BFG-Suche

Inhalte

Die BFG-Suche verwenden Sie, wenn Sie gezielt und ausschließlich BFG-Erkenntnisse bzw. -Rechtssätze (bzw. UFS-Entscheidungen und -Rechtssätze) auffinden wollen. Wie in der "Standardsuche" wird auch in der BFG-Suche beim Einstieg zunächst nur ein Eingabefeld angeboten, welches für viele Suchanfragen ausreichend sein wird:

Grundsätze der BFG-Suche

⇒ Die BFG-Suche sucht grundsätzlich sowohl im BFG- als auch im UFS-Datenbestand.

⇒ Die BFG-Suche erstreckt sich auf die kompletten Dokumenttexte inklusive aller Zusatzinformationen, also dem sog. "Volltext". Insbesondere fallen darunter beispielsweise
♦ Titel der Entscheidung
♦ Überschriften
♦ Schlagworte
♦ Kommentare
♦ Anmerkungen
♦ Rechtsnormen
♦ Verweise
♦ Geschäftszahl oder ECLI

⇒ Zur Unterstützung der User und gemäß dem Trend zur Abkehr von der reinen Wortsuche zur „Sinnsuche“ wird grundsätzlich jede Findok-Suche verfeinert und perfektioniert (indem zum Beispiel grundsätzlich auch Flexionsformen und Synonyme mitgesucht werden - Details dazu siehe Eingabehilfen & Operatoren)

Schaltflächen & Menüs in der Suchleiste

Schalter "BFG-Suche/Standardsuche"

Mit diesem - vor dem Suchfeld befindlichen - Schalter definieren Sie, ob eine Standardsuche (über den kompletten Findok-Datenbestand, mit allen dafür vorgesehenen Parametern der Detailsuche) oder eine gezielte BFG-Suche (nur im BFG/UFS-Datenbestand, mit den für die BFG-Suche wichtigen Parameter des BFG-Datenbestandes) absetzen wollen.
Dieser Schalter ist beim Einstieg in die Findok immer auf "Standardsuche" eingestellt. Beim Wechsel in das Register "Neu (BFG)" switcht dieser Schalter automatisch um auf die "BFG-Suche"

Suchfeld (Suchbegriff)

Tragen Sie als Suchbegriff ein oder mehrere Wörter ein, die Sie im Volltext bzw. in einem Rechtssatz (inkl. Zusatzinformationen) eines BFG-Erkenntnisses oder einer UFS-Entscheidung vermuten. Das Feld Suchbegriff verwenden Sie unter anderem

als Eingabefeld für die Volltextsuche (in Texten, Titeln, Überschriften, Zusatzinfos etc.),
für die Eingabe des Titels eines Dokumentes (zB außergewöhnliche belastung begräbnis),
für die Eingabe einer Geschäftszahl (GZ) oder eines ECLI-Codes oder
für die Eingabe einer zusammenhängenden Wortfolge ("Phrase") (zB "doppelte haushaltsführung").

Suchbar sind Buchstaben, Ziffern und bestimmte Sonderzeichen (insbesondere Binde- und Schrägstriche in Geschäftszahlen), wobei zwischen Groß- und Kleinschreibung in der Findok nicht unterschieden wird. Suchbegriffe aus der Vorschlagsliste übernehmen Sie entweder mit der Maus oder mit den Cursortasten (auf/ab) & Enter.

Weiters sucht die Findok automatisch nicht nur nach dem eingegebenen Suchbegriff (zB. Vertrag), sondern zusätzlich

nach eventuell vorhandenen Flexionsformen und anderen Schreibweisen (zB. Vertrags, Vertrages, Verträge, Vertraege, Verträgen, Vertraegen),
nach allen Wortkombinationen, die den Suchbegriff am Wortbeginn enthalten (zB Vertragsdauer, Vertragserfassung, Vertragspartner, Dienstvertrag)
(Anmerkung: Maskierung/Platzhalter zB. mittels Stern (*) sind somit nicht mehr erforderlich - ausgenommen evtl. bei der Geschäftszahl) und
nach Synonymen und nach ähnlichen Begriffe (zB Abkommen, Kontrakt, Übereinkommen, Konvention, Pakt – jeweils mit sämtlichen Flexionsformen) aus dem Findok-Thesaurus.

