Info des BMF vom 02.04.2012, BMF-010311/0040-IV/8/2012 gültig von 02.04.2012 bis 06.04.2012

Information zu der am 2. April 2012 in Kraft getretenen Änderung der Arbeitsrichtlinie Lebensmittel (VB-0200)

Mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 284/2012 wurden die Sondervorschriften nach dem Unfall im Kernkraftwerk Fukushima für die Einfuhr von Lebens- und Futtermitteln mit Wirkung vom 2. April 2012 neu gefasst und die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 961/2011 aufgehoben. Die Anlage 11 der Arbeitsrichtlinie Lebensmittel (VB-0200 Anlage 11) wurde entsprechend geändert.

Das mit Durchführungsbeschluss 2011/402/EU festgelegte Einfuhrverbot für Bochshornkleesamen sowie bestimmte Samen und Bohnen aus Ägypten (VB-0200 Anlage 13) endete mit Wirkung vom 31. März 2012, sodass die in diesem Zusammenhang geltenden Beschränkungen aufgehoben wurden.

 

Bundesministerium für Finanzen, 2. April 2012