Kommentierte EntscheidungBerufungsentscheidung - Steuer (Referent) des UFSK vom 19.01.2012, RV/0203-K/10

Geomantiefortbildung als Werbungskosten, Zusammenhang mit der ausgeübten Tätigkeit

Miterledigte GZ:
  • RV/0202-K/10
  • RV/0201-K/10

RechtssätzeAlle auf-/zuklappen

Stammrechtssätze

RV/0203-K/10-RS1 Permalink
Im gegenständlichen Fall besteht kein Zusammenhang mit der von der Bw. ausgeübten und zu Einkünften führenden Tätigkeit als Pflegehelferin und ihrer Tätigkeit im Bereich Geomantie.
RV/0203-K/10-RS2 Permalink
Wenn die Bw. den Zusammenhang bereits darin sieht, dass sie die angeführten Tätigkeiten am Gelände des LKH ausübt, so verkennt sie, dass Fortbildungsmaßnahmen zwingend an die Verwertung im Rahmen der beruflichen Tätigkeit gebunden sind, um als Werbungskosten abzugsfähig zu sein. Derartige Umstände liegen hier nicht vor.
RV/0203-K/10-RS3 Permalink
Wenn die Bw. angegeben hat, dass sie ihre Geomantietätigkeit unentgeltlich erbringe, so steht fest, dass eine Einkunftsquelle aus ihrer behaupteten Tätigkeit nicht entspringt, sondern lediglich eine "Quelle von Aufwendungen". Mangels den Ausgaben gegenüberstehender Einnahmen kommt ein steuerlicher Abzug als Werbungskosten nicht in Betracht.
RV/0203-K/10-RS4 Permalink
Der Einwand der Bw., die in Streit stehenden Aufwendungen seien einer Kollegin anstandslos als Werbungskosten berücksichtigt worden, geht ins Leere, weil aus einer - allenfalls rechtswidrigen - Vorgangsweise gegenüber anderen Abgabepflichtigen der im konkreten Fall Abgabepflichtige kein Recht für sich ableiten kann.

Entscheidungstext

Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen der H.T., P., geb. xy, K.W12, jeweils vom 2. Juni 2009 gegen die Bescheide des Finanzamtes Klagenfurt, vertreten durch ADir Alexander Spielmann, vom 25. Mai 2009 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) für die Jahre 2006 bis 2008 entschieden:

Die Berufungen werden als unbegründet abgewiesen.

Die angefochtenen Bescheide bleiben unverändert.

Entscheidungsgründe

H.T. (in der Folge Bw.) ist als Pflegehelferin im Landeskrankenhaus K. (in der Folge LKH) beschäftigt und bezog in den Streitjahren aus dieser Tätigkeit Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit.

Mit Erklärungen zur Durchführung der Arbeitnehmerveranlagungen für die Jahre 2006, 2007 und 2008 beantragte die Bw. u.a. die Anerkennung von Aufwendungen für bei der Firma XY, Institut für Geomantie (in der Folge Institut), in Graz absolvierte Fortbildungsveranstaltungen in Höhe von € 1.900,00, € 2.550,00 bzw. € 550,00 als Werbungskosten.

Diesen Anträgen legte die Bw. Bestätigungen des angeführten Institutes vom 29. Dezember 2006, vom 14. Dezember 2007 und vom 29. März 2008 folgenden Inhaltes vor:

