Info des BMF vom 30.03.2016, BMF-010311/0016-IV/8/2016 gültig von 30.03.2016 bis 30.04.2016

Information zu der am 1. April 2016 in Kraft tretenden Änderung der Arbeitsrichtlinie Schieß- und Sprengmittel (VB-0402)

Die Arbeitsrichtlinie Schieß- und Sprengmittel (VB-0402) wird im Hinblick auf Änderungen des Sprengmittelgesetzes 2010 (SprG) und der Sprengmittelkennzeichnungsverordnung (SprKennzV) mit Wirkung vom 1. April 2016 abgeändert. Als Voraussetzung für das Inverkehrbringen von Schieß- und Sprengmittel müssen diese nunmehr den "Allgemeinen Grundsätzen" entsprechen. Ein Schieß- und Sprengmittel darf erst in Verkehr gebracht werden, wenn seine Konformität von einer Konformitätsbewertungsstelle bescheinigt und eine EU-Konformitätserklärung ausgestellt wurde und es entsprechend gekennzeichnet ist. Ausdruck der Konformität am Schieß- und Sprengmittel selbst ist das CE-Kennzeichen.

 

Bundesministerium für Finanzen, 30. März 2016