Berufungsentscheidung - Steuer (Referent) des UFSW vom 31.10.2012, RV/0680-W/11

Nahrungsergänzungsmittel als außergewöhnliche Belastung;

Rechtssätze

Keine Rechtssätze vorhanden

Entscheidungstext

Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen des Herrn RP, geb. 1947, 1-X-N 101/1/2, vom 22. Juli 2009 gegen den Bescheid des Finanzamtes für den 2. und 20. Bezirk, vertreten durch Frau ZS, vom 20. Juli 2009 betreffend Einkommensteuer 2008 entschieden:

Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen.

Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert.

Entscheidungsgründe

Mit Bescheid vom 19. Mai 2009 wurde die Einkommensteuer für das Jahr 2008 mit einer Gutschrift in Höhe von € 1.093,70 erstmals festgesetzt.

Mit Vorhalt vom 2. Juli 2009 wurde Herr RP -im Folgenden kurz mit Berufungswerber (Bw) bezeichnet -aufgefordert, die Sonderausgaben, Werbungskosten und außergewöhnlichen Belastungen, soweit beantragt, durch Vorlage entsprechender Unterlagen und Belege nachzuweisen. Beantwortend retournierte der Bw den Vorhalt mit der Bemerkung, er habe bereits alle seine Unterlagen beim Schalter des Finanzamtes abgegeben und sei die Abgabenbehörde im Besitz der Unterlagen.

Vorgelegt wurde Informationsmaterial über die Wirkungsweise verschiedener Nahrungsergänzungsmittel (ua Ö-, Acai-Beere-Antioxidative Powerfrucht aus Brasilien, Sg--Produkte bzw Chlorophyll-Produkte, P.. 9 Plus, OS- etc). Rechnungen der Fa. SWW-- über Produkte im Wert von € 2.134,66 (für AShC, PA-9 Plus Europe und M--2 bottles 1 Unit; Chlorophyll CSC Plus; MP Pack-M- 2 bottles 1 Unit). Der Bw verwies auf die beantragten Kosten für die oa Energieprodukte in Höhe von € 2.134,66. Eine Kostenbeitragsrechnung des Krankenhauses NN- liegt auf.

Mit Bescheid vom 20. Juli 2009 wurde der Einkommensteuerbescheid vom 19. Mai 2009 gemäß § 299 Bundesabgabenordnung (BAO) unter Vorschreibung einer Gutschrift in Höhe von € 93,14 abgeändert. Begründet wurde die Vorgangsweise damit, dass bezüglich der beantragten Taxikosten bzw der Kosten für Nahrungsergänzungsmittel ein behinderungsbedingter Zusammenhang nicht nachgewiesen worden sei.

Der Bw erhob innerhalb offener Frist Berufung gegen den abgeänderten Bescheid und führte begründend aus, dass die Taxikosten bereits bei Abgabe am Schalter von der Abgabenbehörde als hinfällig erklärt worden seien, weil sie den Selbstbehalt nicht überstiegen hätten und der Bw Belege nicht gesammelt gehabt habe ("das ist ja ein Humbug an Papieren, Ärzte, Kur, Therapien, und ähnliche Erledigungen"). Die zusätzlichen Kosten stünden sehr wohl im Zusammenhang mit der Behinderung und werde dazu Folgendes mitgeteilt:

