Erlass des BMF vom 06.11.2014, BMF-010216/0040-VI/6/2014 gültig von 06.11.2014 bis 01.10.2015

Vergütungssatz für die Tätigkeit von Ordensangehörigen in ordenseigenen Betrieben

Beachte
  • Dieser Erlass wird durch den Erlass des BMF vom 2. Oktober 2015, BMF-010216/0010-VI/6/2015, ersetzt.
Als pauschale Betriebsausgaben können in ordenseigenen Betrieben vom Bundesministerium für Finanzen festgesetzte Vergütungssätze für die Tätigkeit von Ordensangehörigen verrechnet werden.

Allgemeines

Zwischen Orden und Kongregationen nach Kirchenrecht und ihren Angehörigen besteht ein von der Ordensregel normiertes eigenständiges Rechtsverhältnis, das grundsätzlich eine Entlohnung der Ordensangehörigen für Dienstleistungen gegenüber dem Orden bzw. der Kongregation nicht vorsieht, sondern den Ordensangehörigen lediglich ein Alimentationsanspruch einräumt. Die Tätigkeit von Ordensangehörigen in Betrieben gewerblicher Art des Ordens schlägt sich daher nicht, wie bei anderen Betrieben in einem Lohnaufwand nieder, sodass insoweit eine Verzerrung der Betriebsergebnisse stattfände. Zum Ausgleich dafür werden den Orden pauschale Betriebsausgaben (Lohnaufwand) für die Beschäftigung von Ordensangehörigen zugestanden. Diese bemessen sich nach den durchschnittlichen Lebenshaltungskosten der Ordensangehörigen unter Berücksichtigung einer Sozialversicherungskomponente und einer Komponente für die Altersversorgung, mit einem Abschlag für den Privatbereich.

Dieser als Vergütungssatz bezeichnete pauschale Lohnaufwand wird vom Bundesministerium für Finanzen, über Vorschlag der Orden und Kongregationen, unter Berücksichtigung von Indexsteigerungen, für jedes Jahr festgesetzt. Dabei wird auf den jeweils letzten von der Statistik Austria veröffentlichten Verbraucherpreisindex abgestellt (dh. für die Jahre bis 2011 auf den VPI 2005, ab 2012 auf den VPI 2010). Der VPI 2010 sieht für das Jahr 2013 eine Steigerung von 2% vor. Daraus ergibt sich für das Jahr 2014 ein Vergütungssatz von 2.719 Euro.

Vergütungssatz für die Jahre ab 2006

Vergütungssatz für das Jahr

Betrag

2006

2.300 Euro

2007

2.335 Euro

2008

2.386 Euro

2009

2.462 Euro

2010

2.474 Euro

2011

2.521 Euro

2012

2.604 Euro

2013

2.666 Euro

2014

2.719 Euro

Bundesministerium für Finanzen, 6. November 2014