auffassung des Berufsstandes. Sie glaube daher verlangen zu können, dass die Ausführungen in ihrem Sinn zur Kenntnis genommen würden.

Über die Berufung wurde erwogen:

Gemäß § 16 Abs. 1 EStG 1988 sind Werbungskosten die Aufwendungen oder Ausgaben zur Erwerbung, Sicherung oder Erhaltung der Einnahmen. Nach Z 7 dieser Gesetzesstelle gehören zu den als Werbungskosten abzugsfähigen Aufwendungen auch Ausgaben für Arbeitsmittel.

Dagegen dürfen gemäß § 20 Abs. 1 Z 2 lit.a EStG 1988 bei den einzelnen Einkünften Aufwendungen oder Ausgaben für die Lebensführung nicht abgezogen werden, selbst wenn sie die wirtschaftliche oder gesellschaftliche Stellung des Steuerpflichtigen mit sich bringt und sie zur Förderung des Berufes oder der Tätigkeit des Steuerpflichtigen erfolgen.

Diese Bestimmung enthält als wesentliche Aussage ein Abzugsverbot gemischt veranlasster Aufwendungen, dem der Gedanke der Steuergerechtigkeit insoweit zu Grunde liegt, als vermieden werden soll, dass ein Steuerpflichtiger auf Grund der Eigenschaft seines Berufes eine Verbindung zwischen beruflichen und privaten Interessen herbeiführen und dadurch Aufwendungen der Lebensführung steuerlich abzugsfähig machen kann, was ungerecht gegenüber jenen Steuerpflichtigen wäre, die eine Tätigkeit ausüben, die eine solche Verbindung zwischen beruflichen und privaten Interessen nicht ermöglicht, und die derartige Aufwendungen aus ihrem bereits versteuerten Einkommen tragen müssen (vgl. VwGH 27.3.2002, 2002/13/0035, und die dort zitierte Vorjudikatur).

Ihre Grenzen findet dieses grundsätzliche Aufteilungs- und Abzugsverbot nach der Rechtsprechung dann, wenn der betreffende Aufwand (nahezu) ausschließlich beruflich veranlasst ist oder sich der Teil der Aufwendungen, der auf die ausschließlich berufliche Veranlassung oder Nutzung entfällt, einwandfrei von den Ausgaben für die private Lebensführung trennen lässt. Ist eine klare Abgrenzung nicht möglich, sind gemischt veranlasste Aufwendungen zur Gänze nicht abzugsfähig.

Für die im gegenständlichen Fall strittigen Aufwendungen bedeutet dies:

Fachliteratur:

Unter Hinweis auf die zitierte gesetzliche Regelung steht der Verwaltungsgerichtshof in seiner ständigen Rechtsprechung auf dem Standpunkt, dass Literatur, die von allgemeinem Interesse ist oder für einen nicht abgegrenzten Teil der Allgemeinheit mit höherem Bildungsgrad bestimmt ist, dem Abzugsverbot unterliegt. So hat er dies beispielsweise betreffend die Anschaffung künstlerischer Literatur einer AHS-Lehrerin für bildnerische Erziehung festgestellt (VwGH 28.10.1998, 93/14/0195), betreffend eines Werkes zur Geschichte des Christentums durch eine AHS-Lehrerin für Geschichte und Geografie (VwGH 24.11.1999, 99/13/0202) oder betreffend im Unterricht eingesetzter religiöser Zeitschriften eines Religionslehrers (VwGH 26.4.2000, 96/14/0098).

Die Berufungswerberin begründet die Berufsbezogenheit der von ihr geltend gemachten "Fachliteratur" im Wesentlichen damit, dass sie diese für ihre Unterrichtsvorbereitung, für Maturavorbereitung bzw. im Unterricht selbst benötige, und schildert eingehend die Anforderungen, die eine entsprechende Unterrichtsgestaltung an engagierte Mitglieder ihres Berufsstandes stelle. Es wird keineswegs in Abrede gestellt, dass die Berufungswerberin aus den hier strittigen Werken wertvolle Kenntnisse für ihren Unterricht gewinnt und diese auch der Unterrichtsvorbereitung dienen oder im Unterricht Verwendung finden können. Dies ändert jedoch nichts daran, dass die einzelnen Werke im Sinn der oben angeführten Grundsätze danach zu beurteilen sind, ob eine private Veranlassung oder Verwendung soweit ausgeschlossen werden kann, dass das für gemischte Aufwendungen geltende Abzugsverbot hier nicht mehr zur Anwendung kommt.

