Info des BMF vom 12.12.2011, BMF-010311/0129-IV/8/2011 gültig von 12.12.2011 bis 31.12.2011

Information zu der am 12. Dezember 2011 in Kraft getretenen Änderung der Arbeitsrichtlinie Lebensmittel (VB-0200)

Mit Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1277/2011 der Kommission wurde die Verordnung (EG) Nr. 669/2009 geändert. Auf Grund dieser Änderung unterliegen

  • Erdnüsse (in der Schale oder geschält), Erdnussbutter und in anderer Weise zubereitete oder haltbar gemachte Erdnüsse (Lebens- und Futtermittel) mit Ursprung Argentinien,
  • Flaschenkürbis (Lebensmittel) mit Ursprung Dominikanische Republik und
  • grüne Bohnen (Lebensmittel) mit Ursprung Ägypten

ab 12. Dezember 2011 nicht mehr den Einfuhrbeschränkungen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 669/2009. Die Anlage 3 der Arbeitsrichtlinie Lebensmittel (VB-0200 Anlage 3) wurde entsprechend geändert.

Hinweis: Grüne Bohnen aus Ägypten unterliegen einem Verbot der Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr in der Europäischen Union gemäß dem Durchführungsbeschluss 2011/402/EU (siehe VB-0200 Anlage 13).

 

Bundesministerium für Finanzen, 12. Dezember 2011