"Hiermit bestätigt das Institut, dass die Bw. an der laufenden Geomantiefortbildung an folgenden Ausbildungseinheiten teilgenommen und diese auch (in der Höhe von € 1.900,00/2006, € 2.550,00/2007 und € 500,00/2008) bezahlt hat: Das Energiesystem des Menschen/19.-21.5.2006/Graz/€ 250,00, Tanz mit der Göttin-Ganzheitliche Körpererfahrung/9.-11.6.2006/Graz/€ 250,00, Der Mensch als Brücke zum Engelozean/20.-23.7.2006/Salzburg/€ 300,00, Vertiefende Raumwahrnehmung/8.-10.9.2006/Salzburg/€ 250,00, Übergangswochenende/5.-8.10,2006/Bad Aussee/€ 300,00, Erd- und Menschwandlung/ 13.-15.10.2006/Weißensee/€ 250,00, Geomantische Systeme/9.-12.11.2006/Slowenien/€ 300,00, Form und Farbe/12.-14,1.2007/Graz/€ 250,00, Symbole und Kosmogramme/23.-25.2.2007/Venedig/€ 250,00, Die Seele der Erde/23.-25.3.2007/Slowenien/€ 250,00, Geomantische Systeme II/27.-29.4.2007/Weißenbach an der Enns/ € 250,00, Kunstwerkstatt Meiseln/11.-13.5.2007/Slowenien/€ 250,00, Geomantie und Pflanze/14.-17.6.2007/Weißensee/€ 300,00, Mehrdimensionale Untersuchung des Raumes/13.-15.7.2007/Kals/€ 250,00, Geomantie von Haus und Garten/7.-9.9.2007/Schladming/€ 250,00, Harmonisierung der Raumatmosphäre/5.-7.10.2007/Altenmarkt/€ 250,00, Geomantie und Landschaft-projektbezogenes Arbeiten/9.-11.11.2007/Millstatt/€ 250,00, Persönliche Vertiefung/11.-13.1.2008/Weißensee/€ 250,00, Projektvorstellung/27.-30.3.2008/Bad Aussee/€ 300,00."

Mit Einkommensteuerbescheiden jeweils vom 25. Mai 2009 fanden die von der Bw. beantragten Aufwendungen keine Berücksichtigung als Werbungskosten. Das Finanzamt führte darin begründend aus, dass die Aufwendungen keine Fortbildungskosten darstellen würden, weil sie keine Verbesserung der Kenntnisse und Fähigkeiten im bisher ausgeübten Beruf mit sich bringen würden.

Mit Eingabe vom 2. Juni 2009 erhob die Bw. jeweils Berufung gegen die Einkommensteuerbescheide der Jahre 2006, 2007 und 2008. In den Berufungsschriften führte sie übereinstimmend an, dass am Gelände des LKH K von einer Privatperson eine Lithopunktur (Steinsetzung) erfolgt sei und dort immer wieder geomantisch gearbeitet werde. Aus diesem Grund habe sie die Ausbildung gemacht, beruflich bedingt wende sie die erworbenen Kenntnisse an. Eine Kollegin habe diesbezügliche Aufwendungen bereits anstandslos "erstattet bekommen".

Mit Berufungsvorentscheidungen des Finanzamtes vom 9. Oktober 2009 wurden die Berufungen der Bw. mit der Begründung als unbegründet abgewiesen, dass die von ihr beantragten Kosten auf Grund des Umstandes, dass daraus keine Einnahmen erzielt werden, als Werbungskosten nicht abzugsfähig seien.

Mit Eingabe vom 9. November 2009, beim Finanzamt eingelangt am 10. November 2009, erhob die Bw. Berufungen gegen die angeführten Bescheide und brachte vor, dass sie in späterer Folge beim Steinsetzer im LKH-Gelände zum Wohle der Patientinnen und Patienten unentgeltlich mitarbeiten könne; neuerlich verwies sie darauf, dass einer Kollegin diese Kosten als Werbungskosten anerkannt worden seien.

Laut Wikepedia ist die heutige europäische Geomantie eine unwissenschaftliche esoterische Lehre, die sich selbst als "ganzheitliche" Erfahrungswissenschaft versteht und versucht, die Identität des Lebensraumes, eines Ortes oder der Landschaft zu erfassen und diese durch Gestaltung, Kunst- Raum- und Landschaftsplanung zu berücksichtigen und individuellen Ausdruck zu verleihen. Geomantie ist das Erkennen und Erspüren von guten Plätzen in Raum und Landschaft und damit Grundlage für ein harmonisches und gesundes Leben und Wohnen. Die Aufgabe des Geomanten besteht darin, "baubiologisches Wissen" mit der geomantischen Kunst zu vereinen, Räume zu gestalten, den guten Ort zu erkennen und zu erspüren und mit den Menschen in Einklang zu bringen. Damit ähnelt die Geomantie dem chinesischen Feng Shui.

Über die Berufung wurde erwogen:

Strittig ist, ob die Aufwendungen für die oa. Kurse die Voraussetzungen für die Abzugsfähigkeit in Form von Werbungskosten im Sinne des § 16 EStG 1988 erfüllen oder aber unter dem Abzugsverbot nach § 20 Abs. 1 Z 2 lit. a EStG 1988 unterliegen.

