Erlass des BMF vom 13.03.2013, BMF-010216/0011-VI/6/2013 gültig von 13.03.2013 bis 05.11.2014

Vergütungssatz für die Tätigkeit von Ordensangehörigen in ordenseigenen Betrieben

Beachte
  • Dieser Erlass wird ersetzt durch den Erlass des BMF vom 6. November 2014, BMF-010216/0040-VI/6/2014
Als fiktive Betriebsausgaben können in ordenseigenen Betrieben vom Bundesministerium für Finanzen festgesetzte Vergütungssätze für die Tätigkeit von Ordensangehörigen verrechnet werden.

Allgemeines

Zwischen Orden und Kongregationen nach Kirchenrecht und ihren Angehörigen besteht ein von der Ordensregel normiertes eigenständiges Rechtsverhältnis, das grundsätzlich eine Entlohnung der Ordensangehörigen für Dienstleistungen gegenüber dem Orden bzw. der Kongregation nicht vorsieht, sondern den Ordensangehörigen lediglich ein Alimentationsanspruch einräumt. Die Tätigkeit von Ordensangehörigen in Betrieben gewerblicher Art des Ordens schlägt sich daher nicht, wie bei anderen Betrieben in einem Lohnaufwand nieder, sodass insoweit eine Verzerrung der Betriebsergebnisse stattfände. Zum Ausgleich dafür werden den Orden fiktive Betriebsausgaben (Lohnaufwand) für die Beschäftigung von Ordensangehörigen zugestanden. Diese bemessen sich nach den durchschnittlichen Lebenshaltungskosten der Ordensangehörigen unter Berücksichtigung einer Sozialversicherungskomponente und einer Komponente für die Altersversorgung, mit einem Abschlag für den Privatbereich.

Dieser als Vergütungssatz bezeichnete fiktive Lohnaufwand wird vom Bundesministerium für Finanzen, über Vorschlag der Orden und Kongregationen, unter Berücksichtigung von Indexsteigerungen, für jedes Jahr festgesetzt. Dabei wird auf den jeweils letzten von der Statistik Austria veröffentlichten Verbraucherpreisindex abgestellt (dh. für die Jahre bis 2011 auf den VPI 2005, ab 2012 auf den VPI 2010). Der VPI 2010 sieht für das Jahr 2012 eine Steigerung von 2,4% vor. Daraus ergibt sich für das Jahr 2013 ein Vergütungssatz von 2.666 Euro.

Vergütungssatz für die Jahre ab 2006

Der Vergütungssatz für das Jahr 2006 wird festgesetzt mit:

2.300 Euro

Der Vergütungssatz für das Jahr 2007 wird festgesetzt mit:

2.335 Euro

Der Vergütungssatz für das Jahr 2008 wird festgesetzt mit:

2.386 Euro

Der Vergütungssatz für das Jahr 2009 wird festgesetzt mit:

2.462 Euro

Der Vergütungssatz für das Jahr 2010 wird festgesetzt mit:

2.474 Euro

Der Vergütungssatz für das Jahr 2011 wird festgesetzt mit:

2.521 Euro

Der Vergütungssatz für das Jahr 2012 wird festgesetzt mit:

2.604 Euro

Der Vergütungssatz für das Jahr 2013 wird festgesetzt mit:

2.666 Euro

Bundesministerium für Finanzen, 13. März 2013