Amtliche Veröffentlichungen

Allgemeines

Im Sinne der E-Government- und Electronic-Publishing-Strategie hat das BMF das bis zum Jahr 2013 durch die Wiener Zeitung kostenpflichtig veröffentlichte „Amtsblatt der Österreichischen Finanzverwaltung“ (AÖF) durch kostenfreie „Amtliche Veröffentlichungen“ in der Findok ersetzt. Mit Jänner 2014 wurde somit das Amtsblatt der Österreichischen Finanzverwaltung eingestellt.

Bei den amtlichen Veröffentlichungen handelt es sich um verpflichtende Kundmachungen oder mit besonderem Vertrauensschutz auszustattende Erlässe des BMF. Gemäß § 3 Z 2 lit b der Verordnung des Bundesministers für Finanzen betreffend Unbilligkeit der Einhebung im Sinn des § 236 BAO erhalten diese innerhalb der Findok eine besondere Kennzeichnung als „Amtliche Veröffentlichungen“ und werden – zusätzlich zur Geschäftszahl – mit einer speziellen, an die bisherige AÖF-Nummer angelehnte Kundmachungsnummer („BMF AV-Nr.“) versehen.

Register "Amtliche Veröffentlichungen"

Die amtlichen Veröffentlichungen werden auf der Startseite der Findok in einem gesonderten Register "Amtliche Veröffentlichungen" angezeigt. Durch Klick auf dieses Register erhalten Sie zunächst "Ausgewählte Amtliche Veröffentlichungen" der letzten zwölf Monate. Bei diesen "ausgewählten amtlichen Veröffentlichungen" handelt es sich um jene, welche nicht laufend und routinemäßig verlautbart werden (wie zB Preiskundmachungen oder Kursfestsetzungen), sondern um solche mit weitläufigerer Bedeutung, also beispielsweise Wartungserlässe zu Richtlinien:

Für amtlich veröffentlichte Preiskundmachungen für Tabakerzeugnisse wählen Sie bitte die entsprechende Option, ebenso wie für Zollwertkurse, Zollentrichtungskurse und Kassenwerte. Um Ihre Anzeige auf einen längeren Zeitraum als 12 Monate zurückliegend auszudehnen, wählen Sie bitte die Option "seit 2014" (= Beginn der Amtlichen Veröffentlichung von Dokumenten via Findok).

Amtliche Veröffentlichungen via Standardsuche

Über die Findok-Standardsuche (Detailsuche) können Sie auch gezielt nach Dokumenten suchen, die als "amtliche Veröffentlichung" ausgewiesen sind. Auch hierbei wird nur im Datenbestand ab 2014 gesucht:.

Im Suchergebnis (Suchergebnisliste oder Volltextanzeige) erkennen Sie ein Dokument, das in der Findok "amtlich veröffentlicht" wurde, an der Bezeichnung, zB "BMF-AV Nr. 111/2023" direkt neben der Geschäftszahl:

ACHTUNG: Bei Richtlinien wird üblicherweise nur die Stammfassung mit einer eigenen AV-Nummer versehen. Aktuelle Fassungen von Richtlinien werden zwar mit der oben dargestellten Suche nach "amtlichen Veröffentlichungen" gefunden, die AV-Nummer wird im Suchergebnis aber nicht angezeigt (weil eben nur in der Stammfassung vorhanden)!.

Amtliche Veröffentlichungen vor 2014

Vor 2014 ergangene BMF-Kundmachungen können nicht über die Findok, sondern online nur über bestimmte Plattformen abgefragt werden. Siehe dazu das Hilfe-Menü Inhalte.