Info des BMF vom 07.12.2016, BMF-010311/0101-IV/8/2016 gültig von 07.12.2016 bis 21.12.2016

Information zu der am 7. Dezember 2016 in Kraft tretenden Änderung der Arbeitsrichtlinie Lebensmittel (VB-0200)

Die Kommission hat zur Integration des Durchführungsbeschlusses 2011/884/EU in den TARIC die neuen Dokumentenartencodes

  • Y062 (Waren, die nicht aus Reis bestehen, diesen enthalten oder aus diesem gewonnen wurden) und
  • Y063 (Waren, deren Herkunft nicht China ist)

vorgesehen. Für die Einfuhrbeschränkungen für Reiserzeugnissen mit Ursprung in China (siehe VB-0200 Anlage 5) bedeutet dies, dass die Nichterfassung von den Beschränkungen (ex-Position) im Feld 44 der Zollanmeldung nunmehr wie folgt anzugeben ist:

  • mit dem Dokumentenartencode "Y062", wenn die Waren nicht aus Reis bestehen, diese enthalten oder aus diesen gewonnen wurden und
  • mit dem Dokumentenartencode "Y063", wenn die Herkunft der Waren nicht China ist.

Diese Änderungen wurden bereits in der Arbeitsrichtlinie Lebensmittel (VB-0200 Anlage 5) berücksichtigt.

Bundesministerium für Finanzen, 7. Dezember 2016