Berufungsentscheidung - Steuer (Referent) des UFSL vom 04.06.2012, RV/1411-L/10

Keine Berufsausbildung im Sinne des Familienlastenausgleichsgesetzes für einen Lehrgang bei Jugend mit einer Mission

Rechtssätze

Keine Rechtssätze vorhanden

Entscheidungstext

Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., gegen den Bescheid des Finanzamtes A. vom 11. Oktober 2010 betreffend Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträgen entschieden:

Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen.

Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert.

Entscheidungsgründe

Anlässlich einer Überprüfung des Anspruches auf Familienbeihilfe gab der Berufungswerber (kurz Bw.) dem Finanzamt - seinen Sohn B. (geb. 00.00.88) betreffend - bekannt, dass ein etwaiger Studienbeginn des genannten Kindes dzt. noch unklar sei. Eine Inskriptionsbestätigung werde bei Beginn eines Studiums zur Klärung der Behörde übermittelt werden. Aus dem angeführten Grund ersuchte der Bw. um vorläufige Einstellung der Familienbeihilfe für B.. In weiterer Folge übermittelte der Bw. der Abgabenbehörde eine Bestätigung der C-Schule aus der sich sinngemäß ergibt, dass B. einen Bibelgrundkurs im Rahmen der "Youth With A Mission" (kurz YWAM) in D. besucht habe.

Im Anschluss forderte das Finanzamt mit Bescheid vom 11.10.2010 die dem Bw. für den Zeitraum März bis August 2010 für B. bereits gewährte Familienbeihilfe inklusive der Kinderabsetzbeträge in Höhe von insgesamt 1.610,20 € zurück. In dieser Entscheidung führt die Behörde neben Zitierung der entsprechenden rechtlichen Grundlagen aus, dass sich der Sohn des Bw. im hier maßgeblichen Zeitraum iS des FLAG in keiner Berufsausbildung befunden hätte. Bei dem von B. besuchten Kurs handle es sich vielmehr um eine religiöse Weiterbildung, die im Wesentlichen dazu diene Erfahrungen zu sammeln und zu vertiefen bzw. sich einen bestimmten Wissensstand für karitative Arbeiten anzueignen.

In der Berufung vom 9.11.2010 gegen den Bescheid des Finanzamtes vom 11.10.2010 bringt der Bw. sinngemäß vor, dass sein Sohn vom 13.4.2010 bis 11.9.2010 einen Lehrgang zur Weiterbildung an einem internationalen überkonventionellen Missionswerk "Jugend mit einer Mission" absolviert habe. Dieser Kurs umfasse in etwa 3 Monate pädagogische sowie für die restliche Zeit praxisorientierte Einheiten. Bei dieser Weiterbildungsveranstaltung handle es sich um eine solche, welche im Rahmen des christlichen Zentrums E. in Australien unterstützt worden sei. Die religiöse Bekenntnisgemeinschaft "ELAIA Christengemeinden" sei eine staatliche eingetragene Bekenntnisgemeinschaft. In dieser würde sein Sohn eine leitende Tätigkeit anstreben, wobei dafür derartige Weiterbildungsveranstaltungen Voraussetzung wären. Abschließend beantragte der Bw. daher, den angefochtenen Bescheid im Ausmaß seiner Berufungsausführungen aufzuheben.

Das Finanzamt legte den Akt - ohne Erlassung einer Berufungsvorentscheidung - dem Unabhängigen Finanzsenat (kurz UFS) als Abgabenbehörde II. Instanz zur Entscheidung vor. Der UFS brachte dem Bw. den nach der Aktenlage anzunehmenden Sachverhalt sowie das vorliegende Ermittlungsergebnis mit Schriftsatz vom 11.5.2012 zur Kenntnis und räumte ihm darin die Gelegenheit zur Abgabe einer Gegenäußerung ein. Innerhalb der gesetzten Frist bzw. bis zum Ergehen dieser Berufungsentscheidung langte vom Bw. keine Stellungnahme ein.

