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Richtlinie des BMF vom 17.07.2006, BMF-010313/0044-IV/6/2007 gültig von 17.07.2006 bis 30.09.2012

ZK-0612, Arbeitsrichtlinie "Zollanmeldung im Informatikverfahren"

Titel III - Notfallverfahren

3. Allgemeines

Um die Durchführbarkeit von Import/Exportabfertigungen, im Informatikverfahren - e-zoll - auch bei einem Systemausfall zu ermöglichen, wurde das so genannte Notfallverfahren, auch "Fallback" genannt, entwickelt.

Im Falle eines Systemausfalls ist es wichtig, dass die Anwendung des Notfallverfahrens, das auf der Verwendung eines Papierdokuments beruht, eine Ausnahme darstellt.

Deshalb sollen die Benutzer des Informatikverfahrens (Zollverwaltung und Wirtschaftsbeteiligte) dazu angehalten werden, zunächst zu versuchen, die Anwendung des Systems wieder verfügbar zu machen, anstatt sogleich das Notfallverfahren anzuwenden.

Eine Inanspruchnahme des Notfallverfahrens bei gleichzeitiger Verfügbarkeit des Systems ist nicht zulässig.

 

3.1. Übergangsregelung - Notfallverfahren für IMP/EXP

Eine Übergangsregelung für das Notfallverfahren ist notwendig, da das angestrebte webbasierende Fallbacksystem derzeit noch nicht zum Einsatz kommt.

 

3.2. Ausnahmen vom Notfallverfahren

Ein Notfallverfahren ist nicht anzuwenden für

  • Anmeldungen zum Zolllager des Typs A und C
  • das Anschreibeverfahren
  • das Verfahren mit Predeclaration

 

3.3. Arten des Systemausfalls

Ein "Systemausfall" ist möglich

  • innerhalb der Zollverwaltung
  • beim Wirtschaftsbeteiligten (e-zoll Anwender)