"Ich hatte am 21/04/2008 meinen 2. Schlaganfall und wurde von der Rettung notärztlich versorgt zum Krankenhaus NN- eingeliefert, wo ich bis 20/05/2008 in Behandlung war und einen Herzschrittmacher operiert erhielt. Hier hatte ich gezwungenermaßen vorher eine kurze Pause mit meinen Nahrungsergänzungsmitteln gemacht und das hat mir leider geschadet, obwohl mein Hausarzt, die Ärzte bei NN.- und auch die Kurärzte danach vom 28/07/2008 bis 18/08/2008 in BV, gewusst hatten. Meine operierte Carotis hat sich leider ganz verschlossen auf der linken Halsseite und die Gefäße sind mein Hauptproblem-daher auch anschließend meinen Behindertenpass mit 50% Behinderung erhalten. Mit den in Europa seit 2008 erhältlichen Nahrungsergänzungsmitteln der Fa. Sg hatte ich riesigen Erfolg-kommen sie doch nach rund 10 Jahren (der Mutterkonzern war NaS seit 35 Jahren ein Gigant) endlich in Europa auf den Markt. Sie sind bereits in Kliniken, bei Ärzten, Heilpraktikern, Physiotherapeuten und Kurzentren erfolgreich im Einsatz und lege ich Ihnen ergänzenderweise diverse Unterlagen über das Vital 3-System bei -zusätzlich zu diversen Aussagen von Prof. X- in diesem Zusammenhang -also keine Rede von wegen unbekannt usw.-wenn Sie noch mehr Nachweise im Zusammenhang meiner Behinderung haben wollen, müssen Sie mir schon konkret sagen, von welcher Person, Arzt o.ä. Sie das haben wollen. Für mich ist das trotz geringer Berufsunfähigkeitspension sehr aufwendig -auch die Zusammenstellung der ganzen Unterlagen für Sie und alle Kopien etc.-würde ich diese 3 Produkte nicht nehmen, könnten Sie mein Grab besuchen, wenn Sie wollten -aber wenn Sie die Zeit erübrigen können sich die Unterlagen anzusehen, brauche ich wohl nicht darauf hinweisen, dass in meinem Fall die wichtigsten Dinge auch nach dem gemachten O- Test (dieser ist auch in Apotheken erhältlich, nur teurer halt), äußerst positiv ausgefallen sind und ich das Ganze mein Leben lang nehmen werde. So wird mein Herz und Kreislauf gestärkt, die freien Radikale bekämpft und der Aufbau komplettisiert -siehe Beilagen. Da ich ja diese Kosten monatlich mir selber zahlen muss, sehe ich auch keine Begründung, warum Sie diese Aufwendungen nicht anerkennen wollen-also bitte um genaue Aufklärung, was Sie noch brauchen oder wissen wollen, oder von wem ein Nachweis erbracht werden soll. In diesem Zusammenhang sei noch erwähnt, dass ich mir dadurch 3 andere Medikamente eingespart habe, die ich jetzt nicht mehr benötige -alles unter ärztlicher Kontrolle selbstverständlich. Zusätzlich habe ich mich auch mit Literatur eingedeckt, dies aber für 2008 gar nicht geltend gemacht, nur so nebenbei erwähnt. Mit der Bitte um umgehenden Bescheid verbleibe ich für heute positiv gestimmt mit aktiven Grüßen."

Der Bw legte einen Behindertenausweis des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen, weiters einen in der Gesundheitswoche veröffentlichten Artikel von Dr. HH- über die ACAI-Beere ("Der Power-Saft aus der roten Acai-Beere"), eine Produktinformation der SWW-- über die Namensänderung des V3-Produktes Chlorophyll in PHy, einen Beitrag über die Wirkungsweise des Produktes Chlorophyll (Dr. C.FW, Biologin, Vorsitzende I-), einen Beitrag von Dr. JP, USA`s Father oft the Year" über PA---Produkte (Fachinformation -von Arzt zu Arzt- zum internen Gebrauch für Ärzte, Heilpraktiker und med. Fachleute; "P..-9Plus ist ein Bestseller und der Eckpfeiler jeder Diät.

Vorteile: Stärkt das Herz-Kreislauf-System

Verbessert den Blutfluss zu lebenswichtigen Organen

Bekämpft den negativen Effekt einer vorzeitigen Alterung des Herz-Kreislaufsystems

Mit Xylitol gesüßt, um die Zahngesundheit zu verbessern

Angenehmer Zitrus-Beeren-Geschmack

Anti-Aging-Vorteile

Stärkt gesundes Sexualverhalten

Kann bei Reduzierung von Körperfett behilflich sein

Unterstützt die Beibehaltung normaler Blutzuckerwerte

Kann belebend wirken

Wie bei jedem Nahrungsergänzungsmittel konsultieren Sie bitte vor Benutzung Ihren Arzt, insbesondere in Schwangerschaft und Stillzeit bzw bei Vorliegen von Erkrankungen."

