Info des BMF vom 12.12.2018, BMF-010311/0058-III/11/2018 gültig von 12.12.2018 bis 13.01.2019

Information zu der am 8. Dezember 2018 in Kraft tretenden Änderung der Arbeitsrichtlinie Lebensmittel (VB-0200)

Am 8. Dezember 2018 ist die Durchführungsverordnung (EU) 2018/1660 in Kraft getreten, mit der die Einfuhrkontrollen von Pitahaya (Drachenfrucht) aus Vietnam, Curryblättern aus Indien und Weinblättern aus der Türkei neu geregelt wurden. Wie schon bisher ist eine Einfuhrkontrolle vorgesehen, die in Österreich durch den Grenzkontrolldienst des Bundesministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz durchgeführt wird. Zusätzlich wurden nunmehr (mit einer dreimonatigen Übergangsfrist ab 8. Dezember 2018) amtliche Kontrollen, einschließlich Probenahmen und Analysen, im Ursprungsland vor der Ausfuhr vorgeschrieben. Diese Maßnahmen betreffen folgende Waren:

KN-Code

Warenbezeichnung

Ursprungsland

ex

0810 90 20

Pitahaya (Drachenfrucht), frisch oder gekühlt, und Mischungen, bei denen der Anteil an Pitahaya mehr als 20 % beträgt (Lebensmittel)

Vietnam

ex

1211 90 86

Curryblätter (Bergera/Murraya koenigii), frisch, gekühlt, gefroren oder getrocknet, sowie zusammengesetzte Lebensmittel, bei denen der Anteil an Curryblättern mehr als 20 % beträgt (Lebensmittel)

Indien

ex

2008 99 99

Weinblätter (Traubenblätter) in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht, auch mit Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln oder Alkohol, anderweit weder genannt noch inbegriffen (Lebensmittel)

Türkei

 

Die Arbeitsrichtlinie Lebensmittel (VB-0200 Anlage 3 und VB-0200 Anlage 13) wurde bereits entsprechend berichtigt.

 

Bundesministerium für Finanzen, 12. Dezember 2018