Der Stern als Platzhalter verwenden Sie ausschließlich im Feld Geschäftszahl (GZ); dabei kann sowohl hinten und vorne als auch in der Mitte maskiert werden. Mehrere Suchbegriffe können durch Operatoren (und, oder, nicht,...) verknüpft werden.

Eingabebeispiele:

außergewöhnliche belastung behinderung
     arbeitszimmer lehrer NICHT vortragender
     alleinerzieherabsetzbetrag getrennt lebend
     fahrtkosten pendlerpauschale
     krankheitskosten diabetiker
     doppelte haushaltsführung
   RV/5100250/2011
   ECLI:AT:BFG:2014:RV.1100263.2014
     AT:BFG:2014:RV.1100263.2014
     RV/5*
     (Achtung: Beachten Sie bitte, dass Vorne- bzw. Mittemaskierung dzt. nur im Feld "Geschäftszahl" erlaubt ist!)

Checkbox "Thesaurus"

Wenn Sie das Häkchen der Checkbox "Thesaurus" entfernen, suchen Sie ohne die Annehmlichkeiten des Thesaurus (also nur die von Ihnen eingegebenen Suchbegriffe, ohne Berücksichtigung von zB Synonymen und ähnlichen Begriffen). Linguistische Erweiterungen (zB Flexionsformen wie Genitiv oder Plural) werden jedoch berücksichtigt, auch wenn die Checkbox deaktiviert wurde (Ausnahmen: Phrasensuche unter Anführungszeichen, zB "Zuständigkeit" sowie Suche in Externen Datenbanken, wie zB dem RIS)

Zurücksetzen

Durch Klick auf dieses Menü leeren Sie den Inhalt der Suchfelder und setzen den Zustand der Checkboxen bzw. Auswahlfelder (auch der Detailsuche) auf den Defaultwert zurück.

Absetzen einer Suche/Lupensymbol

Das Absetzen der Suche erfolgt entweder über das Lupensymbol oder einfach durch Drücken der Enter-Taste.

Anmerkung zur Suche über die Enter-Taste:

Enter wird bei Eingabe einer Suche grundsätzlich immer akzeptiert, wenn man sich mit dem Cursor in einem Eingabefeld befindet. Die Findok-Detailsuche wird bei „Enter“ ferner auch abgesetzt, wenn zuletzt eine Checkbox (zB. „nur amtliche Veröffentlichungen“) bedient wurde.
Zwei Fehler gibt es dahingehend allerdings derzeit:

Liegt der Fokus auf einem Optionsfeld (zB. Datumsoption) wird derzeit keine Suche bei „Enter“ abgesetzt. Dieser Fehler wird in einer der nächsten Findok-Folgeversionen bereinigt sein.
Wurde ein Eintrag aus der Vorschlagsliste übernommen, reagiert „Enter“ derzeit erst beim zweiten Mal. Auch dieser Fehler wird in einer der nächsten Findok-Folgeversionen bereinigt sein.

Weiterführende Informationen...

...zu den Themen Operatoren (Verknüpfungszeichen), Maskierung, zu
Thesaurus und Vorschlagslisten sowie zur Semantischen Suche und Linguistik
siehe Eingabehilfen & Operatoren

DETAILSUCHE

Grundsätzlich werden die in der Standardsuche eingegebenen Suchbegriffe im gesamten Volltext (inkl. Zusatzinformationen, ausgenommen Datumsfelder) aller BFG- und UFS-Dokumente gesucht. Klicken Sie auf "Detailsuche", öffnet sich zusätzlich ein Eingabefenster, in dem Sie komplexe Suchen (zB durch Kombination mehrerer Suchfelder) definieren können. Auf diese Weise können Sie gezieltere/präzisere Suchen definieren:

Feld "Titel"

Über dieses Eingabefeld suchen Sie ausschließlich im Titel einer BFG-Entscheidung und somit in dem von den Richterinnen und Richtern vergebenen (Haupt-)Thema der Enstcheidungen.

Für die Eingabe gelten dieselben Regeln wie für das Feld "Suchbegriff".