Über die Berufung wurde erwogen:

Der vom Bw. angefochtene Rückforderungsbescheid des Finanzamtes vom 11.10.2010 umfasst einen Zeitraum von März 2010 bis August 2010. Die Einwendungen des Bw. in seinem Berufungsschriftsatz vom 9.11.2010 nehmen ausschließlich Bezug auf den von seinem Sohn vom 13.4. bis 11.9.2010 absolvierten "Bibelgrundkurs", wodurch die Rückforderung der Beihilfe und des Kinderabsetzbetrages für den Monat März 2010 außer Streit steht.

Wie dem Bw. bereits im Vorhalt des UFS vom 11.5.2012 mitgeteilt wurde, ergibt sich durch Internetrecherchen zur "Jugend mit einer Mission" (JMEM), dass diese den deutschsprachigen Zweig von Youth With A Mission (YWAM) darstellt. Diese versteht sich als internationale Bewegung junger Christen, die sich dazu berufen wissen, Jesus Christus zu dienen und das Evangelium vom Reich Gottes ganzheitlich zu leben und zu verkünden. Ihre "Mission" ist es, Gott zu kennen und ihn bekannt zu machen. Seit dem Beginn 1960 lag ihr Hauptschwerpunkt darauf, Jugendlichen zu ermöglichen, im Rahmen von weltweiten Missionseinsätzen anderen von ihrem Glauben an Jesus nach seinem Vorbild, in Wort und Tat weiter zu geben. Heute steht die Jugend bei dieser Organisation immer noch im Mittelpunkt, dennoch sind 8- bis 80-jährige aus mehr als 140 Ländern mit Jugend mit einer Mission unterwegs. Dabei leben und arbeiten Menschen unterschiedlicher Herkunft Seite an Seite. Die vielen Dienste und Aktivitäten der YWAM lassen sich in drei Kategorien zusammenfassen: Evangelisation, Schulung und karitative Dienste.

Evangelisation: Darunter versteht man die zeitgemäße und verständliche Weitergabe der Botschaft von Jesus Christus, so dass die Menschen von heute sie verstehen und annehmen können. Dazu werden kreative Möglichkeiten wie Musik, Video, Websites, Pantomime, kulturelle Aufführungen, Sport- & Freizeitangebote genutzt. Dabei wird versucht Menschen aller Altersgruppen in unterschiedlichsten Situationen ihres Lebens an allen Orten der Erde, mit dieser friedlichen Botschaft der Liebe und Vergebung zu erreichen. Schulung: Auf der Grundlage von biblisch-christlichen Werten möchte die Organisation Menschen in der Entwicklung ihrer Persönlichkeit und ihrer Fähigkeiten weiterbringen, so dass sie ihren Platz in der Gesellschaft und Kirche, in Weltmission und im Gemeindeleben bewusst einnehmen und ausfüllen können. Schulung, Jüngerschaft, die aus Beziehungen lebt, und praktische Anwendung des Erlernten gehören dabei untrennbar zusammen. In JMEMs Universität, der University oft he Nations können Christen in Fachbereichen wie Wissenschaft und Technik, Sprachen, Entwicklungshilfe und christlichen Diensten einen Abschluss erreichen. Die Jüngerschaftsschule (engl.: Discipleship Training School "DTS") ist die Grundvoraussetzung für jeden Vollzeit-JMEM-Mitarbeiter und dient gleichzeitig als Einstiegs-Programm zu allen anderen Fortbildungsmöglichkeiten. Jährlich nehmen an einem der 400 weltweiten Schulungsorte ca. 10.000 Studenten an diesen Kursen teil. Karitative Dienste: Die YWAM möchte dort Hilfe und Hoffnung bringen, wo die Not am größten ist. Gott bekannt machen hat eine praktische Seite. Jährlich werden weltweit ca. 400.000 Menschen von solchen Diensten der Barmherzigkeit erreicht. Einige Beispiele: Dienst an Straßenkindern in Indien; Fürsorge um ausgesetzte Kinder in Asien; Nahrungsmittel und Unterkunft für Flüchtlinge und die Opfer von Flutkatastrophen in Asien und Afrika bereitstellen, Waisenhäuser, Aidshilfe... etc. Die Grundwerte der YMEM werden im Internet mit "Gott kennen", "Gott bekannt machen", "Gottes Stimme hören", "Anbetung und Fürbitte praktizieren", "visionär leben", "junge Menschen fördern und ihnen Freiraum lassen", "breite und dezentrale Strukturen schaffen", "international und interkonfessionell denken", "die Welt aus biblischer Perspektive betrachten", "in Teams arbeiten", "durch Dienen leiten", "zuerst Erfahrung sammeln, dann lehren", "beziehungsorientiert leben", "den Wert jedes Menschen achten", "den Wert von Familien betonen", "sich auf beziehungsorientierte Versorgung einlassen" und "Gastfreundschaft praktiziert" beschrieben.