Vorweg wird bemerkt, dass es sich bei der strittigen Literatur beinahe ausschließlich um Werke in englischer Sprache handelt, wobei nach Ansicht des Unabhängigen Finanzsenates für die Beurteilung dennoch der Inhalt der Werke maßgeblich ist, da beispielsweise Belletristik oder klassische Literatur durchaus auch dann für die Allgemeinheit mit höherem Bildungsgrad von Interesse ist, wenn sie in der Originalsprache angeboten wird, zumal Englisch eine in der Bevölkerung verbreitete Fremdsprache ist.

Im Einzelnen konnte daher zu den strittigen Werken - soweit nicht bereits aus dem Titel der Inhalt erkennbar war durch Internetrecherchen - Folgendes festgestellt werden: Kindred (Octavia E. Butler): Es handelt sich bei diesem Werk um einen Roman. Die Anschaffung von Romanen erfolgt typischerweise für Zwecke der persönlichen Erbauung oder Befriedigung eines Kunst- oder Kulturinteresses. Romane werden für die Allgemeinheit verfasst und üblicherweise auch zum persönlichen Gebrauch ohne Bezug zu einer beruflichen Tätigkeit erworben. Eine private Mitveranlassung für die Anschaffung eines derartigen Werkes kann nicht ausgeschlossen werden. Auch wenn die Berufungswerberin daraus Anregungen für ihren Unterricht beziehen konnte (im konkreten Fall erklärte sie seine Bedeutung für den Bereich der Landeskunde), tritt die private Mitveranlassung dadurch nicht so völlig in den Hintergrund, dass dadurch das Abzugsverbot nicht mehr zum Tragen kommt. Diese Ausführungen gelten auch für die folgenden Werke, bei denen es sich ebenfalls um Romane handelt: Housekeeping (Marilynne Robinson), G. (John Berger), Labyrinth (Kate Mosse), Talk Talk (T.C. Boyle), In Their Footsteps (Tess Gerritsen), The Magician´s Guild (Trudi Canavan), Mambo Kings Play Songs of Love (Oscar Hijuelos), The Analyst (John Katzenbach), New Moon (Stephenie Meyer), Another Bullshit Night in Suck City (Nick Flynn), The Echo Maker (Richard Powers), The Secret River (Kate Grenville). Auch eine allfällige Entnahme von Maturathemen aus diesen Romanen kann die Annahme einer privaten Mitveranlassung nicht ausschließen. Dasselbe gilt für Interpret of maladies (Jhumpa Lahiri) - es handelt sich bei diesem Werk um Kurzgeschichten. Beruf Philosophin oder Die Liebe zur Welt: Dieses Buch ist die Lebensgeschichte der Philosophin Hannah Arendt, eine Biographie, geschrieben von Alois Prinz. Den Presserezensionen ist zu entnehmen, dass auch dieses Buch für die kulturinteressierte Allgemeinheit geschrieben wurde. Stanislawski-Lesebuch, zusammengestellt von Peter Simhandel: Peter Simhandel war als Ordinarius für Literatur- und Theaterkunde an der Hochschule der Künste in Berlin tätig. Das Stanislawski-Lesebuch dient als Grundlage für den Methodenlehreunterricht an Schauspielschulen und ist nach einer Kundenrezension "allen Personen zu empfehlen, die sich ernsthaft mit dem Gedanken tragen, den Beruf des Schauspielers zu ergreifen". Der Bezug zum Arbeitsbereich der Berufungswerberin kann bei diesem Werk nicht hergestellt werden. On Bullshit (Harry G. Frankfurt): Es handelt sich bei diesem Werk um ein philosophisches Essay des amerikanischen Moralphilosophen Harry G. Frankfurt, das sich mit dem Begriff des englischen Wortes "Bullshit" befasst, laut Buchrezension in einer Mischung aus philosophischem Scharfsinn, psychologischer Einsicht und trockenem Humor verfasst ist und 2005 als gebundene Einzelausgabe in den USA zum Bestseller wurde. Es handelt sich auch hier offensichtlich um ein Werk von allgemeinem Interesse. Fugitive Writings: Dies ist eine Sammlung ausgewählter philosophisch/politischer Essays von Peter Kropotkin, der als meistgelesener und respektierter Theoretiker des Anarchismus gilt. Neben einer Einführung in Leben und Denken Kropotkin´s gibt es zu jedem Essay ein Vorwort von George Woodcock, das dem Leser Einblick in den Geist seiner Zeit gibt. Mit diesem Werk wird zwar die Gedankenwelt Kropotkins der Allgemeinheit zugänglich gemacht, in Anbetracht des nicht allgemein populären Themas kann es jedoch als glaubhaft angesehen werden, dass hier die berufliche Veranlassung der Anschaffung derart im Vordergrund steht, dass das Abzugsverbot nicht zum Tragen kommt und die Anschaffungskosten (23,13 €) als Werbungskosten anerkannt werden können. Abonnement des Magazins "Buchkultur": Bei diesem Magazin handelt es sich um ein Medium, das über Autorinnen und Autoren, Neuerscheinungen und literarische Trends berichtet. Es versteht sich als Bindeglied zwischen der Buchbranche und den Leserinnen und Lesern. Buchinteressierte sollen dadurch aktuelle Informationen erhalten. Es wendet sich zwar durch die Art seiner Aufbereitung an die interessierte Allgemeinheit, es ist jedoch glaubhaft, dass die Anregungen, die dieser Zeitschrift entnommen werden, so vordergründig für den Unterricht von Bedeutung sind, dass der Aufwand als (nahezu) ausschließlich beruflich veranlasst gesehen werden kann. Die Kosten des Abonnement (25 €) können den Werbungskosten zugerechnet werden. DVD East Is East, Mord im Pfarrhaus, Kill Bill Collection, The Rocky Horror Picture Show: Bei diesen DVD´S handelt es sich um populäre Filme für die Allgemeinheit. Eine Trennung zwischen beruflicher und privater Veranlassung ist hier nicht möglich, weshalb die Aufwendungen hiefür keine Werbungskosten sind.

