Amtliche Veröffentlichungen

Allgemeines

Im Rahmen der E-Government- und Electronic-Publishing-Strategie hat das Bundesministerium für Finanzen (BMF) das bislang kostenpflichtig über die Wiener Zeitung veröffentlichte „Amtsblatt der Österreichischen Finanzverwaltung“ (AÖF) durch die kostenfreien „Amtlichen Veröffentlichungen“ in der Findok ersetzt. Dadurch wurde das Amtsblatt der Österreichischen Finanzverwaltung mit Jänner 2014 eingestellt.

Die amtlichen Veröffentlichungen umfassen verpflichtende Kundmachungen sowie Erlässe des BMF, die mit besonderem Vertrauensschutz versehen sind. Gemäß  § 3 Z 2 lit b der Verordnung des Bundesministers für Finanzen betreffend Unbilligkeit der Einhebung im Sinn des § 236 BAO erhalten diese in der Findok eine spezielle Kennzeichnung als „Amtliche Veröffentlichungen“. Zudem werden sie – zusätzlich zur Geschäftszahl – mit einer eigenen Kundmachungsnummer („BMF AV-Nr.“) versehen, die an das bisherige Nummerierungssystem des AÖF angelehnt ist.

Register "Amtliche Veröffentlichungen"

Die amtlichen Veröffentlichungen sind auf der Startseite der Findok in einem eigenen Register mit der Bezeichnung "Amtliche Veröffentlichungen" einsehbar.

Durch Anklicken dieses Registers wird zunächst eine Auswahl der "Ausgewählten Amtlichen Veröffentlichungen" der letzten zwölf Monate angezeigt.

Diese ausgewählten Veröffentlichungen umfassen Informationen, die nicht regelmäßig oder routinemäßig bekannt gegeben werden – wie etwa Preiskundmachungen oder Kursfestsetzungen. Stattdessen handelt es sich um Inhalte von größerer Tragweite, beispielsweise Wartungserlässe zu Richtlinien:

Um amtlich veröffentlichte Preiskundmachungen für Tabakerzeugnisse aufzurufen, wählen Sie bitte die entsprechende Option. Gleiches gilt für Zollwertkurse, Zollentrichtungskurse und Kassenwerte.

Möchten Sie Veröffentlichungen aus einem längeren Zeitraum als die letzten zwölf Monate einsehen, steht Ihnen die Option "seit 2014" zur Verfügung. Diese ermöglicht den Zugriff auf alle amtlichen Veröffentlichungen seit Beginn der Dokumentenveröffentlichung über Findok.

Amtliche Veröffentlichungen via Standardsuche

Über die Findok-Standardsuche (Detailsuche) können Sie gezielt nach Dokumenten suchen, die als "amtliche Veröffentlichung" gekennzeichnet sind. Dabei erfolgt die Suche ausschließlich im Datenbestand ab dem Jahr 2014.

Im Suchergebnis – sowohl in der Trefferliste als auch in der Volltextanzeige – erkennen Sie ein in der Findok "amtlich veröffentlichtes" Dokument an der entsprechenden Bezeichnung, beispielsweise "BMF-AV Nr. 111/2023", die direkt neben der Geschäftszahl angegeben ist.

Achtung: Bei Richtlinien erhält in der Regel nur die Stammfassung eine eigene AV-Nummer.

Aktuelle Fassungen von Richtlinien sind zwar über die oben beschriebene Suche nach "amtlichen Veröffentlichungen" auffindbar, jedoch wird die AV-Nummer im Suchergebnis nicht angezeigt, da sie ausschließlich in der Stammfassung enthalten ist.

Amtliche Veröffentlichungen vor 2014

BMF-Kundmachungen, die vor 2014 veröffentlicht wurden, sind in Findok nicht verfügbar. Online können sie ausschließlich über bestimmte Plattformen abgerufen werden. Weitere Informationen dazu finden Sie im Hilfe-Menü unter Inhalte.