Die hier maßgebliche Gesetzesbestimmung des § 2 Abs. 1 lit b) FLAG lautet in der hier anzuwendenden Fassung:

Anspruch auf Familienbeihilfe haben Personen, die im Bundesgebiet einen Wohnsitz oder ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, für volljährige Kinder, die das 26. Lebensjahr noch nicht vollendet haben und die für einen Beruf ausgebildet oder in einem erlernten Beruf in einer Fachschule fortgebildet werden, wenn ihnen durch den Schulbesuch die Ausübung ihres Berufes nicht möglich ist. Bei volljährigen Kindern, die eine in § 3 des Studienförderungsgesetzes 1992, BGBl. Nr. 305, genannte Einrichtung besuchen, ist eine Berufsausbildung nur dann anzunehmen, wenn sie die vorgesehene Studienzeit pro Studienabschnitt um nicht mehr als ein Semester oder die vorgesehene Ausbildungszeit um nicht mehr als ein Ausbildungsjahr überschreiten. Wird ein Studienabschnitt in der vorgesehenen Studienzeit absolviert, kann einem weiteren Studienabschnitt ein Semester zugerechnet werden. Die Studienzeit wird durch ein unvorhergesehenes oder unabwendbares Ereignis (z.B. Krankheit) oder nachgewiesenes Auslandsstudium verlängert. Dabei bewirkt eine Studienbehinderung von jeweils drei Monaten eine Verlängerung der Studienzeit um ein Semester. Zeiten als Studentenvertreterin oder Studentenvertreter nach dem Hochschülerschaftsgesetz 1998, BGBl. I Nr. 22/1999, sind unter Berücksichtigung der Funktion und der zeitlichen Inanspruchnahme bis zum Höchstausmaß von vier Semestern nicht in die zur Erlangung der Familienbeihilfe vorgesehene höchstzulässige Studienzeit einzurechnen. Gleiches gilt für die Vorsitzenden und die Sprecher der Heimvertretungen nach dem Studentenheimgesetz, BGBl. Nr. 291/1986. Der Bundesminister für Umwelt, Jugend und Familie hat durch Verordnung die näheren Voraussetzungen für diese Nichteinrechnung festzulegen. Zeiten des Mutterschutzes sowie die Pflege und Erziehung eines eigenen Kindes bis zur Vollendung des zweiten Lebensjahres hemmen den Ablauf der Studienzeit. Bei einem Studienwechsel gelten die in § 17 Studienförderungsgesetz 1992, BGBl. Nr. 305, angeführten Regelungen auch für den Anspruch auf Familienbeihilfe. Die Aufnahme als ordentlicher Hörer gilt als Anspruchsvoraussetzung für das erste Studienjahr. Anspruch ab dem zweiten Studienjahr besteht nur dann, wenn für ein vorhergehendes Studienjahr die Ablegung einer Teilprüfung der ersten Diplomprüfung oder des ersten Rigorosums oder von Prüfungen aus Pflicht- und Wahlfächern des betriebenen Studiums im Gesamtumfang von acht Semesterwochenstunden oder im Ausmaß von 16 ECTS-Punkten nachgewiesen wird. Der Nachweis ist unabhängig von einem Wechsel der Einrichtung oder des Studiums durch Bestätigungen der im § 3 des Studienförderungsgesetzes 1992 genannten Einrichtungen zu erbringen. Für eine Verlängerung des Nachweiszeitraumes gelten die für die Verlängerung der Studienzeit genannten Gründe sinngemäß.