Allgemeine Informationen über die L-A--Forschungstätigkeit der SWW-- und die Wirkungsweise von L-A- ...", sowie ein Kurzgutachten von Dr. JR (Industrie-und Handelskammer für VV_), öffentlich bestellter und vereidigter Sachverständiger für Abgrenzung Arzneimittel/Lebensmittel, Nahrungsergänzungsmittel und diätetische Lebensmittel, Fachapotheker für Arzneimittelinformation und pharmazeutische Analytik, V-, vom 28. Oktober 2008 wurden vorgelegt:

"Gutachten Nr. 0810283 Kurzgutachten zur Verkehrsfähigkeit des Produkte "PH-" Drink Mix mit Pfefferminz und Chlorophyll.

A. Hersteller von "PHy" Drink Mix:

Das Produkt "PH- " Drink mit Pfefferminz und Chlorophyll wird in den USA exclusiv für SWW-- Europe BV hergestellt. Eingetragener Firmensitz: Hl-, C-Weg 123, ==- TC T-, NL.

B. Zutaten:

Gereinigtes Wasser, Konservierungsstoff: pflanzliches Glycerin, Farbstoff: Natrium Kupferchlorophyllin, Pfefferminzöl (Mentha piperita), Gerstensaft-Extrakt, Alfalfasaft-Konzentrat.

C. Verkehrsempfehlung:

2xtäglich 7.5ml (ca. 1,5 Teelöffel) mit 250ml Wasser mischen und trinken.

Verkaufseinheit: 490g entspr. 447ml

D. Bewertung der Verkehrsfähigkeit

Entsprechend den vorliegenden Unterlagen von Sg Worldwide Europe BV ist das oben genannte Produkt sicher und enthält keine gefährlichen oder verbotenen Substanzen. PHy ist für den menschlichen Verzehr uneingeschränkt geeignet. PHy entspricht der Europäischen Lebensmittel VO 178/2002/EG und den entsprechenden Bestimmungen des Deutschen Lebensmittel- und Futtermittel-Gesetzbuches (LFGB). Das Produkt PHy Drink Mix ist damit in Deutschland und in der EU frei verkäuflich."

Der Bw führte zu den hier angeführten "gesammelten Arztunterlagen zu meiner Arbeitnehmerveranlagung 2008 wie von Ihnen telefonisch in KW 20 angefordert, obwohl ich dem Finanzamt ausführlichst Unterlagen zur Verfügung gestellt habe", aus:

"Mein Hausarzt weiß von meiner Einnahme der 3 Produkte zwar Bescheid, kann mir aber nichts bestätigen -weder die Produkte noch die Einnahmen -er ist ja nicht dabei, deswegen verständlich. Habe Ende 2009 aus Kostengründen die Einnahme vorübergehend eingestellt, um Bescheid Finanzamt abzuwarten. Bitte auch um Berücksichtigung, dass sich bis dato mein Gesundheitszustand wieder verschlechtert hat und 1 Medikament dazugekommen ist -siehe Beilagen, Behindertenpass mit 50% und Parkausweis für Behinderte!..."

In Beantwortung des Vorhaltes vom 14. Oktober 2009 wurde angegeben, dass aus dem in der Zeit zwischen 1. März 2008 und 8. Mai 2008 angemeldeten Gewerbebetrieb kein Umsatz bzw Gewinn erzielt worden sei. Vorgelegt wurde ein Kontoauszug der Sozialversicherungsanstalt der Gewerblichen Wirtschaft betreffend Beitragszahlungen für Kranken-, Unfall- und Pensionsversicherungsbeitrag für das 3. Quartal 2008.