► Eingabebeispiele:
außergewöhnliche belastung behinderung
      arbeitszimmer lehrer NICHT vortragender
      alleinerzieherabsetzbetrag getrennt lebend
      fahrtkosten pendlerpauschale
      krankheitskosten diabetiker
werbungskosten fortbildung
      sonderausgaben personenversicherung
      außergewöhnliche belastung behinderung
      vorschriftswidrige verbringung
      kurzparkzone

► ACHTUNG: Wenn bei einer Recherche auch externe Datenbanken im RIS zu durchsuchen sind, werden diesen von der BFG-Suchmaske derzeit nur die „Suchbegriffe“ übergeben. Einträge in anderen Suchfeldern (so auch im Feld "Titel") werden vorerst noch nicht in den externen Datenbanken berücksichtigt!

Feld "Norm"

Eine Eingabe in das Feld "Norm" bewirkt eine Suche über die, jeder Entscheidung zugrundeliegende, Rechtsnorm(en) (siehe Zusatzinformation "Rechtsnorm" im Volltext eines Dokumentes).. Das Eingabefeld verwenden Sie somit, wenn Sie nach Entscheidungen suchen, die sich auf eine konkrete Gesetzesstelle beziehen.

Bei einer Kombination des Feldes mit anderen Feldern (zB Suchbegriff) werden ausschließlich Dokumente geliefert, welche beiden Suchparametern entsprechen. Eine Suche nur in Normen ohne zusätzliche Suchbegriffe ist in vielen Fällen aber ebenfalls durchaus zweckmäßig (zB. bei der Suche nach Rechtssätzen zu einer bestimmten Rechtsnorm).

Eingabe:

Die Eingabe des §-Zeichens oder der Abkürzung "Art" (für "Artikel") ist bei Suche nach Paragraphen oder Artikeln zwar zweckmäßig, aber nicht unbedingt notwendig. Auch die Eingabe von zB "303 bao" findet somit Dokumente, welche sich mit dem § 303 BAO auseinandersetzen. Für weitere Ebenen (zB Absatz oder Ziffer) empfiehlt sich jedoch durchaus die Eingabe der jeweiligen Abkürzung (zB "Abs", "Z", "lit.")
Es ist unerheblich, ob nach dem §-Zeichen oder der Abkürzung "Art" ein Leerzeichen steht oder nicht
Es ist unerheblich, ob nach den Abkürzungen "Art" oder "Abs" ein Leerzeichen oder ein Punkt steht; ebenfalls erlaubt ist, weder ein Leerzeichen noch einen Punkt zu verwenden
Es ist unerheblich, ob die eigentliche Rechtsnorm den Ziffern vorangestellt oder dahinter angeführt ist
Die Suche von Rechtsvorschriften ist auch via Abkürzung, Kurzbezeichnung, Synonyme, Kundmachungsorgan oder Teilbegriffe (auch über „*“) gestattet
Groß- und Kleinschreibung ist auch im Eingabefeld "Norm" irrelevant
RIS: Bei aktivierter Checkbox "inkl. RIS" wird gleichzeitig auch im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) nach in Frage kommenden Normen gesucht.

Über das Icon ("Liste") rechts neben dem Eingabefeld "Norm" können Sie aus allen in der Findok verwendeten Rechtsnormen auswählen und diese als Eintrag in das Normenfeld übernehmen. Die Normenliste erleichtert Ihnen damit nicht nur das richtige Eintragen einer Norm selbst, sondern auch das korrekte Verknüpfen mehrerer Rechtsnormen.

Über die Checkbox "inkl. Verweise" legen Sie fest, ob sich ein Eintrag im Feld "Norm" auch über die Verweise (ds. jene Rechtsnormen, welche nicht mit dem Dokument in ursächlichem Zusammenhang stehen bzw. dem Dokument zugrunde liegen, sondern lediglich Kommentarqualität haben) erstrecken soll.

► Eingabebeispiele:
estg
     estg §16
§ 16 estg
16 estg
§2 Abs1 ustg
   § 2 abs 1 ustg
     § 2 Abs. 2b lit a Z 1 estg
     Art.1 ustg, Art2 ustg, Art 3 ustg, ustg art 4

Niedrigere Gliederungsebenen werden immer mitgesucht,
geben Sie daher im Zweifel nur die größere Einheit ein:
zB "§ 1 abs 1 ustg" anstatt "§ 1 abs 1 z 2 lit b ustg".