§ 33 Abs. 3 EStG legt fest, dass Steuerpflichtigen, denen auf Grund des Familienlastenausgleichsgesetzes Familienbeihilfe gewährt wird, im Wege der gemeinsamen Auszahlung mit der Familienbeihilfe ein Kinderabsetzbetrag von monatlich 58,40 € für jedes Kind zusteht. Für Kinder, die sich ständig im Ausland aufhalten, steht kein Kinderabsetzbetrag zu. Wurden Kinderabsetzbeträge zu Unrecht bezogen, ist § 26 des FLAG anzuwenden.

Gemäß § 26 Abs. 1 FLAG hat der, der Familienbeihilfe zu Unrecht bezogen hat die entsprechenden Beträge zurückzuzahlen.

Streitgegenstand des anhängigen Verfahrens bildet demnach ausschließlich jene Beurteilung, ob sich der Sohn des Bw. durch die Absolvierung des "Certificate III in Discipleship" in Australien von April bis September 2010 in einer Berufsausbildung im Sinne der hier anzuwendenden Gesetzbestimmungen befand. Der Begriff "Berufsausbildung" ist zwar im FLAG selbst nicht näher definiert, jedoch ergibt sich nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes - auf die der Bw. zum Teil selbst in seiner Berufungseingabe verweist -, dass darunter alle Arten schulischer oder kursmäßiger Ausbildungen fallen, in deren Rahmen noch nicht berufstätigen Personen für das künftige Berufsleben erforderliches Wissen vermittelt wird, wobei jedoch Voraussetzung ist, dass die Ausbildung die volle Zeit des Kindes in Anspruch nimmt, ein geregeltes Ausbildungsverfahren vorgesehen ist, das Ablegen von Prüfungen die in einer Ausbildungsvorschrift vorgesehen sind und dass das Kind durch den Abschluss dieser Ausbildung zur Ausübung eines konkreten Berufes befähigt wird (vgl. u.a. VwGH 2007/15/0050, 2009/15/0089 und 2008/13/0015). Ziel einer Berufsausbildung im Sinne des § 2 Abs. 1 lit b) FLAG ist somit, die fachliche Qualifikation für die Ausübung des angestrebten Berufes zu erlangen.

Zu dem, vom Sohn des Bw. absolvierten Lehrgang ist nach der Aktenlage festzustellen, dass dieser bereits aus jenem Grund keine Berufsausbildung darzustellen vermag, weil dadurch der Teilnehmer nicht in einem selbständigen Beruf ausgebildet wurde. Die Gegenstände dieses Lehrgangs lauten "Encounter god", "See Life From God's Perspective", "Recognize Jesus as Lord", "Becoming More like Jesus", "Do the Works of Jesus" und "Orientate to YWAM". In diesen Unterrichtseinheiten spiegeln sich demnach die bereits im Internet der YMEM u.a. angeführten Grundwerte (z.B. Gott begegnen, das Leben aus der Perspektive Gottes betrachten, Jesus als Herrn erkennen usw.) wider. Der Absolvent dieses Lehrganges erhält zwar ein Teilnahmezeugnis mit einer Beurteilung (hier "s" = competent), eine Befähigung für die Ausübung eines bestimmtes Berufes ist jedoch damit nicht verbunden. Dieser Lehrgang mag zwar für eine etwaige nachfolgende Berufsausbildung bzw. auch in einem späteren Beruf nützlich und von Vorteil sein, verleiht diesem jedoch noch nicht die Eigenschaft einer Berufsausbildung im Sinne des § 2 Abs. 1 lit b) FLAG. Vielmehr dient dieser Lehrgang im Wesentlichen der Eingliederung in eine religiöse Gemeinschaft. Überdies spricht auch die kurze Dauer von insgesamt etwa fünf Monaten - bereits inklusive Praxis - dieses Kurses dafür, dass keine Berufsausbildung iS des FLAG vorliegt.