In der Eingabe vom 29. Juni 2010 führte der Bw aus, der laut Kontonachricht reduzierte Rückstand "...widerspreche der von Herrn L_ telefonisch geäußerten Stellungnahme vom Mai 2010 -entweder eine ärztliche Bestätigung beizubringen, die Ihnen nicht gereicht hat, oder einen Betrag von nur 50-60% der angegebenen Kosten anzuerkennen. Hier ist vollkommen abgelehnt worden, was ich nicht verstehen kann! Zu meiner Seite ist zum Infoblatt von mir vom 27/05/2010 noch zu erwähnen, dass das dazugekommene Medikament wegen erhöhtem Blutdruck E- 20mg ist, weil ich aus Kostengründen die Einnahme meiner Sg Produkte habe auslaufen lassen müssen im Jahr 2009, was ich ausgesprochen bedauere! In der Zwischenzeit habe ich aufgrund des Vorschlages der Gefäßambulanz vom LKH N- auch in J- noch eine CT-Untersuchung machen lassen, weil meine Gehstrecke schon unter 100m liegt. Außerdem wurde auf mein Ratenansuchen vom 15/09/2009, nach telefonischem Hinweis einer Ihrer Sachbearbeiterinnen, wo ich sechs Raten vorgeschlagen hatte und nun mal die 1. Rate in Höhe von € 161,48 per 01/07/2010 online an das Finanzamt bezahlen werde -es bleiben dann noch 5 Raten in Höhe von je € 140,00 offen. Bitte daher um dringenden Bescheid von Ihnen, wie diese Angelegenheit aus dem Weg geräumt werden kann und verbleibe inzwischen mit aktiven Grüßen...".

Die Berufung wurde zur Entscheidung durch die Abgabenbehörde II. Instanz vorgelegt.

Über die Berufung wurde erwogen:

Hinsichtlich der aberkannten Kosten für Taxifahrten konnten laut Bw keine Belege mehr vorgelegt bzw keine diesbezüglichen Nachweise erbracht werden.

Zu der im vorliegenden Fall strittigen Aberkennung der Kosten für die in der Sachverhaltsdarstellung angeführten Nahrungsergänzungsprodukte wird ausgeführt:

Gemäß § 34 EStG 1988 sind bei der Ermittlung des Einkommens eines unbeschränkt Steuerpflichtigen außergewöhnliche Belastungen abzuziehen, sofern sie die in dieser Bestimmung genannten Voraussetzungen kumulativ (dh sämtliche Merkmale gemeinsam) erfüllen.

Zunächst darf es sich dabei weder um Betriebsausgaben noch um Werbungskosten oder Sonderausgaben handeln. Zudem muss eine tatsächliche und endgültige wirtschaftliche Belastung eingetreten sein. Ist es zu einem derartigen Vermögensabfluss gekommen, setzt dessen Berücksichtigung nach § 34 EStG weiters voraus, dass die Belastung außergewöhnlich ist, zwangsläufig erwächst und die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit des Abgabepflichtigen wesentlich beeinträchtigt.

Eine Belastung ist außergewöhnlich, soweit sie höher ist als jene, die der Mehrzahl der Steuerpflichtigen gleicher Einkommens-und Vermögensverhältnisse erwächst.

Zwangsläufigkeit liegt vor, wenn sich der Abgabepflichtige der Belastung aus tatsächlichen, rechtlichen oder sittlichen Gründen nicht entziehen kann.

Der Begriff "Therapie" erfordert nach der Rechtsprechung der Höchstgerichte ein bestimmtes, unter ärztlicher Aufsicht und Betreuung durchgeführtes Heilverfahren. Die Aufwendungen für die Therapie müssen zwangsläufig erwachsen, wobei an den Nachweis des Vorliegens der Zwangsläufigkeit wegen der von der allgemeinen Lebensführung schwer abgrenzbaren Kosten strenge Anforderungen gestellt werden müssen.

