Amtliche Veröffentlichungen

Allgemeines

Im Sinne der E-Government- und Electronic-Publishing-Strategie hat das BMF das bis zum Jahr 2013 durch die Wiener Zeitung kostenpflichtig veröffentlichte „Amtsblatt der Österreichischen Finanzverwaltung“ (AÖF) durch kostenfreie „Amtliche Veröffentlichungen“ in der Findok ersetzt. Mit Jänner 2014 wurde somit das Amtsblatt der Österreichischen Finanzverwaltung eingestellt.

Bei den amtlichen Veröffentlichungen handelt es sich um verpflichtende Kundmachungen oder mit besonderem Vertrauensschutz auszustattende Erlässe des BMF. Gemäß § 3 Z 2 lit b der Verordnung des Bundesministers für Finanzen betreffend Unbilligkeit der Einhebung im Sinn des § 236 BAO erhalten diese innerhalb der Findok eine besondere Kennzeichnung als „Amtliche Veröffentlichungen“ und werden – zusätzlich zur Geschäftszahl – mit einer speziellen, an die bisherige AÖF-Nummer angelehnte Kundmachungsnummer („BMF AV-Nr.“) versehen.

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Amtliche Veröffentlichungen vor 2014

Vor 2014 ergangene BMF-Kundmachungen können nicht über die Findok, sondern online nur über bestimmte Plattformen abgefragt werden.

• 1854 bis 1937:
  Die ÖNB hat die historischen Amtsblätter von 1854 bis Anfang 1937 auf der Plattform „ALEX“ gescannt (https://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=vbf).
• 1947 bis 1999:
  Ebenfalls bei „ALEX“ unter https://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=afw sind die Ausgaben 1947 bis 1999 kostenfrei zugänglich. Dort wird das AÖF zwar als „Amtsblatt des österreichischen Finanzwesens“ bezeichnet, es handelt sich aber um das AÖF.

Das Handling in „ALEX“ ist zwar ein wenig gewöhnungsbedürftig, aber immerhin sind die Daten kostenfrei zugänglich.

• 1988 bis 2013:
  Besser aufbereitet  - und ebenfalls kostenfrei - sind die Amtsblätter von 1988 bis 2013 in der Rechtsdatenbank (RDB) von Manz (Amtsblatt der österreichischen Finanzverwaltung: RDB Rechtsdatenbank (manz.at)).
• 1996 bis 2013:
  Die authentischen Ausgaben von 1996 bis 2013 finden Sie auf der, von der Wiener Zeitung betriebenen, Plattform Finanzblatt (aoefv.at). Der Zugang zu dieser Plattform ist allerdings kostenpflichtig (Login erforderlich).

Zwischen den Jahren 1937 und 1947 besteht somit eine „digitale Lücke“. Die Ministerialbibliothek des BMF sowie die ÖNB verfügen allerdings vollständig über alle Printausgaben seit der K.u.K.-Zeit (inklusive diverser Titeländerungen).

Bei der BMF-Ministerialbibliothek können jederzeit einzelne Ausgaben angefordert werden (bibliothek@bmf.gv.at). Diese werden sodann gescannt und per E-Mail versendet.