Amtliche Veröffentlichungen

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Allgemeines

Im Rahmen der E-Government- und Electronic-Publishing-Strategie hat das Bundesministerium für Finanzen (BMF) das bislang kostenpflichtig über die Wiener Zeitung veröffentlichte „Amtsblatt der Österreichischen Finanzverwaltung“ (AÖF) durch die kostenfreien „Amtlichen Veröffentlichungen“ in der Findok ersetzt. Dadurch wurde das Amtsblatt der Österreichischen Finanzverwaltung mit Jänner 2014 eingestellt.

Die amtlichen Veröffentlichungen umfassen verpflichtende Kundmachungen sowie Erlässe des BMF, die mit besonderem Vertrauensschutz versehen sind. Gemäß  § 3 Z 2 lit b der Verordnung des Bundesministers für Finanzen betreffend Unbilligkeit der Einhebung im Sinn des § 236 BAO erhalten diese in der Findok eine spezielle Kennzeichnung als „Amtliche Veröffentlichungen“. Zudem werden sie – zusätzlich zur Geschäftszahl – mit einer eigenen Kundmachungsnummer („BMF AV-Nr.“) versehen, die an das bisherige Nummerierungssystem des AÖF angelehnt ist.

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Amtliche Veröffentlichungen vor 2014

BMF-Kundmachungen, die vor 2014 veröffentlicht wurden, sind nicht über die Findok abrufbar, sondern nur über bestimmte Online-Plattformen oder in gedruckter Form.

Digitale Verfügbarkeit

  • 1854 bis 1937
    Die historischen Amtsblätter von 1854 bis Anfang 1937 wurden von der Österreichischen Nationalbibliothek (ÖNB) gescannt und sind auf der Plattform ALEX kostenfrei verfügbar.

  • 1947 bis 1999
    Auch die Ausgaben von 1947 bis 1999 sind über ALEX zugänglich. Zwar wird das Amtsblatt der Österreichischen Finanzverwaltung (AÖF) dort als Amtsblatt des österreichischen Finanzwesens bezeichnet, es handelt sich jedoch um dasselbe Amtsblatt. Die Nutzung der Plattform erfordert etwas Eingewöhnung, bietet jedoch einen kostenfreien Zugriff.

  • 1988 bis 2013
    Eine besser aufbereitete und ebenfalls kostenfreie Version der Amtsblätter von 1988 bis 2013 ist in der Rechtsdatenbank (RDB) von Manz verfügbar.

  • 1996 bis 2013
    Die authentischen Ausgaben aus diesem Zeitraum können über die von der Wiener Zeitung betriebene Plattform Finanzblatt (aoefv.at) abgerufen werden. Allerdings ist der Zugang kostenpflichtig und erfordert ein Login.

Lücken in der digitalen Verfügbarkeit

Für den Zeitraum 1937 bis 1947 existiert keine digitale Erfassung. Die Printausgaben sind jedoch vollständig in der Ministerialbibliothek des BMF sowie in der Österreichischen Nationalbibliothek vorhanden – einschließlich aller historischen Titeländerungen seit der K.u.K.-Zeit.

Anforderung von Printausgaben

Einzelne Ausgaben können jederzeit bei der BMF-Ministerialbibliothek per E-Mail angefordert werden (bibliothek@bmf.gv.at). Die gewünschten Dokumente werden dann gescannt und per E-Mail übermittelt.