Der Bw leidet nach eigenen Angaben an den Folgen eines im Jahr 2008 erlittenen zweiten Schlaganfalles. Er ist nachweislich zu 50% körperbehindert. Zur Verwendung der in der Sachverhaltsdarstellung angeführten Nahrungsergänzungsmittel gab der Bw an, dass sein Hausarzt von der Einnahme der Chlorophyll-Produkte (vgl oben) im Jahr 2008 zwar Bescheid gewusst habe, dass dieser ihm aber nichts hätte bestätigen können ("weder die Produkte noch die Einnahmen -er ist ja nicht dabei, deswegen verständlich"). Das Vorliegen einer ärztlichen Verordnung bezüglich der Produkte wurde demnach nicht behauptet. Es wurde vom Bw auch nicht ins Treffen geführt, dass deren Einnahme Teil eines medizinisch-therapeutischen Behandlungsplanes gewesen oder ein (teilweiser) Kostenersatz durch die Krankenkasse erfolgt wäre. Ärztliche Atteste bezüglich eines nachweisbaren Heilerfolges wurden nicht vorgelegt. Der Bw behauptet selbst, er habe die Einnahme Ende 2009 aus Kostengründen vorübergehend eingestellt, um den Bescheid des Finanzamtes abzuwarten und bat um Berücksichtigung des Umstandes, dass sich sein Gesundheitszustand bis dato wieder verschlechtert habe und 1 Medikament dazugekommen sei ("siehe Beilagen, Behindertenpass mit 50% und Parkausweis für Behinderte").

Außer Streit steht, dass die vorliegend strittigen Kosten für die Nahrungsergänzungsmittel als solche die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit des Bw wesentlich beeinträchtigt haben. Davon, dass die Kosten außergewöhnlich bzw höher waren als jene, die die Mehrzahl der Steuerpflichtigen gleicher Einkommens- und Vermögensverhältnisse üblicherweise auf sich nehmen, wird ausgegangen. Wiewohl dem Bw also zugestanden werden muss, dass er zur Verbesserung seines Gesundheitszustandes auch hohen Aufwand nicht scheut, können die beantragten Kosten für die Nahrungsergänzungsmittel deshalb nicht anerkannt werden, weil die Präparate nicht als Teil eines medizinischen Behandlungsplanes ärztlicherseits verordnet worden sind. Selbst wenn also die Einnahme der hier in Rede stehenden "Nahrungsergänzungsmittel" -als solche wurden die Produkte durchwegs auch vom Bw selbst und explizit vor allem im Gutachten von Dr. Rl (vgl. oben) bezeichnet -zunächst oder laufend zu einer Verbesserung der subjektiven Befindlichkeit beim Bw geführt haben mag (nach Angaben des Bw hat sich sein Gesundheitszustand nach eigener Einschätzung ohne die Einnahme inzwischen verschlechtert) wären die im Jahr 2008 dafür angefallenen Kosten mangels diesbezüglicher ärztlicher Verordnung und weil es sich bei den Produkten nicht um Medikamente handelt, steuerlich nicht anzuerkennen. Der vom Bw selbst vollzogenen Wahl der Methode fehlte es solchermaßen am Merkmal der Zwangsläufigkeit. Daran kann auch der Umstand, dass Produktentwicklung und Zusammensetzung nach den vorgelegten Unterlagen auf medizinisch-biologischen Forschungsergebnissen (über die Wirkungsweise von Chlorophyll) bzw auf Entdeckungen betreffend "the nitric oxide as a signalling molecule in the cardiovascular system" basieren mögen, die mit dem Nobelpreis ausgezeichnet worden sind, nichts ändern. Dass Wirkungsweise und Heilerfolge der vorliegend in Rede stehenden Produkte selbst ausgezeichnet worden wären, wurde nicht vorgebracht. Im vorliegenden Zusammenhang kann auch nicht gesichert davon ausgegangen werden, ob und inwieweit die Wirkung der Produkte nicht auch durch eine ausgewogene Ernährung zB auf pflanzlicher Basis hätte erzielt werden können. Ärztliche Bescheinigungen über die Wirkung der Produkte auf den Bw insbesondere über das Absetzen der Einnahme wurden nicht vorgelegt. Da somit insbesondere eine Abgrenzung der Kosten zu solchen der allgemeinen Lebensführung nicht möglich ist, müssen die beantragten Ausgaben insgesamt steuerlich unberücksichtigt bleiben und ist deren teilweise Anerkennung (im beantragten Ausmaß von etwa 50-60%) nicht möglich, weshalb spruchgemäß zu entscheiden war.

Wien, am 31. Oktober 2012