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Nutzungsbedingungen für den Download von Findok-Dokumenten (Schaltfläche "XML")

Die in Findok enthaltenen Dokumente sind unter einer Creative Commons-Lizenz (CC0 – Creative Commons Zero) veröffentlicht. Diese Lizenz ermöglicht es Findok-Nutzern, die Inhalte unter bestimmten Bedingungen frei zu verwenden, ohne eine gesonderte Genehmigung des Finanzministeriums (BMF) einholen zu müssen.

Freigabe unter Creative Commons Zero (CC0)

Die CC0-Freigabe gestattet es, Findok-Inhalte – einschließlich Texte, Bilder und Grafiken – so zu nutzen, als wären sie frei von Urheberrechten.
Daher dürfen diese Inhalte ohne vorherige Zustimmung zu beliebigen Zwecken kopiert, veröffentlicht oder weiterverwendet werden.

Einschränkungen und Haftungsausschluss

Bitte beachten Sie die folgenden Beschränkungen und Haftungsausschlüsse:

  1. Keine Aufgabe von Marken- oder Patentrechten

    • Die CC0-Lizenz betrifft keine Marken- oder Patentrechte des BMF. Diese bleiben unangetastet und sind weiterhin geschützt.
  2. Keine Gewährleistung oder Haftung durch das BMF

    • Das BMF stellt seine Dokumente "wie sie sind" zur Verfügung.
    • Es übernimmt keinerlei Garantie oder Haftung für:
      • Rechtsmängel oder Schutzrechte Dritter
      • Die Verkehrsfähigkeit oder Eignung für bestimmte Zwecke
      • Die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Freiheit von Fehlern
    • Dies gilt in dem nach anwendbarem Recht größtmöglich zulässigen Umfang.
  3. Keine Verantwortung für Rechte Dritter

    • Das BMF übernimmt keine Verantwortung für die Klärung möglicher Rechte Dritter, die auf die Dokumente oder deren Nutzung anwendbar sein könnten.
    • Dies betrifft insbesondere:
      • Urheberrechte und verwandte Schutzrechte anderer Personen
      • Notwendige Zustimmungen, Erlaubnisse oder andere Rechte, die für eine Nutzung der Dokumente erforderlich sein könnten.
  4. Creative Commons als neutrale Partei

    • Creative Commons selbst ist keine Vertragspartei dieser Vereinbarung und übernimmt keinerlei Pflichten oder Verantwortung im Zusammenhang mit der CC0-Lizenz oder der Nutzung der Findok-Dokumente.

 ► creative commons Originalwortlaut