     § 16 estg UND § 18 estg
     (es wird nach Dokumenten gesucht, welche sowohl den § 16 als auch
den § 18 des EStG 1988 als Rechtsnorm aufweisen)

     § 16 estg, § 18 estg
     (es wird nach Dokumenten gesucht , welche den § 16 oder den
§ 18 des EStG 1988 oder beide als Rechtsnorm aufweisen)
(andere mögliche Eingabeform: § 16 estg ODER § 18 estg)

     Gibt es in den Zusatzinformationen eines Dokumentes Bereichs-Einträge, zB §§ 292 bis 296 BAO,
     wird das betreffende Dokument auch gefunden, wenn nach einem innerhalb des Bereiches liegenden
     Paragrafen (zB § 294 BAO) gesucht wird
     (Ausnahme: Wenn es den betreffenden Paragrafen, zB 294a, gar nicht gibt!)

   jugendausbildung*
     (es wird nach Dokumenten gesucht, die sich auf das Jugendausbildungs-Sicherungsgesetz beziehen)
     Hinweis zur Maskierung im Eingabefeld "Norm": Zwar ist die Vornemaskierung im Feld Norm NICHT gestattet
     (eine Suche mit Vornemaskierung im Feld Norm bringt keine Ergebnisse!), für die Vorschlagsliste (Auto-Suggest) ist eine
     Vornemaskierung aber durchaus dienlich: zB listet *träger* alle Rechtsnormen im Auto-Suggest auf, welche
     das Wort "träger" beinhalten, zB das Bauträgervertragsgesetz.

     98/14/0085
     (es wird nach Dokumenten gesucht, die die betreffende VwGH-Zahl in den Verweisen enthalten,
     vorausgesetzt die Checkbox "inkl. Verweise" ist aktiviert)

Feld "Geschäftszahl"

Über das Feld "Geschäftszahl" suchen Sie nach

Geschäftszahlen von Findok-Dokumenten sowie nach
miterledigten Geschäftszahlen (bei UFS-Entscheidungen) oder
Serienerledigungen (bei BFG-Erkenntnissen, früher: "Miterledigte GZ").

Für die Suche nach Geschäftszahlen von Nicht-Findok-Dokumenten (zB VwGH-Zahlen, auf welche in einem Findok-Dokument verwiesen wird) verwenden Sie bitte das Feld Norm (mit angeklickter Checkbox "inkl. Verweise" - siehe Thema Norm) oder das allgemeine Feld "Suchbegriff".

Im Feld "Geschäftszahl" ist es erlaubt, den Stern ("*") als Maskierungszeichen an jeder beliebigen Stelle zu verwenden, wobei Sie bitte beachten, dass aus datenbanktechnischen Gründen KEIN SCHRÄGSTRICH UNMITTELBAR VOR EINEM STERN stehen darf!

► Eingabebeispiele:
RV/7500088/2014
     ZRV/0184-Z3K/12
     *2015
   RV/21* (siehe unten: Aufbau der BFG-Geschäftszahlen)
     RV/5*/2014 (siehe unten: Aufbau der BFG-Geschäftszahlen)
   Kombination GZ mit Volltext (zB GZ „RV/6*“ in Verbindung mit „Revision“)
     KE* (für eine gezielte Suche nach Beschlüssen zur Konteneinschau - siehe unten: Aufbau der BFG-Geschäftszahlen)
     ECLI:AT:BFG:2014:RV.1100263.2014
   AT:BFG:2014:RV.1100263.2014
RV*
  nicht erlaubt: RV/* (weil Schrägstrich unmittelbar vor einem Stern)

Aufbau der BFG-Geschäftszahlen

Erste Stelle (zB RV/7100007/2014) - Dokumenttyp:
RV: Bescheidbeschwerde
RS: Säumnisbeschwerde
RM: Maßnahmenbeschwerde
RN: Normenprüfungsantrag
RE: EuGH-Vorabentscheidungsersuchen
AO: Verfahrensleitender Beschluss
AW: Beschluss mit aufschiebender Wirkung
RR: Beschluss im Revisionsverfahren
VH: Beschluss Verfahrenshilfe
KE: Konteneinschau
KR: Konteneinschau (Rekurs)
Erste Ziffer nach dem Schrägstrich (zB RV/7100007/2014) - Außenstelle:
1 = Außenstelle Feldkirch
2 = Außenstelle Graz
3 = Außenstelle Innsbruck
4 = Außenstelle Klagenfurt
5 = Außenstelle Linz
6 = Außenstelle Salzburg
7 = BFG-Sitz (Wien)
Zweite Ziffer nach dem Schrägstrich (zB RV/7100007/2014) - Geschäftsbereich:
1 = Steuern und Beihilfen
2 = Zoll
3 = Finanzstrafsachen
4 = Landes- und Gemeindeabgaben (Wien)
5 = Verwaltungsstrafsachen (Wien)
Die weiteren (fünf) Stellen (zB RV/7100007/2014) ergeben sich aus der fortlaufenden Nummerierung der Geschäftszahlen am Sitz des BFG bzw. je Außenstelle
Der letzte Teil der Geschäftszahl (zB RV/7100007/2014) steht für das Jahr (vierstellig) der Protokollierung.