Gemäß § 16 Abs. 1 EStG 1988 sind Werbungskosten Aufwendungen oder Ausgaben zur Erwerbung, Sicherung oder Erhaltung der Einnahmen.

§ 16 Abs. 1 Z 10 EStG 1988 in der für die Streitjahre gültigen Fassung lautet:

"Aufwendungen für Aus- und Fortbildungsmaßnahmen im Zusammenhang mit der vom Steuerpflichtigen ausgeübten oder einer damit verwandten beruflichen Tätigkeit und Aufwendungen für umfassende Umschulungsmaßnahmen, die auf eine tatsächliche Ausübung eines anderen Berufes abzielen....."

Aufwendungen für Aus- und Fortbildungskosten können nur dann als Werbungskosten abgezogen werden, wenn sie im Zusammenhang mit der vom Steuerpflichtigen ausgeübten oder einer damit verwandten beruflichen Tätigkeit stehen.

Von einem Zusammenhang mit der ausgeübten oder verwandten Tätigkeit ist dann auszugehen, wenn die durch die Bildungsmaßnahme erworbenen Kenntnisse in einem wesentlichen Umfang im Rahmen der ausgeübten (verwandten) Tätigkeit verwertet werden können (vgl. VwGH 3.11.2005, 2003/15/0064; VwGH 22.9.2005, 2003/14/0090).

Um berufliche Fortbildung handelt es sich, wenn der Steuerpflichtigen seine bisherigen beruflichen Kenntnisse und Fähigkeiten verbessert, um im bereits ausgeübten Beruf auf dem Laufenden zu bleiben und den jeweiligen Anforderungen gerecht zu werden. Die Eignung der dafür getätigten Aufwendungen an sich zur Erreichung dieses Zieles ist dabei ausreichend (VwGH 19.10.2006, 2005/14/0117). Fortbildungskosten sind wegen ihres Zusammenhanges mit der bereits ausgeübten Tätigkeit und den darauf beruhenden Einnahmen abzugsfähig (VwGH 28.10.2009, 2007/15/0103, mwN).

Im gegenständlichen Fall besteht keinerlei Zusammenhang zwischen dem von der Bw. in diversen Kursen im Bereich Geomantie erworbenen Wissen und ihrer beruflichen Tätigkeit als Pflegehelferin, die in der Durchführung von pflegerischen Maßnahmen einschließlich sozialer Betreuung von Patienten und in der Durchführung hauswirtschaftlicher Tätigkeit im LKH besteht. Einen derartigen Zusammenhang sieht die Bw. offensichtlich bereits darin, dass ihre Haupttätigkeit im Landeskrankenhaus durchgeführt wird und ihre beabsichtigte Tätigkeit am Gelände desselben entfaltet werden soll. Damit verkennt die Bw. jedoch, dass Fortbildungsmaßnahmen zwingend an die Verwertung im Rahmen der beruflichen Tätigkeit gebunden sind, um einem Werbungskostenabzug überhaupt zugänglich sein zu können. Derartige Umstände hat die Bw. im Berufungsverfahren nicht dargetan. Sie hat vielmehr angegeben, dass sie im Bereich Geomantie unentgeltlich zu arbeiten beabsichtige. Damit steht aber auch fest, dass eine Einkunftsquelle aus der behaupteten Betätigung der Bw. nicht entspringt oder aber entspringen wird, sondern lediglich eine "Quelle von Aufwendungen". Ein Werbungskostenabzug bei den Einkünften aus ihrer (belohnten und einen vollkommen anderen Bereich umfassenden) beruflichen Tätigkeit kommt mangels entsprechender Einnahmen nicht in Betracht.

Der Einwand der Bw., die nunmehr in Streit stehenden Aufwendungen seien einer Kollegin "anstandslos" als Werbungskosten anerkannt worden seien, ist irrelevant, weil aus einer - allenfalls rechtswidrigen - Vorgangsweise gegenüber anderen Abgabepflichtigen der Abgabepflichtige für sich kein Recht ableiten kann.

Es war spruchgemäß zu entscheiden.

Klagenfurt am Wörthersee, am 19. Jänner 2012