Fortbildungskosten:

Unter dem Titel "Fortbildungskosten" hat die Berufungswerberin des Weiteren Aufwendungen für Fahrten mit dem Auto nach Wien geltend gemacht und erklärt, dass sie diese Fahrten unternommen hat, um sich in Wiener Buchhandlungen über das umfangreiche Angebot an passendem Material informieren zu können. Zu diesem Antrag ist zunächst zu bemerken:

Macht ein Steuerpflichtiger Aufwendungen als Werbungskosten geltend, so sind diese grundsätzlich nachzuweisen oder, wenn ein konkreter Nachweis nicht möglich ist, zumindest glaubhaft zu machen. Für die hier geltend gemachten Aufwendungen liegt lediglich die Aussage der Berufungswerberin vor, dass und zu welchem Zweck sie nach Wien gefahren sei. Weder gibt es irgendwelche Unterlagen, aus denen ableitbar wäre, dass überhaupt Fahrten nach Wien stattgefunden haben, noch ist nachweisbar, ob und wie lange sich die Berufungswerberin in den genannten Buchhandlungen aufgehalten hat, da auch Käufe nicht unmittelbar dort erfolgten, sondern über Amazon. Allein mangels Nachweis ist daher eine Anerkennung dieser beantragten Werbungskosten nicht möglich.

Dessen ungeachtet würde jedoch auch bei diesen Fahrten das oben angeführte Aufteilungs- und Abzugsverbot zum Tragen kommen. Einerseits trifft die Berufungswerberin mit der Aussage, sie hätte jeweils "viele Stunden" zur Materialsuche in den genannten Buchhandlungen verbracht, keine Abgrenzung, wieviel Zeit ihr anlässlich dieser Wienaufenthalte noch für die Befriedigung privater Bedürfnisse verblieben ist, andererseits ist es auch nicht möglich, allein für die Aufenthalten in den Buchhandlungen eine private Mitveranlassung auszuschließen.

Die anzuerkennenden Werbungskosten konnten daher nur um die oben angeführten Beträge (23,13 € und 25 €) erhöht werden. Bisher wurden Werbungskosten in Höhe von 292,40 € berücksichtigt. Die Werbungskosten laut Berufungsentscheidung erhöhen sich daher auf 340,53 €. Die Neuberechnung der Arbeitnehmerveranlagung 2006 ist beiliegendem Berechnungsblatt zu entnehmen.

Aus den angeführten Gründen war wie im Spruch zu entscheiden.

Beilage: 1 Berechnungsblatt

Linz, am 28. Oktober 2011