Obwohl bereits durch die vorstehenden Ausführungen die Voraussetzungen für eine Beihilfengewährung nicht gegeben waren, ist ergänzend auszuführen, dass für das Vorliegen einer Berufsausbildung im Sinn des § 2 Abs.1 lit. b) FLAG nicht allein der Lehrinhalt, sondern auch die Art der Ausbildung und deren Rahmen bestimmend ist. So ist eine Berufsausbildung - wie bereits vorstehend ausgeführt - im Sinne des FLAG u.a.nur dann gegeben, wenn die Ausbildung die überwiegende Zeit des Kindes in Anspruch nimmt. In diesem Zusammenhang wurde der Bw. im Vorhalt des UFS u.a. aufgefordert, entsprechende Unterlagen (Lehrplan, Stundenplan) vorzulegen und das Ausmaß der Gesamtstunden pro Woche sowie eine Beschreibung der Tätigkeiten im Rahmen der von ihm als "Praxiseinheiten" bezeichneten Unterrichtsstunden bekanntzugeben. Dieser Aufforderung kam der Bw. nicht nach. Diesbezüglich ist ganz allgemein darauf zu verweisen, dass es am Bw. gelegen wäre das Vorliegen der Voraussetzungen für einen berechtigten Beihilfenbezug für seinen Sohn entsprechend bekanntzugeben bzw. nachzuweisen. Die Abgabenbehörde hat zwar nach § 115 Abs. 1 BAO grundsätzlich die Verpflichtung abgabenpflichtige Fälle zu erforschen und von Amts wegen die tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse zu ermitteln, die für die Abgabenpflicht und die Erhebung der Abgaben wesentlich sind, diese Verpflichtung der Behörde zur Ermittlung der materiellen Wahrheit entbindet einen Abgabenpflichtigen keineswegs von der ihn treffenden Mitwirkungspflicht. Nach Lehre und Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes tritt gerade bei Begünstigungstatbeständen - somit auch bei Gewährung einer Beihilfe - die Amtswegigkeit der Sachverhaltsermittlung gegenüber der Offenlegungspflicht des Begünstigungswerbers in den Hintergrund. Vielmehr hat ein Begünstigungswerber diejenigen Umstände darzulegen, auf die die abgabenrechtliche Begünstigung gestützt werden kann (vgl. z.B. Erkenntnis VwGH vom 30.3.2000, 99/16/0100). Außerdem gilt insbesondere für Verfahren mit einem auslandsbezogenen Sachverhalt - wie auch hier gegeben - eine erhöhte Mitwirkungs- und Offenlegungspflicht der Partei. Durch die mangelnde Mitwirkung des Bw. fehlt es im anhängigen Verfahren auch an einem Nachweis, ob der Besuch dieses Lehrgangs die volle Zeit eines Teilnehmers in Anspruch nimmt. Überdies stellt dieser Kurs für das vom Sohn des Bw. mittlerweile begonnene Auslandsstudium der Theologie keine zwingende Voraussetzung dar, sodass der vom genannten Kind absolvierte Bibelgrundkurs auch nicht als Teil einer Berufsausbildung angesehen werden kann.

Auf Grund der vorstehenden Ausführungen befand sich somit der Sohn in der vom angefochtenen Bescheid umfassten Zeitraum in keiner Berufsausbildung iS des FLAG wodurch die Rückforderung der Familienbeihilfe und der Kinderabsetzbeträge vom Finanzamt zu Recht erfolgte. Es war daher - wie im Spruch ausgeführt - zu entscheiden.

Linz, am 4. Juni 2012