Checkbox "inkl. RIS"

Zur Einbindung externer Datenquellen im RIS klappen Sie die "Detailsuche" der jeweiligen Suchstrategie (entweder Standardsuche oder BFG-Suche) auf und wählen die Checkbox „inkl. RIS“ aus (die Einbeziehung der externen Datenbanken ist somit sowohl aus der Standardsuche als auch aus der BFG-Suche möglich):

Für die Recherche in externen Datenbanken werden die Findok-Felder

Suchbegriffe,
Titel/Überschrift sowie das
Gültigkeitsdatum
Norm

Flexionsformen (zB. Mehrzahlbegriffe) werden bei der Suche aus der Findok auch an externe Datenbanken übermittelt, sodass Sie insbesondere bei Recherchen im RIS auf die Vorteile der ausgereiften Findok-Suche zurückgreifen können. Für weitere Findok-Ausbaustufen ist geplant, auch Synonyme aus dem Findok-Thesaurus an die RIS-Plattform zu übermitteln, um die Recherche in externen Datenbanken für Sie noch effizienter zu gestalten.

Die aus dem RIS stammenden Ergebnisse werden in einem eigenen Register der Findok-Suchergebnisliste angezeigt:

Checkboxen "Entscheidungstexte" und "Rechtssätze"

Rechtssätze

Ein Rechtssatz enthält in komprimierter Form die wesentlichen rechtlichen Kernaussagen einer gerichtlichen Entscheidung. Rechtssätze können, müssen aber nicht Teil einer BFG- oder UFS-Entscheidung sein. Eine BFG- oder UFS-Entscheidung kann somit mehrere, aber auch gar keine Rechtssätze enthalten oder sich auf einen älteren, bereits vorliegenden sog. "Stammrechtssatz" beziehen (dieser weist dann einen sog. "Folgerechtssatz" auf). Die Suche in den Rechtssätzen bedeutet daher grundsätzlich eine Einschränkung des Suchergebnisses.

Die Auswahl "Rechtssätze" verwenden Sie beispielsweise, wenn Sie

sich ausschließlich für die Kernaussage einer BFG-Entscheidung interessieren
wissen wollen, ob ein bestimmter Rechtssatz Basis für weitere BFG-Entscheidungen war
Ihre(n) Suchbegriff(e) ausschließlich in der Kernaussage einer BFG-Entscheidung finden wollen,

Weiterführende Informationen:
Rechtssatzkette im Volltext

Checkbox "nur kommentierte Entscheidungen"

"Kommentierten Entscheidungen" sind solche, die als "Beachte", als "Anmerkung" bzw. im Feld "zitiert in" einen Eintrag enthalten. Ist die Checkbox "nur kommentierte Entscheidungen" angeklickt), erhalten Sie ausschließlich Dokumente, die zumindest einem der vorgenannten Kriterien entsprechen.

Datumsoptionen

Mit der ersten (oberen) Option (standardmäßig "ohne Datumseinschränkung") können Sie die Art der zeitlichen Einschränkung aus einem Drop-Down-Menü wählen sowie im Feld daneben das Datum eingeben:

BFG-/UFS-Dokumente verfügen über keine "Gültigkeit" im eigentlichen Sinn, die Auswahl "gültig am" steht somit nur in der Standardsuche (für Nicht-BFG-/UFS-Dokumente) zur Verfügung!

Mit der zweiten (unteren) Einstellung "In Findok seit" definieren Sie die Aktualität der zu suchenden Dokumente via Findok-Aufnahmedatum: