Download von Dokumenten

Nutzungsbedingungen für den Download von Findok-Dokumenten (Schaltfläche "XML")

Die in Findok enthaltenen Dokumente sind im Rahmen einer sog. "Creative Commons-Lizenz" veröffentlicht. Damit wird Findok-Usern grundsätzlich die Möglichkeit gegeben, die Findok-Werke unter bestimmten Bedingungen weiterzuverwenden, ohne ausdrücklich die Erlaubnis seitens des Finanzressorts einholen zu müssen.

Die Freigabe „Creative Commons Zero“ (CC0) macht es möglich, Findok-Inhalte (sowohl Text als auch zB. Bilder oder Grafiken) so weiterzuverwenden, als wären sie bereits frei von Urheberrechten. CC0-Inhalte können somit ohne Nachfrage zu beliebigen Zwecken kopiert, veröffentlicht oder auf andere Weise verwendet werden.

Beachten Sie aber bitte folgende Beschränkungen und Haftungsausschluss:

  1. Durch diese Lizenz wird nicht auf Marken- oder Patentrechte des BMF verzichtet oder diese aufgegeben, niedergelegt, lizenziert oder anderweitig berührt.
  2. Das BMF bietet seine Dokumente in der Form an, wie sie sind und gibt in Bezug auf die Werke keinerlei Zusicherungen oder Gewährleistungsversprechen welcher Art auch immer ab, seien diese ausdrücklich oder konkludent, gesetzlich oder anderweitig, was insbesondere auch gilt hinsichtlich Rechtsmängelgewährleistung, Verkehrsfähigkeit und Eignung für einen bestimmten Zweck, Nichtverletzung von Rechten, Nichtvorliegen verborgener oder anderer Mängel, Richtigkeit und für das Vorliegen oder Nichtvorliegen von Fehlern, unabhängig davon, ob diese erkennbar sind oder nicht, all dies jeweils im nach anwendbarem Recht größtmöglich zulässigen Umfang.
  3. Das BMF weist eine Verantwortlichkeit für die Klärung von Rechten anderer Personen von sich, sofern solche Rechte auf die Dokumente oder deren Nutzung anwendbar sein sollten, was insbesondere auch gilt hinsichtlich Urheberrechten und verwandter Schutzrechte anderer Personen an den Dokumenten. Des weiteren weist das BMF eine Verantwortlichkeit für die Einholung etwaig notwendiger Zustimmungen, Erlaubnisse oder anderer Rechte von sich, die für eine Nutzung der Dokumente erforderlich sein könnten.
  4. Creative Commons ist nicht Partei dieser Vereinbarung und hat daher keinerlei Pflichten oder Obliegenheiten in Bezug auf CC0 oder die Nutzung der Dokumente.

 ► creative commons Originalwortlaut